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Hunderte Klimaaktivisten demonstrieren in Glasgow
Einen Tag vor dem Start der Weltklimakonferenz sind im schottischen Glasgow hunderte Klimaaktivisten auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen am Samstag durch das Stadtzentrum und hielten Plakate mit Slogans wie "Taten statt Worte" und "Stoppt fossile Brennstoffe" hoch. Angeführt wurden sie von Aktivisten der Klimaschutzbewegung Extinction Rebellion, die angekündigt hat, die größte Stadt Schottlands während der Klimakonferenz mit ihren Protestaktionen zum Stillstand zu bringen.
Scholz begleitet Merkel in Rom zu Treffen mit Biden und Macron
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren wahrscheinlichen Nachfolger Olaf Scholz (SPD) beim G20-Gipfel in Rom auf internationaler Bühne vorgestellt. US-Präsident Joe Biden sei am Rande des Gipfels zu einem kurzen Treffen mit Merkel und Scholz zusammengekommen, verlautete aus der US-Delegation. Zudem nahm Merkel den SPD-Politiker zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit; die drei Politiker ließen sich gemeinsam fotografieren.
Bouffier überreicht Walter-Lübcke-Demokratiepreis an Journalistin Hayali
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) überreicht am Sonntag (11.00 Uhr) in Wiesbaden erstmals den Walter-Lübcke-Demokratiepreis an die Journalistin Dunja Hayali und zwei weitere Preisträger. Alle drei wurden bereits 2020 ausgezeichnet, die Verleihung wurde wegen der Corona-Pandemie jedoch verschoben. Neben Hayali werden Robert Erkan für sein Engagement in der Betreuung von Angehörigen der Opfer des Hanauer Anschlags und der Verein "Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus und Rassismus - für demokratische Kultur in Hessen" ausgezeichnet.
Weltklimakonferenz in Glasgow startet - Zweifel am Gelingen
Im schottischen Glasgow verhandeln von Sonntag an rund 200 Staaten auf der Weltklimakonferenz COP26 über die weitere Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Dieses sieht eine Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter zwei, möglichst aber 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter vor. Derzeit steuert die Erde nach UN-Angaben auf eine gefährliche Erwärmung um 2,7 Grad zu.
US-Nationalarchiv listet von Trump beanstandete Akten zur Kapitol-Erstürmung auf
Bei den Archivdokumenten zur Kapitol-Erstürmung, die Ex-Präsident Donald Trump dem US-Kongress vorenthalten will, handelt es sich unter anderem um Aufzeichnungen ranghoher Mitarbeiter und eine Notiz an seine ehemalige Pressesprecherin Kayleigh McEnany. Das geht aus einem am Samstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervor, in dem das US-Nationalarchiv die Akten auflistet, gegen deren Übergabe an einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss Trump gerichtlich vorgeht.
AfD-Chef Meuthen für Austausch der gesamten Parteispitze
Der scheidende AfD-Chef Jörg Meuthen hat sich für einen Austausch der gesamten Parteispitze ausgesprochen. "Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD Platz machen für ganz neue Leute", sagte Meuthen der "Welt am Sonntag". Wer sich die Geschichte der Partei anschaue, finde "immer die gleichen Gesichter".
Tausende Menschen bei Protest gegen NRW-Versammlungsgesetz in Köln
In Köln sind am Samstag mehrere tausend Menschen aus Protest gegen das geplante Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen auf die Straße gegangen. Die Organisatoren der Demonstration sprachen von über 7000 Teilnehmenden. Eine Polizeisprecherin sagte, die Zahl der Demonstrantinnen und Demonstranten bewege sich ungefähr im Rahmen der angemeldeten 3000 Menschen. Die Demonstration verlief demnach weitgehend störungsfrei.
CDU steuert bei Laschet-Nachfolge erstmals auf Mitgliederbefragung zu
Nach der verlorenen Bundestagswahl steuert die CDU erstmals in ihrer Geschichte auf eine Mitgliederbefragung zur Neubesetzung des Partei-Vorsitzes zu. Bei einem Treffen der mehr als 300 Kreisvorsitzenden sei die Zustimmung für dieses Vorgehen "überwältigend" gewesen, um die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet zu klären, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstag. Mögliche Bewerber für den Parteivorsitz forderten die CDU-Führung auf, die Mitgliederbefragung auf den Weg zu bringen.
CDU-Kreisvorsitzende für Mitgliederbefragung zu Laschet-Nachfolge
Nach der verlorenen Bundestagswahl haben sich die Kreisvorsitzenden der CDU klar für eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet ausgesprochen. Die Stimmung bei einem Treffen in Berlin sei "überwältigend" für ein solches Vorgehen gewesen, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstag. "Der nächste Vorsitzende oder die nächste Vorsitzende der CDU Deutschlands soll ermittelt werden unter Durchführung einer Mitgliederbefragung."
Äthiopische Rebellen melden Einnahme von strategisch wichtiger Stadt Dessie
Äthiopische Rebellen haben im Konflikt mit der Armee die Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Dessie in der Region Amhara gemeldet. Die Stadt "befindet sich unter der vollständigen Kontrolle unserer Kämpfer", erklärte ein Sprecher der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), Kindeya Gebrehiwot, am Samstag auf Twitter. Die äthiopische Regierung dementierte die Angaben.
Äthiopische Armee zieht sich aus strategisch wichtiger Stadt zurück
Im Konflikt mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) hat sich die äthiopische Armee Augenzeugenberichten zufolge aus einer strategisch wichtigen Grenzstadt zu der Unruhe-Region Tigray zurückgezogen. "Gegen 2.00 Uhr morgens begannen die äthiopischen Soldaten, sich aus dem Gebiet zurückzuziehen", sagte ein Einwohner der Stadt Dessie am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. TPLF-Kämpfer seien in die Stadt eingedrungen, berichtete ein anderer Einwohner.
Merkel zollt auf G20-Gipfel Ärzten und Sanitätern Respekt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim G20-Gipfel in Rom die Verdienste von Beschäftigten im Gesundheitswesen im Kampf gegen die Corona-Pandemie hervorgehoben. Es sei eine "wunderbare Idee" gewesen, dass die italienischen Gastgeber zum traditionellen Gruppenfoto der G20-Chefs auch Ärzte und Sanitäter hinzugeladen hätten, sagte die Kanzlerin nach Angaben aus italienischen Delegationskreisen in der ersten Arbeitssitzung des Spitzentreffens. Die G20-Chefs seien sich der Verdienste des Gesundheitspersonals für die Gesellschaft bewusst.
London erwägt im Streit mit Paris Aktivierung von Mechanismus aus EU-Abkommen
Im Streit mit Frankreich um Fischerei-Genehmigungen im Ärmel-Kanal erwägt Großbritannien, erstmals den im Handelsabkommen mit der EU für die Streitbeilegung vorgesehen Mechanismus zu aktivieren. "Nein, natürlich schließe ich das nicht aus", sagte Regierungschef Boris Johnson am Samstag am Rande des G20-Gipfels im Rom dem Sender Sky News. "Wenn (...) wir glauben, dass es einen Vertragsbruch gibt, dann werden wir tun, was notwendig ist, um die britischen Interessen zu schützen."
G20-Staaten wollen weltweite Corona-Impfungen vorantreiben
Mit Appellen zu einer Rückbesinnung auf den Multilateralismus hat am Samstag der G20-Gipfel in Rom begonnen. Die stärksten Wirtschaftsnationen der Erde müssten etwa mit der Unterstützung ärmerer Staaten bei den Corona-Impfungen ein Zeichen setzen, sagte der gastgebende italienische Ministerpräsident Mario Draghi. Er kritisierte es als "moralisch inakzeptabel", dass in den ärmsten Staaten gerade einmal drei Prozent der Menschen gegen das Virus geimpft seien. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte die Unterstützung Deutschlands zu.
G20-Gipfel beginnt mit Appellen für internationale Zusammenarbeit
Mit Appellen zu einer Rückbesinnung auf die internationale Zusammenarbeit hat am Samstag der G20-Gipfel in Rom begonnen. "Ob Pandemiebekämpfung, Klimaschutz, ein gerechtes globales Steuersystem - es gibt keine Option, dies alles allein zu erreichen", sagte der gastgebende italienische Ministerpräsident Mario Draghi. In den vergangenen Jahren hätten "Protektionismus, Unilateralismus und Nationalismus" die Zusammenarbeit in der G20 belastet - nun sei es Zeit für eine Rückkehr zum Multilateralismus.
Draghi fordert G20-Chefs zu Rückbesinnung auf Multilateralismus auf
Zum Auftakt des G20-Gipfels in Rom hat Gastgeber Mario Draghi die Staats- und Regierungschefs zu Kompromissbereitschaft und Kooperation aufgerufen. Die Weltgemeinschaft habe "einige schwierige Jahre" hinter sich, sagte der italienische Ministerpräsident am Samstag. "Protektionismus, Unilateralismus und Nationalismus" hätten die Zusammenarbeit in der G20 belastet.
Staats- und Regierungschefs der G20 nehmen Beratungen in Rom auf
Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe sind am Samstag in Rom zu einem zweitägigen Gipfel zusammengekommen. Thematisch sollten am ersten Tag die Corona-Pandemie und die Lage der Weltwirtschaft im Mittelpunkt stehen. Dabei dürfte es insbesondere um die Frage gehen, wie die Menschen in den ärmeren Ländern der Welt mit ausreichend Corona-Impfstoff versorgt werden können. Die Arbeitssitzungen am Sonntag sind dann den Themen Klimaschutz und Entwicklungspolitik gewidmet.
Greenpeace: Halbierung des Tierbestands zur Klimaneutralität nötig
Die bis 2045 in Deutschland angestrebte Klimaneutralität kann nach Einschätzung von Greenpeace nur mit einer drastischen Reduktion des Tierbestands in der Landwirtschaft gelingen. Mit einer "Halbierung des Tierbestands" könnten nicht nur die Emissionen aus der Landwirtschaft auf das nötige Maß gesenkt, sondern auch frei werdende Futterflächen für den Klimaschutz verwendet werden, heißt es in einer Studie des Öko-Instituts im Auftrag der Umweltschutzorganisation.
CDU-Kreisvorsitzende tagen zu möglicher Mitliederbefragung für Laschet-Nachfolge
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl haben am Samstag die Kreisvorsitzenden der CDU über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Nachfolger für Parteichef Armin Laschet beraten. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte zum Auftakt in Berlin, es gehe "um viel". Es gehe "um die Zukunft der Union und wie wir uns aufstellen". Er erwarte "eine sehr intensive Debatte".
Merkel warnt vor leichtfertigem Umgang mit der Pandemie
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen vor einem leichtfertigen Umgang mit der Pandemie gewarnt. Die aktuelle Entwicklung "bereitet mir große Sorgen", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" und fügte hinzu: "Sie sollte uns allen Sorgen bereiten." Derzeit mache sich allerdings "schon wieder eine gewisse Leichtfertigkeit breit".
Mehrheit im Bundestagspräsidium für neue Wahlrechtsreform
Im neuen Bundestagspräsidium tritt eine Mehrheit für eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Parlaments ein. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte der "Rheinischen Post" vom Samstag, sie spüre in den Fraktionen "den ernsthaften Willen, dass das Parlament in Zukunft nicht weiter wachsen kann". Unterstützung bekam sie von ihren Stellvertreterinnen und Stellvertretern aus Grünen, FDP und Linken. Aufgrund der bisherigen Regelungen ist der neue Bundestag der größte in der Geschichte der Bundesrepublik.
Neue Bundestagspräsidentin sieht Chancen für Wahlreform für kleineren Bundestag
Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sieht eine Bereitschaft in den Fraktionen zu einer Wahlreform zur Verkleinerung des Parlaments. "Ich möchte mir und dem Land ein Bild ersparen, dass Abgeordnete und Mitarbeiter in einer Containerlandschaft auf der Reichstagwiese arbeiten müssen", sagte sie der "Rheinischen Post" vom Samstag. Sie spüre in den Fraktionen "den ernsthaften Willen, dass das Parlament in Zukunft nicht weiter wachsen kann", sagte sie, "auch in der Union".
Proteste gegen Militärputsch im Sudan gehen weiter
Trotz tödlicher Schüsse der Sicherheitskräfte auf Demonstranten am Samstag sind die Proteste gegen den Militärputsch im Sudan am Sonntag fortgesetzt worden. Mit Einbruch der Nacht hatten sich die Kundgebungen in der Hauptstadt Khartum und der Nachbarstadt Omdurman aufgelöst, am Sonntagmorgen errichteten Demonstranten aber erneut Barrikaden aus Steinen und Autoreifen. Viele Regierungsangestellte verweigerten im Rahmen einer landesweiten Protestaktion weiter die Arbeit, Geschäfte in der Hauptstadt blieben weitgehend geschlossen.
Mindestens drei Tote bei neuen Protesten gegen Militärputsch im Sudan
Bei neuen Protesten gegen den Militärputsch im Sudan sind am Samstag mindestens drei Menschen getötet worden. Die Demonstranten seien in der Stadt Omdurman von Sicherheitskräften erschossen worden, erklärte das unabhängige Zentralkomitee sudanesischer Ärzte auf Twitter. Die Sicherheitskräfte hätten in Omdurman und in der Hauptstadt Khartum mit scharfer Munition auf Protestierende geschossen. Mehr als hundert Menschen seien durch das gewaltsame Vorgehen oder durch Tränengas verletzt worden.
Mindestens zwei Tote bei Protesten gegen Militärputsch im Sudan
Bei Protesten gegen den Militärputsch im Sudan sind am Samstag mindestens zwei Menschen getötet worden. Die beiden Demonstranten seien in der Stadt Omdurman von Sicherheitskräften erschossen worden, erklärte das unabhängige Zentralkomitee sudanesischer Ärzte auf Twitter. Die Sicherheitskräfte hätten in Omdurman und in der Hauptstadt Khartum mit scharfer Munition auf Protestierende geschossen. Mehr als hundert Menschen seien durch das gewaltsame Vorgehen oder durch Tränengas verletzt worden.
Sudans Sicherheitskräfte demonstrieren vor Beginn von Großdemo Stärke
Kurz vor Beginn der geplanten Großdemonstration der Demokratiebewegung im Sudan gegen den Militärputsch haben die Sicherheitskräfte am Samstag in der Hauptstadt Khartum Stärke demonstriert. Ein Großaufgebot war auf den Straßen postiert. Die Sicherheitskräfte blockierten Brücken, welche die Hauptstadt mit Nachbarstädten verbinden, und richteten an Hauptverkehrsstraßen Kontrollpunkte ein, an denen Fußgänger und Autofahrer stichprobenartig durchsucht wurden. Die Internet- und Telefonverbindungen waren weitgehend lahmgelegt.
UN-Sicherheitsrat verlängert Friedensmission in der Westsahara
Der UN-Sicherheitsrat hat die Friedensmission in der Westsahara (Minurso) um ein Jahr verlängert. Die Mission sei angesichts der unsicheren Lage vor Ort von zentraler Bedeutung, sagte der französische UN-Botschafter Nicolas de Rivière am Freitag (Ortszeit) in New York. Der Sicherheitsrat rief zugleich alle Beteiligten auf, die Verhandlungen für eine Lösung des Westsahara-Konflikts wiederaufzunehmen.
Kurz vor der Weltklimakonferenz wächst die Angst vor einem möglichen Scheitern
Einen Tag vor Beginn der Weltklimakonferenz in Glasgow wächst die Angst vor einem möglichen Scheitern der Verhandlungen. "Wenn wir uns nicht mehr anstrengen, werden die Folgen dramatisch sein", sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). "Die Lage ist sehr ernst." Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) warnte indes vor übertriebenen Erwartungen an den Gipfel.
Von der Leyen warnt vor unzureichenden Beschlüssen bei Weltklimakonferenz
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat die Staaten vor unzureichenden Beschlüssen zur Senkung des Treibhausgasausstoßes bei der Weltklimakonferenz gewarnt. "Wenn wir uns nicht mehr anstrengen, werden die Folgen dramatisch sein", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). "Die Lage ist sehr ernst", betonte von der Leyen.
Guantánamo-Häftling zu 26 Jahren Haft verurteilt
Einen Tag nach seinen erschütternden Aussagen zur Folter durch die CIA ist ein Häftling des umstrittenen Guantánamo-Gefängnisses zu 26 Jahren Haft wegen der Unterstützung des Terrornetzwerks Al-Kaida verurteilt worden. Das Strafmaß für den Pakistaner Majid Khan wurde am Freitagnachmittag (Ortszeit) bekanntgegeben, wie ein Sprecher in Guantánamo mitteilte. Am Vortag hatte er den Geschworenen in vielen Einzelheiten über die Folter berichtet, die er durchleben musste.
Bundesumweltministerin warnt vor zu hohen Erwartungen an Weltklimakonferenz
Vor Beginn der Weltklimakonferenz in Glasgow am Sonntag hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vor übertriebenen Erwartungen an den Gipfel gewarnt. "Es wäre ein Fehler, von Weltklimakonferenzen die spontane Weltrettung zu erwarten – dafür ist die Herausforderung zu komplex", sagte Schulze den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Samstagsausgaben). "Glasgow wird nicht Paris 2.0."
Ärzteschaft kritisiert Spahns Aufruf zu Booster-Impfungen für alle
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit seinem Aufruf zu Booster-Impfungen für alle für harsche Kritik in der Ärzteschaft gesorgt. "Für die Notwendigkeit von Auffrischimpfungen für Menschen jeglichen Alters gibt es bisher keine ausreichende wissenschaftliche Evidenz", sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag. Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnte vor "blindem Aktionismus". Unterdessen zeigte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besorgt angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen.