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Bundesrat billigt Gesetz zu Stärkung der Rechte Behinderter bei Triage
Der Bundesrat hat das Gesetz zur Stärkung der Rechte behinderter Menschen im Fall von Triage-Entscheidungen bei knappen Behandlungskapazitäten gebilligt. Die Länderkammer gab am Freitag grünes Licht für das Gesetz, mit dem die Bundesregierung der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts nachkommt, die Benachteiligung Behinderter bei der Triage gesetzlich zu verhindern.
Bundestag stimmt Einführung des Bürgergelds mit großer Mehrheit zu
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag am Freitag mit großer Mehrheit die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Im Anschluss stand noch die Abstimmung im Bundesrat an; nach der auch dort erwarteten Annahme kann die neue Grundsicherung für Langzeitarbeitslose wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten. Im Bundestag votierten in namentlicher Abstimmung 557 Abgeordnete für das Gesetz, 98 waren dagegen bei zwei Enthaltungen. Neben den Koalitionsfraktionen stimmte auch die Union für die Vorlage.
Pflegekräfte in Großbritannien kündigen Streiks an
Die britische Gewerkschaft für Pflegeberufe hat erstmals in ihrer 106-jährigen Geschichte zu Streiks in den Krankenhäusern aufgerufen. Krankenschwestern und -pfleger in England, Wales und Nordirland werden am 15. und 20. Dezember ihre Arbeit niederlegen, wie die Gewerkschaft Royal College of Nursing (RCN) am Freitag ankündigte. Das Pflegepersonal habe "genug von niedriger Bezahlung und unsicherer Personalausstattung, genug davon, dass wir unseren Patienten nicht die Pflege geben können, die sie verdienen", erklärte der RCN-Vorsitzende Pat Cullen.
Bundestag und Bundesrat stimmen abschließend über Bürgergeld ab
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss stimmen Bundestag und Bundesrat am Freitagvormittag abschließend über die Einführung des Bürgergelds ab. Bei der erwarteten Annahme kann die neue Grundsicherung für Langzeitarbeitslose wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten. Die Union hatte die Reform des bisherigen Hartz-IV-Systems zunächst blockiert. Sie konnte darauf in Vermittlungsgesprächen schärfere Sanktionsmöglichkeiten und geringere Schonvermögen für Bürgergeld-Bezieher durchsetzen.
Altersmediziner und Lungenexperten raten Älteren und Kranken dringend zu Grippeschutz
Alters- und Lungenmediziner haben über 60-Jährige und Risikopatienten dringend zur Grippeschutzimpfung aufgerufen. Die Impfung schütze nicht nur vor einer akuten Grippeerkrankung, sondern könne auch das Risiko für Herzinfarkte deutlich senken und die Gesamtsterblichkeit um 40 Prozent reduzieren, erklärten die Deutsche Gesellschaft für Geriatrie (DGG) und die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) am Donnerstag in München.
Lauterbach warnt vor zu schnellem Verzicht auf Corona-Maßnahmen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im Bundestag vor einem zu schnellen Verzicht auf Corona-Maßnahmen gewarnt. "Verlieren wir jetzt bitte nicht die Geduld", sagte Lauterbach am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Ministeriums. Es gebe Hinweise auf eine Entschärfung der Situation; in den nächsten Monaten sei es aber wichtig, "noch einmal vorsichtig" zu sein. Kritik insbesondere an den für 2023 geplanten Ausgaben für Impfstoffe kam aus der Opposition.
Zahl geschätzter HIV-Neuinfektionen in Deutschland unverändert
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland ist im vergangenen Jahr weitgehend unverändert geblieben. 2021 infizierten sich schätzungsweise 1800 Menschen neu mit HIV und damit etwa so viele wie im Vorjahr, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag anlässlich des bevorstehenden Weltaidstags mitteilte. Die Zahl der Neuinfektionen liegt so niedrig wie zuletzt vor zwei Jahrzehnten.
Umfrage: Jeder Dritte vereinbart Arzttermine online
Jeder dritte Deutsche vereinbart laut einer Umfrage Arzttermine mittlerweile online. 22 Prozent suchen ihre Praxen danach aus, ob sie diesen Service anbieten, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Digitalverbands Bitkom ergab. Ein Drittel der Befragten gab an, noch nie über das Internet einen Arzttermin vereinbart zu haben, könnte sich das künftig aber vorstellen.
Lauterbach rechnet weiterhin mit Corona-Welle im Winter
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet für den Winter nach wie vor mit einer Corona-Welle. Er kritisierte am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen in einigen Bundesländern. "Jetzt gibt es hier einen Überbietungswettbewerb: Welches Land kann zuerst lockern?", sagte Lauterbach. Das sei "ein Stück weit populistisch". Zudem gefährde es diejenigen, die sich selbst nicht gut schützen könnten.
China meldet Rekordanstieg bei Corona-Fällen und verhängt Lockdown in Zhengzhou
China hat einen Rekordanstieg bei den Corona-Fällen gemeldet und nach gewaltsamen Protesten an der größten iPhone-Fabrik des Landes einen Lockdown in der Stadt Zhengzhou verhängt. Wie die Gesundheitsbehörde am Donnerstag mitteilte, wurden am Mittwoch landesweit 31.444 Neuinfektionen erfasst - so viele wie noch nie seit Pandemie-Beginn vor fast drei Jahren. Verglichen mit Chinas riesiger Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen ist die Zahl aber immer noch gering.
Bundestag setzt Haushaltswoche mit Debatten über Arbeit und Inneres fort
Der Bundestag setzt am Donnerstag (09.00 Uhr) seine Beratungen über den Bundeshaushalt für 2023 fort. Auf der Tagesordnung steht als Erstes der Etat des Ministeriums für Arbeit und Soziales, anschließend kommt das Gesundheitsministerium dran (10.45 Uhr). Auch die Etats für Justiz (14.15 Uhr), Inneres (16.00 Uhr) sowie Ernährung und Landwirtschaft (17.45 Uhr) werden abschließend beraten. Als letzter Tagesordnungspunkt ist das Ministerium für Bildung und Forschung an der Reihe (19.30 Uhr).
Einstufung von Titandioxid-Pulver als krebserregend beim Einatmen ist nichtig
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Einstufung des Weißmachers Titandioxid in einer bestimmten Pulverform als krebserregend beim Einatmen für nichtig erklärt. Die Europäische Chemikalienagentur habe bei der Beurteilung einer Studie nicht alle Gesichtspunkte beachtet und daher eine nicht plausible Schlussfolgerung gezogen, erklärte das EuG am Mittwoch in Luxemburg. Die EU-Kommission sei dieser Schlussfolgerung gefolgt und habe damit den gleichen Fehler gemacht. (Az. T-279/20 u.a.)
Bidens Corona-Berater Anthony Fauci gibt letzte Pressekonferenz im Weißen Haus
Der oberste Corona-Berater von US-Präsident Joe Biden, Anthony Fauci, hat vor seinem angekündigten Rücktritt eine letzte Pressekonferenz im Weißen Haus gegeben. Der 81-Jährige warb dabei am Dienstag für Auffrischungsimpfungen - und zog eine Bilanz seiner langen Karriere. Seine "letzte Botschaft" an die Bevölkerung vom Podium im Presseraum des Weißen Hauses sei: "Bitte, für Ihre eigene Sicherheit und die Ihrer Familie, lassen Sie sich mit dem neuesten Covid-19-Impfstoff impfen."
Bundesverwaltungsgericht: Ausgangssperre in Bayern Anfang 2020 unverhältnismäßig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die in der Frühphase der Pandemie in Bayern verhängte Ausgangssperre für unverhältnismäßig erklärt. Als mildere Coronaschutzmaßnahme wären auch bloße Kontaktbeschränkungen in Betracht gekommen, erklärte das Gericht am Dienstag. Diese hätten "die Adressaten weniger belastet". Im April 2020 in Sachsen verhängte Kontaktbeschränkungen seien dagegen rechtmäßig gewesen. (Az. 3 CN 1.21 und 3 CN 2.21)
Peking meldet Rekordanstieg bei Corona-Fällen
Peking hat am Dienstag einen Rekordanstieg bei den Corona-Fällen gemeldet. 1438 Neuinfektionen wurden nach Behördenangaben in der chinesischen Hauptstadt registriert - so viele wie noch nie seit Pandemie-Beginn vor fast drei Jahren. Am Sonntag hatte die Zahl der Neuerkrankungen noch bei 621 gelegen. Schulen, Restaurants und Fitnessstudios in Peking mussten schließen, Arbeitnehmer wurden aufgefordert, im Homeoffice zu arbeiten.
Bundesverwaltungsgericht: Ausgangssperre in Bayern von 2020 war unverhältnismäßig
Die in der Frühphase der Pandemie in Bayern verhängte Ausgangssperre ist unverhältnismäßig gewesen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag. Als mildere Coronamaßnahme wären auch Kontaktbeschränkungen in Betracht gekommen. Sie hätten "die Adressaten weniger belastet", befanden die Richter.
Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitsbereich soll zum Jahresende auslaufen
Die Corona-Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen soll voraussichtlich zum Jahresende auslaufen. Zur Begründung verwies ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Dienstag darauf, dass voraussichtlich zum Jahreswechsel die Omikron-Sublinie BQ1.1 oder ähnliche Varianten das Infektionsgeschehen dominieren würden.
Keine Abschiebung von Schwerkrankem bei fehlender Schmerztherapie in Herkunftsland
Ein schwer kranker Bürger eines Drittstaats darf nicht abgeschoben werden, wenn er im Herkunftsland nicht wirksam behandelt werden kann und seine Schmerzen darum schnell und unumkehrbar deutlich stärker würden. Das gelte dann, wenn er in seiner Heimat die einzige schmerzlindernde Therapie nicht bekommen könne und wenn die Schmerzen darum so stark würden, dass es gegen die Menschenwürde verstieße, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg. (Az. C-69/21)
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Coronamaßnahmen in Sachsen und Bayern
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Dienstag (14.00 Uhr) seine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von im Frühjahr 2020 in Sachsen und Bayern erlassenen Coronabeschränkungen. Es geht um die Frage, ob die in der Anfangsphase der Pandemie von den Landesregierungen verfügten Kontakt- beziehungsweise Ausgangsbeschränkungen verhältnismäßig und damit zulässig waren. Im Fall Bayern geht es um eine von Land angeordnete Ausgangssperre, die der bayerische Verwaltungsgerichtshof für unwirksam erklärtee. Dagegen legte der Freistaat Revision ein.
FDP plädiert für bundesweites Ende der Corona-Isolationspflicht
Die FDP hat sich für ein bundesweites Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte ausgesprochen. Darüber solle eine Diskussion angestoßen werden, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, am Samstag im Deutschlandfunk. Verschiedene Indikatoren deuteten darauf hin, dass sich Deutschland jetzt in der Endphase der Pandemie befinde.
Frühere US-Bluttest-Unternehmerin Holmes zu elf Jahren Haft verurteilt
Die frühere US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes - einst ein gefeierter Jungstar der Biotech-Branche - ist wegen Betrugs zu rund elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Bundesrichter in der kalifornischen Stadt San José verkündete am Freitag das Strafmaß gegen die Gründerin des Start-up-Unternehmens Theranos. Die schwangere 38-Jährige muss ihre Haftstrafe nicht vor dem 27. April kommenden Jahres antreten.
Stadt Wiesbaden sagt Silvesterfeier wegen Energiekrise und Coronafolgen ab
Wegen der Energiekrise und der Auswirkungen der Corona-Pandemie hat die Stadt Wiesbaden ihre traditionelle Silvesterfeier im Kurhaus abgesagt. Zahlreiche in die Planungen eingebundene Dienstleister benötigten eine wirtschaftlich stabile Grundlage, erklärte die Stadt am Freitag. Diese sei derzeit aber nicht gegeben.
Kritik an geplanter Verlängerung der Finanzierung von Corona-Bürgertests
Ein Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die Finanzierung von Corona-Bürgertests bis April 2023 verlängert werden soll, stößt auf Kritik in der FDP sowie bei Unionspolitikern und dem Bund der Steuerzahler. "Es gibt keinen Grund mehr, anlasslose Bürgertests durch den Bund zu finanzieren", sagte der FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein der Zeitung "Welt" vom Freitag. Der Bund habe Länder und Kommunen bereits mit Milliarden unterstützt, "ohne primär zuständig zu sein". Damit müsse jetzt Schluss sein.
Telefonische Krankschreibung bei leichten Infekten bis Ende März möglich
Die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegsinfekten ist bis Ende März nächsten Jahres möglich. Die bislang bis Ende November befristete Regelung wurde verlängert, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern (G-BA) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit müssen Patienten mit leichten Infekten nicht in die Arztpraxis kommen, sondern können dem Arzt am Telefon ihre Beschwerden schildern.
Karlsruhe: Vorlagefragen zu Thüringer Coronaverordnung von Herbst 2020 unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Fragen des thüringischen Verfassungsgerichtshofs zu einer Coronaverordnung des Bundeslands für den November 2020 am Donnerstag für unzulässig erklärt. Das Thüringer Gericht wollte anders entscheiden als das Verfassungsgericht von Sachsen-Anhalt kurz zuvor. Darum fragte es das Bundesverfassungsgericht, welche Rechtsauffassung stimme. Dieses sieht aber keinen entscheidenden Unterschied bei der Auslegung des Grundgesetzes durch die beiden Landesgerichte. (Az. 1 BvN 1/21)
Merz: Corona spätestens im Frühjahr "offiziell für beendet erklären"
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht die Corona-Pandemie vor dem Ende. "Wir sollten zur Normalität zurückkehren und spätestens im Frühjahr nächsten Jahres Corona offiziell als beendet erklären", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Corona-Regeln würden bereits jetzt "nur noch in einem sehr eingeschränkten Umfang" gebraucht. "Zu einer freiheitlichen Gesellschaft gehört die Verantwortung der Menschen im Umgang mit diesem Thema."
Frauen raubt Familienzwist den Schlaf - Männern eher die Vereinsniederlage
Familienzwist und Ärger im Job rauben Frauen den Schlaf, während Männer nach einer Niederlage ihres Lieblingsvereins nachts schlechter zur Ruhe kommen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OnePoll, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Befragt wurden bundesweit etwa 4000 Menschen zu ihrer Schlafqualität.
Karlsruhe entscheidet über Thüringer Corona-Verordnung von Herbst 2020
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) in Karlsruhe einen Beschluss zur Thüringer Corona-Sonderverordnung vom Oktober 2020. Der thüringische Verfassungsgerichtshof in Weimar muss in einem von der AfD-Landtagsfraktion angestrebten Verfahren entscheiden und legte in Karlsruhe verschiedene Fragen vor. Er will wissen, ob die Landesregierung auch Monate nach Pandemiebeginn noch auf Grundlage des damals geltenden Infektionsschutzgesetzes solche Eingriffe beschließen durfte, ohne das Parlament einzubeziehen. (Az. 1 BvN 1/21)
Bericht: Lauterbach will für Corona-Tests in Testzentren weniger zahlen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will einem Bericht zufolge die Vergütung für Corona-Tests in Testzentren senken. In einem Entwurf für eine neue Testverordnung sei vorgesehen, dass die Zentren pro vorgenommenem Test statt 9,50 Euro nur noch acht Euro bekommen, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch. An der Selbstbeteiligung der Getesteten, in der Regel drei Euro, solle sich nichts ändern.
AOK: Eigenanteile für Pflegeheimplätze 21 Prozent höher als vor einem Jahr
Die Eigenanteile in der stationären Pflege sind einer Auswertung des AOK-Bundesverbands zufolge binnen eines Jahres kräftig gestiegen. Mitte November hätten die sogenannten einrichtungseinheitlichen Eigenanteile, die von den Pflegebedürften bezahlt werden müssen, im Schnitt um 21 Prozent über den Werten vor einem Jahr gelegen, teilte der Verband am Mittwoch mit. Im Durchschnitt müssten die Pflegebedürftigen pro Monat 2001 Euro aus eigener Tasche bezahlen.
Deutsche haben nur noch halb so viel Angst vor Corona wie in erstem Pandemiejahr
Die Deutschen haben nur noch halb so viel Angst vor Corona wie im ersten Pandemiejahr. Während 2020 noch 37 Prozent eine Covid-19-Erkrankung fürchteten, sind es aktuell 18 Prozent, wie aus einer am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Krankenkasse DAK-Gesundheit hervorgeht. Gleichzeitig werden die Menschen nachlässiger beim Einhalten der Corona-Schutzregeln. Acht von zehn Befragten halten sich nach eigenen Angaben daran – das sind elf Prozentpunkte weniger als 2020.
Bundesärztekammer hält Ende der Corona-Isolationspflicht für vertretbar
Die Bundesärztekammer hält das Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in mehreren Bundesländern nicht für problematisch. Angesichts zurückgehender Infektionszahlen und überwiegend milden Krankheitsverläufen sei der Schritt "medizinisch vertretbar", sagte der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, der "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Das zeigen auch Erfahrungen anderer europäischer Länder, die diesen Schritt bereits gegangen sind." Der Deutsche Hausärzteverband verwies auf die persönliche Verantwortung der Betroffenen.