Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Biden nominiert Ex-Diplomaten William Burns als neuen CIA-Chef
Der Diplomatie-Veteran William Burns soll unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden den Auslandsgeheimdienst CIA leiten. Biden nominierte ihn als Nachfolger von CIA-Direktorin Gina Haspel, wie sein Übergangsteam am Montag mitteilte. "Bill Burns ist ein vorbildlicher Diplomat, der über jahrzehntelange Erfahrung auf der Weltbühne verfügt, um unser Volk und unser Land zu beschützen", erklärte Biden. "Er teilt meine Grundüberzeugung, dass ein Geheimdienst unpolitisch sein muss."
Georgischer Milliardär Iwanischwili kündigt seinen Rückzug aus der Politik an
Der georgische Milliardär Bidsina Iwanischwili, der bislang als einflussreichster Politiker der Kaukasus-Republik galt, will die Leitung der Regierungspartei Georgischer Traum niederlegen. Er werde das Amt des Parteichefs abgeben und sich aus der Partei zurückziehen, teilte der 64-Jährige am Montag mit. Er wolle sich in sein "Privatleben" zurückziehen und einer neuen Generation "junger Leute" Platz machen.
Pariser Gipfel berät über internationalen Artenschutz
In Paris haben Staats- und Regierungschefs aus aller Welt über verstärkte Bemühungen zum Artenschutz beraten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Montag bei dem sogenannten One-Planet-Gipfel die Unterstützung seines Landes für das Projekt der "Grünen Mauer" in Afrika zu. Damit sollen die Auswirkungen des Klimawandels und die fortschreitende Wüstenbildung bekämpft werden.
Regierung beschleunigt nach Kritik an Spahn Erforschung von Corona-Mutanten
Die Bundesregierung will die Ausbreitung von hoch infektiösen Mutanten des Coronavirus besser untersuchen. Einen entsprechenden Verordnungsentwurf leitete das Bundesgesundheitsministerium am Montag nach eigenen Angaben an die anderen Ressorts zur Prüfung weiter. Ziel sei es, bundesweit die so genannte Sequenzierung der Viren zu fördern, "um einen besseren Überblick über Virusmutationen zu bekommen", hieß es aus dem Ministerium.
Mandatsverteilung in hessischem Landtag ist rechtens
Die hessische Landtagswahl vom Oktober 2018 und die Verteilung der Mandate im Landtag sind gültig und rechtens. Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden lehnte am Montag Beschwerden der AfD-Fraktion und eines weiteren Wahlberechtigten über die Mandatsverteilung im Landesparlament ab. Die Zahl der Sitze sei nicht zu beanstanden, erklärte das Landesverfassungsgericht. (Az. P.St. 2733 und 2738)
OSZE kritisiert ungleiche Bedingungen bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan
Die Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Bedingungen bei der Präsidentschaftswahl in Kirgistan kritisiert. Die Kandidaten hätten nicht über die "gleichen Voraussetzungen" verfügt, erklärte die OSZE am Montag. Es habe keinen "vollständig fairen Wettbewerb" gegeben. Dieser werde jedoch von der Bevölkerung als Teil einer "funktionierenden Demokratie" erwartet.
Europaparlament beginnt mit Prüfung von Post-Brexit-Abkommen
Das Europaparlament hat am Montag mit der Prüfung des mit Großbritannien vereinbarten Handelsabkommens für die Zeit nach dem Brexit begonnen. Als erstes befasste sich der Fischereiausschuss am Vormittag mit der an Weihnachten geschlossenen Vereinbarung, die seit Neujahr vorläufig in Kraft ist. Der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), erklärte, die Ratifizierung durch das EU-Parlament sei "kein Selbstläufer".
Röttgen sieht sich im Rennen um CDU-Vorsitz nicht als Außenseiter
Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen sieht sich im Rennen um den CDU-Vorsitz nicht mehr als Außenseiter. "Das war ich mal", sagte Röttgen am Montag im Deutschlandfunk. Es bestehe aber "kein Zweifel", dass das nicht mehr der Fall sei. Röttgen sagte, er liege in den meisten Umfragen sogar vor dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet. Er habe enorm aufgeholt, der Zuspruch für ihn in der CDU sei groß.
Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt"
Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat den Machtanspruch seiner Partei bekräftigt. Die anderen Parteien seien "ermüdet und ausgelaugt", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Die Grünen hätten die Ideen für die Zukunft programmatisch aufgearbeitet, die anderen Parteien hätten dies nicht. Zudem hätten die Grünen "den Zuspruch der Gesellschaft". Habeck betonte: "Dieser Verantwortung wollen wir uns stellen."
Thüringen diskutiert über Verschiebung von Landtagswahl wegen Coronakrise
Im hart von der Coronapandemie getroffenen Thüringen wird über eine Verschiebung der Landtagswahl diskutiert. Politiker der Koalitionsparteien teilten mit, dass sie sich einen anderen Termin für die eigentlich am 25. April geplante Wahl vorstellen könnten. Am Donnerstag treffen sich die Partei- und Fraktionsspitzen von Linker, SPD und Grünen mit der CDU, um über die Lage zu beraten.
Ramelow kann sich Verschiebung von Thüringer Landtagswahl vorstellen
Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kann sich wegen der Coronapandemie eine Verschiebung der für den 25. April geplanten vorgezogenen Landtagswahl vorstellen. Wenn im Januar und Februar keine Bewegung in die Infektionszahlen komme, "werden wir auch das mitentscheiden müssen", sagte Ramelow am Sonntagabend im ZDF-"heute journal". Alle Beteiligten müssten darüber nachdenken. 30.000 Wahlhelfer müssten geschützt werden.
EVP-Chef Weber fordert von Kandidaten für CDU-Vorsitz Positionierung zu Orban
Der Fraktionschef der konservativen EVP im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat von den Kandidaten für den CDU-Vorsitz eine Positionierung zur Zukunft der ungarischen Regierungspartei in ihrer europäischen Parteienfamilie gefordert. Der nächste CDU-Chef habe "eine große Verantwortung" bei der Frage, ob die Fidesz noch zur EVP gehören könne, sagte Weber dem Magazin "Politico" vom Montag. "Es wird sicherlich eine der ersten zu treffenden Entscheidungen sein."
Bei Rechten beliebte Internetplattform Parler nicht mehr erreichbar
Der besonders von Rechten genutzte US-Onlinedienst Parler ist am Montag vorerst abgeschaltet worden. Das Netzwerk war ab kurz nach Mitternacht in der Nacht zu Montag (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ) nicht mehr zu erreichen, wie die das Portal "Down For Everyone Or Just Me" berichtete. Der US-Internetriese Amazon hatte zuvor angekündigt, Parler von seinem Server zu löschen. Der Onlinedienst kündigte daraufhin an, einen neuen technischen Anbieter zu suchen; offenbar ist ihm dies bislang nicht gelungen.
Regierung: Mehrstufige Vorschriften für Reiserückkehrer
Die Bundesregierung will bei den Test- und Quarantänevorschriften für Reiserückkehrer ein mehrstufiges System einführen. Länder und Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen sollten als Hochrisikogebiet eingestuft werden, sagte der Tourisimusbeauftrage der Regierung, Thomas Bareiß (CDU), am Montag in der Sendung "Frühstart“ bekannt" von RTL und n-tv. Hier werde ergänzend zur Quarantäne- eine Testpflicht bei Rückkehr eingeführt. Eine weitere Stufe sei für Regionen vorgesehen, in denen gefährliche Virusmutationen grassieren. Hier sollten zusätzlich Ausnahmeregeln für Einreisende "stark reduziert" werden, sagte Bareiß. "Hier müssen wir wirklich aufpassen. Wenn die mutierten Viren sich verstärkt in Deutschland verbreiten, gibt es eine schnelle Infektionskette", warnte der Tourismusbeauftragte. "Das würde unser Gesundheitssystem enorm belasten." Bisher wird ein Land als Risikogebiet eingestuft, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 50 übersteigt. Diese erste Stufe bleibt nach Angaben von Bareiß bestehen. Vorgeschrieben ist für diese Fälle eine Quarantäne. Ein Test muss nicht gemacht werden, kann aber die Quarantäne verkürzen. Die neuen Mustervorschriften für Einreisende, die letztlich von den Ländern umgesetzt werden müssen, könnte dem Bericht von RTL und n-tv zufolge am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Sie gehen auf die den Bund-Länder-Beschlüsse vom vergangenen Dienstag zurück. (P.Tomczyk--DTZ)
Corona-Regeln: Spahn mahnt Bürger zur Einhaltung
Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bürger aufgerufen, auch im privaten Bereich die Corona-Einschränkungen einzuhalten. "Es macht wenig Sinn, Geschäfte, Schulen, das öffentliche Leben herunterzufahren und zu schließen, wenn gleichzeitig im Privaten zahlreiche Kontakte, zahlreiche Treffen stattfinden", sagte Spahn am Montag dem ZDF-"Morgenmagazin". Derzeit verbreite sich das Virus vor allem im privaten Bereich, begründete Spahn seine Mahnung. "Ich weiß, dass das schwer fällt", führte Spahn aus. Aber in den nächsten Wochen sei es "sehr sehr wichtig, auch im privaten Bereich die Kontakte zu reduzieren". Wenn dennoch ein Treffen mit einem Menschen aus einem anderen Haushalt stattfinde, sollte dies im Freien oder bei geöffnetem Fenster geschehen. Zugleich appellierte Spahn an die Bundesländer, die gemeinsam mit dem Bund beschlossenen Corona-Einschränkungen einheitlich umzusetzen. "Grundsätzlich ist ein einheitliches Vorgehen zwischen Bund und Ländern vereinbart, auch der Länder untereinander", sagte Spahn. Je einheitlicher die Umsetzung erfolge, desto besser könnten die Regeln von den Bürgern nachvollzogen werden. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Montag für die vorangegangenen 24 Stunden knapp 12.500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sowie 343 Todesfälle. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Zahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Am vergangenen Freitag hatte die Zahl der täglich verzeichneten Todesopfer durch die Pandemie in Deutschland mit 1188 Fällen einen neuen Höchststand erreicht. (M.Dylatov--DTZ)
Kurz vor Parteitag rege Diskussion in der CDU über die Vorsitzkandidaten
Wenige Tage vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden wagen sich zunehmend Unterstützer der einzelnen Kandidaten aus der Deckung. Der CDU-Fraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, sprach sich am Montag ebenso wie mehrere prominente Innenpolitiker für Armin Laschet aus, Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann warb für Friedrich Merz. Der dritte Kandidat Norbert Röttgen betonte, sich nicht als Außenseiter zu sehen.
JU-Chef Kuban warnt vor CDU-Parteitag vor Gefahr der Spaltung
Vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden hat der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, vor einer Spaltung der Partei gewarnt. Mit Blick auf Angriffe aus der CDU gegen Friedrich Merz sagte Kuban dem Berliner "Tagesspiegel" vom Montag: "Wer Friedrich Merz die Kompetenz für den Vorsitz abspricht, redet selbst die Spaltung herbei." Merz ist der Favorit der Jungen Union bei der am Samstag anstehenden Wahl des CDU-Vorsitzenden.
Ärzte und Polizisten genießen nach wie vor das größte Vertrauen
Am Vertrauen der Deutschen zu zentralen Institutionen und Berufsgruppen hat sich trotz der Corona-Pandemie zuletzt fast nichts geändert. Am größten war das Vertrauen nach wie vor zu Ärzten, wie das am Montag veröffentlichte sogenannte Institutionenranking der Sender RTL und ntv ergab. 85 Prozent der Bürger hatten zu ihnen Vertrauen. Dicht dahinter folgten die Polizei und Universitäten mit jeweils 80 Prozent sowie das Bundesverfassungsgericht mit 78 Prozent.
Grüne bekräftigen Forderung nach 500-Milliarden-Investitionsprogramm
Die Grünen haben ihre Forderung nach einem 500-Milliarden-Investitionsprogramm bekräftigt. Eine schnelle Rückkehr zur Sparpolitik wäre "absolut falsch" und würde den Aufschwung gefährden, sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Es gehe um einen Wettbewerb um die besten Ideen und "nicht darum, eine Politik der Spendierhosen zuzulassen". Zentral sei der klimagerechte Umbau der Wirtschaft vor allem in den Bereichen Mobilität und Energieproduktion.
UNO kritisiert geplante Einstufung von Huthi-Rebellen als Terrororganisation
Die Vereinten Nationen haben die Pläne der US-Regierung zur Einstufung der Huthi-Rebellen im Jemen als Terrororganisation scharf kritisiert. Die UNO warnte am Montag vor "schwerwiegenden" Auswirkungen für die internationale Krisenhilfe im Jemen. Zahlreiche Hilfsorganisationen und mehrere Oppositionspolitiker schlossen sich der Kritik an.
USA wollen Huthi-Rebellen als Terrorgruppe einstufen
Die scheidende US-Regierung will die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen zur Terrororganisation erklären. Dadurch sollen die Rebellen für ihre "terroristischen Handlungen" zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag. Er verwies zur Begründung auf "grenzüberschreitende Angriffe, welche die Zivilbevölkerung, die Infrastruktur und die kommerzielle Schifffahrt bedrohen".
Bareiß: Regierung plant mehrstufige Vorschriften für Reiserückkehrer
Bei den Test- und Quarantänevorschriften für Reiserückkehrer soll nach Angaben des Tourismusbeauftragten Thomas Bareiß (CDU) ein mehrstufiges System eingeführt werden. Länder und Regionen ab 200 Corona-Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern sollen als Hochrisikogebiet eingestuft werden. Nach Angaben der Bundesregierung laufen die Gespräche für eine Quarantäneverordnung noch, ein Ergebnis gebe es noch nicht. Seit Montag gelten bundesweit verschärfte Corona-Auflagen. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach angesichts der hohen Todeszahlen von einer "ganz schwierigen Phase".
Bayerns Innenminister warnt vor Eskalation der Gewalt bei radikalen Querdenkern
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor einer Eskalation der Gewalt unter sogenannten Querdenkern. Aus Teilen dieser Bewegung hätten erstmals "massive Angriffe auf den Straßen- und den Eisenbahnverkehr stattgefunden", sagte Herrmann am Sonntagabend in der Sendung "Bild live" mit Blick auf Aktionen vom vergangenen Mittwoch. Damals hatten Anhänger der Querdenken-Bewegung versucht, wichtige Verkehrsknotenpunkte lahmzulegen.
Bericht: Singles häufiger von Armut bedroht
Die Armutsgefahr für Alleinlebende ist einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2006 waren 21,7 Prozent der Singles von Armut bedroht - 2019 waren es schon 26,5 Prozent, wie die "Saarbrücker Zeitung" in ihrer Montagsausgabe berichtete. Sie berief sich auf Daten der Bundesregierung, die die Linksfraktion abgefragt hatte.
WHO-Mission in China beginnt am Donnerstag
Nach tagelanger Verzögerung hat China grünes Licht gegeben für den Beginn einer Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Erforschung der Ursprünge des Coronavirus. Der Besuch der internationalen Experten beginne am Donnerstag, teilte die chinesische Gesundheitskommission am Montag mit. Das WHO-Team werde seine Nachforschungen in Zusammenarbeit mit chinesischen Wissenschaftlern vornehmen.
Nordkoreas Machthaber bekommt neuen Titel als "Generalsekretär" der Partei
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich von seiner Partei mit dem neuen Titel des "Generalsekretärs" ausstatten lassen. Bei einem Kongress der von ihm geführten Arbeiterpartei wurde Kim "einstimmig" dieser Titel verliehen, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag berichtete. Alle Delegierte hätten dies mit "stürmischen Applaus" begrüßt.
Giffey fordert bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Kitas und Schulen
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesländer dazu aufgerufen, sich auf möglichst einheitliche Corona-Regelungen für Schulen und Kitas zu verständigen. Eltern wünschten sich bei allen Maßnahmen "ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen", sagte Giffey der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Auch sie selbst setze sich für einen gemeinsamen Rahmen ein, "wie es in den Ländern nach den harten Einschränkungen perspektivisch weitergehen kann".
Schwarzenegger vergleicht Sturm auf Kapitol mit Reichspogromnacht
Der frühere kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat die Erstürmung des US-Kapitols durch randalierende Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump mit der Reichspogromnacht von 1938 verglichen. "Mittwoch war der Tag des zerbrochenen Glases hier in den USA", sagte Schwarzenegger in einer am Sonntag über den Onlinedienst Twitter verbreiteten Videobotschaft.
Pelosi: Pence soll in Resolution zur Absetzung Trumps aufgefordert werden
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat das Vorgehen in den Bestrebungen zur vorzeitigen Entmachtung von Präsident Donald Trump dargelegt. In einem ersten Schritt soll am Montag ein Resolutionsentwurf in die Kammer eingebracht werden, in dem die Absetzung Trumps durch Vizepräsident Mike Pence und das Trump-Kabinett verlangt wird, wie die Anführerin der Demokraten am Sonntag an ihre parlamentarischen Kollegen schrieb.
Sechs Nationalpark-Ranger in Demokratischer Republik Kongo getötet
In dem für seine Berggorillas berühmten Virunga-Nationalpark in der Demokratischen Republik Kongo sind mindestens sechs Wildhüter durch den Angriff einer bewaffneten Gruppe getötet worden. Ein weiterer Ranger wurde bei der Attacke am Sonntag schwer verletzt, wie Park-Sprecher Olivier Mukisya der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Ein Behördenvertreter wies der Rebellengruppe der Mai-Mai die Verantwortung für den Angriff zu.
Algeriens Präsident zu Corona-Nachbehandlung erneut in Deutschland
Der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune ist zu einer Corona-Nachbehandlung erneut in Deutschland. Es gebe Komplikationen an einem Fuß des 75-Jährigen, teilte die Präsidentschaft am Sonntagabend im Onlinenetzwerk Facebook mit. Der starke Raucher war nach einer Coronavirus-Infektion seit Ende Oktober zwei Monate lang in Deutschland behandelt worden. Am 29. Dezember kehrte er in seine Heimat zurück.
Putin empfängt Alijew und Paschinjan zu Berg-Karabach-Gesprächen
Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt am Montag in Moskau Spitzenpolitiker aus Aserbaidschan und Armenien zu Gesprächen über den Berg-Karabach-Konflikt. Putin will mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan über die Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens sprechen, das am 9. November unter russischer Vermittlung zustande kam. Nach der "Stabilisierung" der Lage sollten neue Maßnahmen für ein "friedliches Leben in der Region" ergriffen werden, teilte der Kreml mit.