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Bundesrat gibt grünes Licht für Lauterbachs Krankenhausreform
Lange stand die Krankenhausreform auf der Kippe, nun herrscht Klarheit: Der Bundesrat billigte das Großvorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag trotz erheblicher Vorbehalte der Unions-Länder. Die Forderung Bayerns, den Vermittlungsausschuss anzurufen und die Reform damit vorerst zu stoppen, fand keine Mehrheit in der Länderkammer. Lauterbach reagierte erleichtert und sagte, die Krankenhaus-Landschaft werde sich in den nächsten 20 Jahren grundsätzlich verändern - "und zwar zum Guten".
Smog in Neu Delhi: Oberstes Gericht ordnet Durchsetzung von Fahrverboten an
Im Kampf gegen die Luftverschmutzung in Neu Delhi hat das Oberste Gericht Indiens eine strengere Durchsetzung von Fahrverboten angeordnet. Das Gericht forderte Stadtverwaltung und Polizei am Freitag auf, an allen 113 Zufahrtsstraßen Kontrollpunkte einzurichten, um besonders umweltschädliche Fahrzeuge an der Einfahrt in die Hauptstadt zu hindern.
Umfrage: Hälfte der Deutschen vereinbart Arzttermine online
Die Hälfte der Deutschen hat einer Umfrage zufolge schon mindestens einen Arzttermin online vereinbart. Am verbreitesten ist die Buchung über Terminplattformen, wie der Digitalverband Bitkom am Freitag in Berlin mitteilte. 39 Prozent nutzten eine dieser Plattformen bereits. 33 Prozent vereinbarten einen Termin per E-Mail oder auf der Homepage.
Gesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von Krankenhausreform
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform im Bundesrat gewarnt. "Wir können es uns nicht erlauben, auf die 'perfekte Reform' zu warten", erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Verbandsvorstands, Stefanie Stoff-Ahnis, am Freitag. "Es wäre sicher nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten, wenn der Bundesrat dieses Reformprojekt nun auf der Zielgeraden stoppen würde."
"Da geht es um alles": Lauterbach wirbt vor Bundesratsvotum für Klinikreform
Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Scheitern der Krankenhausreform gewarnt. "Da geht es um alles", schrieb Lauterbach am Donnerstag im Netzwerk X mit Blick auf das Votum der Länderkammer. "Die Reform würde durch mehr Spezialisierung jeden Tag Menschen das Leben retten." Ob die Länder das Reformgesetz am Freitag passieren lassen, war allerdings unklar. Vor allem die unionsgeführten Bundesländer leisten Widerstand.
Deutlich weniger Kinder und Jugendliche mit Alkoholvergiftung im Krankenhaus
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die in Deutschland mit einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus landeten, ist 2023 deutlich zurückgegangen. Bundesweit sei im Vergleich zu 2022 ein Rückgang um 19 Prozent zu verzeichnen, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Hamburg mit. Sie bezog sich dabei auf Zahlen des Statistischen Bundesamts.
"Wir verlieren jeden Tag Leben": Lauterbach verteidigt Krankenhausreform
Vor der Abstimmung im Bundesrat am Freitag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die geplante Krankenhausreform verteidigt. "Wir verlieren jeden Tag Leben, weil wir nicht genug spezialisiert sind", sagte er am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Daher seien Investitionen und auch Schließungen einzelner Kliniken nötig.
Urteil in Maskenstreit von Weimar: BGH bestätigt Bewährungsstrafe gegen Amtsrichter
Am Bundesgerichtshof (BGH) ist am Mittwoch ein langer Rechtsstreit aus der Pandemiezeit zu Ende gegangen. Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen einen Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung. Christian D. hatte demnach sein Richteramt missbraucht, als er im April 2021 im Eilverfahren an zwei Schulen die Coronaschutzmaßnahmen kippte. (Az. 2 StR 54/24)
Arbeitgeber sehen Eskalation in Tarifstreit für Ärzte an kommunalen Kliniken
Im Tarifstreit der Ärzte an kommunalen Kliniken in Deutschland haben die Arbeitgeber der Gewerkschaft Marburger Bund mit Blick auf die eingeleitete Urabstimmung eine Eskalation vorgeworfen. Statt rational zu schauen, was sinnvoll und machbar sei, werde die Eskalation gesucht, erklärte die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Dienstagabend. Die Gewerkschaft hatte zuvor eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr beschlossen.
Pflegedauer verdoppelt sich im Schnitt - Höhere Kosten erwartet
Menschen in Deutschland sind immer länger pflegebedürftig. In den kommenden Jahren wird sich die durchschnittliche Pflegedauer nahezu verdoppeln, wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten Pflegereport der Barmer-Krankenversicherung hervorgeht. Zudem wird die Pflege teurer. Wegen der gestiegenen Kosten mahnen die Barmer sowie Sozialverbände Reformen in der Pflege an. Patientenschützer fordern, dass der Staat mit Steuergeld einspringt.
Extreme Feinstaubbelastung in Indien: Schulen in Neu Delhi wegen Smogs geschlossen
Wegen alarmierender Höchstwerte bei der Luftverschmutzung bleiben in Indiens Hauptstadt Neu Delhi die Schulen vorerst geschlossen. Bis auf Weiteres werde der Unterricht online abgehalten, erklärte die Regierungschefin der Hauptstadtregion, Atishi, am Montag. Der ganze Norden Indiens sei "zu einem medizinischen Notfall geworden", kritisierte sie vor Journalisten. Die gesundheitsschädliche Feinstaubbelastung überstieg inzwischen das 60-fache der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) festgelegten Tagesobergrenze.
Streit um Kosten für Assistenzhundausbildung: Klägerin verliert gegen Krankenkasse
Krankenkassen sind einem Urteil des Landessozialgerichts von Niedersachsen und Bremen zufolge bei der Hilfsmittelversorgung nicht zu einer "Optimalversorgung" zum Ausgleich "aller Behinderungsfolgen in sämtlichen Lebensbereichen" verpflichtet. Das stellte das Gericht nach Angaben vom Montag in einem Rechtsstreit um die Bezahlung der Ausbildung eines Hunds zum Autismusassistenzhund klar. Es gab der Kasse Recht, die eine Kostenübernahme abgelehnt hatte. (Az. L 16 KR 131/23)
Gesetzliche Kassen warnen vor Blockade der Krankenhausreform
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform gewarnt. "Die vorliegende Krankenhausreform ist besser als die Fortsetzung des jahrzehntelangen Stillstandes im Krankenhausbereich", sagte Verbandssprecher Florian Lanz am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Deshalb ist unser Appell an die Politik, dass die Krankenhausreform nun kurz vor Schluss nicht noch unter die Ränder kommt."
Auch fünfte Runde von Tarifverhandlungen für Klinikärzte ohne Ergebnis beendet
Die Verhandlungen zwischen dem Marburger Bund und den Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken sind erneut ohne Ergebnis geblieben. Die fünfte Runde sei ohne Einigung vorzeitig zu Ende gegangen, teilte der Marburger Bund am Freitag mit. Die Gewerkschaft und die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) warfen sich gegenseitig mangelnde Kompromissbereitschaft vor. Ob nun Streiks drohen, war noch unklar.
Krankenkasse: Rund sechs Prozent der Neugeborenen kommen zu früh zur Welt
Rund sechs Prozent der Neugeborenen in Deutschland sind im vergangenen Jahr einer Auswertung zufolge zu früh auf die Welt gekommen. Der Wert blieb im Vergleich zum Vorjahr unverändert bei 6,2 Prozent, wie die Techniker Krankenkasse (TK) am Freitag in Hamburg mitteilte. Während der Coronapandemie 2020 und 2021 war der Anteil der Frühchen mit 6,1 Prozent auf den niedrigsten Wert seit 2017 gesunken.
Krankenkassen-Chef warnt vor "Beitragsschock" im kommenden Jahr
Der Chef der größten deutschen Krankenkasse erwartet, dass im kommenden Jahr fast alle Kassen ihren Zusatzbeitrag erhöhen. "Auf die Versicherten kommt damit ein Beitragsschock zu", sagte Jens Baas, der Chef der Techniker Krankenkasse, der "Rheinischen Post" vom Freitag. "Die Finanzlage ist dramatisch", sagte er. Der Schätzerkreis sehe für 2025 eine Lücke von mehr als 14 Milliarden Euro vor.
Lauterbach verteidigt Cannabis-Teillegalisierung - Union kündigt Abschaffung an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die seit April geltende Teillegalisierung von Cannabis im Bundestag verteidigt. "Es geht darum, den bestehenden Konsum sicherer zu machen", sagte Lauterbach am Freitag in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der Unions-Fraktion. "Das ist ein Gesetz, welches eine Chance verdient." Die Union kündigte erneut an, die Freigabe wieder rückgängig machen zu wollen, wenn sie die nächste Regierung führt.
Stiftung Warentest: Die meisten Mittel gegen Halsschmerzen sind unnötig
Frei verkäufliche Mittel gegen Halsschmerzen sind laut Stiftung Warentest oft unnötig - Lutschbonbons tun es demnach häufig auch. Die Warentester prüften 24 oft gekaufte Lutschtabletten, Pastillen, Sprays, Säfte und Lösungen, nur fünf davon könnten sie "eingeschränkt" empfehlen, wie die Stiftung am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr wurden demnach mehr als 30 Millionen Packungen rezeptfreie Halsschmerzmittel in deutschen Vor-Ort- und Versand-Apotheken verkauft.
Britische "Vogue"-Chefin besorgt angesichts Rückkehr von Magermodel-Trend
Die Chefin der britischen "Vogue" hat sich besorgt über die Rückkehr des Magermodel-Trends in der Modebranche gezeigt und dies in Zusammenhang mit Diabetes-Medikamenten gebracht. "Wir sind an einem Punkt, an dem wir sehen, dass Magerkeit wieder in Mode kommt und als Trend dargestellt wird", sagte Chioma Nnadi, Chefredakteurin der britischen Ausgabe des Modemagazins, am Donnerstag der BBC.
Studie: Menschen in Deutschland konsumieren täglich 23 Gramm Zucker über Getränke
Die Menschen in Deutschland nehmen einer Studie zufolge im Schnitt 23 Gramm Zucker pro Tag über Erfrischungsgetränke auf. Das ist der höchste Wert unter den zehn bevölkerungsreichsten westeuropäischen Ländern, wie die Verbraucherorganisation Foodwatch mitteilte. Die Ergebnisse lagen AFP am Mittwoch vor. Foodwatch warnte vor dem Konsum von zu viel Zucker und forderte erneut die Einführung einer Limo-Steuer.
Pflegebeitrag steigt um 0,2 Punkte - Lauterbach mahnt "massive" Pflegereform an
Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begründete die Beitragserhöhung am Freitag mit der Finanznot vieler Pflegekassen. Die Anhebung sei "unmittelbar und dringend notwendig, weil sonst einige Pflegekassen in sehr schwieriges Fahrwasser geraten würden", sagte er. Die entsprechende Rechtsverordnung habe er am Freitag ans Kabinett gesandt. Für Rentnerinnen und Rentner soll die Erhöhung erst ab 1. Juli 2025 gelten.
AOK-Chefin warnt vor "Reform-Stillstand" bei Gesundheitsthemen
Angesichts der politischen Krise in Deutschland warnt der AOK-Bundesverband vor Verzögerungen bei wichtigen Reformaufgaben im Gesundheitssektor. "Der gesundheitspolitische Handlungsbedarf ist riesig, das Ampel-Aus darf nicht zum kompletten Stillstand führen", erklärte die AOK-Vorstandsvorsitzende Carola Reimann am Freitag. Sie verwies auf die Möglichkeit, "über die Fraktionen hinweg" wichtige Reformvorhaben zu verabschieden. "Die Parteien sollten sich also an entscheidenden Stellen zusammenraufen", appellierte Reimann.
Anhörungen der künftigen EU-Kommissare: Ungar Varhelyi muss in zweite Runde
Als bislang einziger Kandidat für die nächste EU-Kommission muss der Ungar Oliver Varhelyi nach seiner Anhörung vor dem Europaparlament in eine zweite Runde. Er muss bis Montag weitere Fragen der Abgeordneten schriftlich beantworten, wie Vertreter des Parlaments am Donnerstag mitteilten. Alle anderen Anwärterinnen und Anwärter auf einen Platz im Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überstanden ihre Feuerprobe im Parlament bislang im ersten Versuch.
Niedrige Impfquote: KKH rät zu Schutzimpfung gegen Grippe und RSV
Angesichts der niedrigen Impfquote beim Grippeschutz hat die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) zur Schutzimpfung aufgerufen. In der Saison 2023/2024 lag die Impfquote beim Schutz gegen Influenza unter den Versicherten der Kasse nur bei 16,7 Prozent, wie die KKH am Donnerstag in Hannover mitteilte. In den Coronajahren hatten sich deutlich mehr Menschen gegen Grippe impfen lassen.
Erfolg mit Abnehmspritzen: Quartalsgewinn von Novo Nordisk steigt um ein Fünftel
Die weiter hohe Nachfrage nach Spritzen zur Gewichtsabnahme wie Wegovy hat dem dänischen Pharmakonzern Novo Nordisk auch im dritten Quartal steigende Gewinne beschert. Der Umsatz von Juli bis September stieg um 22 Prozent auf 60 Milliarden Kronen, der Gewinn um 21 Prozent auf 27,3 Milliarden Kronen (3,66 Milliarden Euro), wie der Konzern am Mittwoch in Kopenhagen mitteilte.
Britische Regierung bringt weitreichendes Rauchverbot auf den Weg
Die britische Regierung bringt ein weitreichendes Rauchverbot auf den Weg: Der Entwurf für das Tabak- und- E-Zigaretten-Gesetz soll nach Angaben des Gesundheitsministeriums am Dienstag ins Parlament eingebracht werden. Das Mindestalter für den Kauf von Tabakwaren und E-Zigaretten soll den Plänen zufolge schrittweise angehoben werden. So soll erreicht werden, dass Jugendliche, die heute noch im Teenager-Alter sind, auch als Erwachsene nie legal Zigaretten kaufen können.
Verhandlungen über internationales Pandemie-Abkommen wieder aufgenommen
In Genf sind die Verhandlungen über ein internationales Pandemie-Abkommen in eine neue Runde gegangen. Die Vertreter der 194 Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) konnten in elf Verhandlungsrunden bereits viele der insgesamt 37 Artikel des Vertragsentwurfs abschließen. Experten sind daher zuversichtlich, dass in den kommenden zwei Wochen nun endlich eine Einigung erzielt werden kann. Streitthemen wie der Informationsaustausch über Krankheitserreger werden aber möglicherweise aus dem eigentlichen Abkommen ausgeklammert und erst im Anschluss verhandelt.
Bericht: Engpässe bei Impfstoff gegen RS-Virus für Babys
In Deutschland gibt es laut einem Zeitungsbericht Engpässe bei der Impfung von Babys gegen das Respiratorische Synzytial-Virus (RSV). "Die große Chance einer frühzeitigen und flächendeckenden Impfung aller gefährdeten Säuglinge gegen das RS-Virus haben Krankenkassen und Politik gemeinsam schlicht verschlafen", sagte der Sprecher des Bundesverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) für die Region Nordrhein, Axel Gerschlauer, der "Rheinischen Post" (Montagausgabe).
Zehneinhalb Jahre Haft für Narkosearzt nach Tod von Vierjähriger in Zahnarztpraxis
Nach dem Tod einer Vierjährigen bei einer Behandlung in einer Zahnarztpraxis in Hessen hat das Landgericht in Frankfurt am Main den verantwortlichen Narkosearzt zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Angaben eines Gerichtssprechers am Freitag als erwiesen an, dass der Mediziner elementare Hygienestandards missachtet und dadurch mehrere behandelte Kinder geschädigt hatte. Die Vierjährige starb an einem verunreinigten Narkosemittel, drei weitere Kinder mussten wegen Blutvergiftungen behandelt werden.
Behandlung nach Kokainmissbrauch: Zahl von Patienten mehr als verdreifacht
Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl der Menschen mehr als verdreifacht, die wegen Kokainmissbrauchs in ärztlicher Behandlung sind. Dies geht aus einer am Freitag veröffentlichten Auswertung des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung hervor. Demnach gab es im Jahr 2013 bundesweit 19.700 Patientinnen und Patienten und 2023 bereits 65.000 - ein Plus von 230 Prozent.
EU verhängt hohe Millionenstrafe gegen Pharmakonzern Teva wegen Mittel gegen MS
Die EU-Kommission hat eine Millionenstrafe gegen den Pharmakonzern Teva verhängt. Das israelische Unternehmen muss ein Bußgeld von fast 463 Millionen zahlen, wie die Kommission am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Teva habe unter anderem in Deutschland seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt, um konkurrierende Arzneimittel gegen Multiple Sklerose (MS) zu behindern. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück.
Hohe Erkrankungszahlen: Fachärzte raten Älteren zu RSV-Impfung
Angesichts der steigenden Zahl von Atemwegsinfektionen haben Fachärzte älteren Menschen und Risikopatienten zur RSV-Impfung geraten. Das Respiratorische Synzytial-Virus, kurz RSV, sei deutlich ansteckender als die Grippe, erklärten die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie (DGG) und die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) am Mittwoch in München.