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Merkel und Länderchefs beraten über Bescheunigung der Impfkampagne
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Freitag über konkrete Maßnahmen, wie die Corona-Impfkampagne in Deutschland beschleunigt werden kann (15.00 Uhr). Dabei geht es unter anderem um die Frage, ab wann die Bürgerinnen und Bürger die Impfung bei den Hausärzten erhalten können. Die Hausärzte sollen dann eventuell auch die Möglichkeit bekommen, von den strengen Vorgaben der Impf-Priorisierung abzuweichen, wenn sie dies aus ärztlicher Sicht für ratsam halten.
Putin schlägt Biden Live-Debatte am Freitag oder Montag vor
Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinem US-Kollegen Joe Biden eine Live-Debatte am Freitag oder kommenden Montag vorgeschlagen. Er lade Biden dazu ein, "unsere Diskussion fortzusetzen, aber unter der Bedingung, dass wir dies live tun, oder wie man es auch nennt ’online’", sagte Putin am Donnerstag im russischen Fernsehen.
Zwei Bischöfe bieten nach Veröffentlichung von Gutachten Papst den Rücktritt an
Die Veröffentlichung eines für mehrere Geistliche belastenden Gutachtens zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln hat am Donnerstag unmittelbar zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Der Hamburger Erzbischof Stefan Heße und der Kölner Weihbischof Dominikus Schwaderlapp boten dem Papst ihren sofortigen Amtsverzicht an, der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki entband zudem einen weiteren Geistlichen vorläufig von seinen Aufgaben. Woelki selbst wurde durch das Ergebnis der Untersuchungen entlastet.
Biden erreicht Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen schon diese Woche
In den USA sind seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden schon fast 100 Millionen Corona-Impfungen verabreicht worden. Biden kündigte an, sein Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft voraussichtlich schon am Freitag zu erreichen. Bidens Versprechen wird damit bereits an seinem 58. Tag im Amt eingelöst - mehr als einen Monat früher als geplant.
Biden erreicht Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen noch diese Woche
In den USA sind seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden schon fast 100 Millionen Corona-Impfungen verabreicht worden. Biden kündigte am Donnerstag an, sein Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft voraussichtlich am Freitag zu erreichen. Bidens Versprechen wird damit bereits an seinem 58. Tag im Amt eingelöst - mehr als einen Monat früher als geplant.
Biden erreicht Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen deutlich früher
Auf der Zielgeraden: Die USA stehen kurz davor, das von Präsident Joe Biden angekündigte Ziel von 100 Millionen Corona-Impfungen in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft zu erreichen. Bidens Versprechen wird voraussichtlich sogar mehr als einen Monat früher als geplant eingelöst. Am Donnerstag (Ortszeit), seinem 58. Tag im Amt, wollte der Präsident über die Fortschritte der Impfkampagne informieren.
Afghanisches Delegationsmitglied sieht Ende der "Sackgasse" in Gesprächen mit Taliban
In Moskau haben sich die afghanische Regierung und die radikalislamischen Taliban im Rahmen der internationalen Afghanistan-Konferenz über einen Fahrplan für den Frieden im Land beraten. Gulbuddin Hekmatjar, ein Mitglied der afghanischen Regierungsdelegation, sagte, das Treffen am Donnerstag in Moskau habe die "Sackgasse" bei den Verhandlungen mit den Taliban durchbrochen. Die Vermittler, darunter Russland, die USA, China und Pakistan, riefen nach den Gesprächen beide Seiten auf, neue Gewalt zu vermeiden.
Bewährungsstrafen in weiterem Prozess gegen Unterstützer von Gruppe Freital
Wegen Unterstützung der rechtsextremen Gruppe Freital sind zwei Männer und eine Frau zu Bewährungsstrafen zwischen einem und zwei Jahren verurteilt worden. Das Dresdner Oberlandesgericht (OLG) sah es in seiner am Donnerstag verkündeten Entscheidung als erwiesen an, dass die Angeklagten sich an Straftaten der als rechtsterroristisch eingestuften Vereinigung beteiligt oder dazu Beihilfe geleistet hatten. Es war das dritte Verfahren, das gegen Mitglieder und Unterstützer der Gruppierung geführt wurde.
Orbans Fidesz kehrt Europas Konservativen endgültig den Rücken
Die ungarische Regierungspartei Fidesz verlässt die konservative Europäische Volkspartei (EVP). Wie es in einer von einer ungarischen Ministerin auf Twitter verbreiteten Erklärung des internationalen Fidesz-Sekretariats heißt, will die Partei nicht länger Teil des europäischen Verbundes sein, zu dem auch CDU und CSU gehören. Vor zwei Wochen war die Fidesz bereits aus der EVP-Fraktion im EU-Parlament ausgetreten und kam damit einem möglichen Ausschluss zuvor.
Maas sieht in Biden-Äußerungen Zeichen für härtere US-Position gegenüber Moskau
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht in den Äußerungen von US-Präsident Joe Biden über Russlands Staatschef Wladimir Putin ein Zeichen für eine härtere Haltung der USA gegenüber Moskau. Seit Bidens Einzug ins Weiße Haus sei "klar, dass es eine klare Sprache in Washington geben wird nach Russland", sagte Maas bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Berlin.
30 Tote nach Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Miliz im Kongo
Bei zweitägigen Kämpfen zwischen Regierungstruppen und einer Miliz im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind 30 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien auch elf Zivilisten, zwei Soldaten und ein Polizist, teilte die Armee am Donnerstag mit.
Neun Tote durch Abschuss eines Militärhubschraubers im Zentrum Afghanistans
Durch den Abschuss eines Militärhubschraubers im Zentrum Afghanistans sind mindestens neun Menschen getötet worden. "Unser Helikopter wurde abgeschossen", sagte Präsident Aschraf Ghani am Donnerstag in Kabul. Ghani sagte nicht, wer für den Abschuss verantwortlich sei, warnte die Verantwortlichen aber vor einer "schweren Strafe".
Deutschland und EU sehen Rechtsstaatlichkeit in der Türkei in Frage gestellt
Nach der Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP in der Türkei hat die Bundesregierung deutliche Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit in dem Land geäußert. "Der Fall der HDP wirft erhebliche Zweifel an der Verhältnismäßigkeit auf", erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin. "Zutiefst besorgt" zeigte sich auch die EU. Ankara wies die Kritik als Einmischung in interne Angelegenheiten zurück.
Mutmaßliche Rechtsextremistin ab Ende April in München vor Gericht
Das Oberlandesgericht (OLG) München wird ab Ende April über den Fall einer mutmaßlichen Rechtsextremen verhandeln, der die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vorgeworfen wird. Das OLG habe die Anklage des Generalbundesanwalts gegen Susanne G. zugelassen, teilte es am Donnerstag mit. Die 55-Jährige soll einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Muslime geplant haben.
Tichanowskaja ruft Belarussen zu Abstimmung über Gespräche mit Lukaschenko auf
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat ihre Mitbürger zu einer Online-Abstimmung über die Aufnahme internationaler Gespräche mit der Regierung von Präsident Alexander Lukaschenko aufgerufen. "Wir können (die Krise) friedlich beilegen, durch international vermittelte Verhandlungen", erklärte die ehemalige Lehrerin aus dem Exil in Litauen am Donnerstag. Erste Ergebnisse der Abstimmung sollen demnach am kommenden Donnerstag, dem belarussischen Unabhängigkeitstag, auf der Webseite belarus2020.org/home veröffentlicht werden.
Rund 50 Jusos kündigen Verzicht auf Nebeneinkünfte bei Bundestagsmandat an
Etwa 50 Jusos mit Ambitionen auf ein Bundestagsmandat wollen im Falle ihres Erfolges alle Nebeneinkünfte offenlegen und auf die Einnahmen daraus verzichten. "Ich werde alle Nebeneinkünfte neben meiner Abgeordnetendiät spenden und mich dafür einsetzen, dass diese zukünftig mit der Diät verrechnet werden", heißt es laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag in einer von den Nachwuchs-Sozialdemokraten unterzeichneten Erklärung.
Corona-Krise sorgt dieses Jahr für Nullrunde bei West-Renten
Die Corona-Krise beschert den westdeutschen Rentnern in diesem Jahr eine Nullrunde. Wegen der rückläufigen Lohnentwicklung müssten die Altersbezüge eigentlich sogar sinken, was durch die Rentengarantie aber verhindert wird, wie das Bundesarbeitsministerium am Donnerstag mitteilte Somit bleiben die Renten im Westen auf dem derzeitigen Niveau. Im Osten steigen sie zum 1. Juli wegen der allmählichen Anpassung ans Westniveau um 0,72 Prozent.
Putin: Biden soll nicht von sich auf andere schließen
Nach den scharfen Verbalattacken des neuen US-Präsidenten Joe Biden gegen Kreml-Chef Wladimir Putin hat dieser zum Gegenschlag ausgeholt. Man solle nicht von sich auf andere schließen, sagte Putin mit Blick auf ein Interview, in dem Biden die Frage, ob er Putin für einen "Mörder" halte, bejaht hatte. "Wir sehen in einem anderen Menschen immer unsere eigenen Eigenschaften und denken, dass er so sei wie wir selbst."
Mehr als 17.500 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Donnerstag 17.504 neue Fälle von Corona-Infektionen gemeldet, rund 4000 mehr als am Vortag. Zudem wurden 227 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden registriert. Der Inzidenzwert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen stieg auf 90.
Parlament in Spanien billigt Legalisierung der Sterbehilfe
Das spanische Parlament hat die Legalisierung der Sterbehilfe gebilligt. Bei der abschließenden Abstimmung im Abgeordnetenhaus votierte am Donnerstag eine deutliche Mehrheit von 202 Abgeordneten für das entsprechende Gesetz, 141 stimmten dagegen, zwei Abgeordnete enthielten sich. Damit können Menschen mit einer "schweren und unheilbaren" Krankheit oder "chronischen", stark einschränkenden Schmerzen auf ausdrücklichen eigenen Wunsch Sterbehilfe erhalten, um "unerträgliches Leid" zu vermeiden. Das Gesetz soll im Juni in Kraft treten.
EU-Spitzen sprechen am Freitag in Video-Konferenz mit Erdogan
Die Führungsspitze der EU hält am Freitag eine Video-Konferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag mitteilte, nimmt an dem Gespräch auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teil. Ziel sei eine "Bestandsaufnahme" zu den beiderseitigen Beziehungen vor dem EU-Gipfel kommende Woche.
Warnungen vor weiteren Corona-Lockerungen angesichts steigender Infektionszahlen
Wenige Tage vor der neuen Bund-Länder-Spitzenrunde zu den Corona-Maßnahmen zeichnet sich noch keine einheitliche Linie ab. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, riet angesichts steigender Infektionszahlen von weiteren Lockerungen ab. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) äußerte sogar Bedauern über die erst vergangene Woche in Kraft getretenen Öffnungen. Aus den Ländern kamen aber auch Rufe nach weiteren Öffnungsschritten, die durch strenge Schutzkonzepte abgesichert werden sollten.
Studie: Corona-Lockerungen könnten Sterberate um ein Viertel steigen lassen
Die jüngsten Lockerungen der Corona-Einschränkungen könnten die Zahl der Neuinfektionen und der Todesfälle in Deutschland um ein Viertel erhöhen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie von Wissenschaftlern des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Der durch die Lockerungen ermöglichte Wiederanstieg der wirtschaftlichen Mobilität führe zu mehr Kontakten unter Menschen - und diese Kontakte seien "ein wesentlicher Einflussfaktor für die Ausbreitungsgeschwindigkeit des Coronavirus".
Generalanwalt argumentiert in Streit um Opal-Gasleitung gegen Deutschland
Im Streit zwischen Polen und Deutschland um die Nutzung der Gasfernleitung Opal hat der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag dafür plädiert, Polen Recht zu geben. Es geht um die Frage, wie viel Pipelinekapazität der russische Konzern Gazprom nutzen darf. Polen hält eine durch Deutschland veranlasste Änderung für einen Verstoß gegen die Energiesolidarität. (Az. C-848/19 P)
Gutachten entlastet Kardinal Woelki und beschuldigt Hamburger Erzbischof Heße
Im Gutachten zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln ist Kardinal Rainer Maria Woelki entlastet worden. Schwere Vorwürfe wurden aber gegen den Hamburger Erzbischof Stefan Heße erhoben, bei dem elf Pflichtverletzungen festgestellt wurden, wie der Strafrechtler Björn Gercke am Donnerstag bei der Vorstellung des Gutachtens sagte. Zwei Kölner Geistliche wurden danach vorläufig von ihren Aufgaben entbunden.
Gutachter sieht keine Pflichtverletzungen bei Kölner Kardinal Woelki
Der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki ist im Gutachten zur Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs im größten deutschen Bistum entlastet worden. Es seien keine Pflichtverletzungen bei Woelki feststellbar gewesen, sagte der Strafrechtler Björn Gercke am Donnerstag bei der Vorstellung seines Gutachtens. Gercke sagte, zu derselben Einschätzung sei auch das von Woelki unter Verschluss gehaltene Münchner Gutachten gekommen, ebenso der Vatikan.
Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an Engagierte in der Corona-Pandemie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeichnet sechs Bürgerinnen und Bürger für ihr Engagement in der Corona-Pandemie mit dem Bundesverdienstkreuz aus. Die Geehrten hätten sich "in herausragender Weise engagiert, etwa in der Krankenpflege, bei der Hilfe für Schulkinder und ältere Menschen oder bei der bundesweiten und grenzüberschreitenden Bekämpfung des Virus", teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit. Die Verleihung der Auszeichnungen ist für Freitag kommender Woche vorgesehen.
Kurz dringt vor Besuch in Berlin auf baldige Aufhebung von Grenzkontrollen
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag auf die baldige Aufhebung der Grenzkontrollen dringen. Das Ziel seiner Reise sei "die möglichst baldige Wiederherstellung der vollen Reisefreiheit zu Deutschland und die Aufhebung der Grenzkontrollen zu Österreich, aber vor allem zu Tirol", erklärte Kurz im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Konflikt zwischen Putin und Biden schaukelt sich hoch
Nach der "Mörder"-Aussage von US-Präsident Joe Biden über seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin hat sich der Konflikt zwischen den beiden Staatschefs weiter hochgeschaukelt. Der Kreml-Chef sagte am Donnerstag in einer Fernsehansprache mit Blick auf den "Mörder"-Vorwurf, man solle nicht von sich auf andere schließen. Er schlug seinem US-Kollegen auch eine Live-Debatte am Freitag oder am kommenden Montag vor. Biden ließ seinerseits erklären, er bedauere die Aussage nicht, dass er Putin für einen "Mörder" halte.
Kreml: Biden will Beziehungen zu Russland nicht zurück auf Kurs bringen
Der Kreml hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden vorgeworfen, kein Interesse an einer Verbesserung der wechselseitigen Beziehungen zu haben und Washington vor Konsequenzen gewarnt. Äußerungen Bidens über Russlands Staatschef Wladimir Putin nannte dessen Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag "sehr schlimm". Es sei "eindeutig", dass Biden "die Beziehungen zu unserem Land nicht zurück auf Kurs bringen" wolle. "Wir werden von hier aus weitermachen."
Gesetzentwurf zur Sterbehilfe nimmt erste Hürde
Der Ende Januar von Abgeordneten mehrerer Fraktionen vorgelegte Gesetzentwurf zur Neureglung der Sterbehilfe in Deutschland hat eine erste Hürde genommen: In dieser Woche wurde die für eine Einbringung der Vorlage erforderliche Unterstützung von fünf Prozent der Bundestagsmitglieder erreicht, wie die Abgeordnete Katrin Helling-Plahr (FDP) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Mitinitiatoren sind Karl Lauterbach, Swen Schulz (beide SPD), Petra Sitte (Linke) und Otto Fricke (FDP).
Mobilität in Deutschland nimmt in erster Märzhälfte nicht weiter zu
Die Mobilität in Deutschland ist in der ersten Märzhälfte im Schnitt nicht weiter angestiegen. Das berichtete das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden. Die Mobilität war in diesem Zeitraum 13 Prozent geringer als in der ersten Märzhälfte des Vorjahres. Damit kehrte sich der zuletzt vorherrschende Trend wieder um. Im Februar hatte die Mobilität zugenommen und zwischenzeitlich nur acht Prozent unter dem Vorkrisenniveau gelegen.