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Frankreich: Regierung plant Sondergesetz zur Übertragung des aktuellen Haushalts auf 2026
Nach dem Scheitern der Haushaltsverhandlungen im französischen Parlament bereitet die Regierung ein Sondergesetz vor, um den aktuellen Haushalt in das kommende Jahr hinein zu verlängern. Premierminister Sébastien Lecornu nahm am Montag Beratungen mit Vertretern mehrerer Parteien darüber auf. Das Sondergesetz sollte am Abend im Kabinett vorgestellt werden.
Russischer General bei Explosion von Autobombe in Moskau getötet
Bei der Explosion einer Autobombe in Moskau ist ein hochrangiges Mitglied des russischen Generalstabs getötet worden. Eine Untersuchung wegen des "Mordes" an Generalleutnant Fanil Sarwarow sei eingeleitet worden, erklärte der russische Ermittlungsausschuss für schwere Straftaten am Montag. Eine der untersuchten Spuren deute auf mögliche Verbindungen zu "ukrainischen Spezialeinheiten" hin.
Thailand und Kambodscha einigen sich auf weitere Gespräche über Grenzkonflikt
Bei Krisengesprächen über den wiederaufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha haben sich die beiden Nachbarstaaten auf weitere Friedensbemühungen geeinigt. Die neuen Gespräche sollen am Mittwoch stattfinden, erklärte Thailands Außenminister Sihasak Phuangketkeow am Montag vor Journalisten in Kuala Lumpur. Die Außenminister des südostasiatischen Staatenverbundes Asean, dem auch Thailand und Kambodscha angehören, berieten am Montag in Kuala Lumpur über ein Ende der im Dezember erneut ausgebrochenen Kämpfe, bei denen bislang mindestens 41 Menschen getötet wurden.
Ermittler: Russischer General bei Explosion von Autobombe in Moskau getötet
Bei der Explosion einer Autobombe in Moskau ist nach Angaben der Ermittler ein hochrangiges Mitglied des russischen Generalstabs getötet worden. Eine Untersuchung wegen des "Mordes" an Generalleutnant Fanil Sarwarow sei eingeleitet worden, erklärte der russische Ermittlungsausschuss für schwere Straftaten am Montag. Eine der untersuchten Spuren deute auf Verbindungen zu "ukrainischen Spezialeinheiten" hin.
Nach Beitragserhöhungen: Warken weist Kritik von Krankenkassen zurück
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Kritik gesetzlicher Krankenkassen zurückgewiesen, sie habe nicht genug gegen Beitragserhöhungen getan. "Wenn die Kassen sagen, dass nur die anderen schuld seien, machen sie es sich zu einfach", sagte Warken der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. "Jeder hat Verantwortung, auch die Kasse."
Außenminister der Asean-Staaten beraten zu Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha
In Malaysia kommen am Montag die Außenminister des südostasiatischen Staatenverbundes Asean zusammen, um über den Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha zu beraten. Bei den im Dezember erneut ausgebrochenen Kämpfen zwischen den beiden Nachbarländern wurden nach Behördenangaben bislang mindestens 22 Menschen in Thailand und 19 in Kambodscha getötet. Das Treffen in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur könnte nach Angaben aus Bangkok und Phnom Penh zur Entspannung der Lage beitragen.
Regierungskreise: USA verfolgen weiteren Öltanker in der Karibik
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen mit Venezuela verfolgen die USA offenbar in der Karibik einen dritten Öltanker. Nach Angaben aus Washingtoner Regierungskreisen verfolgt die US-Küstenwache derzeit ein mit Sanktionen belegtes Schiff, das von Venezuela zur Umgehung der Sanktionen gegen das Land eingesetzt werde. Das Schiff fahre unter falscher Flagge und unterliege einer "gerichtlichen Beschlagnahmungsverfügung".
Epstein-Akten: US-Justizministerium macht zuvor entferntes Foto wieder zugänglich
Nach der Teilveröffentlichung der Akten über den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat das US-Justizministerium ein zuvor entferntes Foto wieder öffentlich zugänglich gemacht. Das Bild, auf dem auch US-Präsident Donald Trump zu sehen ist, werde "ohne jegliche Änderung oder Schwärzung" wieder veröffentlicht, nachdem eine Überprüfung "keine Hinweise" darauf ergeben habe, dass darauf Opfer Epsteins zu sehen seien, erklärte das Ministerium.
Ukraine und USA loben "produktive und konstruktive" Treffen in Miami
Die USA und die Ukraine haben ihre Gespräche in Miami über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine als "produktiv und konstruktiv" gelobt. Eine entsprechende Erklärung zu den Beratungen im US-Bundesstaat Florida veröffentlichten die Delegationen Kiews und Washingtons jeweils am Sonntag. Auch das ebenfalls in Miami vertretene Russland nannte seine Treffen mit der US-Seite "konstruktiv".
Ukraine und USA loben "produktive und konstruktive" Treffen in Miamibr.de
Die USA und die Ukraine haben ihre Gespräche in Miami über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine als "produktiv und konstruktiv" gelobt. Eine entsprechende Erklärung zu den Beratungen im US-Bundesstaat Florida veröffentlichten die Delegationen Kiews und Washingtons jeweils am Sonntag. Auch das ebenfalls in Miami vertretene Russland nannte seine Treffen mit der US-Seite "konstruktiv".
Ukraine und USA sprechen von "produktiven und konstruktiven" Treffen in Miami
Die Gespräche in den USA über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine sind nach Angaben Kiews und Washingtons "produktiv und konstruktiv" verlaufen. Eine entsprechende Erklärung zu den Gesprächen in Miami im US-Bundesstaat Florida veröffentlichten die Delegationen aus den USA und der Ukraine am Sonntag. Zuvor hatte der Kreml die Erwartungen an die Gespräche gedämpft.
Macron gibt Startschuss für Bau von neuem Flugzeugträger für Frankreich
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Startschuss für den Bau eines neuen Flugzeugträgers gegeben, der 2038 in Dienst gestellt werden und den in die Jahre kommenden Flugzeugträger "Charles de Gaulle" ersetzen soll. Nach einer "umfassenden und sorgfältigen Prüfung" habe er beschlossen, "Frankreich mit einem neuen Flugzeugträger auszustatten", verkündete Macron bei einem Besuch französischer Soldaten in den Vereinigten Arabischen Emiraten am Sonntag.
Grenzkonflikt zwischen Thailand und Kambodscha: Hunderttausende Menschen vertrieben
Hunderttausende Menschen sind offiziellen Angaben zufolge im wiederaufgeflammten Grenzkonflikt zwischen Kambodscha und Thailand in beiden Ländern vertrieben worden. In Kambodscha seien mehr als 518.000 Menschen vor thailändischen Angriffen geflohen, erklärte das Innenministerium in Phnom Penh am Sonntag. Nach Angaben aus Bangkok wurden auf thailändischer Seite rund 400.000 Menschen vertrieben. Beide Staaten erklärten, dass ein Treffen der südostasiatischen Außenminister am Montag in Malaysia voraussichtlich zur Entspannung der Lage beitragen werde.
Ukraine-Diplomatie weiter auf Hochtouren - Kreml dementiert aber Direkt-Gespräche mit Ukraine
Kurz vor Weihnachten laufen die Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs weiter auf Hochtouren: Wenige Tage nach den Ukraine-Treffen in Berlin gingen die Gespräche am Wochenende im US-Bundesstaat Florida weiter. Der Kreml dementierte allerdings Informationen aus Kiew, wonach es dabei erstmals seit einem halben Jahr wieder direkte Gespräche zwischen Unterhändlern der Ukraine und Russlands geben sollte.
Israels Regierung genehmigt 19 neue Siedlungen im Westjordanland
Im von Israel besetzten Westjordanland soll die Zahl der umstrittenen israelischen Siedlungen weiter zunehmen: Das israelische Sicherheitskabinett hat der Gründung von 19 neuen Siedlungen zugestimmt. Ein entsprechender Vorschlag des rechtsextremen Finanzministers Bezalel Smotrich und von Verteidigungsminister Israel Katz sei vom Sicherheitskabinett angenommen worden, teilte Smotrichs Büro am Sonntag mit. Die Zahl der seit drei Jahren genehmigten Siedlungen in dem Palästinensergebiet stieg damit auf 69.
Regierung will Internet-Anbieter zu Speicherung von IP-Adressen verpflichten
Internetanbieter sollen IP-Adressen künftig für mindestens drei Monate speichern müssen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf legte das Bundesjustizministerium vor; er lag AFP am Sonntag vor. Damit sollen mit dem Internet als Hilfsmittel begangene Straftaten wie die Verbreitung von Kinderpornografie, Drogenhandel, betrügerische Fakeshops oder Hasskriminalität besser bekämpft werden können.
Argentiniens Ex-Präsidentin Kirchner wegen Blinddarmentzündung operiert
Die unter Hausarrest stehende argentinische Ex-Präsidentin Cristina Kirchner ist wegen einer Blinddarmentzündung operiert worden. Dies teilte das Krankenhaus in Buenos Aires mit, wo am Samstag der Eingriff stattfand. Bei der 72-Jährigen seien nach der Operation keine "Komplikationen" aufgetreten.
Macron zu Weihnachtsfeier mit französischen Truppen in den Emiraten
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist zu einem Besuch der französischen Truppen in den Vereinigten Arabischen Emiraten eingetroffen, wo er mit den Soldaten eine Weihnachtsfeier abhalten wollte. Macron, der unter anderen von der französischen Verteidigungsministerin Catherine Vautrin begleitet wurde, landete am Sonntagvormittag in Abu Dhabi, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. In den Emiraten sind mehr als 900 französische Soldaten stationiert.
Kreml: Keine direkten Gespräche zwischen USA, Ukraine, Russland geplant
Der russische Präsidentenberater Juri Uschakow hat Berichte über ein mögliches direktes Treffen zwischen Gesandten der USA, der Ukraine und Russlands dementiert. "Bislang hat niemand ernsthaft über dieses Vorhaben gesprochen, und meines Wissens ist dies nicht in Vorbereitung", sagte Uschakow am Sonntag laut russischen Nachrichtenagenturen vor Journalisten. Seit Freitag wurde im US-Bundesstaat Florida erneut über eine Beendigung des Konflikts in der Ukraine beraten.
Mehr Rentner als je zuvor auf Sozialhilfe angewiesen - vor allem Frauen
Die Zahl der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland, die zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist weiter gestiegen. Ende September bezogen rund 755.300 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter, ein Anstieg um 6000 seit Ende Juni, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, die das BSW erfragte. Das seien so viele wie nie zuvor.
USA fangen erneut Öltanker vor Küste Venezuelas ab - Caracas spricht von "Diebstahl"
Die USA haben zum zweiten Mal binnen zwei Wochen einen Öltanker vor der Küste Venezuelas abgefangen. Die US-Küstenwache habe das Schiff mit Unterstützung des Verteidigungsministeriums am frühen Samstagmorgen festgesetzt, erklärte US-Heimatschutzministerin Kristi Noem im Onlinedienst X. Sie begründete den Einsatz mit dem Verdacht, das Schiff habe mit Sanktionen belegtes Erdöl transportiert. Die venezolanische Regierung bezeichnete den Vorgang als "Diebstahl und Entführung" und teilte mit, der verbündete Iran habe dem Land seine Solidarität erklärt.
US-Medien: USA fangen erneut Öltanker vor Küste Venezuelas ab
Die USA haben US-Medienberichten zufolge erneut einen Öltanker vor der Küste Venezuelas abgefangen. Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf Quellen, die anonym bleiben wollten, die Küstenwache und US-Soldaten hätten einen Tanker gestoppt und seien an Bord gegangen. Der "New York Times" zufolge hatte das Schiff venezolanisches Öl geladen, war in internationalen Gewässern unterwegs und fuhr unter panamaischer Flagge.
Ukraine und Russland sollen erstmals seit halbem Jahr wieder direkt miteinander verhandeln
Erstmals seit einem halben Jahr soll es wieder direkte Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über eine mögliche Waffenruhe im russischen Angriffskrieg geben. Vier Tage nach den Ukraine-Gesprächen in Berlin starteten am Freitag im US-Bundesstaat Florida zwar zunächst erneute Beratungen ohne russische Beteiligung zwischen Vertretern der USA, der Ukraine und Europas. Ein Kreml-Entsandter sollte jedoch später hinzukommen.
Reaktion auf tödlichen Angriff: USA greifen mehr als 70 IS-Ziele in Syrien an
Eine Woche nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten in Syrien hat die US-Armee mehr als 70 Ziele der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in dem Land angegriffen. US-Präsident Donald Trump bezeichnete das militärische Vorgehen in der Nacht zu Samstag als "sehr schwere Vergeltungsmaßnahme" für den Anschlag. Aktivisten zufolge wurden bei den US-Luftangriffen, an denen sich auch Syriens Nachbarland Jordanien beteiligte, mindestens fünf IS-Mitglieder getötet.
Beerdigung in Bangladesch: Zehntausende trauern um getöteten Studentenführer
In Bangladesch haben zehntausende Menschen an der Beerdigung des getöteten Studentenanführers Sharif Osman Hadi teilgenommen. Menschenmassen begleiteten am Samstag in der Hauptstadt Dhaka den Trauerzug für Hadi, der als Schlüsselfigur der Demokratiebewegung in Bangladesch galt.
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro scheitert mit erneuter Berufung gegen Haftstrafe
Das Oberste Gericht in Brasilien hat eine erneute Berufung des inhaftierten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro gegen seine Verurteilung wegen eines Putschversuchs abgewiesen. Laut einem Gerichtsdokument, das die Nachrichtenagentur AFP am Freitag einsehen konnte, erklärte Richter Alexandre de Moraes die Berufung für unzulässig. Das Gericht lehnte auch eine Verlegung Bolsonaros in den Hausarrest ab. Einer Behandlung des 70-Jährigen im Krankenhaus unter anderem wegen eines Leistenbruchs stimmte das Gericht hingegen zu.
Klingbeil wünscht sich "Kraft und Mut für große Rentenreform" im kommenden Jahr
SPD-Chef und Finanzminister Lars Klingbeil wünscht sich eine "große Rentenreform" bereits im kommenden Jahr. "Ich wünsche mir, dass wir im kommenden Jahr die Kraft und den Mut für eine große Rentenreform haben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Er sei sicher, dass die vor wenigen Tagen eingesetzte Rentenkommission dafür "sehr gute Vorarbeit" leisten werde. Die Kommission soll Mitte kommenden Jahres Ergebnisse liefern.
Rettungsschwimmer am Bondi Beach in Sydney gedenken der Anschlagsopfer
Sechs Tage nach dem Anschlag auf eine jüdische Feier in Sydney haben die Rettungsschwimmer am weltbekannten Bondi Beach der 15 Opfer gedacht. Die Frauen und Männer stellten sich am Samstag in ihren rot-gelben Uniformen in einer langen Reihe am Wasser auf und hielten mit Blick auf den Ozean drei Schweigeminuten ab.
Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: USA greifen mehr als 70 IS-Ziele in Syrien an
Nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten hat das US-Militär mehr als 70 Ziele der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien angegriffen. US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Vorgehen am Freitag (Ortszeit) als "sehr schwere Vergeltungsmaßnahme" für den Anschlag, bei dem vergangene Woche Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer getötet worden waren.
Nach tödlichem Angriff auf US-Soldaten: USA starten Militäroperation gegen IS in Syrien
Nach einem tödlichen Angriff auf US-Soldaten hat das US-Militär nach den Worten von Präsident Donald Trump "sehr schwere Vergeltungsmaßnahmen" gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gestartet. Die USA gingen sehr entschieden gegen IS-Hochburgen in Syrien vor, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Nach Angaben des US-Regionalkommandos Centcom wurden "mehr als 70 Ziele" im Zentrum Syriens mit Kampfflugzeugen, Hubschraubern und Artillerie angegriffen.
US-Regierung veröffentlicht Teil der Epstein-Akten
Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat einen Teil der Akten zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein veröffentlicht. Das Justizministerium gab am Freitag hunderttausende Dokumente frei. Die Trump-Regierung verfehlte allerdings die gesetzliche Frist zur Freigabe nahezu aller Akten, wie sie der Kongress gefordert hatte. Weitere Dokumente sollen nach Angaben des Justizministeriums erst in den kommenden Wochen folgen.
Gouverneur: Mindestens sieben Tote bei russischem Raketenangriff in Region Odessa
Bei einem russischen Raketenangriff sind in der Region der ukrainischen Hafenstadt Odessa nach Behördenangaben mindestens sieben Menschen getötet worden. Weitere fünfzehn Menschen seien am Freitag bei dem Angriff auf "Einrichtungen der Hafeninfrastruktur" verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Oleh Kiper in Online-Netzwerken. Demnach griff die russische Armee mit einer ballistischen Rakete an.