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Politiker weltweit fordern Aufklärung nach Tod Dutzender bei Ankunft von Hilfsgütern in Gaza
Nach dem Tod von zahlreichen Menschen bei der Ankunft von Lebensmittelhilfen in der Stadt Gaza haben Politiker weltweit Aufklärung von Israel gefordert und ihr Entsetzen geäußert. "Wie es zu der Massenpanik und den Schüssen kommen konnte, muss die israelische Armee lückenlos aufklären", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag im Onlinedienst X, früher Twitter. Frankreich drang auf eine "unabhängige Untersuchung", auch die USA pochten auf "Antworten".
Nach zweieinhalb Jahren: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2021 liegt vor
Knapp zweieinhalb Jahre nach der Bundestagswahl 2021 liegt ein endgültiges Ergebnis vor. Der Bundeswahlausschuss stellte das Ergebnis am Freitag abschließend fest, wie Bundeswahlleiterin Ruth Brand mitteilte. In dem Endergebnis sind auch die Stimmen der Wiederholungswahl in Teilen Berlins im Februar 2024 berücksichtigt. Die Prozentwerte im endgültigen Ergebnis entsprechen genau dem vorläufigen amtlichen Endergebnis, das Brand direkt nach der Teilwiederholung bekanntgab. Lediglich die Zahl der gültigen Zweitstimmen liegt nun um 49 höher.
Kabinettsbeschluss zu Bezahlkarte steht offenbar kurz bevor
Ein Kabinettsbeschluss über ein Bundesgesetz zur Einführung der geplanten Bezahlkarte für Asylsuchende steht offensichtlich kurz bevor. Dieser werde "sehr zeitnah" erfolgen, sagte ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums am Freitag in Berlin. Noch allerdings sei das dafür erforderliche Umlaufverfahren im Kabinett nicht abgeschlossen, sagte er am Mittag weiter.
Mecklenburg-Vorpommern plant für Einheitstag Bürgerfest und Lichtinszenierung
Für den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit plant Mecklenburg-Vorpommern als Vorsitzland im Bundesrat ein großes Bürgerfest in der Landeshauptstadt Schwerin. Die Planungen für die Feiern rund um den Einheitstag vom 2. bis zum 4. Oktober sehen eine Meile der Bundesländer vorbei am Schweriner Schloss, eine Lichtinszenierung des Landtagssitzes, eine Konzertbühne und Orte der Begegnung vor, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Oberbürgermeister Rico Badenschier (beide SPD) am Freitag in Schwerin mitteilten.
Tod von Mann nach Einsatz in Mannheim: Geldstrafe und Freispruch für Polizisten
Im Prozess um den Tod eines Manns nach einem Polizeieinsatz in Mannheim ist ein Polizeibeamter zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Mannheim verhängte gegen den Angeklagten am Freitag wegen Körperverletzung im Amt eine Geldstrafe von insgesamt 6000 Euro. Ein weiterer Beamter, der wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen angeklagt war, wurde freigesprochen.
Ehemaliger Labour-Abgeordneter gewinnt von Gaza-Krieg bestimmte Nachwahl in England
Der streitbare linke Politiker George Galloway ist bei einer Nachwahl in England ins britische Unterhaus gewählt worden. Der 69-jährige ehemalige Labour-Abgeordnete holte am Freitag im Wahlkreis Rochdale im Nordwesten Englands knapp 40 Prozent der Stimmen. Die Labour-Partei hatte ihren Kandidaten Azhar Ali aus dem Rennen genommen, nach dem dieser mit einer Verschwörungstheorie zum Krieg im Nahen Osten für Aufsehen gesorgt hatte.
Entwurf zum Sportfördergesetz: DOSB übt scharfe Kritik
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat den Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) für ein Sportfördergesetz und die daraus resultierenden Gründung einer unabhängigen Sportagentur scharf kritisiert. Für den Dachverband enthält der Entwurf, der am Freitag in die Ressort-Abstimmung gegeben wurde, "deutliche Umsetzungsschwächen bei den Themen 'Unabhängigkeit der Agentur', 'Kooperation zwischen Politik und Sport auf Augenhöhe' sowie Bürokratieabbau". Das teilte der DOSB in einer Stellungnahme mit.
Bericht: Bundeswehr-Teilnahme an Nato-Großmanöver kostet knapp 90 Millionen Euro
Die Teilnahme der Bundeswehr am Nato-Großmanöver "Steadfast Defender" (Standhafter Verteidiger) kostet den Bund einem Medienbericht zufolge knapp 90 Millionen Euro. Mit 50 Millionen Euro falle davon mehr als die Hälfte für Transportkosten an, zitiert das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Zaklin Nastic. Acht Millionen Euro kosten demnach Mieten und Pachten, 5,5 Millionen Euro entfallen auf Dienstreisen, 23,5 Millionen Euro sind "sonstige Übungskosten".
Tausende Menschen versammeln sich zu Trauerfeier für Nawalny vor Kirche in Moskau
Tausende Menschen haben sich am Freitag trotz Warnungen des Kremls zur Trauerfeier für den in einem Straflager gestorbenen Oppositionellen Alexej Nawalny in Moskau versammelt. Nahe einer Kirche im Südosten der russischen Hauptstadt, in der Nawalnys Sarg aufgebahrt werden sollte, bildete sich eine lange Schlange, wie AFP-Journalisten beobachteten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, auf dem Platz vor der Kirche waren Absperrungen aus Metall aufgebaut.
Prozess um Kindesmissbrauch gegen Angestellten aus öffentlichem Dienst in Hamburg
Vor dem Landgericht Hamburg hat am Freitag ein Prozess um sexuellen Kindesmissbrauch gegen einen Angestellten des öffentlichen Diensts begonnen. Angeklagt ist der Mann wegen wiederholten Missbrauchs, Nötigung und der Herstellung von Kinderpornografie. Zwischen März 2022 und April 2023 soll er zwei zum Tatzeitpunkt neun bis elf Jahre alte Brüder an mehreren Tagen in seinem Auto und bei Reisen nach Frankfurt am Main sexuell missbraucht haben. Davon soll er Bilder gemacht haben.
FDP will Regelung zu Bezahlkarte schnell durch Bundestag bringen
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung der Ampel-Koalition bei der Bezahlkarte für Asylbewerber begrüßt und einen Bundestagsbeschluss zur notwendigen Gesetzesänderung bereits in der nächsten Sitzungswoche gefordert. "Die FDP hat lange darauf gedrängt, anstelle von Bargeld eine Bezahlkarte für Asylbewerber einzuführen", sagte Dürr der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Dass Bund und Länder sich mittlerweile genau darauf verständigt haben, ist ein gutes Signal für die Kommunen: Wir werden mehr Ordnung in die deutsche Migrationspolitik bringen."
Berlinale-Eklat: Roth sieht "ekelhaften offenen Antisemitismus" bei Linksradikalen
Nach dem Eklat um Israel-feindliche Äußerungen bei der Preisverleihung des Filmfestivals Berlinale hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) Teilen der politischen Linken Judenhass vorgeworfen. "Es gibt bei Linksradikalen diesen ekelhaften offenen Antisemitismus", sagte Roth in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem Portal Spiegel Online. Die Preisverleihung nannte sie "missglückt und zum Teil unerträglich". Zuletzt hatte Roth wegen ihres Umgangs mit dem Vorfall in der Kritik gestanden.
Trittin spricht von "Staatsversagen" bei Angriffen gegen Grüne
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat mit Blick auf jüngste Angriffe gegen seine Partei scharfe Kritik an der Polizei geübt. Vor der Absage des politischen Aschermittwochs der Grünen in Biberach sei die baden-württembergische Polizei trotz massiver Vorwarnungen "mit viel zu wenigen Kräften vor Ort" gewesen, kritisierte der frühere Bundestagsabgeordnete in einem Interview mit dem "Stern" laut Vorabmeldung vom Freitag.
Internationale Medien fordern Schutz für Journalisten im Gazastreifen
In einem offenen Brief haben mehr als 30 internationale Medien ihre Solidarität mit den Journalisten im Gazastreifen ausgesprochen und deren Schutz gefordert. "Seit fast fünf Monaten arbeiten Journalisten und Medienmitarbeiter in Gaza (...) unter beispiellosen Bedingungen", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichen Schreiben, das von internationalen Nachrichtenagenturen wie AFP, AP und Reuters, sowie führenden Medienhäusern wie "New York Times", "Spiegel", BBC News und der israelischen Zeitung "Haaretz" unterzeichnet wurde.
Iraner wählen neues Parlament - Keine Aussicht auf Veränderung
Ohne Aussicht auf Veränderung ist im Iran am Freitag ein neues Parlament und der nur aus Geistlichen bestehende sogenannte Expertenrat gewählt worden. Als erster gab der politische und religiöse Führer Ajatollah Ali Chamenei seine Stimme ab, wie das Staatsfernsehen berichtete. Es sind die ersten Wahlen im Iran, seit den Massenprotesten nach dem Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im September 2022.
Entsetzen und scharfe Kritik nach Tod zahlreicher Menschen in Gaza-Stadt
Der Tod von nach Hamas-Angaben mehr als hundert Menschen in der Stadt Gaza bei chaotischen Szenen bei der Ankunft von Lebensmittelhilfen hat international für Entsetzen und scharfe Kritik gesorgt. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron äußerte in der Nacht auf Freitag im Kurzbotschaftendienst X "große Empörung über die Bilder aus Gaza, wo Zivilisten von israelischen Soldaten ins Visier genommen wurden". Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell zeigte sich "entsetzt" über das "Blutbad", während die USA Aufklärung forderten.
Iraner wählen ohne Aussicht auf Veränderung neues Parlament
Ohne Aussicht auf Veränderung werden im Iran am Freitag ein neues Parlament und der nur aus Geistlichen bestehende sogenannte Expertenrat gewählt. Die Wahllokale öffnen um 08.00 Uhr (05.30 Uhr MEZ), als erster wird der politische und religiöse Führer Ajatollah Ali Chamenei seine Stimme abgeben. Es sind die ersten Wahlen im Iran, seit den Massenprotesten nach dem Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im September 2022.
Scholz reist zu zweitägigem Besuch nach Rom
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Freitag zu einem zweitägigen Besuch nach Rom. Dort will er am Nachmittag (17.00 Uhr) den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella treffen. Am Samstag wird der Kanzler dann im Vatikan vom Papst zu einer Audienz empfangen.
Wahlausschuss stellt endgültiges Ergebnis von Bundestagswahl 2021 fest
Der Bundeswahlausschuss stellt in seiner Sitzung am Freitag (11.00 Uhr) das endgültige Ergebnis der Bundestagswahl vom 26. September 2021 fest. Der späte Termin, fast zweieinhalb Jahre nach dem eigentlichen Urnengang, liegt an den Unregelmäßigkeiten in Berlin und der dadurch bedingten teilweisen Wahlwiederholung in der Hauptstadt am 11. Februar 2024.
US-Kongress beschließt neuen Übergangsetat zu Vermeidung von Teil-Shutdown
Der US-Kongress hat eine teilweise Haushaltssperre vorerst abgewendet. Repräsentantenhaus und Senat stimmten am Donnerstag nacheinander für einen Übergangshaushalt zur weiteren Finanzierung der Bundesbehörden und verhinderten damit einen drohenden Teil-Shutdown. Allerdings hat das Parlament mit dem zwischen den Demokraten von Präsident Joe Biden und den oppositionellen Republikanern ausgehandelten Kompromiss nur wenig Zeit gewonnen.
Lauterbach warnt vor Verschiebung von Cannabis-Legalisierung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts des Widerstands mehrerer Bundesländer vor einer Verschiebung der Cannabis-Legalisierung gewarnt. "Eine Verschiebung würde eine neue Rechtsunsicherheit schaffen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Freitag. "Wie soll ein Richter bei einer Rechtslage in der Schwebe entscheiden?"
Streit um Migrationspolitik: Biden und Trump liefern sich Duell an Grenze zu Mexiko
Inmitten des erbitterten Streits um die US-Migrationspolitik haben US-Präsident Joe Biden und sein wahrscheinlicher Wahl-Herausforderer Donald Trump sich bei zeitgleichen Besuchen an der Grenze zu Mexiko ein Fernduell geliefert. Trump warf Biden am Donnerstag bei einem Besuch in der texanischen Grenzstadt Eagle Pass vor, für eine "Invasion" von irregulären Migranten verantwortlich zu sein.
Teilweise für die Ukraine: Frankreich bestellt 2000 Kamikaze-Drohnen
Frankreich bestellt 2000 Kamikaze-Drohnen und will einige von ihnen an die Ukraine liefern. "Ich habe die Entscheidung getroffen, 2000 Stück ferngesteuerte Munition zu bestellen, für den Bedarf der französischen Armee wie auch für die Ukraine", sagte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu am Donnerstag bei einem Besuch des französischen Drohnen-Herstellers Delair im Großraum Toulouse. Die 100 ersten Drohnen sollen der Ukraine bis zum Sommer geliefert werden.
Zur Vermeidung von "shutdown": US-Kongresskammer beschließt neuen Übergangsetat
Zur Vermeidung einer Stilllegung der US-Bundesbehörden hat das Repräsentantenhaus in Washington einem weiteren Übergangsetat zugestimmt. Die Kongresskammer billigte am Donnerstag einen am Vortag von Unterhändlern der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden und der oppositionellen Republikaner ausgehandelten Kompromiss. Demnach wird die Finanzierung der Bundesbehörden kurzfristig verlängert.
Ukraine-Krieg und Soziales bei "Kanzlergespräch" mit Scholz im Mittelpunkt
Mit einem breiten Strauß von Themen ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend beim "Kanzlergespräch" in Dresden konfrontiert worden. Auf besonderes Interesse der Teilnehmenden stießen dabei der Umgang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Rentenpolitik und weitere soziale Fragen. Der Meinungsaustausch blieb durchweg sachlich - lediglich vor dem Veranstaltungsort im historischen Kulturkraftwerk gab es eine Protestaktion.
Pentagon-Chef sorgt mit Übernahme von Hamas-Zahlen zu Toten für Verwirrung
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat mit der Übernahme von Zahlen der radikalislamischen Hamas zu den während der israelischen Offensive im Gazastreifen getöteten Palästinensern für Verwirrung gesorgt. In einer Sitzung des Streitkräfteausschusses im US-Repräsentantenhaus wurde Austin am Donnerstag nach der Zahl der getöteten Frauen und Kinder in dem Palästinensergebiet gefragt. Er antwortete: "Es sind mehr als 25.000." Das Pentagon stellte später klar, dass der Ressortchef Angaben der Hamas aufgegriffen habe.
Befragung im US-Kongress: Harte Kritik an Austin wegen Schweigens über Krebs
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist wegen des anfänglichen Verschweigens seiner Krebserkrankung bei einer Anhörung im Kongress in Washington harsch kritisiert worden. "Es ist völlig inakzeptabel, dass es drei Tage gebraucht hat, den Präsidenten der Vereinigten Staaten darüber zu informieren, dass der Verteidigungsminister im Krankenhaus ist und nicht das Pentagon kontrolliert", sagte am Donnerstag in Anwesenheit des Ministers der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, Mike Rogers.
Mehr als hundert Tote und hunderte Verletzte bei Ankunft von Hilfslieferungen in Gaza
Bei der Ankunft von Hilfslieferungen in der Stadt Gaza ist es am Donnerstag zu dramatischen Szenen mit mehr als hundert Toten und hunderten Verletzten gekommen. Zu den Ursachen für die vielen Opfer gab es widersprüchliche Angaben. Die radikalislamische Hamas machte israelische Soldaten verantwortlich. Von israelischer Seite wurden Schüsse bestätigt, zugleich hieß es, einige Opfer seien von den Lastwagen zerquetscht oder niedergetrampelt worden.
Austin: Mehr als 25.000 Frauen und Kinder seit Oktober im Gazastreifen getötet
Seit Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen im Oktober sind dort nach Angaben von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin mehr als 25.000 palästinensische Frauen und Kinder getötet worden. Austin nannte diese Zahl am Donnerstag während einer Anhörung im US-Kongress. Die israelische Offensive war durch den beispiellosen Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ausgelöst worden, bei dem nach israelischen Angaben rund 1160 Menschen getötet worden waren, die meisten von ihnen Zivilisten.
Iran verwehrt Nobelpreisträgerin Mohammadi Teilnahme an Beerdigung ihres Vaters
Iranische Behörden haben der inhaftierten iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi die Teilnahme an der Beerdigung ihres Vaters untersagt. Es sei ihr "nicht erlaubt worden, an der Zeremonie teilzunehmen und sich von ihrem Vater zu verabschieden", erklärte Mohammadis Familie am Donnerstag. Ihr Vater, Karim Mohammadi, war in dieser Woche gestorben und am Donnerstag in der Stadt Sandschan nordwestlich von Teheran beerdigt worden.
Biden rechnet nun doch nicht mit Waffenruhe im Gazastreifen ab Montag
US-Präsident Joe Biden rechnet nun doch nicht mit dem Inkrafttreten einer Waffenruhe im Gazastreifen am Montag. Biden sagte am Donnerstag zu Reportern in Washington, die Feuerpause zwischen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas werde "wahrscheinlich nicht bis Montag" kommen. Er hatte nach eigenen Angaben zuvor mit Staatenlenkern im Nahen Osten gesprochen.
Nawalny-Team: Bestatter verweigern Transport von Leiche zur Beerdigung
Mehrere Bestattungsunternehmen haben sich nach Angaben der Anhänger des in einem Straflager verstorbenen Kreml-Kritikers Alexej Nawalny geweigert, dessen Leiche zu der am Freitag stattfindenen Beerdigung zu bringen. "Was für eine Schande! Jetzt weigern sich die Leichenwagenfahrer, Alexej aus dem Leichenschauhaus zu holen", erklärte am Donnerstag der im Exil lebende Unterstützer Iwan Schdanow. Laut Nawalny-Sprecherin Kira Jarmisch hatten die Bestatter zuvor Drohanrufe von "Unbekannten" erhalten, in denen sie davor gewarnt wurden, die Leiche "irgendwohin zu bringen".