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Thailand: Zwei chinesische Uiguren wegen Anschlags auf Schrein zum Tode verurteilt
Knapp elf Jahre nach einem tödlichen Anschlag auf einen hinduistischen Schrein in Bangkok hat ein thailändisches Gericht am Donnerstag zwei chinesische Uiguren zum Tode verurteilt. Die beiden Männer wurden von dem Gericht in der thailändischen Hauptstadt wegen vorsätzlichen und wegen versuchten Mords schuldig gesprochen. Die Verteidigung der beiden Uiguren kündigte Berufung an.
Mutmaßlicher türkischer Linksextremist in Stuttgart vor Gericht
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Staatsschutzverfahren gegen einen mutmaßlichen türkischen Linksextremisten begonnen. Dem 43-Jährigen wird vorgeworfen, Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKP-C) gewesen zu sein.
Toter Mann in Berliner Laden gefunden - Mordkommission ermittelt
In Berlin-Wedding ist ein Mann offenbar Opfer eines Tötungsdelikts geworden. Er wurde in der Nacht zum Donnerstag leblos in einem Laden gefunden, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte.
BGH verhandelt über Erstattung von Kosten für Schufa-Bonitätsauskunft
Um die Kosten für eine Schufa-Auskunft geht es am Donnerstag (09.00 Uhr) am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. In zwei Fällen aus Schleswig-Holstein beseitigten Abfallentsorger Müll und rechneten dafür ein Entgelt ab, das aber trotz Mahnung nicht gezahlt wurde. Die Abfallentsorger beauftragten schließlich Inkassodienstleister, die nach vergeblichen Zahlungsaufforderungen jeweils eine Schufa-Bonitätsauskunft einholten. Diese kostete weniger als zwei Euro. (Az. VII ZR 93/25 und VII ZR 96/25)
Pass vorübergehend weg: BGH prüft Haftung von Gemeinde für entgangenen Urlaub
Ein vorübergehend verschwundener Reisepass und eine verpasste Urlaubsreise beschäftigen am Donnerstag (10.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über die Frage, ob die Gemeinde für die Reisekosten aufkommen muss. Der Kläger meldete seinen Pass 2022 zunächst als verloren und beantragte einen neuen, fand ihn aber noch am selben Tag wieder. (Az. III ZR 179/25)
Französischer Sänger Patrick Bruel offiziell der Vergewaltigung beschuldigt
Der französische Sänger und Schauspieler Patrick Bruel ist von der Justiz offiziell der Vergewaltigung beschuldigt worden. Außerdem würden dem 67-Jährigen versuchte Vergewaltigung, sexuelle Übergriffe und sexuelle Belästigung vorgeworfen, erklärte am Mittwochabend der zuständige Richter in Nanterre bei Paris. Dem in Frankreich als Star geltenden Künstler wird von fast zwei dutzend Frauen sexuelle Gewalt vorgeworfen.
Papst Leo XIV. feiert Messe in Sagrada Família und weiht Jesus-Christus-Turm
Im Rahmen seines Besuchs in Spanien hat Papst Leo XIV. am Mittwoch eine Messe in der Basilika Sagrada Família in Barcelona gefeiert und den 172,5 Meter hohen Jesus-Christus-Turm geweiht. Dem rund 90 Minuten dauernden Gottesdienst in der weltberühmten Kirche wohnten am Abend unter anderem König Felipe VI., Königin Letizia und der spanische Regierungschef Pedro Sánchez bei. In seiner Messe betonte der Papst die Unvereinbarkeit von Krieg und christlichem Glauben.
Vor U-Ausschuss: Bill Gates bestreitet Verwicklung in Epsteins Missbrauchsfälle
Microsoft-Mitgründer Bill Gates hat eine Verwicklung in die Verbrechen des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein bestritten. Gates sagte am Mittwoch vor Abgeordneten in Washington, er habe trotz einiger Treffen mit Epstein "niemals irgendwen zum Opfer gemacht". Er sei auch nie auf Epsteins berüchtigter Insel gewesen, auf seiner Ranch oder in seinem Haus in Florida, beteuerte der 70-Jährige.
Nordrhein-Westfalen: Toter und Schwerverletzter gefunden - Mordkommission ermittelt
In einem Haus im nordrhein-westfälischen Arnsberg hat die Polizei einen Toten und einen Schwerverletzten gefunden. Die Beamten gehen von einem Gewaltverbrechen am Dienstagnachmittag aus, wie die Polizei in Dortmund und die Staatsanwaltschaft Arnsberg am Mittwoch mitteilten. Beide Männer wiesen Stichverletzungen auf. Ein 56-Jähriger erlag diesen, ein 23-Jähriger wurde in ein Krankenhaus gebracht.
Schulkind stirbt bei Kollision von Reisebus und Linienbus in Bayern
Bei der Kollision eines Reisebusses mit einem Linienbus ist in Oberbayern ein Schulkind gestorben. Wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch mitteilte, wurden zudem zwei weitere Kinder und eine Lehrerin aus dem Reisebus mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht. Zwei weitere Kinder wurden mittelschwer und 28 Menschen leicht verletzt, darunter die beiden Busfahrer.
Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Israel zurückgewiesen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Bundesregierung der Auffassung, dass unsere Stimme in Israel gehört wird und dass andere Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht geboten sind", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin.
Observation von Maddie-Verdächtigem nicht verlängert - Polizei legt Beschwerde ein
Ein für den deutschen Verdächtigen im Fall des 2007 verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann geltender Observationsbeschluss ist nach Angaben der Polizei in Kiel nicht verlängert worden. Das teilte die Polizeidirektion in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Sie habe dagegen bereits Beschwerde beim Amtsgericht eingelegt, eine Entscheidung darüber stehe noch aus.
24-Jähriger nach Angriff auf israelisches Generalkonsulat in München angeklagt
Nach einem Angriff auf das israelische Generalkonsulat im März in München hat die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischen Landeshauptstadt Anklage gegen einen 24-Jährigen erhoben. Der aus dem Jemen stammende Mann soll aus einer "gefestigten israelfeindlichen Haltung" heraus mehrere faustdicke Steine gegen das Generalkonsulat geworfen haben, wie die Ermittlungsbehörde am Mittwoch erklärte. Herbeigeeilten Polizisten soll er zu verstehen gegeben haben, dass er eine Sprengstoffexplosion herbeiführen und eine Vielzahl von Menschen töten wollte.
Nick Reiner fordert Geld aus Fonds seiner toten Eltern für Verteidigung in Mordprozess
Im Verfahren zum gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und dessen Frau fordert der angeklagte Sohn Nick Reiner Geld aus einem Treuhandvermögen seiner Eltern zur Finanzierung seiner Verteidigung. In einem 136 Seiten langen Antrag beim zuständigen Bericht in Los Angeles heißt es, Nick Reiner hätte bereits seit zwei Jahren Auszahlungen aus dem Treuhandfonds mit einem Umfang von 1,5 Millionen Dollar (1,3 Millionen Euro) bekommen müssen.
Kind in Sachsen-Anhalt tödlich verletzt - Lebensgefährte von Mutter in Haft
In Sachsen-Anhalt ist ein sechsjähriges Kind mutmaßlich vom Lebensgefährten seiner Mutter tödlich verletzt worden. Es starb am Dienstag in einem Krankenhaus an den Folgen seiner schweren Verletzungen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau mitteilten. Das Kind war bereits am Sonntag nach einem Notruf in eine Klinik gebracht worden, dabei ergaben sich Hinweise auf eine Gewalttat. Das Krankenhaus informierte die Polizei.
Nach Messerangriff in Belfast: Proteste in mehreren britischen Städten
Nach der Veröffentlichung eines Videos von einem brutalen Messerangriff im nordirischen Belfast ist es am Dienstag in mehreren britischen Städten zu Protesten gekommen - darunter auch in Belfast, wo sich die Demonstranten gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten und Fahrzeuge in Brand gesetzt wurden. Der Verdächtige, ein 30-jähriger Flüchtling aus dem Sudan, soll am Mittwoch einem Richter vorgeführt werden. Ihm wird vorgeworfen, einen Mann schwer im Gesicht, am Hals und am Rücken verletzt haben.
Stromausfall in Reutlingen: Behörden gehen von Brandstiftung in Umspannwerk aus
Einer der Brände in Reutlinger Umspannwerken, die am Montag zu einem großflächigen Ausfall der Stromversorgung geführt hatten, ist nach Erkenntnissen der Behörden durch Brandstiftung verursacht worden. Nach derzeitigem Ermittlungsstand seien "ein oder mehrere bislang noch unbekannte Täter" auf das Gelände des Umspannwerks "Reutlingen-West" eingedrungen, um dort an mehreren Stellen Feuer zu legen, teilte das baden-württembergische Landeskriminalamt am Dienstag in Stuttgart mit. Hierbei soll Brandbeschleuniger verwendet worden sein.
Bericht: "Neue Qualität" von Antisemitismus in Brandenburg
Der Antisemitismusbeauftragte des Landes Brandenburg, Andreas Büttner, hat vor einer "neuen Qualität" von Judenfeindlichkeit in dem Bundesland gewarnt. "Antisemitismus tritt zunehmend offener und weniger verdeckt auf, manifestiert sich in aggressiverer Sprache und Auftreten und ist stark verknüpft mit aktuellen politischen, globalen Konflikten", hieß es in Büttners erstem Tätigkeitsbericht, den er am Dienstag in Potsdam offiziell dem Brandenburger Landtag übergab.
Mord an Vermieterin: 61-Jähriger in Hagen zu lebenslanger Haft verurteilt
Wegen der Tötung seiner Vermieterin ist ein 61-Jähriger vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Hagen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde wegen Mordes und gefährlicher Körperverletzung schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Laut Anklage suchte der 61-Jährige im Oktober in Schalksmühle seine Vermieter in deren Wohnung auf und gab zunächst vor, er wolle Mietschulden begleichen.
UN-Bericht: Palästinenser "gefangen" zwischen Israels Armee, Siedlern und Hamas
Palästinensische Zivilisten sind laut einem von der UNO in Auftrag gegebenen Bericht gefangen zwischen "Massen-Gräueltaten" der israelischen Armee, der Gewalt jüdischer Siedler sowie der brutalen Herrschaft der radikalislamischen Hamas. Die Menschen im vom Krieg weitgehend zerstörten Gazastreifen und im besetzten Westjordanland würden "systematisch und bewusst" schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht einer von den Vereinten Nationen eingesetzten unabhängigen Untersuchungskommission.
Getötete Elfjährige in Frankreich: Mutter von mutmaßlichem früheren Opfer kündigt Klage an
Der Fall der getötete elfjährigen Lyhanna in Frankreich zieht weitere juristische Kreise: Die Mutter eines gleichaltrigen Mädchens, die den im Fall Lyhanna Verdächtigen Jérôme B. im vergangenen Jahr wegen Vergewaltigung Minderjähriger angezeigt hatte, will den Staat und den französischen Justizminister wegen grober Fahrlässigkeit verklagen.
Schlag gegen Drogenbande: Festnahmen in Deutschland und den Niederlanden
Ermittler in Deutschland und den Niederlanden sind gegen eine international agierende Drogenbande vorgegangen. Drei Tatverdächtige im Alter zwischen 53 und 59 Jahren wurden festgenommen, wie die Generalstaatsanwaltschaft sowie das Zollfahndungsamt und das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main am Dienstag mitteilten. Zudem wurden in Hessen, Nordrhein-Westfalen und in den Niederlanden 27 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht und Beweismittel beschlagnahmt.
Gericht: Privatschule muss Schülerin nach Fehlzeiten nicht erneut aufnehmen
Eine Privatschule darf eine Schülerin wegen erheblicher unentschuldigter Fehlzeiten und versäumter Anmeldefristen für das neue Schuljahr ablehnen. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Dienstag. Es hob damit eine zuvor zugunsten der Schülerin ergangene Eilentscheidung des Frankfurter Landgerichts auf. Die 17-Jährige hatte die Schule seit der ersten Klasse besucht, für jedes Schuljahr war ein neuer befristeter Schulvertrag erforderlich.
Verhandlung über Sonderkündigungsrecht für Fernsehanschlüsse in Karlsruhe begonnen
Fernsehen im Mehrfamilienhaus ist seit Dienstag Thema am Bundesverfassungsgericht. Das Gericht in Karlsruhe begann mit einer Verhandlung über die Beschwerden von drei Telekommunikationsfirmen. Sie stören sich an einem fristlosen Sonderkündigungsrecht für Fernsehverträge, das auf die Abschaffung des sogenannten Nebenkostenprivilegs Ende 2021 folgte. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)
Metallspäne auf Triathlonstrecke in Hamburg: Staatsschutz ermittelt
Nach einem mutmaßlichen Anschlag mit Metallspänen auf die Fahrradstrecke eines Triathlons in Hamburg ermittelt der Staatsschutz unter anderem wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung. Wie die Polizei in der Hansestadt am Montag mitteilte, stürzte am Sonntag mindestens ein Rennteilnehmer in dem betroffenen Bereich und verletzte sich durch einen Bruch. Es war demnach jedoch noch unklar, ob die Späne seinen Sturz verursacht hatten.
ADAC: Enorme Dunkelziffer bei Handyverstößen am Steuer
Der ADAC hat erneut vor den Gefahren durch Handynutzung am Steuer gewarnt. Wer bei einer Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern nur zwei Sekunden auf sein Handy schaue, "fährt 28 Meter im 'Blindflug' und riskiert so, einen Unfall zu verursachen", erklärte der Automobilklub am Montagabend in München. Der Verein geht von einer enormen Dunkelziffer bei Handyverstößen am Steuer von Kraftfahrzeugen aus.
Elf Meter hohe Wellen: Hunderte Menschen in Neuseelands Hauptstadt evakuiert
In Neuseelands Hauptstadt Wellington sind am Dienstag hunderte Menschen vor einer Sturmflut mit elf Meter hohen Wellen in Sicherheit gebracht worden. Wellingtons Bürgermeister Andrew Little rief für die südlichen Küstenvororte Owhiro Bay, Island Bay, Houghton Bay und Breaker Bay den Notstand aus und forderte die Menschen auf, in höher gelegene Gebiete zu fliehen. Zurückbleibenden werde nicht geholfen.
Zahl der Toten nach schwerem Erdbeben auf den Philippinen auf 41 gestiegen
Nach dem schweren Erdbeben auf den Philippinen ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 40 gestiegen. Am Dienstagmorgen lag sie nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Angaben aus den betroffenen Provinzen bei insgesamt 41. Mehr als 450 Menschen wurden demnach verletzt, vier weitere Menschen wurden weiterhin vermisst. Die Rettungsarbeiten gestalteten sich wegen hunderter kleinerer Nachbeben schwierig.
Versteckt in Holz für Europa: Mehr als 100 Tonnen Drogen in Chile entdeckt
Versteckt in Holzlieferungen für Europa haben Ermittler in Chile mehr als 100 Tonnen Drogen entdeckt. Es handele sich um einen Rekordfund, erklärte am Montag (Ortszeit) die Zollbehörde des südamerikanischen Landes. Der geschätzte Verkaufswert auf dem europäischen Markt liege umgerechnet bei mehr als sieben Milliarden Euro. Die Zollbehörde sprach von einem "historischen Schlag gegen das organisierte Verbrechen in unserem Land".
Getötete Elfjährige in Frankreich: Anzeigen sollen "im Rekordtempo" geprüft werden
Nach der Ermordung der elfjährigen Lyhanna in Frankreich will Justizminister Gérald Darmanin "im Rekordtempo" sämtliche Strafanzeigen bearbeiten lassen, die Kinder betreffen. Bis Mitte Juli sollen alle 70.000 derzeit vorliegenden Anzeigen geprüft werden, sagte Darmanin am Montag in Paris. Seinen Rücktritt schloss er aus und betonte, das Behördenversagen im Fall Lyhanna sei nicht auf sein Ministerium zurückzuführen.
Ehepaar in hessischem Wildeck getötet: Mann zu lebenslanger Haft verurteilt
Wegen der Tötung eines Ehepaars im hessischen Wildeck ist ein Mann zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Fulda sprach ihn am Montag des Mordes in Tateinheit mit Totschlag schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Außerdem stellte es die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausschließt.
Papst Leo XIV. ruft vor spanischem Parlament zu Frieden und Flüchtlingshilfe auf
Papst Leo XIV. hat bei seiner Spanien-Reise inmitten des neu entflammten Iran-Kriegs ein Ende kriegerischer Konflikte und mehr Flüchtlingshilfe gefordert. Waffen könnten "niemals einen echten und dauerhaften Frieden schaffen", sagte der Papst am Montag in einer Rede vor dem Parlament in Madrid. Bei einem anschließenden Treffen mit spanischen Bischöfen bezeichnete er Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche als "Plage".