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Umfrage: Viele Kinder fühlen sich von der Politik nicht gehört
Zwei Drittel der Kinder in Deutschland haben den Eindruck, dass ihre Meinung in der Politik nicht gefragt ist. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Kindermagazins "Zeit Leo" unter Acht- bis 13-Jährigen, wie der Verlag am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Neben dem Umwelt- und Klimaschutz sind Kindern demnach besonders soziale Themen wichtig.
Frankreich beendet am Freitag Evakuierungsflüge aus Kabul
Frankreich beendet an diesem Freitag seine Evakuierungsflüge aus Kabul. Regierungschef Jean Castex sagte am Donnerstag im Radiosender RTL, die französische Armee werde den Einsatz "bis morgen Abend fortführen". Zur Begründung sagte er: "Ab morgen Abend können wir keine Evakuierungen mehr vom Flughafen Kabul aus vornehmen."
SPD vor Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin in Führung
Einen Monat vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin liegt die SPD in beiden Ländern deutlich vorn. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und zweier Zeitungen kommt die SPD in Mecklenburg-Vorpommern auf 36 Prozent. Das sind rund fünf Prozentpunkte mehr, als die von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geführte Partei bei der Wahl 2016 erhalten hatte. Auch in Berlin sehen Umfragen die SPD einen Monat vor der Abgeordnetenhauswahl mit 22 bis 23 Prozent in Führung.
SPD vor Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin laut Umfragen in Führung
Einen Monat vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin liegt die SPD in beiden Ländern deutlich vorn. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und zweier Zeitungen kommt die SPD in Mecklenburg-Vorpommern auf 36 Prozent. Das sind rund fünf Prozentpunkte mehr, als die von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig geführte Partei bei der Wahl 2016 erhalten hatte. Auch in Berlin sehen Umfragen die SPD einen Monat vor der Abgeordnetenhauswahl mit 22 bis 23 Prozent in Führung.
Anhaltende Kritik an Afghanistan-Politik der Bundesregierung
Die Afghanistan-Politik der Bundesregierung steht kurz vor dem Ende der Evakuierungsflüge aus Kabul weiter massiv in der Kritik. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, kritisierte am Donnerstag im Sender Radioeins, am meisten machten "der Umgang mit den Ortskräften wütend und die Konzeptlosigkeit der Bundesregierung seit Ende April". Die Grünen äußerten Zweifel an dem Vorhaben, nach Ende der Militärmission zivile Evakuierungsflüge zu organisieren.
Söder: Bei der Wahl "wird es richtig knapp"
Angesichts der jüngsten Umfragen sehen führende Politiker der Union ihre Partei in einem einen harten Endspurt bis zur Bundestagswahl. "Es wird jetzt richtig knapp", sagte CSU-Chef Markus Söder der "Passauer Neuen Presse" und dem "Donaukurier" vom Donnerstag. Es stehe "Spitz auf Knopf", urteilte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in der "Rheinischen Post".
Möglicher Abrechnungsbetrug in von Kochsalzskandal betroffenem Impfzentrum
Im Zuge von Ermittlungen zu tausenden möglicherweise unwirksamen Corona-Impfungen in einem Impfzentrum in Friesland haben sich Hinweise auf Abrechnungsbetrug in derselben Einrichtung ergeben. Im Zusammenhang damit wurden am Donnerstag insgesamt sechs Geschäftsräume und Privatwohnungen überwiegend im Landkreis Friesland durchsucht, wie die Polizei in Oldenburg mitteilte. Die Ermittlungen richten sich demnach gegen fünf Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK).
Razzia wegen Skandals um unwirksame Corona-Impfungen in Ostfriesland
Im Zusammenhang mit dem Skandal um möglicherweise tausende unwirksame Corona-Impfungen in Ostfriesland hat die Polizei am Donnerstag eine Razzia gestartet. Überwiegend im Landkreis Friesland fänden seit den Morgenstunden mehrere Durchsuchungen statt, teilten die Beamten in Oldenburg mit. Demnach wurden unter anderem das Impfzentrum in Roffhausen sowie Räumlichkeiten der Kreisverbände des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Jeverland und Varel-Friesische Wehde durchsucht.
Bundesregierung will mit Taliban weiter zivile Evakuierungsaktion aushandeln
Die Bundesregierung hofft weiterhin darauf, mit den radikalislamischen Taliban zivile Evakuierungsmöglichkeiten aus Afghanistan nach Ende der militärischen Luftbrücke auszuhandeln. Das sagte Außen-Staatsminister Niels Annen (SPD) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Er nannte es "bedauerlich, dass wir die Luftbrücke nicht weiterführen können."
FDP: Verhandlungen mit Taliban "zwingend nötig"
Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hält Gespräche mit den radikalislamischen Taliban für unerlässlich. "Es kann sein, dass die Taliban sich nicht geändert haben, aber dennoch muss man mit ihnen reden, aber gleichzeitig Druck aufbauen", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Es sei richtig gewesen, die deutsche Entwicklungshilfe für Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban einzustellen.
Eindringliche Terrorwarnungen vor letzten Evakuierungsflügen aus Kabul
Kurz vor dem Ende der Rettungsflüge aus Kabul erreicht die Bedrohungslage vor dem Flughafen neue Ausmaße: Mehrere Länder, darunter Großbritannien, warnten am Donnerstag vor der "unmittelbaren und ernsthaften" Gefahr eines Terroranschlags in der Menschenmenge vor dem Flughafen. Auch die USA forderten ihre Staatsbürger auf, das Gelände um den Airport "sofort" zu verlassen. Die Bundeswehr könnte ihre Luftbrücke Medienberichten zufolge schon am Donnerstag beenden. Die Niederlande kündigten ein Ende ihrer Rettungsflüge noch am Donnerstag an und Frankreich fliegt spätestens am Freitagfrüh zum letzten Mal schutzbedürftige Afghanen aus.
Westliche Staaten warnen vor Terrorgefahr am Kabuler Flughafen
Wenige Tage vor dem voraussichtlichen Ende der internationalen Evakuierungsmissionen in Kabul haben mehrere beteiligte Staaten erhöhte Terrorgefahr um den Flughafen gemeldet. Großbritannien, die USA und Australien warnten ihre Staatsbürger am Mittwoch, das Gebiet zu meiden. Die Bundeswehr-Luftbrücke zur Rettung Schutzbedürftiger aus dem Land könnte einem Bericht zufolge bereits am Donnerstag zu Ende gehen.
RKI: Mehr als 12.600 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages
Die Zahl der Corona-Fälle in Deutschland wächst weiter schnell. Bundesweit wurden binnen 24 Stunden 12.626 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg demnach auf 66,0. Laut RKI starben 21 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Vor einer Woche waren 8400 neue Fälle und 22 Tote gemeldet worden.
US-Gericht bestätigt Todesstrafe für Attentäter von Charleston
Ein US-Berufungsgericht hat am Mittwoch das Todesurteil gegen den Attentäter von Charleston bestätigt, der 2015 in einer US-Kirche neun Schwarze getötet hatte. Der damals 21 Jahre alte Dylann Roof "ermordete die Afroamerikaner in ihrer Kirche während ihres Gottesdienstes. Sie hatten ihn willkommen geheißen, er hat sie abgeschlachtet", hieß es in der Entscheidung des Gerichts. "Seine Verbrechen rechtfertigen die härteste Strafe, die eine gerechte Gesellschaft verhängen kann."
Deutsche Post bereitet sich auf mehr als 60 Prozent Briefwähler vor
Die Deutsche Post bereitet sich für die diesjährige Bundestagswahl auf deutlich mehr Briefwähler als noch bei der Bundestagswahl 2017 vor. "Ob das im hohen 40er-Prozentbereich oder sogar im 50er-Prozentbereich sein wird, werden wir sehen", sagte Tobias Meyer, Vorstand für den Bereich Post und Pakete Deutschland, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Vorbereitet sind wir auch auf den Fall, dass mehr als 60 Prozent der Wähler Briefwahl nutzen."
Großbritannien warnt in Afghanistan verbliebene Bürger vor Fahrt zum Flughafen
Großbritannien hat seine bis jetzt in Afghanistan verbliebenen Staatsbürger wegen der Gefahr von Anschlägen aufgefordert, sich vom Kabuler Flughafen fernzuhalten. "Wenn Sie sich beim Flughafen aufhalten, entfernen Sie sich zu einem sicheren Ort und warten Sie auf weitere Hinweise", hieß es auf der Webseite des britischen Außenministeriums am Mittwoch. Es gebe eine "anhaltende und hohe Gefahr terroristischer Angriffe".
Rund 20 Palästinenser bei erneuten Protesten an Grenze zum Gazastreifen verletzt
Bei erneuten Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Demonstranten am Grenzzaun zwischen Israel und dem Gazastreifen sind rund 20 Palästinenser verletzt worden. Wie ein AFP-Reporter berichtete, versuchten Sicherheitskräfte der Hamas am Mittwoch die Menschen vom Zaun fernzuhalten. Mehrere Protestierende gelangten jedoch durch deren Absperrung und warfen Steine auf die israelischen Soldaten. Wie es aus medizinischen Kreisen in Gaza hieß, antworteten die Soldaten mit scharfer Munition.
Belgien stellt Evakuierungsflüge aus Kabul ein
Angesichts des bevorstehenden vollständigen US-Abzugs aus Afghanistan hat Belgien seine Evakuierungsflüge aus Kabul eingestellt. Grund sei die sich verschlechternde Lage in dem Land, schrieb Regierungschef Alexander De Croo am Mittwochabend im Onlinedienst Twitter. Die Entscheidung sei "in Abstimmung mit den europäischen Partnern" getroffen worden.
Womöglich noch 1500 ausreisewillige US-Bürger in Afghanistan
In Afghanistan halten sich nach Angaben des US-Außenministeriums womöglich noch 1500 ausreisewillige US-Bürger auf. US-Außenminister Antony Blinken sagte am Mittwoch in Washington, zu Beginn der Evakierungsmission vom Flughafen der Hauptstadt Kabul am 14. August hätten sich bis zu 6000 US-Bürger in Afghanistan befunden, die ausreisen wollten. Rund 4500 von ihnen seien seitdem ausgeflogen worden.
"Spiegel": Letzter Bundeswehr-Rettungsflug aus Kabul am Donnerstag
Angesichts des bevorstehenden vollständigen US-Abzugs aus Afghanistan soll die Bundeswehr-Luftbrücke zur Rettung Schutzbedürftiger aus dem Land laut einem Bericht des "Spiegel" bereits am Donnerstag zu Ende gehen. Grund sei die immer schlechtere Sicherheitslage am Flughafen von Kabul, berichtete der "Spiegel" am Mittwochabend. Es sei inzwischen fast unmöglich, noch weitere Schutzbedürftige zum Flughafen zu bringen.
Nawalny klagt in erstem Interview aus der Haft über "psychologische Gewalt"
In seinem ersten Interview aus der Haft in Russland hat Kreml-Kritiker Alexej Nawalny den russischen Behörden schwere Vorwürfe gemacht. Der Oppositionsführer verglich in dem am Mittwoch veröffentlichten Gespräch mit der "New York Times" seine Strafkolonie in Pokrow 100 Kilometer östlich von Moskau mit einem chinesischen Arbeitslager und sprach von einer Art Gehirnwäsche, der er unterzogen werde.
Unterschriftenzahl für Referendum über legale Sterbehilfe in Italien erreicht
In Italien hat eine Petition zur Legalisierung von Sterbehilfe genug Unterschriften für das Abhalten eines Volksentscheids erhalten. Mit 750.000 gesammelten Unterschriften wurden die für ein Referendum nötigen 500.000 deutlich überschritten, wie die Orgnisatoren am Mittwoch mitteilten. Sie fordern eine Abstimmung über das bisherige Verbot von Sterbehilfe. In Italien droht für Beihilfe zum Suizid bislang eine Gefängnisstrafe von fünf bis zwölf Jahren.
Bundesländer können auch künftig Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht erlassen
Die Bundesländer haben für weitere drei Monate die rechtliche Befugnis, Corona-Maßnahmen wie eine Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen zu erlassen. Der Bundestag beschloss am Mittwochabend die Fortgeltung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, welche die Grundlage für die Verordnungen der Länder ist. Ohne den Beschluss zur Verlängerung wäre die epidemische Notlage Ende September ausgelaufen.
US-Armee hat Impfpflicht gegen Coronavirus eingeführt
Das US-Verteidigungsministerium hat wie angekündigt eine Corona-Impfpflicht für alle Soldaten eingeführt. Wie das Pentagon am Mittwoch erklärte, müssen sich alle Angehörigen der Streitkräfte gegen das Coronavirus impfen lassen. Verteidigungsminister Lloyd Austin ordnete an, mit einer "vollständigen Impfung" der bislang nicht geimpften Soldaten und Reservisten solle "sofort" begonnen werden. Eine Frist für die Impfung wurde zunächst aber nicht genannt.
Türkei hat mit Truppenabzug aus Afghanistan begonnen
Die Türkei hat mit dem Abzug ihrer Soldaten aus Afghanistan begonnen und damit offenbar ihr Vorhaben aufgegeben, bei der Sicherung des Kabuler Flughafens zu helfen. "Die türkische Armee kehrt in unser Heimatland mit dem Stolz zurück, die ihr anvertrauten Aufgaben erfüllt zu haben", erklärte das Verteidigungsministerium in Ankara am Mittwochabend. Es sei damit begonnen worden, die Soldaten vom Kabuler Flughafen abzuziehen, erklärte das Ministerium.
Erste G20-Ministerkonferenz zu Frauenrechten - mit Afghanistan auf Tagesordnung
Die Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) hält heute erstmals ein Ministertreffen zur Gleichberechtigung von Frauen ab. Die Konferenz unter Vorsitz Italiens findet in Santa Margherita Ligure statt, für Deutschland nimmt die Staatssekretärin im Bundesfrauenministerium, Juliane Seifert, teil. Schwerpunkt der Beratungen sollen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gleichstellung sein. Angesichts der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan steht aber auch die dortige Lage von Mädchen und Frauen auf der Tagesordnung.
Merkel trifft Vorsitzende von sechs internationalen Wirtschaftsorganisationen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Donnerstag mit den Vorsitzenden von sechs internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen. Das Treffen im Kanzleramt beginnt um 17.00 Uhr, für 18.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Thema der regelmäßig stattfindenen Gespräche sind Fragen der internationalen Wirtschaftspolitik - auch vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Krise.
Bundeswehr bringt 21 Deutsche mit Helikopter aus Kabul zum Flughafen
Bei einer Evakuierungsoperation mit einem US-Helikopter sind in der Nacht zu Mittwoch 21 deutsche Staatsbürger an einem Sammelpunkt in Kabul von Bundeswehr-Soldaten abgeholt worden und sicher zum Flughafen gebracht worden. Die Operation sei mit der Unterstützung der US-Armee erfolgt, sagte Generalinspekteur Eberhard Zorn am Mittwoch in Berlin. Die Koodinierung der Menschen am Abholort sei durch die Bundeswehr organisiert worden.
Iranisches Parlament stimmt Kabinettsliste zu
Das iranische Parlament hat der Kabinettsliste des neuen Präsidenten Ebrahim Raisi zugestimmt. Bei einer Abstimmung am Mittwoch lehnten die Abgeordneten lediglich Raisis Vorschlag für die Besetzung des Bildungsressorts ab. Die übrigen 18 Kandidaten für Ministerposten wurden dagegen durchgewunken.
Betreiberfirma von Akw Fukushima will aufbereitetes Wasser durch Tunnel ablassen
Die Betreiberfirma des havarierten Atomkraftwerks Fukushima will mehr als eine Million Tonnen aufbereitetes Abwasser durch eine unterirdische Leitung ins Meer entsorgen. Die ein Kilometer lange Leitung soll unter dem Meeresgrund gebaut werden, wie das Unternehmen Tepco am Mittwoch mitteilte. Die Regierung in Tokio hatte im April entschieden, das Wasser innerhalb von zwei Jahren abzulassen.
Polnische Hilfsorganisation: Lage der festsitzenden Migranten lebensbedrohlich
Die Lage der seit mehr als zwei Wochen an der Grenze zwischen Polen und Belarus festsitzenden Migranten verschlimmert sich. Eine 52-jährige Afghanin könnte laut einer Hilfsorganisation sterben, wenn sie nicht bald Hilfe bekommt. Wie Kalina Czarnog von der polnischen Stiftung Ocalenie (Erlösung) der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte, leide die 52-Jährige an Atemwegs- und Nierenproblemen. Insgesamt zwölf der rund 30 Migranten seien inzwischen schwer erkrankt.
Mexiko nimmt dutzende afghanische Journalisten sowie Mitglieder von Robotik-Team auf
Im Zuge der Evakuierungsmaßnahmen in Kabul hat Mexiko etwa 130 Afghanen aufgenommen, darunter Journalisten und Mitglieder eines international preisgekrönten weiblichen Robotik-Teams. Eine Gruppe von 124 Journalisten und deren Familienangehörigen wurde am Mittwoch am Flughafen in Mexiko-Stadt von Außenminister Marcelo Ebrard empfangen, wie sein Ministerium mitteilte.