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Bericht macht Regierungsspitze in London für "Partygate"-Verfehlungen verantwortlich
Ein interner Untersuchungsbericht hat die britische Regierungsspitze für die Verfehlungen im "Partygate"-Skandal verantwortlich gemacht. "Viele dieser Veranstaltungen hätten nicht zugelassen werden dürfen", heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der hochrangigen Beamtin Sue Gray zu Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns. Die Führungsspitze müsse "Verantwortung für diese Kultur" übernehmen.
Arbeitsgericht bestätigt Kündigung wegen gefälschten Genesenennachweises
Das Berliner Arbeitsgericht hat die fristlose Kündigung eines Justizbeamten bestätigt, der seinem Arbeitgeber einen gefälschten Genesenennachweis vorgelegt hatte. Bei der Vorlage eines gefälschten Nachweises handele es sich um "eine erhebliche Verletzung arbeitsvertraglicher Rücksichtnahmepflichten", erklärte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch. Für den Beamten sei "ohne weiteres erkennbar gewesen, dass ein solches Verhalten nicht hingenommen werde". (Az. 58 Ca 12302/21)
Stiko-Chef: Affenpocken-Impfung für Risikogruppen könnte sinnvoll sein
Eine präventive Impfung von Risikogruppen gegen die Affenpocken könnte laut dem Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, sinnvoll sein. "Darüber wird derzeit nachgedacht", sagte Mertens der "Rheinischen Post" am Mittwoch. Im Gegensatz zur klassischen Pockenimpfung seien bei dem modernen Impfstoff keine Nebenwirkungen zu erwarten. Eine Impfung der gesamten Bevölkerung sei aber "sehr wenig wahrscheinlich".
Mit Affenpocken Infizierte sollen für 21 Tage in Isolation
Mit Affenpocken Infizierte sollen in Deutschland für mindestens 21 Tage in Isolation. Zudem müssten die Symptome ausgeheilt sein, bevor die Isolation beendet werden könne, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag am Rande des Ärztetags in Bremen. Auch für Kontaktpersonen von Infizierten gelte die "dringende Empfehlung", sich für 21 Tage in Quarantäne zu begeben.
Britischer Premier wegen neuer Fotos von Feier im Lockdown erneut unter Druck
Neue Fotos von einem Umtrunk in der Downing Street während eines strikten Corona-Lockdowns bringen den britischen Premierminister Boris Johnson einmal mehr in Erklärungsnot. Der Sender ITV News veröffentlichte am Montagabend Fotos von einer Abschiedsfeier des Kommunikationschefs Lee Cain am 13. November 2020, wenige Tage nach Verkündung des zweiten Lockdowns in Großbritannien. Darauf ist zu sehen, wie Johnson mit mehreren um einen Tisch stehenden Menschen spricht und sein Glas erhebt. Auf dem Tisch stehen mehrere Flaschen Wein und Essen.
EU-Experten halten Risiko starker Ausbreitung der Affenpocken für "sehr gering"
Das Risiko einer starken Ausbreitung der Affenpocken ist nach Einschätzung von EU-Fachleuten "sehr gering". Bei den meisten der bislang aufgetretenen Fälle gebe es nur milde Krankheitssymptome, "und für die allgemeine Bevölkerung ist die Wahrscheinlichkeit der Verbreitung sehr gering", erklärte am Montag die Leiterin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), Andrea Ammon.
Zwei weitere Fälle von Affenpocken in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt erfasst
In Deutschland sind zwei weitere Fälle von Affenpocken registriert worden. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium teilte am Montag zunächst in Stuttgart mit, dass seit Sonntagabend ein Patient mit der Infektion im Freiburger Universitätsklinikum stationär versorgt werde. Wenig später gab das Gesundheitsministerium Sachsen-Anhalts in Magdeburg bekannt, dass sich ein Erkrankter derzeit in häuslicher Isolierung befinde. Der Betroffene aus Sachsen-Anhalt habe nach einer Reise über Beschwerden geklagt.
Bundesweit fünfter Fall von Affenpocken in Baden-Württemberg erfasst
In Deutschland ist ein fünfter Fall von Affenpocken registriert worden. Das baden-württembergische Gesundheitsministerium gab am Montag in Stuttgart bekannt, dass seit Sonntagabend ein Patient mit der Infektion im Freiburger Universitätsklinikum stationär versorgt werde. Bei dem Mann handle es sich um einen Reiserückkehrer aus Spanien, hieß es weiter. Er befinde sich in Isolation, habe Fieber, Husten und weise typische Hautveränderungen auf.
Nordkoreas Machthaber bei Beisetzung von hohem Militär unter den Sargträgern
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei einem Staatsbegräbnis für einen hochrangigen Militär den Sarg mitgetragen. Wie nordkoreanische Staatsmedien am Montag berichteten, trug Kim bei der Zeremonie für Marschall Hyon Chol Hae den Sarg zusammen mit anderen Regierungsvertretern. Von der Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte Bilder zeigten auch, dass Kim als einziger der Sargträger keine Atemschutzmaske anhatte.
Diskussion über Impfschutz gegen Affenpocken in Deutschland
Nach den ersten bestätigten Fällen von Affenpocken in Deutschland wird über mögliche Schutzimpfungen diskutiert. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Mitteilung vom Montag, für jüngere Menschen, welche die frühere Pflichtimpfung gegen die normalen Pocken nicht erhielten, wäre solch ein Impfschutz jetzt "sinnvoll". Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erwartet eine rasche Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu einer möglichen Impfvorsorge gegen Affenpocken.
In Deutschland bis Sonntag vier Fälle von Affenpocken erfasst
In Deutschland sind bis Sonntagnachmittag insgesamt vier Fälle von Affenpocken registriert worden. Nach dem ersten in München erfassten Erkrankungsfall gab es drei weitere bestätigte Infektionen in Berlin, wie das Bundesgesundheitsministerium am Montag mitteilte. Mit weiteren Fällen sei angesichts der umfangreichen Kontakte der Infizierten zu rechnen.
Nach bundesweit erstem Affenpocken-Nachweis in Bayern zwei weitere Fälle in Berlin
Die Zahl der außerhalb Afrikas gemeldeten Affenpocken-Fälle nimmt zu - auch in Deutschland. Einen Tag nach der Meldung des bundesweit ersten Infektionsfalls in Bayern bestätigte am Samstag der Berliner Senat zwei Affenpocken-Fälle in der Bundeshauptstadt. Die Schweiz und Israel meldeten ihren jeweils ersten Infektionsfall, in Griechenland wurde ein Verdachtsfall untersucht. Der Charité-Infektiologe Leif Erik Sander mahnte, der aktuelle Affenpockenausbruchs müsse sehr ernst genommen werden.
Zwei Affenpocken-Fälle in Berlin bestätigt
In Berlin sind nach Angaben der Senatsverwaltung für Gesundheit zwei Fälle von Affenpocken bestätigt worden. Es sei aber davon auszugehen, "dass in den nächsten Tagen eventuell noch weitere Infektionen registriert werden", erklärte die Senatsverwaltung am Samstag. Der Zustand der Infizierten ist demnach "stabil"; die Ermittlungen zu möglichen Kontaktpersonen liefen.
Biden und Yoon deuten zusätzliche Manöver wegen "Bedrohung" durch Nordkorea an
Als Antwort auf die "Bedrohung" durch Nordkorea haben US-Präsident Joe Biden und der neue südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol erweiterte Militärmanöver in Aussicht gestellt. Sie vereinbarten, "Diskussionen über eine Ausweitung der gemeinsamen Militärübungen und Trainings auf der koreanischen Halbinsel und darum herum zu beginnen", erklärten sie am Samstag nach einem Treffen in Seoul. Zugleich boten sie Nordkorea Hilfe wegen des dortigen Corona-Ausbruchs an.
Chef der Techniker Krankenkasse rechnet mit Beitragserhöhung
Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, geht von einer Erhöhung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenkasse um rund einen Prozentpunkt aus. "Wenn die Politik nicht gegensteuert, wird der Durchschnittsbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung um einen ganzen Prozentpunkt steigen müssen. Das ist viel", sagte er dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. "2023 merkt jeder, dass wir in den vergangenen Jahren zu viel Geld ausgegeben und kein nachhaltiges Gesundheitssystem aufgebaut haben", fügte er hinzu.
G7-Gesundheitsminister beschließen Pandemie-Pakt
Die G7-Gesundheitsminister haben sich bei ihrem Treffen in Berlin auf einen Pakt zur Bekämpfung von Pandemien geeinigt. "Damit unterstreichen wir: Diese Pandemie wird nicht die letzte sein. Wir müssen heute vorsorgen, um morgen nicht wieder überrascht zu werden", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag. Ziel sei, Ausbrüche künftig schneller zu erkennen und effektiver darauf zu reagieren.
Erstmals Affenpocken in Deutschland nachgewiesen
Nach Fällen von Affenpocken in mehreren europäischen und nordamerikanischen Ländern ist auch in Deutschland erstmals eine Infektion nachgewiesen worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei bestätigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass das Virus nicht so leicht übertragbar ist und der Ausbruch eingegrenzt werden kann.
Lauterbach: Nachweis von Affenpocken in Deutschland war nur Frage der Zeit
Nach dem Nachweis des ersten Falls von Affenpocken in Deutschland geht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) davon aus, dass der Ausbruch eingegrenzt werden kann. "Es war nur eine Frage der Zeit, bis Affenpocken auch in Deutschland nachgewiesen werden", erklärte Lauterbach am Freitag in Berlin.
Erster bestätigter Fall von Affenpocken in Deutschland
In Deutschland ist der erste Fall von Affenpocken bestätigt worden. Wie das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr am Freitag in München mitteilte, wurde das Virus am Donnerstag bei einem Patienten zweifelsfrei nachgewiesen. Der Patient habe die charakteristischen Hautveränderungen gezeigt. Weitere Details nannte das Institut zunächst nicht.
RKI ruft wegen mehrerer Fälle von Affenpocken in Europa zu Wachsamkeit auf
Wegen mehrerer Fälle von Affenpocken in europäischen Ländern hat das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag zu Wachsamkeit aufgerufen. Reiserückkehrer aus Westafrika sowie Männer, die Sex mit Männern haben, sollten bei ungewöhnlichen Hautveränderungen "unverzüglich eine medizinische Versorgung aufsuchen", erklärte das RKI. Nach ersten Fällen in Großbritannien meldeten auch Spanien, Portugal, Italien und Schweden sowie die USA und Kanada bestätigte Fälle und Verdachtsfälle.
Bundestag weitet Steuererleichterungen wegen Corona-Pandemie aus
Der Bundestag hat eine Verlängerung und Ausweitung von Steuererleichterungen wegen der Corona-Pandemie beschlossen. Mit dem Beschluss vom Donnerstag sollen Corona-Boni für Beschäftigte in der Pflege, in Krankenhäusern und Praxen bis zu einem Betrag von 4500 Euro steuerfrei bleiben. Zudem kann die Homeoffice-Pauschale von bis zu 600 Euro auch dieses Jahr geltend gemacht werden. Fristen für die Abgabe der Steuererklärung wurden nochmals um mehrere Monate verlängert. Erneut gelten auch erweiterte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen.
Impfpflicht in Pflege und Medizin mit Grundgesetz vereinbar
Die Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Zwar greife sie in die körperliche Unversehrtheit ein, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Doch sei dies verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Eine Verfassungsbeschwerde von mehr als 50 Menschen wurde zurückgewiesen. (Az. 1 BvR 2649/21)
Bundesregierung will vierte Corona-Impfung für alle ermöglichen
Die Bundesregierung will allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern bis zum Herbst eine vierte Corona-Impfung ermöglichen und schafft dafür in großem Maßstab neuen Impfstoff an. Für 830 Millionen Euro will sie beim Hersteller Moderna einen neu zugeschnittenen Impfstoff bestellen, der sowohl gegen herkömmliche Virusvarianten als auch gegen die Omikron-Variante wirksam sein soll: Einen entsprechenden Beschluss fasste am Mittwoch das Bundeskabinett, wie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte.
Nordkoreas Machthaber Kim wirft seinen Beamten in Corona-Krise Faulheit vor
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat die Beamten in seinem Land angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage scharf kritisiert. Bei einer Sitzung des Politbüros der Regierungspartei sagte Kim laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA vom Mittwoch, die "nicht-positive Haltung, die Nachlässigkeit und die Untätigkeit führender Beamter des Staates" trügen dazu bei, dass der Staat die Krise nicht bewältigen könne. Knapp eine Woche nach der offiziellen Bekanntgabe des ersten bestätigten Corona-Falls in Nordkorea stieg die Zahl der Infizierten auf mehr als 1,7 Millionen.
Urteil: Kein Schmerzensgeld für Mädchen in Nordrhein-Westfalen wegen langer Quarantäne
Ein Mädchen aus Neuss in Nordrhein-Westfalen hat einem Urteil zufolge auch nach einer insgesamt 28 Tage langen Corona-Quarantäne keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Eine Klage seiner Eltern gegen die Stadt Neuss wies das Landgericht Düsseldorf damit zurück, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Stadt habe das damals fünf Jahre alte Kindergartenkind "als notwendige Maßnahme zum Schutz der Bevölkerung" unter Quarantäne stellen dürfen.
EU-Neuwagenmarkt bricht im April um ein Fünftel ein
Lieferprobleme bremsen den Neuwagenmarkt in der EU weiter deutlich. Im April wurden 20,6 Prozent weniger Neuzulassungen in der Europäischen Union verzeichnet als im Vorjahresmonat, wie der Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte. Mit Ausnahme des ersten Pandemie-Jahres 2020 war dies demnach der schwächste April seit Beginn der Aufzeichnungen 1990. Insgesamt wurden 684.000 Neufahrzeuge verkauft.
UN-Menschenrechtskommissarin reist "bald" nach China
Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet wird "bald" nach China reisen und dort auch die Region der muslimischen Minderheit der Uiguren besuchen. Wie Bachelets Sprecherin Liz Throssell am Dienstag in Genf miteilte, wird Bachelet die Uiguren-Region und die Millionenstadt Guangzhou besuchen, nicht jedoch die chinesische Hauptstadt Peking. Throssell führte dies auf die Corona-Epidemie zurück, Bachelet werde aber mit "hohen Regierungsverantwortlichen" zusammenkommen.
Bundesländer sollen erneut über Impfpflicht ab 60 Jahren beraten
Mit Blick auf eine mögliche neue Coronawelle ab dem Herbst soll die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) im Juni erneut über eine Impfpflicht ab 60 Jahren beraten. Baden-Württemberg und Hessen stellten dazu bei einer gemeinsamen Videoschalte der Gesundheitsminister am Montag einen entsprechenden Antrag, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium am Dienstag mitteilte.
Shanghai meldet "Null-Covid" und bleibt dennoch unter Lockdown
Erstmals seit Wochen hat die chinesische Wirtschaftsmetropole Shanghai am Dienstag nach eigenen Angaben den "Null-Covid"-Zustand erreicht. "Alle 16 Distrikte von Shanghai haben bereits Null-Covid auf Gemeindeebene erreicht" sagte ein Vertreter der Gesundheitsbehörden. Das bedeutet nach Angaben der Verwaltung, dass keine der mehr als 1000 am Dienstag gemeldeten Neuinfektionen außerhalb von unter Quarantäne stehenden Gebieten aufgetreten ist. Dennoch wird der strenge Lockdown in der Stadt fortgesetzt.
BA-Chef hält Kurzarbeit bei langen und tiefen Krisen für ungeeignet
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hält das Instrument der Kurzarbeit bei langanhaltenden nationalen Krisen für ungeeignet. "Kurzarbeit für konjunkturelle, temporäre Ausfälle hat sich bewährt und muss erhalten bleiben", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Jedoch sei Kurzarbeit "kein massentaugliches Verfahren". Es müsse daher eine "alternative Regelung für lang andauernde Krisen" entwickelt werden.
Erneuter Sandsturm trifft Irak und sorgt für Atemprobleme bei tausenden Menschen
Ein erneuter schwerer Sandsturm hat am Montag den Irak getroffen. Mindestens 4000 Menschen mussten laut einem Sprecher des Gesundheitsministeriums in Krankenhäusern versorgt werden, zumeist wegen Atemproblemen. Das öffentliche Leben in mehreren irakischen Regionen kam teilweise zum Stillstand. Eine dichte Staubwolke hüllte die Hauptstadt Bagdad und weitere Städte ein. Dächer und Autos waren von gelbem und orangefarbenem Sand bedeckt.
Bundesärztekammer fordert Werbeverbot für Alkohol
Die Bundesärztekammer (BÄK) hat ein Werbeverbot für Alkohol gefordert. "Der Alkoholkonsum fordert Jahr für Jahr rund 74.000 Todesopfer allein in Deutschland", erklärte BÄK-Präsident Klaus Reinhardt am Montag. Diese Tatsache dürften die politischen Entscheidungsträger nicht länger ignorieren. "Sie müssen endlich wirksame Maßnahmen ergreifen, um den Alkoholkonsum zu senken."