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60-Jähriger wegen Missbrauchs dreier Mädchen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt
Das Landgericht Baden-Baden hat einen 60-Jährigen wegen jahrelangen sexuellen Missbrauchs dreier Mädchen in insgesamt 27 Fällen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt. In einem Fall wurde der wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Nach Ansicht des Gerichts hatte der Mann die Mädchen zwischen 2014 und 2020 insgesamt 27 Mal missbraucht. Angeklagt waren 32 Fälle.
Verdächtiger in Doppelmordfall von Fischerhude gesteht tödliche Schüsse
Einen Monat nach einem Gewaltverbrechen mit zwei Toten und einer Schwerverletzten im niedersächsischen Fischerhude hat der Verdächtige die Tat gestanden. Der 64-Jährige habe die Vorwürfe eingeräumt, teilte die Polizei in Verden an der Aller am Donnerstag ohne Nennung weiterer Details mit. Der Mann soll Ende Dezember eine 73-Jährige und ihren 56-jährigen Sohn erschossen und eine 53-Jährige durch Schüsse schwer verletzt haben.
Sechs junge Japaner verklagen Betreiber von Akw Fukushima wegen Krebserkrankung
Sechs Japaner haben den Betreiber des Atomkraftwerks von Fukushima wegen ihrer Krebserkrankung auf Schadenersatz verklagt. Ihre Anwälte reichten am Donnerstag vor einem Bezirksgericht in Tokio eine Sammelklage gegen den Akw-Betreiber Tepco ein. Die heute zwischen 17 und 27 Jahre alten Klägerinnen und Kläger führen ihre Erkrankung an Schildrüsenkrebs auf die Atomkatastrophe von 2011 zurück. Sie fordern zusammen umgerechnet 4,8 Millionen Euro Entschädigung.
Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher
Die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität des AfD-Politikers Jörg Meuthen ist näher gerückt. Am Donnerstag habe der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt, sagte ein Mitarbeiter des Parlaments und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenportals t-online. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.
77-jährige Ärztin aus Berlin soll zahlreiche Impfbescheinigungen gefälscht haben
Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin sind zu einer Razzia bei einer 77-jährigen Ärztin wegen mutmaßlicher Impfpassfälschung angerückt. Nach Angaben der Ermittler vom Donnerstag steht die Medizinerin aus dem Stadtteil Wilmersdorf im Verdacht, gegen Zahlung von jeweils mindestens 180 Euro zahlreiche falsche Impfbescheinigungen in Impfpässe eingetragen zu haben. Mit diesen konnten sich Ungeimpfte dann digitale Impfzertifikate erschleichen.
Razzia gegen Drogenhandel in Hessen führt zu mutmaßlichen Impfpassfälschern
Eine Razzia gegen den Drogenhandel in Hessen hat die Ermittler zu mutmaßlichen Impfpassfälschern geführt. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen fünf Männer, wie die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag mitteilten. Vier davon arbeiteten demnach im Sicherheitsdienst eines Impfzentrums.
Kleinkinder bei Aschaffenburg starben womöglich durch Schädlingsbekämpfungsmittel
Zwei im bayerischen Landkreis Aschaffenburg tot aufgefundene Kleinkinder sind womöglich durch den Einsatz eines Schädlingsbekämpfungsmittels gestorben. Durch einen möglicherweise unsachgemäßen Gebrauch des Mittels sei Phosphorwasserstoff freigesetzt worden, der bei Kontakt in geschlossenen Räumen zur Vergiftung führen kann, teilten die Staatsanwaltschaft in Aschaffenburg und die Polizei in Würzburg am Donnerstag mit.
Mann versucht zwei Migranten in Sarg mit US-Flagge in die USA zu schmuggeln
Ein mutmaßlicher Schleuser ist im US-Bundesstaat Texas bei dem Versuch erwischt worden, zwei Migranten aus Mexiko in einem mit einer US-Flagge drapierten Sarg ins Land zu schmuggeln. Nach Angaben des US-Justizministeriums vom Mittwoch ging der Texaner dabei so ungeschickt vor, dass die Grenzbeamten die Täuschung rasch erkannten.
Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Bauarbeiten an Fehmarnbelttunnel ab
Die Stadt Fehmarn ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, die Bauarbeiten an dem geplanten Fehmarnbelttunnel vorläufig zu stoppen. Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies nach eigenen Angaben vom Donnerstag in einem Eilverfahren eine entsprechende Klage per unanfechtbarem Beschluss ab. In dem Streit ging es um das Brandschutzkonzept. Die Gemeinde, deren freiwillige Feuerwehr die Aufgabe auch für den Tunnel und dessen Baustelle übernimmt, hält das Konzept für unzureichend.
Zoll hebt in Nordrhein-Westfalen Cannabis-Indoorplantage aus
Die Zollfahndung hat in Nordrhein-Westfalen eine Cannabis-Indoorplantage ausgehoben. Bei Durchsuchungen in drei Gebäuden in Bergkamen und Lünen entdeckten die Fahnder einen getarnten Keller mit insgesamt 180 Cannabispflanzen, wie das Zollfahndungsamt Essen am Donnerstag mitteilte. Zudem beschlagnahmten die Beamten rund 1,3 Kilogramm Marihuana, eine Schreckschusspistole mit Munition, zwei Einhandmesser und eine Armbrust mit Pfeilen.
US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will offenbar in den Ruhestand gehen
Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will offenbar in den Ruhestand gehen und Präsident Joe Biden damit die Ernennung einer jüngeren Nachfolgerin ermöglichen. Der mit 83 Jahren älteste Richter am Supreme Court will zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Amt ausscheiden, wie zahlreiche US-Medien am Mittwoch berichteten. Damit kann Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November eine Nachfolgerin für Breyer nominieren und durch den Senat bestätigen lassen.
Medien: US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will in Ruhestand gehen
Der linksliberale US-Verfassungsrichter Stephen Breyer will Medienberichten zufolge in den Ruhestand gehen. Der 83-Jährige wolle zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni aus dem Supreme Court ausscheiden, berichteten am Mittwoch die Fernsehsender NBC und CNN. Damit könnte US-Präsident Joe Biden noch vor den Kongress-Zwischenwahlen im November einen Nachfolger für Breyer nominieren und durch den Kongress bestätigen lassen.
Berlin, Hamburg und München wollen Vorkaufsrecht von Gemeinden stärken
Berlin, Hamburg und München wollen mit einer gemeinsamen Initiative das Vorkaufsrecht von Gemeinden auf angespannten Wohnungsmärkten stärken. "Überall dort, wo die Wohnungsmärkte angespannt sind, brauchen wir wirksame und rechtssichere Instrumente zum Schutz von Mieterinnen und Mietern", erklärte die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD), am Mittwoch. Auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher und der Münchner Bürgermeister Dieter Reiter (beide SPD) beteiligten sich an der Initiative.
Amokläufer von Heidelberg kaufte Waffen in Österreich
Der Amokläufer von Heidelberg hat seine Tatwaffen in Österreich gekauft. Vor etwa einer Woche habe der 18-Jährige dort insgesamt drei Langwaffen gekauft, von denen zwei am Tatort an der Heidelberger Universität am Montag nach dem Amoklauf gefunden wurden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die dritte Waffe sei in dem Zimmer gefunden worden, das der Mann bei seinem Aufenthalt in Österreich angemietet hatte.
Familie aus Oberhausen wegen IS-Unterstützung vor Gericht
Mehrere Mitglieder einer Familie aus Oberhausen müssen sich seit Mittwoch wegen mutmaßlicher größerer Geldzahlungen an die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht verantworten. Laut Anklage sollen die fünf Beschuldigten im Alter zwischen 24 und 60 Jahren einem nach Syrien ausgereisten nahen Angehörigen zwischen 2015 bis 2018 fast 20.000 Euro überwiesen haben. Ihnen wird daher die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen.
Ladendieb in Görlitz stolpert über eigene Schnürsenkel und wird gefasst
Ein Ladendieb in Görlitz ist bei der Flucht aus einem Geschäft über seine Schnürsenkel gestolpert und nach einer Rangelei gefasst worden. Nach Angaben der Polizei in der sächsischen Stadt vom Mittwoch fiel der 38-Jährige bereits während seiner Diebestour in dem Laden auf, weil er sich mehrfach Waren in die Jacke steckte. Als der vom Personal ertappte Verdächtige flüchten wollte, stürzte er demnach im Eingangsbereich über seine Schnürsenkel.
Freispruch in Prozess gegen Waffenhändler in Zusammenhang mit Lübcke-Mord
Das Landgericht Paderborn hat einen Mann vom Vorwurf freigesprochen, dem Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) die Tatwaffe geliefert zu haben. In dem am Mittwoch verkündeten Urteil ließ das Gericht die Anklage der fahrlässigen Tötung fallen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Kammer folgte damit den übereinstimmenden Plädoyers von Generalstaatsanwaltschaft und Verteidigung.
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Raser von Berliner Kurfürstendamm
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein wegen versuchten Mordes verhängtes Urteil gegen einen der beiden Raser vom Berliner Kurfürstendamm bestätigt. Der vierte Strafsenat verwarf die Revision von Marvin N., wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Die Entscheidung fiel demnach bereits am 19. Januar. Damit ist das Urteil des Berliner Landgerichts vom März vergangenen Jahres rechtskräftig.
Hundert weitere Verdächtige in einem Wuppertaler Missbrauchsfall
In einem Verfahren der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen zwei Beschuldigte wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern hat sich ein Tatverdacht gegen weitere rund hundert Beschuldigte ergeben. Es sei davon auszugehen, dass gegen diese wegen des Verdachts des Sichverschaffens von Kinderpornografie Verfahren eingeleitet werden, teilten die Ermittler am Mittwoch mit.
Von der Leyen verurteilt antisemitische Auswüchse bei Corona-Demos
Vor dem Holocaust-Gedenktag am Donnerstag hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antisemitische Auswüchse scharf verurteilt. "Antisemitismus ist in Europa wieder auf dem Vormarsch", kritisierte sie am Mittwoch in Brüssel. Dies zeige sich insbesondere seit Beginn der Corona-Pandemie.
Zoll entdeckt gebratenes Schuppentier bei Reisender an Düsseldorfer Flughafen
Ein gehäutetes und gebratenes Schuppentier haben Zollbeamte am Düsseldorfer Flughafen im Gepäck einer Reisenden entdeckt. Wie der Zoll in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte, wollte die Frau das Tier als Delikatesse zu Verzehrzwecken einführen. Schuppentiere sind allerdings international streng geschützt. Die Beamten beschlagnahmten das zubereitete Tier und leiteten darüber hinaus ein Strafverfahren gegen die 42-Jährige ein.
Festnahmen nach Fund von Babyleiche in Müll von Gefängnis in Mexiko
Nach der Entdeckung einer Babyleiche im Abfall einer Haftanstalt in Mexiko sind mehr als 20 Gefängniswärter und andere Behördenvertreter festgenommen worden. Der Gouverneur des mexikanischen Bundesstaates Puebla, Miguel Barbosa, sagte am Dienstag (Ortszeit), insgesamt seien 23 Haftbefehle ausgestellt worden. Unter den bislang 21 Festgenommenen seien Gefängnisaufseher und deren Vorgesetzte. Barbosa sprach von einem "teuflischen" Fall und entließ auch die Chefs der Sicherheits- und der Strafvollzugsbehörde.
14-Jähriger bei Unfall mit Aufsitzrasenmäher im Sauerland schwer verletzt
Ein 14-Jähriger ist bei einem Unfall mit einem Aufsitzrasenmäher im Sauerland schwer verletzt worden. Der Jugendliche fuhr auf dem Gefährt einen abschüssigen Feldweg hinunter und prallte gegen einen Baumstumpf, wie die nordrhein-westfälische Polizei in Meschede am Mittwoch mitteilte. Ein 13-Jähriger, der ebenfalls auf dem Rasenmäher saß, wurde bei dem Unfall vom Dienstag leicht verletzt.
Jugendliche in Baden-Württemberg wegen gewerbsmäßiger Geldfälschung angeklagt
Im baden-württembergischen Hechingen sind acht 17- bis 21-Jährige wegen mutmaßlicher gewerbsmäßiger Geldfälschung angeklagt worden. Die dortige Staatsanwaltschaft wirft ihnen nach eigenen Angaben vom Dienstag vor, sich Anfang vergangenen Jahres falsche 50-Euro-Scheine im Nennwert von 44.000 Euro besorgt zu haben. Mit dem Geld sollen sie anschließend eingekauft haben.
13-jähriger Radfahrer in brandenburgischem Schwedt von Zug getötet
Im brandenburgischen Schwedt ist ein Jugendlicher an einem Bahnübergang von einem Zug erfasst und getötet worden. Wie die Polizei in Frankfurt an der Oder mitteilte, ereignete sich der Unfall am Dienstagmorgen an einem unbeschrankten Übergang für Fußgänger und Radfahrer.
Nach Messerangriff von Würzburg Unterbringung von Beschuldigtem in Psychiatrie beantragt
Sieben Monate nach dem Messerangriff in Würzburg mit drei Toten im Juni vergangenen Jahres hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Unterbringung des Beschuldigten in einer geschlossenen Psychiatrie beantragt. Sie gehe davon aus, dass der Mann im Zustand der Schuldunfähigkeit drei Morde und elf versuchte Morde begangen habe, teilte sie am Dienstag mit. Zwei gerichtspsychiatrische Gutachter seien zu dem Schluss gekommen, dass er unter einer paranoiden Schizophrenie leide.
Vater von Heidelberger Tatverdächtigem meldete sich bei Polizei
Nach dem Amoklauf von Heidelberg mit einem Todesopfer ist eine 32-köpfige Ermittlungsgruppe namens "Botanik" eingerichtet worden. Diese ermittle unter Leitung der Staatsanwaltschaft Heidelberg vor allem zur Herkunft der Waffen und zum Motiv des Tatverdächtigen, sagte der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Stuttgart. Strobl nannte auch weitere Einzelheiten zum Tathergang: So habe sich der Vater des Verdächtigen am Montagmittag bei der Polizei gemeldet.
Prozess um Dreifachmord in Schleswig-Holstein beginnt am 23. Februar
Vor dem Landgericht in Kiel beginnt am 23. Februar ein Prozess um einen mutmaßlichen Dreifachmord. Der 48-jährige Verdächtige soll laut Anklage im Mai vergangenen Jahres in der Gemeinde Dänischenhagen und in Kiel seine getrennt von ihm lebende Ehefrau und zwei Männer aus deren Bekanntenkreis erschossen haben, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Für den Prozess sind zunächst Termine bis Ende März angesetzt.
Anklage wegen tödlichen Schusses auf Tankstellenmitarbeiter nach Maskenstreit
Im Fall des tödlichen Schusses auf einen Tankstellenmitarbeiter im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein nach einem Streit um die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach Anklage wegen Mordes erhoben. Sie wirft dem 49-jährigen Angeklagten vor, im September vergangenen Jahres den 20-jährigen Mitarbeiter erschossen zu haben, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag mitteilte. Neben Mord werden dem Angeklagten das unerlaubte Führen der Tatwaffe und der unerlaubte Besitz einer weiteren Schusswaffe vorgeworfen. Das Landgericht Bad Kreuznach muss nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden.
Französischer Abenteurer bei Atlantik-Überquerung gestorben
Ein 75-jähriger französischer Abenteurer ist bei dem Versuch gestorben, den Atlantik allein mit einem Ruderboot zu durchqueren. Die portugiesische Küstenwache hatte zunächst am Freitag vor den Azoren das untergegangene Boot von Jean-Jacques Savin entdeckt. Am Samstag schließlich habe ein Taucher der Küstenwache Savins Leiche in der Kabine des Bootes gefunden, wie nun sein Unterstützungsteam mitteilte. Die genauen Umstände des Unglücks müssten noch geklärt werden.
Fliegende Fäuste in Honduras' Parlament vor Vereidigung von neuer Präsidentin
Fliegende Fäuste im honduranischen Parlament: Bei der Vereidigung des vorläufigen Parlamentspräsidenten im Kongress in Tegucigalpa ist es zu heftigen Tumulten gekommen. Abgeordnete der Partei der gewählten neuen Präsidentin Xiomara Castro erklommen am Freitag (Ortszeit) das Podium, als Jorge Calix vereidigt wurde, und beschimpften ihn als "Verräter". Unter einem Hagel von Schlägen und Geschubse ergriff Calix die Flucht.
Bekannter Zen-Meister Thich Nhat Hanh im Alter von 95 Jahren gestorben
Der bekannte Zen-Meister und Friedensaktivist Thich Nhat Hanh ist tot. Der buddhistische Mönch starb am Samstag im Alter von 95 Jahren im Tu-Hieu-Tempel in der vietnamesischen Stadt Hue, wie das Meditationszentrum Plum Village im Onlinedienst Twitter mitteilte. Mit seinen mehr als hundert Büchern unter anderem über Achtsamkeit und Meditation erreichte Nhat Hanh ein weltweites Publikum.