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Bayern sagt alle Weihnachtsmärkte wegen Coronalage ab
Bayern hat wegen der Coronalage sämtliche Weihnachtsmärkte abgesagt. Außerdem werden Klubs, Bars und die gesamte Nachtgastronomie wieder geschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag nach einer Sitzung seines Kabinetts in München sagte. Es müsse dort vorgegangen werden, wo es die meisten Ansteckungen gebe, sagte der Regierungschef zur Begründung.
Merkel nennt Entwicklung an östlichen EU-Außengrenzen "besorgniserregend"
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin die "besorgniserregenden Entwicklungen" in den Beziehungen zu Russland und an den Außengrenzen der EU betont. Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze und der Flüchtlingskrise an der belarussischen Grenze zu Polen, Lettland und Litauen bestehe "Diskussionsbedarf", sagte Merkel am Freitag, bevor sie sich mit Stoltenberg zu Gesprächen zurückzog.
Österreich verhängt landesweiten Lockdown für alle und führt Impfpflicht ein
Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Corona-Infektionen in Österreich greift die Regierung zu drastischen Maßnahmen: Am Montag tritt ein neuer landesweiter Lockdown in Kraft, der auch für Geimpfte gilt und bis zu 20 Tage dauern soll. Zudem wird eine Impfpflicht eingeführt, bis zum 1. Februar muss jeder vollständig gegen das Coronavirus geimpft sein. Österreich ist damit das erste Land in Europa, das angesichts der jüngsten Corona-Welle derart harte Maßnahmen ergreift.
Ramelow: Corona-Maßnahmen in Thüringen müssen weiter verschärft werden
Die Corona-Maßnahmen für Thüringen sollen weiter verschärft werden. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verwies am Freitag zur Begründung auf die hohe Inzidenz sowie die hohe Hospitalisierungsrate in seinem Bundesland. Er kündigte für Mittwoch eine Sondersitzung des Landtags an, in der die überarbeitete Verordnung der Landesregierung beraten werden soll. Thüringen werde sich dabei an Sachsen orientieren.
UNO fordert von China Beleg für Verbleib von verschwundenem Tennis-Star Peng
Die Vereinten Nationen haben China aufgefordert, Angaben zum Verbleib und Gesundheitszustand der verschwundenen Tennisspielerin Peng Shuai zu machen. "Es wäre wichtig, einen Beleg für ihren Aufenthaltsort und ihr Wohlbefinden zu haben", sagte die Sprecherin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Liz Throssell, am Freitag in Genf. Sie forderte zudem eine "vollständig transparente" Untersuchung zu den von Peng erhobenen Anschuldigungen des sexuellen Missbrauchs gegen einen Funktionär der Kommunistischen Partei.
USA kritisieren China wegen "Eskalation" im Südchinesischen Meer
Die USA haben China eine "Eskalation" des Konflikts um Inseln im Südchinesischen Meer vorgeworfen und sich hinter die Philippinen gestellt. Das Vorgehen Chinas bedrohe "direkt den Frieden und die Stabilität in der Region", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Freitag bei einem Besuch von Außenminister Anthony Blinken in Nigeria.
Polnische Beamte nehmen weitere 45 Flüchtlinge an der Grenze zu Belarus fest
Polnische Grenzschützer haben 45 weitere Migranten an der Grenze zu Belarus festgenommen. Diese hätten Donnerstagabend versucht, die Grenze zu überqueren, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag. Demnach habe eine Gruppe von etwa 500 Menschen von belarussischer Seite aus Steine auf polnische Beamte geworfen und Tränengas versprüht. Gleichzeitig hätten "belarussische Beamte" ihre polnischen Kollegen mit Lasern zu blenden versucht.
Bundeswahlleiter erhebt nach Berliner Wahlchaos Einspruch gegen Bundestagsergebnis
Bundeswahlleiter Georg Thiel legt nach den Pannen bei den Wahlen in Berlin Einspruch gegen das Bundestagswahlergebnis in der Hauptstadt ein. In bestimmten Wahlkreisen habe es Wahlfehler gegeben, die vermeidbar gewesen wären, teilte eine Sprecherin des Bundeswahlleiters am Freitag in Wiesbaden mit. Der Bundeswahlleiter sehe es deshalb als seine Aufgabe an, Einspruch zu erheben. Zuvor hatte das Portal "Business Insider" darüber berichtet.
Ärzteschaft und Krankenhäuser wollen Impftempo beschleunigen
Ärzteschaft und Krankenhausträger wollen das Tempo bei den Corona-Impfungen beschleunigen. Es müssten "alle Kräfte" mobilisiert werden - vor allem für die Auffrischungsimpfungen in Praxen, Kliniken, Impfzentren sowie durch Betriebsärzte und mobile Impfteams, erklärten die Bundesärztekammer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und vier weitere Spitzenverbände am Freitag in Berlin.
"Gorch Fock" zu erster Ausbildungsfahrt nach langem Werftaufenthalt ausgelaufen
Das Segelschulschiff "Gorch Fock" der Bundeswehr ist am Freitag von seinem Heimathafen in Kiel zu einer ersten Ausbildungsfahrt nach einem mehrjährigen Werftaufenthalt aufgebrochen. Der Dreimaster legte nach Angaben eines Marinesprechers pünktlich um zehn Uhr ab und nahm Kurs auf die offene Ostsee. Vor dem Schiff liegt eine knapp viermonatige Reise durch den Atlantik und das Mittelmeer.
Neues Infektionsschutzgesetz ist unter Dach und Fach
Das neue Infektionsschutzgesetz zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist unter Dach und Fach. Der Bundesrat billigte die Neuregelung, die der Bundestag am Donnerstag beschlossen hatte, am Freitag trotz der Kritik von Unionsseite einstimmig. Die Novelle beinhaltet 3G am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln, zudem können die Länder Maßnahmen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen beibehalten. Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, forderte derweil eine "Notbremse", um die vierte Corona-Welle in den Griff zu bekommen.
Bundesrat billigt einstimmig neues Infektionsschutzgesetz
Der Bundesrat hat das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Die Neuregelung, die Corona-Maßnahmen auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ermöglicht, wurde am Freitag in der Länderkammer einstimmig gebilligt, wie Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte. Die Neuregelung beinhaltet 3G am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln, zudem können die Länder Maßnahmen wie Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen beibehalten.
RKI-Chef Wieler hält 2G-Regel für nicht mehr ausreichend
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hält die von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene flächendeckende 2G-Regel in der derzeitigen Pandemielage für nicht mehr ausreichend. Die 2G-Regel sei sinnvoll, "in der aktuellen Situation reicht das nicht mehr", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Er bekräftigte seine Forderung, Großveranstaltungen abzusagen, Hotspots wie schlecht belüftete Clubs und Bars zu schließen und private Kontakte zu reduzieren.
Wüst fordert Gesetz zu Impfpflicht im Gesundheitsbereich bis Jahresende
Nach der Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Bekämpfung am Donnerstag hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von der Bundesebene ein schnelles Gesetzgebungsverfahren zu einer Impfpflicht für Beschäftigte in bestimmten medizinischen und sozialen Einrichtungen eingefordert. "Das muss in jedem Fall noch in diesem Jahr kommen", sagte Wüst am Freitag in der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv. Die Einführung solle "so schnell wie möglich" erfolgen.
Bundesrat berät über Infektionsschutzgesetz - Bouffier greift "Ampel" scharf an
Der Bundesrat hat am Freitag mit den abschließenden Beratungen über das Infektionsschutzgesetz begonnen. Trotz der ursprünglichen Kritik aus den Reihen der Union wird nun damit gerechnet, dass das am Donnerstag im Bundestag beschlossene Gesetz auch in der Länderkammer eine Mehrheit findet. Bundesratspräsident Bodo Ramelow (Linke) rief zu Beginn der Sitzung zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf: "Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, denn das Virus nutzt jede Chance, die sich ihm zur Ausbreitung bietet."
US-Republikaner verzögert mit neunstündiger Rede Abstimmung über Bidens Billionenpaket
Er hörte einfach nicht mehr auf: Mit einer neunstündigen Rede hat der Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus eine Verschiebung der Abstimmung über das billionenschwere Sozial- und Klimaschutzpaket von Präsident Joe Biden erzwungen. Kevin McCarthy, Anführer der Republikaner im Abgeordnetenhaus, redete am Donnerstag statt einer geplanten Minute mehrere Stunden lang - unter Spott und Buhrufen der Demokraten, die zwischendurch gefrustet den Saal verließen. Die Abstimmung wurde auf Freitagmorgen (Ortszeit) verschoben.
US-Republikaner verzögert mit langer Rede Abstimmung über Bidens Billionenpaket
Mit einer stundenlanden Rede hat der Minderheitsführer im US-Repräsentantenhaus eine Verschiebung der Abstimmung über das billionenschwere Sozial- und Klimaschutzpaket von Präsident Joe Biden erzwungen. Kevin McCarthy, Anführer der Republikaner im Abgeordnetenhaus, redete am Donnerstag (Ortszeit) statt einer geplanten Minute mehr als fünf Stunden lang - unter Spott und Buhrufen der Demokraten. Die Abstimmung wurde deshalb auf Freitagmorgen verschoben.
Wüst bekräftigt Zustimmungsbereitschaft zu Infektionsschutzgesetz im Bundesrat
Vor der Bundesratsabstimmung über das neue Infektionsschutzgesetz hat der nordrhein-westfälische Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) trotz Kritik erneut eine Zustimmung in Aussicht gestellt. "Ich bin sicher, dass sich alle der Verantwortung bewusst sind", sagte er am Freitag in der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv. Es sei gemeinsame Aufgabe, Gesundheit und Menschenleben zu beschützen. "Da ist kein Raum für parteipolitische Spielchen."
Kretschmer stellt Bürger seines Landes auf weitreichende Einschränkungen ein
Nach der Bund-Länder-Spitzenrunde zur Corona-Lage hat Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) die Bürger seines Bundesland auf massive Einschränkungen vorbereitet. Noch am Freitag werde das Landeskabinett dies beschließen, kündigte Kretschmer am Freitag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) an. Die Einschränkungen würden auch Geimpfte und Genese betreffen.
NRW-Ministerpräsident Wüst rügt mögliche Cannabis-Legalisierung durch "Ampel"
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die erwartete Cannabis-Legalisierung durch die Ampel-Parteien kritisiert. "Ich halte es für gefährlich und mindestens für überflüssig", sagte Wüst am Freitag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Er nannte die Regelungen in den Niederlanden als negatives Beispiel: "Manches, was man da theoretisch mit erreichen wollte, funktioniert einfach nicht."
Modi schafft umstrittene Agrarreform nach Massenprotesten in Indien wieder ab
Die indische Regierung will nach fast einem Jahr andauernder Massenproteste von Landwirten ihre umstrittene Agrarreform wieder abschaffen. In einer Ansprache an die Nation kündigte Regierungschef Narendra Modi am Freitag an, dass die drei fraglichen Gesetze vom Parlament in der nächsten Sitzungsperiode, die Ende November beginnt, wieder aufgehoben werden sollen. Seit November letzten Jahres hatten tausende Bauern vor den Toren der Hauptstadt kampiert.
Zwei Migranten bei Überfahrt auf Kanarische Inseln gestorben
Zwei Migranten sind offenbar bei einer illegalen Überfahrt von Afrika auf die Kanarischen Inseln gestorben. Das Boot mit insgesamt mehr als 30 Menschen an Bord wurde in der Nacht zu Freitag in den Hafen von Arguineguin auf der spanischen Insel Gran Canaria geschleppt, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Zuvor hatten die Rettungskräfte auf Twitter geschrieben, dass zwei Menschen auf See behandelt werden mussten.
Kinderärzte froh über bevorstehende Zulassung von Corona-Impfstoff für Kinder
Die deutschen Kinderärzte blicken mit Erleichterung auf die bevorstehende Zulassung eines Corona-Impfstoffs für Kinder unter zwölf Jahren, rechnen aber erst im kommenden Jahr mit einer allgemeinen Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko). "Wir sind sehr froh, dass der Impfstoff für die Fünf- bis Elfjährigen bald zugelassen wird", sagte der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ), Jörg Dötsch, den Zeitungen des Redaktions-Netzwerks Deutschland (RND) vom Freitag.
Erneut hunderte versuchte Grenzübertritte an belarussisch-polnischer Grenze
An der belarussisch-polnischen Grenze hat es erneut Zusammenstöße zwischen polnischen Grenzschützern und Migranten aus dem Nahen Osten gegeben. Wie der Grenzschutz am Freitag mitteilte, versuchten am Vorabend erneut hunderte Menschen, die Grenze zu Polen zu durchbrechen. Derweil verurteilte der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko in einem BBC-Interview die Weigerung der EU, in seinem Land gestrandete Migranten aufzunehmen.
Polen meldet erneut Grenzübertrittsversuche hunderter Migranten aus Belarus
In der Flüchtlingskrise an der belarussisch-polnischen Grenze hat es erneut Zusammenstöße zwischen polnischen Grenzschützern und Migranten aus dem Nahen Osten gegeben. Wie der Grenzschutz am Freitag mitteilte, versuchten am Vorabend erneut hunderte Menschen, die Grenze zu Polen zu durchbrechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beriet mit den Chefs des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) über Möglichkeiten einer sicheren Rückführung der Menschen.
Hunderte Migranten in Belarus verlassen provisorisches Lager an Grenze zu Polen
In Belarus haben nach Angaben des Grenzschutzes hunderte Migranten ein provisorisches Lager an der Grenze zu Polen verlassen. Am Donnerstag seien alle Flüchtlinge aus dem Lager nahe dem Grenzübergang Bruzgi "auf freiwilliger Basis" in ein nahegelegenes Logistikzentrum gebracht worden, erklärte der belarussische Grenzschutz im Messenger-Dienst Telegram. Die Behörden veröffentlichten auch Fotos des offenbar verlassenen Lagers, in dem in den vergangenen Tagen rund 2000 Menschen ausgeharrt hatten.
Verurteilung von zwei Männern wegen Ermordung von Malcolm X aufgehoben
Mehr als 55 Jahre nach der Ermordung der US-Bürgerrechtsikone Malcolm X ist die Verurteilung von zwei Männern wegen Mordes aufgehoben worden. Die New Yorker Richterin Ellen Biben erklärte die Schuldsprüche gegen den heute 83-jährigen Muhammad Aziz und den 2009 verstorbenen Khalil Islam am Donnerstag für ungültig.
Biden zieht diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in Peking "in Betracht"
Wegen der Menschenrechtsverletzungen in China erwägt US-Präsident Joe Biden einen diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking. "Das ist etwas, was wir in Betracht ziehen", sagte Biden am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus. Gemeint ist damit, dass Washington zu den Spielen im kommenden Februar keine Regierungsvertreter entsendet, US-Athleten aber weiterhin teilnehmen dürfen.
US-Bundesstaaten ermitteln zu möglichen Gefahren von Instagram für Kinder
Nach schweren Vorwürfen der Whistleblowerin Frances Haugen haben mehrere US-Bundesstaaten eine Untersuchung zu möglichen schädlichen Auswirkungen der Online-Plattform Instagram auf Kinder und Jugendliche eingeleitet. Die Generalstaatsanwältin des Bundesstaates Massachusetts, Maura Healey, erklärte am Donnerstag, der inzwischen in Meta umbenannte Instagram-Mutterkonzern Facebook habe junge Nutzer zugunsten eigener Gewinne wissentlich möglichen gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt.
Zentralkomitee der deutschen Katholiken wählt neuen Präsidenten
Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken wählt am Freitag (09.00 Uhr) auf seiner Vollversammlung in Berlin einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin. Die Nachfolge des scheidenden Präsidenten der Laienvertretung der katholischen Kirche in Deutschland, Thomas Sternberg, wollen zwei Bewerber antreten - die Vizepräsidentin des Caritasverbands, Irme Stetter-Karp, und Ulrich Hemel, Präsident des Bunds Katholischer Unternehmer.
"Gorch Fock" startet am Freitag nach langer Pause zu erster Ausbildungsfahrt
Das Segelschulschiff "Gorch Fock" der Bundeswehr bricht am Freitag (10.00 Uhr) zu seiner ersten Ausbildungsfahrt nach einem mehrjährigen Werftaufenthalt auf. Der Dreimaster startet laut Marine in seinem Heimathafen im schleswig-holsteinischen Kiel zu einem rund viermonatigen Reise durch den Atlantik und das Mittelmeer. Die "Gorch Fock" dient der Offiziersausbildung der Marine.
Kretschmann kündigt weitere Corona-Verschärfungen in Baden-Württemberg an
Unmittelbar nach der Bund-Länder-Runde zur Coronalage hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) baldige weitere Verschärfungen der Maßnahmen angekündigt. Das Kabinett werde dies "in Kürze" beschließen, sagte er am Donnerstagabend in Stuttgart. In Baden-Württemberg werde eine sogenannte 2G-Plus-Regel in Bereichen mit hohem Infektionsrisiko wie Diskotheken und Bars eingeführt. Zu den Maßnahmen gehörten aber auch "mögliche Ausgangssperren für Ungeimpfte in Hotspot-Regionen", fügte er an.