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Habeck: Grüne gegen höheres Rentenalter
Grünen-Chef Robert Habeck hat sich gegen ein höheres Renteneintrittsalter ausgesprochen. "Wir wollen das Rentenalter so lassen, wie es ist, also Rente mit 67", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstag). Langfristig sollten aus Sicht der Grünen auch Beamte in die gesetzliche Rente miteinbezogen werden. Zunächst wolle seine Partei aber anderweitig nicht abgesicherte Selbstständige und Abgeordnete in die Rentenversicherung holen. Dies habe sich bereits die große Koalition vorgenommen, jedoch nicht umgesetzt.
50 Jahre nach Mord an Robert F. Kennedy könnte verurteilter Schütze freikommen
Mehr als 50 Jahre nach der Ermordung von US-Senator Robert F. Kennedy kann der als Täter verurteilte Sirhan Sirhan auf seine Freilassung hoffen. Das zuständige Gremium im US-Bundesstaat Kalifornien gab am Freitag (Ortszeit) in San Diego grünes Licht für die Freilassung des 77-Jährigen auf Bewährung. Robert F. Kennedy war 1968 während des Präsidentschaftswahlkampfs in einem Hotel in Los Angeles erschossen worden. Er war ein Bruder des 1963 ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy.
Grünes Licht für Freilassung des Mörders von US-Senator Robert F. Kennedy
Der Mörder des US-Senators Robert F. Kennedy hat grünes Licht für seine Freilassung bekommen. Das zuständige Gremium im US-Bundesstaat Kalifornien stimmte am Freitag in San Diego für die Freilassung von Sirhan Sirhan auf Bewährung. Robert F. Kennedy war 1968 während des Präsidentschaftswahlkampfs in einem Hotel in Los Angeles erschossen worden. Er war ein Bruder des 1963 ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy.
Bundeswehr-Soldaten von Kabul-Einsatz zurückgekehrt
Nach dem Ende der Evakuierungsmission in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind die deutschen Soldatinnen und Soldaten nach Deutschland zurückgekehrt. In drei Bundeswehrmaschinen landeten sie am Freitagabend aus der usbekischen Hauptstadt Taschkent kommend auf dem niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sie bereits in Taschkent in Empfang genommen und auf dem Rückweg begleitet.
Regionalgipfel im Irak berät über Kampf gegen IS-Miliz
Bei einem Gipfeltreffen im Irak beraten führende Vertreter der Region ab Samstag über den Kampf gegen die Dschihadisten-Miliz IS und andere Extremistengruppen. Zu dem zweitägigen Treffen werden der französische Präsident Emmanuel Macron als Mitorganisator sowie der ägyptische Staatschef Abdel Fattah al-Sisi und der jordanische König Abdullah II. erwartet. Auch die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran sind eingeladen.
Ökumenischer Gottesdienst für Flutopfer in Aachener Dom
Zum Gedenken an die Opfer der Flutkatastrophe veranstalten die christlichen Kirchen in Deutschland am Samstag (10.00 Uhr) einen ökumenischen Gottesdienst im Aachener Dom. Eingeladen sind Betroffene der Flutkatastrophe, Helfer, Notfallseelsorger sowie die Vertreter der Verfassungsorgane und der Bundesländer. Unter anderem werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesratspräsident Reiner Haseloff (beide CDU) erwartet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält nach dem Gedenkgottesdienst eine Ansprache.
Bei Anschlag in Kabul verletzte US-Soldaten nach Deutschland geflogen
Bei dem Anschlag am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul verletzte US-Soldaten sind nach Deutschland geflogen worden. Zwei Maschinen mit den Verletzten seien am Freitag am US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz gelandet, erklärte das US-Verteidigungsministerium in Washington. Die Soldaten seien zum nahegelegenen US-Militärkrankenhaus in Landstuhl gebracht worden und würden dort behandelt. In Landstuhl westlich von Kaiserslautern befindet sich das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA.
Bericht: Zahl der Immunitätsaufhebungen von Bundestagsabgeordneten steigt
In der laufenden Wahlperiode sind so viele Bundestagsabgeordnete ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr: Insgesamt 23 Mal habe der Bundestag in der aktuellen Legislaturperiode entschieden, die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben, um damit Ermittlungen zu ermöglichen, berichtete das Portal "Business Insider" am Freitag unter Berufung auf Zahlen des Bundestags.
Noch 5400 Menschen hoffen auf Gelände des Kabuler Flughafens auf Ausreise
Auf dem Gelände des Flughafens der afghanischen Hauptstadt Kabul warten nach US-Angaben noch rund 5400 Menschen auf eine Chance zur Ausreise. US-General Hank Taylor sagte am Freitag im Pentagon, die USA könnten bis zum "allerletzten Moment" ihres Militäreinsatzes in Afghanistan Ausreisewillige ausfliegen. Die Streitkräfte hätten die Fähigkeit, "bis ganz zum Ende" des Einsatzes Menschen an Bord von Militärmaschinen mitzunehmen.
US-Polizist geht nach tödlichem Schuss auf Kapitol-Angreiferin an Öffentlichkeit
Mit einem Fernsehinterview hat der Polizist, der bei der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar eine Angreiferin erschossen hatte, seine Identität öffentlich gemacht. In dem am Donnerstagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview im Sender NBC verteidigte Michael Byrd den tödlichen Schuss auf Ashli Babbitt. Es sei das "letzte Mittel" gewesen, um das Leben von Parlamentariern, anderen Polizisten und sein eigenes Leben zu schützen.
UN-Sicherheitsrat: Attentäter von Kabul müssen zur Rechenschaft gezogen werden
Der UN-Sicherheitsrat hat nach dem Anschlag am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul dazu aufgerufen, die Täter und Hintermänner zur Rechenschaft zu ziehen. Die Täter, Initiatoren, Geldgeber und Unterstützer "dieser verwerflichen Terrorakte" müssten zur Rechenschaft gezogen werden, erklärten die 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums in einer am Freitag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung.
US-Armee: Nur ein Selbstmordattentäter bei Anschlag in Kabul
Bei dem Anschlag am Flughafen der afghanischen Hauptstadt Kabul hat sich nach US-Angaben nur ein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Anders als zunächsts angenommen habe es offenbar keine zweite Explosion am Baron Hotel nahe des Flughafens gegeben, sagte US-General Hank Taylor am Freitag im Verteidigungsministerium in Washington. Taylor begründete die Falschinformation mit "Verwirrung" angesichts der "sehr dynamischen Ereignisse".
Polen errichtet Stacheldrahtzaun an Grenze zu Belarus
Polnische Soldaten haben an der Grenze zu Belarus mit dem Bau eines Stacheldrahtzauns begonnen. Die 2,50 Meter hohe Barriere soll Flüchtlinge davon abhalten, in das EU-Land zu gelangen. Im Konflikt zwischen der Europäischen Union und dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko überquerten in den vergangenen Monaten vermehrt Flüchtlinge von Belarus aus die Grenzen nach Lettland, Litauen und Polen.
Britische Botschaft in Kabul lässt sensible Dokumente von Ortskräften zurück
Bei der überstürzten Evakuierung des britischen Botschaftsgeländes in Kabul sollen Diplomaten einem Medienbericht zufolge die Kontaktdaten afghanischer Ortskräfte zurückgelassen haben. Die Zeitung "Times" berichtete am Freitag in einer Titelgeschichte des langjährigen Kriegsberichterstatters Anthony Loyd, dass er bei einem Rundgang durch das nun von Taliban-Kämpfern bewachte Gelände nicht geschredderte Dokumente mit den Kontaktdaten afghanischer Mitarbeiter und Stellenbewerber fand.
UNO rechnet mit halber Million weiterer afghanischer Flüchtlinge bis Jahresende
Nach der Machtübernahme der Taliban rechnen die Vereinten Nationen allein bis Jahresende mit bis zu einer halben Million weiterer afghanischer Flüchtlinge. "Wir bereiten uns auf etwa 500.000 neue Flüchtlinge in der Region vor", sagte am Freitag die stellvertretende UN-Flüchtlingskommissarin Kelly Clements vor Reportern. Bislang sei jedoch noch keine massive Fluchtbewegung zu verzeichnen.
Bundeswehr-Soldaten von Kabul-Einsatz nach Deutschland zurückgekehrt
Nach dem Ende der Evakuierungsmission in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind die Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten nach Deutschland zurückgekehrt. In drei Bundeswehrmaschinen landeten sie am Freitagabend aus der usbekischen Hauptstadt Taschkent kommend auf dem niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sie bereits in Taschkent in Empfang genommen und auf dem Rückweg begleitet.
Bundeswehr-Soldaten aus Taschkent auf Heimweg nach Deutschland
Die letzten Soldatinnen und Soldaten des Bundeswehr-Einsatzes am Flughafen Kabul haben die Rückreise angetreten. In zwei Maschinen brachen sie am Freitag von der usbekischen Hauptstadt Taschkent aus zum niedersächsischen Luftwaffenstützpunkt Wunstorf auf, wo sie nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums gegen 18.30 Uhr erwartet werden. Begleitet wurden sie von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
Maas will bei Besuch in Region Ausreise weiterer Afghanen erreichen
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will sich bei einer Reise in die Nachbarländer Afghanistans um rasche Ausreisemöglichkeiten für bedrohte Menschen aus dem Krisenstaat bemühen. Der Minister wolle in seinen Gesprächen Möglichkeiten sondieren, dass Afghanen mit Einreiseberechtigung für Deutschland gegebenenfalls auf dem Landweg in die Nachbarländer ausreisen können, um dann von dort ausgeflogen zu werden, sagte ein Außenamtssprecher am Freitag. Zudem wolle Maas darüber beraten, wie der zivile Luftverkehr für Ausreisende am Flughafen Kabul wieder aufgenommen werden könne.
Posts und Likes können Zweifel an charakterlicher Eignung für Bundespolizei begründen
Die Bundespolizei kann die Einstellung eines Bewerbers ablehnen, wenn dessen Aktivitäten in sozialen Netzwerken Zweifel an seiner charakterlichen Eignung begründen. Das entschied das Verwaltungsgericht Aachen in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Im vorliegenden Fall hatten spezielle Posts und Likes unter anderem eines homophoben Bilds zur Ablehnung des Bewerbers geführt. (1 L 480/21)
Merkel besucht in kommender Woche erneut Flutgebiete
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht in der kommenden Woche erneut die Flutgebiete. Wie die Bundesregierung am Freitag mitteilte, will sie sich zunächst am Freitag in der rheinland-pfälzischen Stadt Altenahr ein Bild von den Schäden und den Wiederaufbaubemühungen machen. Am Sonntag folgt dann ein Ortstermin in Nordrhein-Westfalen. Welchen Ort die Kanzlerin dort besuchen wird, wurde zunächst noch nicht mitgeteilt.
Russische Journalisten fordern Ende der "Staatskampagne" gegen unabhängige Medien
Mehrere russische Medien haben am Freitag in einem offenen Brief an Präsident Wladimir Putin ein Ende der "Staatskampagne" gegen unabhängigen Journalismus gefordert. Die Regierung führe einen Feldzug gegen kritische Medien und übe Druck auf unliebsame Journalisten aus, hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Schreiben.
Österreichs Ex-Vizekanzler Strache zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt
Österreichs früherer Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist am Freitag von einem Wiener Gericht wegen Bestechlichkeit schuldig gesprochen worden. Strache wurde in einem infolge seiner Ibiza-Affäre zutage getretenen Korruptionsfall zu einer 15-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt, wie Richterin Claudia Moravec-Loidolt verkündete. Der frühere Parteichef der rechtspopulistischen FPÖ nahm demnach gegen Parteispenden und private Vergünstigungen zugunsten einer Privatklinik Einfluss auf ein Gesetz.
Staatsanwalt wirft Strache in Schlussplädoyer Bestechlichkeit im Amt vor
Zum Abschluss des Korruptionsprozesses gegen Österreichs früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat die Staatsanwaltschaft ihm Bestechlichkeit im Amt vorgeworfen. Im Prozess sei klar nachgewiesen worden, dass der frühere Chef der rechtspopulistischen FPÖ aus wirtschaftlichen Interessen für eine Privatklinik Einfluss auf ein Gesetz genommen habe, sagte Oberstaatsanwalt Bernhard Weratschnig am Freitag vor dem Wiener Landgericht in seinem Schlussplädoyer. Der Politiker soll demnach Parteispenden und Urlaube als Gegenleistung erhalten haben.
Verfassungsgerichtshof: Islamunterricht in Bayern rechtens
Der Islamunterricht kann in Bayern wie geplant zum neuen Schuljahr als Wahlpflichtfach eingeführt werden. Der bayerische Verfassungsgerichtshof in München hält das Fach "Islamischer Unterricht" nach einem am Freitag verkündeten Beschluss für verfassungsrechtlich zulässig. Die Richter wiesen damit einen Eilantrag der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag gegen die vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung ab. (Vf. 43-VIII-21)
Danke Bundeswehr: 5347 vor dem Taliban-Terror gerettet
Die Bundeswehr hat ihre Evakuierungsflüge aus Afghanistan beendet. Wie Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag sagte, sind die letzten deutschen Flugzeuge am Flughafen von Kabul gestartet. "Alle deutschen Soldaten und Angehörige des Auswärtigen Amtes und der Bundespolizei" sind aus der afghanischen Hauptstadt ausgeflogen worden, ein Ort des islamistischen Terrors! Der Abflug der Maschinen fand unmittelbar nach den zwei Anschlägen vor dem Flughafen statt. Die Flieger hätten sich zum Zeitpunkt der Anschläge in der Phase der Beladung befunden, sagte Kramp-Karrenbauer. Nach den Anschlägen seien Notfallpläne zum Einsatz gekommen. Bis auf zwei Soldaten, die sich noch im US-Teil des Flughafens befanden, hätten so alle deutschen Einsatzkräfte Kabul verlassen können. Sie seien mittlerweile in Taschkent gelandet. Die zwei verbliebenen Soldaten hätten nach den Explosionen Schutzräume aufgesucht, ihnen sei nichts geschehen, sagte die Ministerin. Sie seien wenig später von einem deutschen MedEvac-Flugzeug aufgenommen worden, das sich zur Unterstützung im Luftraum über Kabul befand. Auch diese beiden Soldaten hätten mittlerweile den afghanischen Luftraum verlassen und seien auf dem Weg nach Taschkent. Ihre Gedanken seien bei den Opfern der Anschläge, sagte Kramp-Karrenbauer. Bis zum letztmöglichen Moment hätten die deutschen Einsatzkräfte "dafür gesorgt, dass wir so viele Menschen wie möglich evakuieren konnten", betonte die Ministerin. In knapp zwei Wochen seien insgesamt 5347 Menschen ausgeflogen worden, darunter mehr als 4000 Afghanen. (W.Novokshonov--DTZ)
Kabul: 103 Tote Tote durch feigen islamistischen Terror
Bei den Anschlägen am Flughafen von Kabul sind bis zu 103 Menschen getötet worden, darunter auch 13 US-Soldaten und über einhundert Schwerverletzte. Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid log vorsätzlich, wie typisch und üblich bei den feigen islamitischen Terror-Bestien, in der afghanischen Hauptstadt, nach ersten Informationen seien "zwischen 13 und 20" Menschen getötet und 52 verletzt worden. In Washington gab das US-Verteidigungsministerium bekannt, dass mehrere US-Soldaten getötet und auch mehrere verletzt worden seien. Am Donnerstagabend waren mindestens zwei Anschläge vor dem Flughafen der afghanischen Hauptstadt verübt worden, wo tausende Menschen auf einen Platz in einem der letzten westlichen Evakuierungsflugzeuge warteten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ging davon aus, dass es "einen Selbstmordanschlag oder mehrere Selbstmordanschläge gegeben" habe. Soldaten der Bundeswehr oder Angehörige des Auswärtigen Amtes oder der Bundespolizei kamen nicht zu Schaden. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte, sie seien alle ausgeflogen worden. Ein Anschlag wurde vor dem Flughafenzugang Abbey Gate verübt, mindestens ein weiterer am Baron Hotel in der Nähe, wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte. Im Baron Hotel hatten die USA und andere westliche Staaten Menschen untergebracht, die mit Evakuierungsflügen außer Landes gebracht werden sollten. Wegen der chaotischen und gefährlichen Lage am Flughafen waren einige von ihnen von dort mit Hubschraubern abgeholt worden. Das US-Verteidigungsministerium nannte keine Zahl zu den getöteten oder verletzten US-Soldaten. Pentagon-Sprecher John Kirby sagte lediglich, er könne bestätigen, dass einige US-Soldaten getötet worden seien. Weitere seien bei dem "schrecklichen Angriff" verletzt worden. Das "Wall Street Journal" und der Sender "Fox News" berichteten unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter, es seien vier Marineinfanteristen getötet worden. Die USA und andere westliche Staaten hatten zuletzt vor Anschlägen am Kabuler Flughafen gewarnt, das Bundesverteidigungsministerium hatte von mehreren Selbstmordattentätern in der Stadt gesprochen. Befürchtet wurden Anschläge vom regionalen Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Vom Flughafen aus läuft seit Tagen eine großangelegte Evakuierungsaktion, um Ausländer und gefährdete Afghanen nach der Machtübernahme der Taliban per Flugzeug in Sicherheit zu bringen. Die Taliban verurteilten die Anschläge am Abend. "Das Islamische Emirat verurteilt den Bombenanschlag gegen Zivilisten am Kabuler Flughafen scharf", erklärte ein Taliban-Sprecher im Onlinedienst Twitter. Der Sprecher fügte hinzu, die Explosionen hätten sich in einem Gebiet ereignet, in dem US-Soldaten "für die Sicherheit verantwortlich sind". (A.Nikiforov--DTZ)
"Politbarometer": Deutsche zwiegespalten über Afghanistan-Einsatz
Über den Afghanistan-Einsatz der westlichen Staaten seit 2001 sind die Deutschen laut einer Umfrage zwiegespalten. 43 Prozent der Befragten beurteilen das Engagement laut ZDF-"Politbarometer" vom Freitag als richtig. Genauso viele Befragte halten den Einsatz in der Rückschau jedoch für nicht richtig.
Großbritannien beendet "in wenigen Stunden" Evakuierungen aus Kabul
Nach mehreren anderen westlichen Ländern haben nun auch Großbritannien und Spanien das Ende ihrer Evakuierungen aus Kabul angekündigt. In "wenigen Stunden" würden die Evakuierungsflüge für britische und afghanische Staatsbürger beendet, sagte Verteidigungsminister Ben Wallace am Freitagmorgen dem Sender Sky News. Die Armee werde sich nun noch um etwa tausend Menschen kümmern, die sich bereits auf dem Flughafengelände befinden.
Patt zwischen Union und SPD auch im ZDF-"Politbarometer"
Einen Monat vor der Bundestagswahl gibt es den Meinungsumfragen zufolge ein Patt zwischen Union und SPD: Nach anderen Instituten vermeldete am Freitag auch die Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-"Politbarometer" einen Gleichstand der beiden bisherigen Koalitionspartner. Ungeachtet der mageren Werte für den Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) lehnte die Union einen Austausch des Bewerbers ab.
Union und SPD liegen im "Politbarometer" gleichauf
Einen Monat vor der Bundestagswahl liegen Union und SPD im ZDF-"Politbarometer" gleichauf. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die CDU/CSU und die Sozialdemokraten laut der am Freitag veröffentlichten Erhebung jeweils auf 22 Prozent. Die Union verliert demnach im Vergleich zur vorherigen Umfrage vier Prozentpunkte und sackt damit auf ihren schlechtesten Wert jemals im "Politbarometer" ab. Die SPD verbessert sich um drei Punkte.
"Politbarometer": Union und SPD in der Wählergunst gleichauf
Einen Monat vor der Bundestagswahl liegen Union und SPD im ZDF-"Politbarometer" gleichauf. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die CDU/CSU und die Sozialdemokraten laut der am Freitag veröffentlichten Erhebung jeweils auf 22 Prozent. Die Union verliert demnach im Vergleich zur vorherigen Umfrage vier Prozentpunkte und sackt damit auf ihren schlechtesten Wert jemals im "Politbarometer" ab. Die SPD verbessert sich um drei Punkte.
Kramp-Karrenbauer nimmt Bundeswehrsoldaten in Taschkent in Empfang
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Bundeswehrsoldaten nach dem Ende ihres Evakuierungseinsatzes in Kabul in der usbekischen Hauptstadt Taschkent in Empfang genommen. Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn seien am Donnerstagabend nach Taschkent geflogen, teilte das Verteidigungsministerium am Freitagmorgen mit. "Die Evakuierungsoperation in Kabul war hochgefährlich. Die Bundeswehr hat unter schwersten Bedingungen vor Ort so viele Menschen wie möglich in Sicherheit gebracht", erklärte das Ministerium auf Twitter.