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Staatsanwaltschaft: In Paris festgenommener Saudi-Araber ist nicht der Gesuchte
Einen Tag nach der Festnahme eines Verdächtigen in Paris im Zusammenhang mit dem Mord an dem saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi hat sich herausgestellt, dass es sich um eine Verwechslung handelte. Der Festgenommene sei nicht derjenige, gegen den die Türkei einen internationalen Haftbefehl erlassen habe, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Paris mit.
Johnson entschuldigt sich für Scherze seiner Mitarbeiter über mutmaßliche Party
Nach der Enthüllung eines Videos, in dem seine Mitarbeiter über eine mutmaßliche Weihnachtsfeier unter Missachtung der Corona-Regeln scherzen, hat sich Großbritanniens Premierminister Boris Johnson für das Verhalten entschuldigt. "Ich entschuldige mich uneingeschränkt für die Kränkung, die das Video im ganzen Land verursacht hat", sagte Johnson am Mittwoch bei einer Fragestunde des Parlaments. Er bat zudem um Verzeihung "für den Eindruck, den es erweckt".
Neues Kabinett vor dem Bundestag vereidigt
Das neue Bundeskabinett ist am Mittwoch vor dem Bundestag vereidigt worden. Auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) schworen die Ministerinnen und Minister, dass sie ihre "Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen" werden. Bas sprach den Regierungsmitgliedern "persönlich und auch im Namen des Hauses die besten Wünsche für die übernommen Aufgaben" aus.
Auch Großbritannien kündigt "diplomatischen Boykott" der Winterspiele in Peking an
Auch Großbritannien schließt sich dem von den USA angekündigten "diplomatischen Boykott" der Olympischen Winterspiele in Peking an. Kein Minister seiner Regierung werde zu diesem Anlass nach China reisen, sagte der britische Premierminister Boris Johnson am Mittwoch im Londoner Unterhaus. Einen sportlichen Boykott der Spiele im Februar schloss er aber aus.
Kirchen und Religionsgemeinschaften gratulieren Scholz
Die Kirchen und Religionsgemeinschaften haben dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine glückliche Hand und göttlichen Segen in herausfordernden Zeiten gewünscht. Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, erklärte am Mittwoch in einem Gratulationsschreiben an Scholz, dessen Regierungserfahrung werde ihm dabei helfen, "die großen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen". Sie wünsche Scholz in seinem neuen Amt als Regierungschef "viel Kraft und Gottes Segen".
Kritik an AfD-Vorsitz im Innenausschuss - Ampel-Parteien verteidigen Prozedere
Die Übernahme des Vorsitzes im Bundestags-Innenausschuss durch die AfD sorgt weiter für heftige Kritik. Vertreter der Ampel-Parteien verteidigten am Mittwoch das Prozedere. "So ist das demokratische Verfahren im Bundestag", sagte der SPD-Politiker Carsten Schneider. Die AfD leitet im neuen Bundestag neben dem Innenausschuss auch die Ausschüsse für Gesundheit sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Vorsitzenden sollen am Freitag benannt werden.
AfD übernimmt Vorsitz der Bundestagsausschüsse für Inneres, Gesundheit und Entwicklung
Die AfD stellt im neuen Bundestag die Vorsitzenden der Ausschüsse für Inneres, Gesundheit sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Ausschussvorsitzenden sollen am Freitag benannt werden, verlautete am Mittwoch aus Fraktionskreisen. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD als damals größte Oppositionspartei unter anderem den Vorsitz des Haushaltsausschusses inne. Die Übernahme des Innenausschuss-Vorsitzes stieß auf heftige Kritik, unter anderem bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP).
Scholz reist zur Vorbereitung seines ersten EU-Gipfels Freitag nach Brüssel
Nach seinem Antrittsbesuch in Paris reist der frisch vereidigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag zur Vorbereitung seiner ersten Teilnahme an einem EU-Gipfel weiter nach Brüssel. Dort werde er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel treffen, erklärte die Bundesregierung am Mittwoch. Abends ist demnach ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant.
Staatsanwaltschaft Chemnitz: Polizist gab keine Interna an "Compact"
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen sächsischen Polizisten wegen Ausspähens von Daten und Verletzung des Dienstgeheimnisses eingestellt. Der Verdacht, dass der Beamte Interna an das rechte Magazin "Compact" gegeben hätte, sei ausgeräumt, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Auch habe er keine E-Mail mit Fotos von Strafbefehlen und Aktenvermerken aus Ermittlungsverfahren verschickt.
Steinmeier mahnt Scholz-Kabinett zu Einsatz für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch offiziell das Kabinett des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) ernannt. Steinmeier überreichte den Ministerinnen und Ministern bei einer Zeremonie auf dem Berliner Schloss Bellevue die Ernennungsurkunden. Damit ist die erste Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene im Amt. Am Abend will sich das neue Kabinett mit einer Sitzung im Kanzleramt konstituieren.
Klingbeil: "Politik des Abwartens" nach Wahl von Scholz zum Kanzler vorbei
Die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler markiert nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ein Ende des von Angela Merkel (CDU) praktizierten Politikstils. "Eine Politik des Abwartens wird es mit einem Kanzler Scholz nicht geben", sagte Klingbeil am Mittwoch im Sender ntv. Die Pläne der Ampel-Koalition und die Corona-Pandemie erforderten eine "ganz andere Dynamik".
Als krank gemeldeter Polizist darf keine Getränke in Restaurant ausschenken
Wer als Polizist in Rheinland-Pfalz seit über einem Jahr krank gemeldet ist, darf nicht in Gaststätten Getränke ausschenken. Tut er es doch, kann er zu Recht aus dem Polizeidienst entlassen werden, wie das Oberverwaltungsgericht in Koblenz laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Das gilt vor allem dann, wenn die Nebentätigkeit gar nicht genehmigt war. (3 A 10118/21.OVG).
Biden will "starke Beziehungen" zu Deutschland unter Scholz weiter ausbauen
Glückwünsche für den neuen Bundeskanzler, Abschiedsworte an die "ewige" Kanzlerin: Staats- und Regierungschefs aus aller Welt haben Olaf Scholz (SPD) zu seinem Amtsantritt am Mittwoch gratuliert und sich zur künftigen Zusammenarbeit mit Deutschland geäußert. US-Präsident Joe Biden versprach, die "starken Beziehungen" auszubauen, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron erklärte auf Twitter: "Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben." Großbritanniens Premierminister Boris Johnson lobte derweil die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als eine "Titanin der internationalen Diplomatie".
China strebt "neues Niveau" der Beziehungen zu Deutschland an
Die Führung in Peking strebt mit der neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein "neues Niveau" der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit an. "China ist bereit, das gegenseitige politische Vertrauen zu festigen und zu vertiefen, und den Austausch und die Zusammenarbeit mit Deutschland in verschiedenen Bereichen auszubauen", sagte Präsident Xi Jinping am Mittwoch nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Er sprach sich dafür aus, "die bilateralen Beziehungen auf eine neues Niveau zu heben".
Scholz vor dem Bundestag vereidigt
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Mittwoch vor dem Bundestag vereidigt worden. Der 63-jährige Regierungsschef legte im Beisein von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Amtseid ab. Er sagte: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Laschet nach Wahl von Scholz "glücklich über Respekt unter Demokraten"
Der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler als "demokratischen Abschluss eines intensiven Wettbewerbs" bezeichnet. "Auch wenn wir für ein anderes Ergebnis gekämpft haben, können wir glücklich sein, dass in unserem Land der Respekt unter Demokraten so stark ist", schrieb der derzeit noch als CDU-Chef amtierende Laschet am Mittwoch bei Twitter. "Dies müssen wir bewahren."
Polizei löst Demo von Impfgegnern vor Lauterbachs Wohnhaus in Köln auf
Vor dem Wohnhaus des künftigen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) in Köln hat die Polizei eine Demonstration von Impfgegnern aufgelöst. Vier Menschen protestierten am Freitagabend vor dem Haus im zentral gelegenen belgischen Viertel gegen Corona-Impfungen, wie eine Polizeisprecherin am Mittwoch sagte. Gegen die Demonstranten wurden Verfahren unter anderem wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet, weil die Versammlung nicht angemeldet war.
Putin strebt "konstruktive Beziehungen" zum neuen Kanzler Scholz an
Russlands Präsident Wladimir Putin strebt "konstruktive Beziehungen" zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) an. "Wir setzen auf Kontinuität und darauf, dass sich konstruktive Beziehungen zwischen dem Präsidenten und dem neuen Kanzler einstellen", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau.
Von der Leyen will mit Scholz für "starkes Europa" kämpfen
Führende Europapolitiker haben dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter, sie freue sich "auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa". Die frühere Bundesverteidigungsministerin kennt Scholz noch aus dem Berliner Kabinett, das sie 2019 für den Brüsseler Spitzenposten verließ.
Macron gratuliert dem neuen Bundeskanzler Scholz zur Wahl
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner Wahl gratuliert. "Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer", schrieb Macron auf Twitter. "Wir sehen uns am Freitag!", fügte er hinzu. Scholz wird am Freitag zum Mittagessen im Elysée erwartet. Es wird der erste Auslandsbesuch des Kanzlers nach der Amtsübernahme sein.
MPK-Vorsitzender Wüst will partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Scholz
As Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt. "Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an", erklärte Wüst am Mittwoch in einem Gratulationsschreiben an den Bundeskanzler. In seinem neuen Amt wünsche er Scholz "gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen".
Indiens Armeechef bei Hubschrauberabsturz getötet
Der indische Armeechef Bipin Rawat ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Wie die indische Luftwaffe am Mittwoch im Onlinedienst Twitter mitteilte, wurden bei dem Unglück im Süden des Landes insgesamt 13 Menschen getötet, darunter auch die Frau des Generalstabschefs. Der Hubschrauber war nach Angaben der Luftwaffe im Bundesstaat Tamil Nadu abgestürzt.
Hubschrauber mit Indiens Militärchef Rawat an Bord abgestürzt
Indiens Militärchef Bipin Rawat ist nach Angaben der Luftwaffe mit einem Hubschrauber im Bundesstaat Tamil Nadu abgestürzt. Wie die Rettungskräfte am Mittwoch mitteilten, kamen bei dem Unglück mindestens drei Menschen ums Leben. "Es gibt drei bis vier Tote an der Absturzstelle, aber wir kennen ihre Identität nicht", sagte ein Feuerwehrmann in der Stadt Coonoor der Nachrichtenagentur AFP.
Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler gewählt
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist am Mittwoch vom Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt worden. Wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte, stimmten 395 Abgeordnete für Scholz; es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. Für die sogenannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen. Scholz löst die bisherige Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ab. Er sollte nach der Abstimmung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell ernannt werden. Im Anschluss ist seine Vereidigung vor dem Parlament vorgesehen. Scholz leitet eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Auch die neuen Ministerinnen und Minister sollten noch am Nachmittag ihr Amt antreten. (S.A.Dudajev--DTZ)
Sitzung des neuen Bundeskabinetts schon am Abend
Das neue Bundeskabinett kommt bereits am Mittwochabend zu seiner ersten Sitzung zusammen. Wie das Bundespresseamt mitteilte, findet die konstituierende Sitzung um 18.00 Uhr im Kanzleramt statt. Der SPD-Politiker Olaf Scholz soll nach seiner Wahl im Bundestag am Mittag vereidigt werden. Die Ernennung der Ministerinnen und Minister durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für 12.30 Uhr angesetzt. (A.Nikiforov--DTZ)
Nach Mordplänen gegen Kretschmer wendet sich Regierung in Sachsen an Faeser
Nach Bekanntwerden von Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in einer Chatgruppe hat sich die sächsische Landesregierung an die künftige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gewandt. Er habe sich am Mittwoch mit Faeser in Verbindung gesetzt und sie gebeten, aus dem Kampf gegen eine Radikalisierung der Corona-Proteste eine "nationale Aufgabe" zu machen, sagte der sächsische Wirtschaftsminister und zweite Stellvertreter von Kretschmer als Ministerpräsident, Martin Dulig (SPD), vor Journalisten in Dresden.
Mittlere Generation blick trotz Corona wieder optimistischer in die Zukunft
Trotz der angespannten Infektionslage ist die mittlere Generation in Deutschland im zweiten Coronaherbst laut einer Umfrage optimistischer als noch vor einem Jahr. Einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) zufolge sehen 37 Prozent der 30- bis 59-Jährigen positiv in die Zukunft.
Olaf Scholz und seine Regierung sind im Amt
Die neue Bundesregierung mit Olaf Scholz als Regierungschef ist im Amt. Scholz wurde am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt und danach von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt. Am Mittag folgte dann im Schloss Bellevue auch die offizielle Ernennung der Ministerinnen und Minister.
Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag stimmten am Mittwochmorgen 395 Abgeordnete für Scholz, wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mitteilte. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei der 707 abgegebenen Stimmen waren ungültig. Für die so genannte Kanzlermehrheit notwendig waren 369 Stimmen, die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP verfügen zusammen über 416 Stimmen.
Jugendliche nach Messerattacke auf Frau in Ost-Jerusalem festgenommen
Nach einem Messerangriff auf eine Frau in Ost-Jerusalem ist eine minderjährige Tatverdächtige festgenommen worden. Die Jugendliche sei in einer Schule nahe dem Tatort in einer Schule aufgespürt worden, teilte die israelische Polizei am Mittwoch mit. Die mutmaßliche Angreifern hatte demnach "am Eingang zum Viertel Scheich Dscharrah" im von Israel annektierten Ostteil von Jerusalem die Frau von hinten mit einem Messer attackiert. Die 26-Jährige wurde mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.
Mehr Moderna als Biontech-Lieferungen in der vergangenen Woche
Die Ärzte und Impfzentren in Deutschland haben in der vergangenen Woche mehr Dosen des Corona-Impfstoffs von Moderna als von Biontech bekommen. Es wurden an Arztpraxen und Betriebsärzte insgesamt 4,9 Millionen Moderna-Dosen ausgeliefert und gut 3,2 Millionen von Biontech, wie aus einer am Mittwoch vom Bundesgesundheitsministerium veröffentlichten Übersicht hervorgeht.
Forsa: Vertrauensbasis der SPD kurz vor Scholz-Wahl geschrumpft
Nur elf Prozent der Deutschen halten den SPD-Politiker Olaf Scholz im Vergleich zu seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für den geeigneteren Bundeskanzler. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Forsa am Mittwoch veröffentlichte. 57 Prozent der Bundesbürger glauben, dass Scholz das Land genauso regieren wird wie Merkel. 27 Prozent glauben, dass er seine Arbeit schlechter machen wird.