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Deutschland: Maas warnt vor massiv wachsendem Einfluss von Islamisten
Vor einem Treffen der Anti-IS-Koalition in Rom hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einem wachsenden Einfluss der Dschihadistenmiliz gewarnt. "Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss", erklärte Maas am Montag. "In Rom werden wir deutlich machen: Wir lassen den Terroristen keinen Fußbreit, auch nicht in Afrika."
US-Armee fliegt Luftangriffe in irakisch-syrischem Grenzgebiet
Als Reaktion auf dutzende Attacken auf US-Ziele im Irak in den vergangenen Monaten hat die US-Armee Luftangriffe auf Einrichtungen pro-iranischer Milizen im irakisch-syrischen Grenzgebiet geflogen. Die "präzisen Defensiv-Angriffe" seien auf Anordnung von US-Präsident Joe Biden erfolgt, teilte der Pressesprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Sonntagabend (Ortszeit) mit. Nach Angaben von Aktivisten wurden bei den Angriffen mindestens fünf Milizen-Kämpfer getötet.
Tausende Menschen bei alternativer Queer-Parade in New York
In New York haben sich am Sonntag tausende Menschen an einer alternativen Queer-Parade beteiligt. Bei extrem hohen Temperaturen zogen die Demonstranten vom Bryant-Park im Stadtteil Manhattan zum berühmten Washington Square Park. Der alternative Queer-Marsch wird seit 2019 von der Bewegung Reclaim Pride Coalition veranstaltet, aus deren Sicht die große jährliche Pride-Parade in der US-Metropole zu kommerziell geworden ist.
Bayerns Innenminister regt Rettungsmedaille für "Helden von Würzburg" an
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Menschen, die sich dem Messerangreifer von Würzburg in den Weg gestellt haben, als "echte Helden" bezeichnet. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwäge eine besondere Ehrung für sie, sagte Herrmann am Sonntag bei "Bild live". Der Innenminister regte als mögliche Auszeichnung die Bayerische Rettungsmedaille an. Diese sei bestimmt für "Menschen, die ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen, um andere Menschenleben zu retten".
Bergungsarbeiten nach Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten in Mali abgeschlossen
Nach dem Anschlag auf UN-Soldaten in Mali und dem Rücktransport der verletzten Bundeswehr-Soldaten nach Deutschland sind auch die Bergungsarbeiten an der Anschlagsstelle abgeschlossen. Alle Soldatinnen und Soldaten, die bei der Bergung und Sicherung der Anschlagsstelle geholfen hätten, seien wieder zurück im Camp Castor in der malischen Stadt Gao, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Sonntag im Onlinedienst Twitter mit.
Neue Töne zwischen Außenministern Israels und der USA
Israels neuer Außenminister Jair Lapid hat sich bei seinem ersten Treffen mit seinem US-Kollegen Antony Blinken besorgt über die Wiederaufnahme der Gespräche über das iranische Atomprogramm geäußert. "Israel hat einige ernsthafte Vorbehalte gegenüber dem Iran-Atomabkommen", sagte Lapid am Sonntag zu Beginn seines Treffens mit Blinken in Rom. Lapid war eigens in die italienische Hauptstadt geflogen, um Blinken zu treffen, der sich derzeit auf einer Europareise befindet.
Frankreichs Volksparteien jubeln nach Wahldebakel für Macron und Le Pen
Champagner-Stimmung bei den französischen Konservativen und den Sozialisten nach dem Wahl-Debakel für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen: Die traditionellen Volksparteien begannen am Montag nach ihren Siegen bei den Regional- und Départementswahlen, Bündnisse für die Präsidentschaftswahlen in zehn Monaten auszuloten. Sorge bereitet die historisch niedrige Beteiligung von nur rund einem Drittel der Wähler.
Ohrfeige für Le Pen und Macron bei Regionalwahlen in Frankreich
Schallende Ohrfeige für die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen, aber auch für Präsident Emmanuel Macron: In der zweiten und entscheidenden Runde der Regionalwahlen am Sonntag sind Le Pens Partei Rassemblement National wie auch Macrons La République en Marche leer ausgegangen. Hoffnungen machen sich nach dem letzten Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl 2022 nun die zuletzt geschwächten Volksparteien der Konservativen und Sozialisten.
Le Pens und Macrons Parteien gehen bei Regionalwahlen in Frankreich leer aus
In der zweiten und entscheidenden Runde der Regionalwahlen in Frankreich ist die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen leer ausgegangen. Ihr Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) verpasste nach Prognosen vom Sonntagabend auch in der südfranzösischen Region Provence-Alpes-Côte d’Azur die letzte noch verbleibende Chance auf einen Sieg. Ungeachtet der Niederlage will Le Pen an ihrer Präsidentschaftskandidatur festhalten.
Le Pens und Macrons Parteien gehen bei Regionalwahlen leer aus
In der zweiten und entscheidenden Runde der Regionalwahlen in Frankreich ist die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen leer ausgegangen. Ihr Rassemblement National verpasste nach Prognosen vom Sonntagabend auch in der südfranzösischen Region Provence-Alpes-Côte d’Azur die letzte verbleibende Chance auf einen Sieg.
Merkel und Castex bei deutsch-französischer Parlamentsversammlung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Regierungschef Jean Castex nehmen am Montag erstmals gemeinsam an einer Anhörung der deutsch-französischen Parlamentsversammlung teil (11.00 Uhr). Bei der Videokonferenz sollen auch Vertreter aller 15 Fraktionen aus dem Deutschen Bundestag und aus der Pariser Nationalversammlung zu Wort kommen.
Von Moskau kritisiertes Militärmanöver "Sea Breeze" beginnt im Schwarzen Meer
Im Schwarzen Meer beginnt am Montag (08.00 Uhr) das zweiwöchige Militärmanöver "Sea Breeze 2021", an dem sich die USA, weitere Nato-Staaten und die Ukraine beteiligen. Im Vorfeld der von Moskau kritisierten Übung von mehr als 30 Ländern hatte es in der vergangenen Woche einen Vorfall zwischen russischen Streitkräften und der britischen Marine im Schwarzen Meer gegeben.
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer reist nach Slowenien und in die USA
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) trifft am Montag in Ljubljana ihren slowenischen Kollegen Matej Tonin. In den Gesprächen (Pk. um 11.30 Uhr) geht es unter anderem um gemeinsame Projekte im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft, die Slowenien am 1. Juli von Portugal übernimmt. Zusammen mit den beiden Ländern bildet Deutschland eine Trio-Präsidentschaft, bei der auch im Verteidigungsbereich eng zusammengearbeitet wird.
Luxemburgs Regierungschef positiv auf Corona getestet
Kurz nach dem EU-Gipfel ist Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bettel begab sich nach dem Test für zehn Tage in Quarantäne, wie seine Sprecherin am Sonntag sagte. Der 48-Jährige, der bisher nur einmal mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft wurde, hatte am Donnerstag und Freitag noch am EU-Gipfel teilgenommen. Nach Angaben seiner Sprecherin wurden die 26 anderen Staats- und Regierungschefs aber nicht als Kontaktpersonen eingestuft.
Erster Staatsbesuch Ägyptens im Irak seit drei Jahrzehnten
Nach 30 Jahren hat erstmals wieder ein ägyptisches Staatsoberhaupt einen Staatsbesuch im Irak absolviert. Präsident Abdel Fattah al-Sisi nahm am Sonntag in Bagdad an einem Dreiergipfel mit dem irakischen Staatschef Barham Saleh und Jordaniens König Abdullah II. in Badgad teil. Der Gipfel sei eine wichtige "Botschaft inmitten enormer regionaler Herausforderungen", erklärte Gastgeber Saleh.
Britische Geheimdokumente an Bushaltestelle in England gefunden
In Großbritannien sorgt der Fund geheimer Dokumente des Verteidigungsministeriums für Furore: Wie die BBC am Sonntag berichtete, wurde sie am Dienstagmorgen von einem anonymen Bürger auf den Fund hinter einer Bushaltestelle im südenglischen Kent hingewiesen. Sie enthalten demnach auch Dokumente zur Fahrt des britischen Zerstörers "HMS Defender" durch das Schwarze Meer, das am Mittwoch zu Auseinandersetzungen mit Russland geführt hatte.
Rechtliche Prüfung von angefochtener Präsidentschaftswahl in Peru geht weiter
In Peru hat die nationale Wahlaufsichtsbehörde (JNE) ihre Arbeit wieder aufgenommen, um eine Entscheidung in der angefochtenen Präsidentschaftswahl von vor drei Wochen herbeizuführen. Nach der Ernennung eines neuen Richters am Samstag setzte die JNE die Prüfung der Anträge auf Nachzählung abgegebener Stimmen fort. Am Abend gingen erneut tausende Unterstützer der Präsidentschaftskandidaten Pedro Castillo und Keiko Fujimori auf die Straße.
Zahlreiche Verletzte nach Ausschreitungen bei Protesten im Libanon
Bei Protesten im Libanon angesichts eines neuen Rekordtiefs der Landeswährung sind zahlreiche Menschen verletzt worden. Das Militär und Sanitäter sprachen am Sonntag von rund 20 verletzten Demonstranten und Sicherheitskräften bei nächtlichen Ausschreitungen in der Altstadt von Tripoli. In der nördlichen Stadt sowie auch im südlichen Sidon versuchten wütende Libanesen, die Büros der Zentralbank zu stürmen.
Demonstranten im Libanon greifen Zentralbank-Filialen an
Angesichts eines neuen Rekordtiefs der libanesischen Währung haben Demonstranten versucht, die Büros der Zentralbank in zwei großen Städten zu stürmen. Dutzenden wütenden Libanesen in der nördlichen Stadt Tripoli sei es gelungen, in den Innenhof einer Filiale der Zentralbank einzudringen, bevor Soldaten sie aufhielten, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur ANI am Samstag. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich demnach in der südlichen Stadt Sidon, wo die Demonstranten von Sicherheitskräften zurückgedrängt wurden.
Frankreich hält zweite Runde der Regionalwahlen ab
In Frankreich ist am Sonntag die zweite Runde der Regional- und Départementswahlen abgehalten worden. Die Wahllokale öffneten am Sonntagmorgen um 08.00 Uhr. Die Stichwahlen waren erforderlich geworden, da in der ersten Runde vielerorts keine Liste die nötige absolute Mehrheit erreicht hatte. Vor einer Woche waren die Konservativen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen holten deutlich weniger Stimmen als erwartet. Noch schlechter schnitt die Partei von Präsident Emmanuel Macron ab.
Frankreich: Stichwahlen in Regionen und Départements
In Frankreich findet am Sonntag die zweite Runde der Regional- und Départementswahlen statt. Die Stichwahlen sind erforderlich, da vielerorts keine Liste die nötige absolute Mehrheit erreicht hat. Aus der ersten Runde am vergangenen Sonntag gingen die Konservativen als stärkste Kraft hervor. Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen holten deutlich weniger Stimmen als erwartet. Noch schlechter schnitt die Partei von Präsident Emmanuel Macron ab. Es ist der letzte Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl im April 2022, bei der Le Pen Macron herausfordern will. Ihre Partei Rassemblement National könnte theoretisch noch die südfranzösische Region Provence-Alpes-Côte d’Azur (Paca) gewinnen. Andere Parteien paktieren dort aber mit den Konservativen, um dies zu verhindern. Meinungsforscher rechnen erneut mit einer massiven Enthaltung. (S.A.Dudajev--DTZ)
Istanbul: Erdogan startet umstrittenes Bauprojekt
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag ein umstrittenes Mammut-Bauprojekt in Istanbul gestartet, den "Istanbul-Kanal". "Heute öffnen wir ein neues Kapitel in der Geschichte der Entwicklung der Türkei", sagte Erdogan bei einer Zeremonie, bei der er den Grundstein für eine erste Brücke über den Kanal legte. Der Istanbul-Kanal ist Erdogans bisher ehrgeizigstes und auch umstrittenstes Infrastrukturprojekt. Der Kanal soll parallel zum Bosporus verlaufen, der das Schwarze Meer mit dem Marmarameer und dem Mittelmeer verbindet. Nach Angaben der Regierung ist der 45 Kilometer lange Kanal notwendig, um die wichtige Wasserstraße zu entlasten. In seiner Rede bei der Grundsteinlegung für die Brücke sagte Erdogan mit Blick auf die vielen Schiffsunglücke im Bosporus, der neue Kanal solle vor allem die "Sicherheit" der Bewohner Istanbuls gewährleisten. Außerdem solle er der Türkei eine wichtigere Rolle im Welthandel verschaffen. Das Projekt wurde im März offiziell abgesegnet. Kritiker des Istanbul-Kanals fürchten neben Umweltschäden vor allem, dass das Milliarden-Projekt den Vertrag von Montreux unterwandern könnte. Das internationale Schifffahrtsabkommen von 1936 regelt die Durchfahrt im Bosporus und in den Dardanellen. Es garantiert unter anderem zivilen Schiffen die Passage in Kriegs- und Friedenszeiten. (V.Korablyov--DTZ)
Rund 30.000 Demonstranten bei Pride-Parade in Paris
Mit Regenbogenflaggen und farbenfrohen Plakaten sind am Samstag in Paris zehntausende Menschen zur Pride-Parade auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen vom Pariser Vorort Pantin zum Platz der Republik im Zentrum der französischen Hauptstadt. Die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl auf rund 30.000.
Ex-US-Präsident Trump hält erste Großkundgebung seit Ende seiner Amtszeit ab
Fünf Monate nach dem Ende seiner Amtszeit hat der frühere US-Präsident Donald Trump erstmals wieder eine Großkundgebung abgehalten. Der Republikaner trat am Samstagabend (Ortszeit) in Wellington im Bundesstaat Ohio unter dem Motto "Safe America!" - "Rettet Amerika!" oder "Amerika retten!" - vor tausende Anhänger. In seiner Rede wiederholte er seinen vielfach widerlegten Vorwurf, bei der Präsidentschaftswahl im November habe es Wahlbetrug gegeben. Seinem Nachfolger Joe Biden warf er vor, "unsere Nation vor unseren Augen zu zerstören".
In Mali verletzte Bundeswehr-Soldaten sind zurück in Deutschland
Nach dem Anschlag auf UN-Soldaten in Mali sind alle zwölf verletzten Bundeswehr-Angehörigen nach Deutschland zurückgebracht worden. Ein zweites Flugzeug der Luftwaffe mit sechs Verwundeten an Bord sei in der Nacht zum Sonntag in Stuttgart gelandet, sagte eine Sprecherin des Sanitätsdienstes der Bundeswehr der Nachrichtenagentur AFP. Die Soldaten erhielten nun eine "hochwertige Versorgung".
Zweites Flugzeug mit in Mali verletzten Bundeswehr-Soldaten in Stuttgart gelandet
Ein zweites Flugzeug der Luftwaffe mit in Mali verletzten Bundeswehr-Soldaten an Bord ist in Deutschland eingetroffen. Die Maschine vom Typ A310 sei kurz vor Mitternacht in Stuttgart gelandet, sagte ein Sprecher der Luftwaffe am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben einer Sprecherin des Sanitätsdienstes der Bundeswehr waren sechs Soldaten an Bord des Flugzeugs. Sie seien "gut angekommen" und erhielten nun eine "hochwertige Versorgung".
Zusammenstöße bei Protesten gegen palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah
Bei Protesten gegen die Palästinensische Autonomiebehörde in Ramallah ist es am Samstag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und palästinensischen Sicherheitskräften gekommen. Nach Steinwürfen von Demonstranten setzten die Sicherheitskräfte Tränengas ein, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Über Verletzte wurde zunächst nichts bekannt. In Ramallah waren am Samstag den dritten Tag in Folge hunderte Menschen gegen den Tod des palästinensischen Menschenrechtsaktivisten Nisar Banat auf die Straße gegangen.
Zweites Flugzeug mit verletzten Bundeswehr-Soldaten in Mali gestartet
Nach dem Anschlag auf UN-Soldaten in Mali ist ein zweites Flugzeug der Luftwaffe mit verletzten Bundeswehr-Soldaten auf dem Weg zurück nach Deutschland. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Samstag im Onlinedienst Twitter mitteilte, bringt die Maschine vom Typ A310 die Verletzten nach Stuttgart. Sie sollen dann im Bundeswehrkrankenhaus in Ulm weiter versorgt werden. "Wir sind in Herzen bei den Kameraden und wünschen allen schnelle Genesung", erklärte das Ministerium.
Britischer Gesundheitsminister tritt nach Verstoß gegen Corona-Regeln zurück
Der britische Gesundheitsminister Matt Hancock ist zurückgetreten. Hancock begründete seinen Rücktritt am Samstag in einem Schreiben an Premierminister Boris Johnson mit einem Verstoß gegen die von seiner Regierung verhängten Corona-Regeln. Britische Medien hatten zuvor über eine Affäre des Ministers mit einer engen Mitarbeiterin berichtet. Die "Sun" veröffentlichte ein Bild einer Überwachungskamera vom 6. Mai, auf dem Hancock die Frau in seinem Ministerium küsst. Damals galten in England noch Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln.
Scholz wirbt für starkes und souveränes Europa
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat bei der Konferenz der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Berlin für ein starkes und souveränes Europa geworben. Dafür sei es nötig, "politisch mutig" zu sein, sagte Scholz am Samstag. Er sprach sich unter anderem dafür aus, "mehr Mehrheitsentscheidungen im Europäischen Rat" zu ermöglichen, beispielsweise in den Bereichen Außen- und Steuerpolitik.
Bestürzung nach Messerangriff in Würzburg
Der Messerangriff in Würzburg hat in der Politik Bestürzung ausgelöst. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete den Angriff am Samstag als "schlimmes und ensetzliches Ereignis". Er danke Polizei und Rettungskräften für den schnellen Einsatz. Besonders beeindruckt habe ihn "das Engagement vieler Bürger, die versucht haben, den Täter zu stellen". Nun müssten die Umstände und die Motive genau geklärt werden, sagte Söder.
Erste der zwölf in Mali verletzten Bundeswehr-Soldaten zurück in Deutschland
Nach dem Anschlag auf UN-Kräfte in Mali sind die ersten der zwölf verletzten Bundeswehr-Soldaten in Deutschland gelandet. Dies teilte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Ihr Zustand sei stabil, und sie würden nun im Bundeswehrkrankenhaus Koblenz versorgt. Die restlichen Soldaten sollen mit einer zweiten Maschine folgen.