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Bundesverfassungsgericht begrenzt BKA-Rechte bei Datenspeicherung und Überwachung
Die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) beim Erheben und Speichern von Daten gehen teilweise zu weit. Beim BKA-Gesetz muss nachgebessert werden, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Dabei geht es um die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen und um die Speicherung von Daten in einem polizeilichen Informationsverbund. (Az. 1 BvR 1160/19)
Rachemord in Schweiz: Lebenslange Haft für Mann in Niedersachsen
Weil er aus Rache für den Tod seines Vaters einen Mann in der Schweiz in einen Hinterhalt lockte und erstach, ist ein 25-Jähriger vom Landgericht im niedersächsischen Braunschweig zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen gemeinschaftlichen Mordes schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Die Tat hatte sich im vergangenen Jahr in der französischen Schweiz zugetragen.
Vater erschießt Freund von Tochter: Lebenslange Haft in Aachen
Weil er auf offener Straße den Freund seiner Tochter erschoss, ist ein Mann am Dienstag vom Landgericht Aachen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen Mordes schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Laut Anklage hatte der 60-Jährige die Beziehung seiner Tochter zum Opfer um jeden Preis beenden wollen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Zoll ermittelt in Baden-Württemberg wegen großer Mengen gesammelter Pilze
Der Zoll in Baden-Württemberg ermittelt wegen dutzender Kilogramm gesammelter Pilze gegen vier Menschen aus Österreich, Italien und der Schweiz. Sie versuchten, die insgesamt 71 Kilogramm Pilze über die Grenze zu bringen, wie das Hauptzollamt Singen am Dienstag mitteilte. Demnach wollten sie am Wochenende je zwischen zehn und 29 Kilogramm mitnehmen, was weit über dem erlaubten Eigenbedarf liegt.
Arzt aus Ruanda in Paris wegen Völkermords vor Gericht
Zwei Jahrzehnte nach dem Völkermord im ostafrikanischen Ruanda muss sich ein 65 Jahre alter Arzt aus Ruanda seit Dienstag in Paris vor Gericht verantworten. Eugène Rwamucyo steht im Verdacht, Aufrufe zum Vorgehen gegen die Volksgruppe der Tutsi weiterverbreitet zu haben. Nach Zeugenberichten soll der Arzt auch Verletzte getötet und geholfen haben, die Toten in einem Massengrab zu verscharren.
Neun Jahre Haft und Unterbringung wegen Totschlags an bettlägeriger Oma
Das Landgericht Saarbrücken hat einen 37-Jährigen wegen Totschlags an seiner bettlägerigen Großmutter zu neun Jahren Haft verurteilt. Zudem wurde seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im März in Püttlingen seine Oma mit zahlreichen Schlägen getötet hatte.
Bewährungshaft für Physiotherapeut wegen sexuellen Missbrauchs in Freiburg
Das Landgericht Freiburg hat einen Physiotherapeuten und Masseur wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Er darf zudem drei Jahre lang keine Frauen mehr behandeln, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der 46-Jährige Behandlungsverhältnisse in einer Praxis zwischen Juli 2020 und Mai 2021 für seine Taten ausgenutzt hatte.
Mann nach versuchtem Missbrauch an Siebenjähriger festgenommen
Nach einem versuchten Missbrauch einer Siebenjährigen in Nordrhein-Westfalen ist ein 29-jähriger Verdächtiger festgenommen worden. Der Mann steht im Verdacht, die Siebenjährige auf ihrem Weg von der Schule nach Hause hinter einen Altglascontainer gezogen zu haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen am Dienstag mitteilten. Dort soll er versucht haben, das Kind sexuell zu missbrauchen.
Dieselskandal: Prozess gegen Winterkorn aus medizinischen Gründen ausgesetzt
Der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf weiteres ausgesetzt worden. Winterkorn werde "mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein", an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen, teilte das Landgericht Braunschweig am Dienstag mit. Das habe ein angeordnetes medizinisches Gutachten zur Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit des 77-Jährigen ergeben.
Bundesgerichtshof: Urteil nach Mord auf Volksfest in Münster rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach einer tödlichen Messerattacke auf dem Volksfest Send im nordrhein-westfälischen Münster ist der Täter rechtskräftig zu einer lebenslangen Haftstrafe wegen Mordes verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Dienstag das entsprechende Urteil des Landgerichts. Demnach hatte der Angeklagte einen ihm bis dahin unbekannten 31-Jährigen im März 2023 durch einen gezielten Stich ins Herz getötet. (Az. 4 StR 175/24)
Sechs Festnahmen bei bundesweitem Einsatz gegen Missbrauchsplattform in Darknet
Bei einem bundesweiten Großeinsatz gegen Kindesmissbrauch sind sechs Menschen festgenommen worden. Dem Einsatz in der vergangenen Woche in sechs Bundesländern lag ein Ermittlungsverfahren gegen führende Hintermänner einer Darknetplattform zugrunde, wie die Polizei in Duisburg und die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen am Dienstag mitteilten. Die Ermittler sprachen von einem "erfolgreichen Schlag gegen Kindesmissbrauch".
Tödliche Prügelattacke in München: Hauptverdächtiger in Düsseldorf gefasst
Nach dem Tötungsdelikt vor knapp einer Woche am Alten Botanischen Garten in München haben Zielfahnder den mutmaßlichen Hauptverdächtigen gefasst. Der seit der Tat flüchtige 30 Jahre alte Mann sei in Düsseldorf festgenommen worden, teilten die Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Ihm wird aber nur noch Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen - anders als zunächst angenommen soll ein Tritt gegen den Kopf nicht die Todesursache des 57 Jahre alten Verstorbenen sein.
Bereits mindestens 130 Tote durch Sturm "Helene" in den USA - Hunderte Vermisste
Nach dem Sturm "Helene" ist die Zahl der Todesopfer im Südosten der USA auf mindestens 130 gestiegen. Hunderte weitere Menschen werden nach Behördenangaben vermisst. Der Sturm wird unterdessen immer mehr zum Wahlkampfthema: US-Präsident Joe Biden warf dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump am Montag vor, "Lügen" zu verbreiten, nachdem dieser der Regierung angeblich mangelnde Hilfe für die Sturmopfer vorgeworfen hatte.
Chinesin in Leipzig unter Spionageverdacht festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat in Leipzig eine Chinesin festnehmen lassen, die für einen chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben soll. Bei ihrer Tätigkeit am Flughafen Leipzig/Halle habe Yaqi X. einem anderen mutmaßlichen Agenten, Jian G., Informationen gegeben, teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. G. ist ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah, er wurde im April unter Spionageverdacht festgenommen.
Regierungsberater beklagen weiter hohe Bürokratiekosten - aber loben erste Erfolge
Die Bürokratielast in Deutschland ist weiterhin sehr hoch, jedoch durch Maßnahmen der Ampel-Regierung leicht gesunken. Das ist das Ergebnis des am Dienstag veröffentlichten Jahresberichts des Normenkontrollrats (NKR). Demnach muss die öffentliche Verwaltung zwar erneut höhere Bürokratiekosten schultern, jedoch wird die Wirtschaft erstmals seit 2019 entlastet. Den Anstieg von insgesamt rund 400 Millionen Euro sehen die Expertinnen und Experten nach den Milliardenzunahmen der vergangenen Jahre als ersten Erfolg.
Bundesverfassungsgericht begrenzt Rechte von BKA bei Datenspeichern und Überwachen
Die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) beim Erheben und Speichern von Daten gehen teilweise zu weit. Beim neuen BKA-Gesetz muss nachgebessert werden, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Dabei geht es um die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen und um die Speicherung von Daten in einem polizeilichen Informationsverbund. (Az. 1 BvR 1160/19)
Ermittlungen nach Tod von Zehnjährger in bayerischem Kinderheim eingestellt
Im Fall eines tödlichen Gewaltverbrechens an einer zuvor sexuell missbrauchten Zehnjährigen in einem Kinderheim im bayerischen Wunsiedel hat die Staatsanwaltschaft in Hof ihre Ermittlungen wegen möglicher Verletzungen von Fürsorge- und Erziehungspflichten eingestellt. Im Rahmen einer Strafanzeige unter anderem gegen mehrere Beschäftigte des Kinderheims und von Jugendämtern aufgestellte "pauschale Behauptungen" hätten sich nicht bestätigt, erklärte die Behörde am Dienstag.
Wikileaks-Gründer Assange fordert besseren Schutz für Journalisten
Der im Juni nach jahrelanger Haft freigelassene Wikileaks-Gründer Julian Assange hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt besseren Schutz für Journalisten gefordert. "Die Kriminalisierung von Nachrichtenbeschaffung ist eine Bedrohung für den investigativen Journalismus weltweit", sagte Assange am Dienstag vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Karlsruhe: Befugnisse von BKA bei Datensammeln teils verfassungswidrig
Beim neuen Gesetz zum Bundeskriminalamt (BKA) muss in Teilen nachgebessert werden. Eine Verfassungsbeschwerde hatte am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe teilweise Erfolg. Einzelne Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten sind demnach in ihrer aktuellen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. (Az. 1 BvR 1160/19)
Verdächtiger nach Fund von Frauenleiche in Rheinland-Pfalz in Untersuchungshaft
Nach dem Fund einer Frauenleiche an einem steilen Abhang im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Ihm wird ein Tötungsdelikt vorgeworfen, wie die Polizei in Trier am Dienstag mitteilte. Demnach wurde die Untersuchungshaft erlassen, weil sich der 32-Jährige bei seiner Vernehmung in Widersprüche verwickelt und die Tat später gestanden hatte.
Hochwasserlage an Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig
Die Hochwasserlage an der Oder in Brandenburg entspannt sich endgültig. In den unteren Abschnitten des Flusses südlich von Frankfurt an der Oder galt am Dienstag nach Angaben des Landesamts für Umwelt nur noch die niedrigste Hochwasseralarmstufe eins. Gleiches galt für den Pegel in der Stadt Frankfurt an der Oder. Der Hochwasserscheitel erreichte demnach inzwischen den obersten Abschnitt des deutsch-polnischen Grenzflusses kurz vor der polnischen Stadt Stettin.
E-Scooter von Tier heißen künftig Dott
Der Mobilitätsanbieter Tier-Dott benennt sein Angebot um: Die E-Scooter und E-Bikes des Unternehmens, die bisher den Namen Tier tragen, fahren künftig unter dem Markennamen Dott, wie die Firma am Dienstag mitteilte. Die Umstellung in Deutschland beginnt demnach am 15. Oktober. Außerdem werden die Nutzerinnen und Nutzer auf eine neue Buchungs-App umgeleitet, die dann für Dott-Angebote in verschiedenen Ländern genutzt werden kann.
Biden besucht am Mittwoch vom Sturm getroffenen Bundesstaat North Carolina
US-Präsident Joe Biden wird am Mittwoch in den vom Sturm "Helene" stark betroffenen Bundesstaat North Carolina reisen, um sich vor Ort ein Bild von den Zerstörungen und den Bedürfnissen der notleidenden Menschen zu machen. "Ich gehe am Mittwoch nach North Carolina", sagte Biden am Montag vor Journalisten in Washington. Zugleich sagte er, es gebe "keinen Zweifel", dass die verheerenden Auswirkungen des Sturms durch den Klimawandel bedingt seien.
Mehr als 100 Tote durch Sturm "Helene" in den USA - Regierung fürchtet bis zu 600 Tote
Die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA ist auf mehr als 100 gestiegen. Schätzungen der US-Regierung vom Montag könnten sogar bis zu 600 Menschen ums Leben gekommen sein. US-Präsident Joe Biden sicherte den Sturmopfern weitreichende Hilfen und Unterstützung der Bundesbehörden zu. Bei einem Besuch im vom Sturm betroffenen Bundesstaat Georgia machte der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump der Regierung in Washington schwere Vorwürfe.
Weißes Haus: Sturm "Helene" könnte bis zu 600 Tote zur Folge haben
Durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA könnten nach Schätzungen der US-Regierung bis zu 600 Menschen ums Leben gekommen sein. "Bis zu 600 Leben könnten verloren sein", sagte die Heimatschutzberaterin des US-Präsidenten, Liz Sherwood-Randall, am Montag in Washington. Dies sei eine hohe Schätzung, aber derzeit lägen von 600 Menschen in den Katastrophengebieten keine Nachrichten vor.
Klimaaktivisten plädieren nach Suppenattacke auf Van-Gogh-Gemälde auf unschuldig
Nach einer Suppenattacke auf zwei Gemälde von Vincent Van Gogh in London sind drei festgenommene Klimaaktivisten am Montag vor einem Gericht in der britischen Hauptstadt erschienen. Dort plädierten die wegen "krimineller Schäden" angeklagten Mitglieder der Gruppe Just Stop Oil auf nicht schuldig.
Wegen Attentatsversuch auf Trump angeklagter Mann beteuert Unschuld
Der wegen eines Attentatsversuchs auf Ex-US-Präsident Donald Trump angeklagte Mann hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der 58-jährige Ryan Routh plädierte am Montag vor einem Gericht im Bundesstaat Florida auf nicht schuldig. Routh war Mitte September an einem Golfplatz des Präsidentschaftskandidaten in Florida festgenommen, wo er sich mit einem Gewehr im Gebüsch versteckt hatte.
Auf Laub ausgerutscht: Frau scheitert in München mit Klage auf Entschädigung
Nach einem Ausrutscher auf herbstlichem Laub an einem U-Bahnhof in München ist eine Frau mit ihrer Klage auf Entschädigung gescheitert. Das Landgericht München I wies die Zivilklage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz am Freitag ab, wie es am Montag mitteilte. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Betreiber der U-Bahnhöfe nicht verpflichtet seien, die Zugänge jederzeit komplett laubfrei zu halten.
Mindestens 100 Tote durch Sturm "Helene" in den USA
Im Südosten der USA ist die Zahl der Todesopfer durch den Sturm "Helene" auf mindestens 100 gestiegen. Allein im besonders stark betroffenen Bundesstaat North Carolina wurden 39 Todesopfer registriert, wie die Behörden am Montag mitteilten. US-Präsident Joe Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris sowie auch der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump kündigten Besuche in den Katastrophengebieten an, von denen einige in für die Präsidentschaftswahl im November entscheidenden Schlüsselstaaten liegen.
Weiterer Eilantrag zu Waffenexporten nach Israel scheitert vor Berliner Gericht
Ein weiterer Eilantrag mehrerer Palästinenser aus dem Gazastreifen zu künftige Waffenexporten nach Israel ist vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Die Antragsteller wollten die Bundesregierung dazu verpflichten lassen, sie zeitnah nach einer Genehmigung von Lieferungen darüber zu informieren, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Antrag wurde aber für unzulässig erklärt.
Zehn Jahre Haft nach Tod von eingeschleuster Geflüchteter durch Stromschlag
Nach dem Tod einer im Zug eingeschleusten Heranwachsenden durch einen Stromschlag hat das Landgericht München I deren Schleuser zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Hussein H. wurde am Montag unter anderem wegen zweier tatmehrheitlicher Fälle des gewerbs- uns bandenmäßigen Einschleusens von Ausländern sowie Körperverletzung und Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt, wie das Gericht mitteilte.
Mindestens hundert Todesopfer durch Sturm "Helene" in den USA
Durch den Sturm "Helene" im Südosten der USA sind nach Angaben der US-Behörden inzwischen mindestens hundert Menschen ums Leben gekommen. Allein im besonders stark betroffenen Bundesstaat North Carolina wurden 39 Todesopfer registriert, wie die örtlichen Behörden am Montagmorgen mitteilten. Weitere 25 Todesopfer gab es in South Carolina, 17 in Georgia, 14 in Florida, vier in Tennessee und ein Todesopfer in Virginia.