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Nachwahlbefragungen: Portugals Sozialisten liegen bei Parlamentswahl in Führung
Die Sozialistische Partei (PS) von Portugals Regierungschef António Costa liegt nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Führung. Dies geht aus am Sonntagabend in drei Fernsehsendern veröffentlichten Nachwahlbefragungen hervor. Demnach dürfte die PS ihr Ergebnis von 2019 noch verbessern, aber trotzdem weiter auf eine Koalition angewiesen sein. Letzte Umfragen vor dem Urnengang hatten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der PS und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager hingedeutet.
Taubira Siegerin bei inoffizieller Online-Vorwahl der französischen Linken
Aus der inoffiziellen Vorwahl der Linken in Frankreich ist die ehemalige Justizministerin Christiane Taubira als Siegerin hervorgegangen. Sie unterstützte als Einzige die Bürgerinitiative, die die am Sonntag beendete Online-Abstimmung über die linken Präsidentschaftskandidaten organisiert hatte. Vier der fünf aussichtsreichsten linken Präsidentschaftskandidaten lehnten die Initiative ab.
Trump will nach Wiederwahl wegen Kapitol-Erstürmung Verurteilte begnadigen
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, dass er bei einer Wiederwahl die wegen der Kapitol-Erstürmung Verurteilten begnadigen würde. "Wenn ich kandidiere und wenn ich gewinne, werden wir die Menschen vom 6. Januar fair behandeln", sagte der Republikaner bei einer Kundgebung am Samstagabend (Ortszeit) in Conroe im Bundesstaat Texas. "Und wenn es Begnadigungen erfordert, werden wir sie begnadigen, weil sie so ungerecht behandelt werden."
WWF fordert besseren Schutz für Tiger
Die Naturschutzorganisation WWF fordert anlässlich des am ersten Februar beginnenden chinesischen "Jahr des Tigers" einen besseren Schutz für wild lebende Tiger. "Der Tiger ist zu einem Symbol für Arten- und Naturschutz weltweit geworden", erklärte Kathrin Samson, die Leiterin des Asienprogramms beim WWF Deutschland, am Sonntag in Berlin. Schlüssel zum Überleben der Tiger seien der Stopp von Wilderei und illegalem Artenhandel sowie der konsequente Erhalt der Lebensräume.
Ein Demonstrant bei erneuten Anti-Putsch-Protesten im Sudan getötet
Bei erneuten Protesten gegen die Machtübernahme des Militärs im Sudan ist ein Demonstrant getötet worden. Der 27-Jährige sei in Khartum durch Schüsse der Sicherheitskräfte gestorben, teilte eine pro-demokratische Ärztevereinigung am Sonntag mit. Nach Angaben von Ärzten wurden seit Beginn der Proteste im Oktober insgesamt 79 Demonstranten bei Protesten gegen die Junta getötet. Hunderte weitere wurden demnach verletzt.
17-Jähriger der Vorbereitung von staatsgefährdender Gewalttat verdächtigt
Ein 17-Jähriger aus dem Großraum Köln wird verdächtigt, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. Nach Hinweisen aus dem persönlichen Umfeld des Jugendlichen habe die Polizei in Köln am Samstag damit begonnen, eine mögliche Gefährdungslage in Hannover zu ermitteln, teilte sie am Sonntag mit. Die Bundespolizei habe den 17-Jährigen am Samstagnachmittag im Hauptbahnhof Hannover angetroffen und zur Wache gebracht.
Palmer tritt bei Oberbürgermeister-Wahl in Tübingen als unabhängiger Kandidat an
Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, will bei der Wahl im Herbst als unabhängiger Kandidat für eine dritte Amtszeit antreten. Mehr als 800 Wahlberechtigte hätten einen Aufruf unterzeichnet, um ihn zu unterstützen, schrieb Palmer am Sonntag auf seiner Internetseite. Vor knapp zwei Wochen hatte er erklärt, wegen des Parteiausschlussverfahrens gegen ihn nicht mehr als Kandidat der Grünen antreten zu wollen.
Portugiesen entscheiden bei vorgezogener Neuwahl über neue Regierung
Portugal hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei (PS) von Regierungschef António Costa und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager ab. Demnach dürfte keines der beiden Lager eine parlamentarische Mehrheit erhalten.
Israels Präsident zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen
Der israelische Präsident Isaac Herzog hat als erstes Staatsoberhaupt seines Landes den Vereinigten Arabischen Emiraten einen offiziellen Besuch abgestattet. Begleitet von seiner Ehefrau Michal traf Herzog am Sonntagmorgen in Abu Dhabi ein, wo er nach Angaben seines Büros von Außenminister Scheich Abdullah bin Sajed al-Nahjan empfangen wurde. Für später war außerdem ein Treffen mit dem Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan geplant.
NRW-Trend: CDU holt auf und zieht mit SPD gleich
Dreieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liefern sich CDU und SPD einer neuen Umfrage zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Wählergunst. Wenn an diesem Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, kämen beide Parteien auf 28 Prozent, wie der aktuelle NRW-Trend von Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins "Westpol" ergab. Die Daten wurden vom vergangenen Montag bis Donnerstag erhoben.
Kopf-an-Kopf-Rennen bei vorgezogener Neuwahl in Portugal erwartet
Portugal wählt am Sonntag (ab 09.00 Uhr) ein neues Parlament. Jüngsten Umfragen zufolge zeichnet sich ein Kopf-an Kopf-Rennen zwischen der Sozialistischen Partei (PS) von Regierungschef Antonio Costa und der Sozialdemokratischen Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager ab. Demnach dürfte keines der beiden Lager eine parlamentarische Mehrheit erhalten.
Hunderte Lkw-Fahrer in Kanada protestieren gegen Corona-Impfpflicht
In Kanada haben hunderte Lkw-Fahrer mit einer tagelangen Protestfahrt gegen die Corona-Impfpflicht protestiert, die seit kurzem bei Überquerung der Grenze in die USA gilt. Am Samstag kamen die Trucker in der Hauptstadt Ottawa an, wo sie von tausenden Menschen begeistert empfangen wurde. Die Demonstranten schwenkten kanadische Flaggen und Plakate mit der Aufschrift "Freiheit" und riefen Sprechchöre gegen Premierminister Justin Trudeau.
BA-Chef: Arbeitgeber können bei Impfflicht ungeimpfte Bewerber ablehnen
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht wird nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, auch zu Veränderungen bei der Jobsuche führen. "Wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben).
Bovenschulte kritisiert Ungenauigkeiten bei Hospitalisierungs-Inzidenz des RKI
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat Ungenauigkeiten beim Hospitalisierungs-Wert des Robert-Koch-Instituts (RKI) kritisiert. "Da in der Pandemie harte Einschränkungen an die Hospitalisierungs-Inzidenz geknüpft sind, ist es zwingend erforderlich, dass die Zahlen vom RKI künftig nach genau definierten und einheitlichen Kriterien erhoben werden", sagte Bovenschulte der "Bild am Sonntag".
USA und Großbritannien wollen weitere Soldaten in Osteuropa stationieren
Inmitten der Krisendiplomatie zur Deeskalation des Ukraine-Konflikts verstärkt der Westen seine Militärpräsenz in Osteuropa. Nach US-Präsident Joe Biden kündigte am Wochenende auch der britische Premierminister Boris Johnson an, weitere Soldaten in die Region zu entsenden. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow bekundete trotz der Spannungen seinen Wunsch nach "respektvollen" Beziehungen zu den USA.
Johnson will Zahl britischer Soldaten in Osteuropa verdoppeln
Nach US-Präsident Joe Biden hat auch der britische Premierminister Boris Johnson angekündigt, die Militärpräsenz der Nato in Osteuropa zu verstärken. Wie Johnson am Samstagabend mitteilte, will London der Nato anbieten, die Zahl der britischen Soldaten in der Region zu verdoppeln, um auf die zunehmende "russische Feindseligkeit" gegenüber der Ukraine zu reagieren. Derzeit sind rund 1150 britische Soldaten in Osteuropa stationiert.
Nordkorea unternimmt siebten Raketentest binnen eines Monats
Nordkorea hat erneut eine Rakete getestet. Mit dem bereits siebten Raketentest im Januar am Sonntag feuerte Pjöngjang so viele Raketen ab wie noch nie binnen eines Monats. Südkorea warnte, das Vorgehen des kommunistischen Nachbarlandes folge einem ähnlichen Muster wie 2017, als die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel einen Höhepunkt erreichten. Der nächste Schritt könnten erneute Atom- und Langstreckenraketentests sein.
Nordkorea feuert erneut Rakete ins Meer
Nordkorea hat erneut eine Rakete getestet. Wie das südkoreanische Militär mitteilte, feuerte Nordkorea am Sonntag eine "ballistische Mittelstreckenrakete in einem steilen Winkel" auf das Meer östlich der koreanischen Halbinsel ab. Die Rakete erreichte demnach eine maximale Höhe von 2000 Kilometern und legte in einer halben Stunde etwa 800 Kilometer zurück.
Mattarella mit großer Mehrheit als Italiens Präsident wiedergewählt
Nach tagelangem politischen Gezerre haben Italiens Parteien Präsident Sergio Mattarella für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Der 80-Jährige hatte sich am Samstag überraschend zu einer weiteren Amtszeit bereiterklärt, nachdem das Wahlgremium sich zuvor in sieben Wahlgängen nicht auf einen Kandidaten hatte einigen können. Am Samstagabend stimmten schließlich 759 von 1009 Mitgliedern des Wahlgremiums und damit deutlich mehr als notwendig für Mattarella.
Mattarella mit großer Mehrheit als Staatschef Italiens wiedergewählt
Mit großer Mehrheit ist Italiens Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen seit Montag den Fraktionschefs signalisiert, "zur Verfügung" zu stehen, wenn er gewählt werde. Mattarella erhielt am Abend 759 Stimmen - deutlich mehr als die erforderliche absolute Mehrheit von 505 Stimmen.
Rom: Sergio Mattarella wieder als Staatspräsident Italiens bestätigt
Nach tagelangem Gezerre im italienischen Parlament ist Präsident Sergio Mattarella am Samstag für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Der 80-Jährige, der sein Amt an der Staatsspitze eigentlich Anfang Februar aufgeben wollte, hatte zuvor nach mehreren erfolglosen Wahlgängen seit Montag den Fraktionschefs signalisiert, "zur Verfügung" zu stehen, wenn er gewählt werde. Mattarella erhielt am Abend im achten Wahlgang 759 von 1009 möglichen Stimmen.
Erster offizieller Besuch eines israelischen Präsidenten in den Emiraten
Der israelische Präsident Isaac Herzog wird ab Sonntag als erstes Staatsoberhaupt seines Landes den Vereinigten Arabischen Emirate einen offiziellen Besuch abstatten. Herzog bezeichnete die Visite als "historische" Gelegenheit, die Grundlage für eine "gemeinsame Zukunft" zu legen. Er wird während seines zweitägigen Besuchs den Kronprinzen Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan treffen.
Nordirland gedenkt des "Bloody Sunday" vor 50 Jahren
50 Jahre nach dem "Bloody Sunday" gedenkt Nordirland am Sonntag eines der schlimmsten Kapitel im jahrzehntelangen Konflikt zwischen Katholiken und Protestanten in der britischen Provinz. Am 30. Januar 1972 hatten Soldaten eines britischen Fallschirmjägerbataillons auf Teilnehmer eines katholischen Bürgerrechtsmarschs in der Stadt Derry, die von den Protestanten Londonderry genannt wird, geschossen. 13 Menschen starben, ein weiteres Opfer erlag später seinen Verletzungen.
Erneut Gefechte nahe Haftanstalt im syrischen Hassakeh
Nahe dem von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angegriffenen Gefängnis in Syrien wird weiter gekämpft. Nach Angaben der in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte lieferte sich das kurdisch dominierte Militärbündnis Demokratische Kräfte Syriens (SDF) am Samstag nahe der Stadt Hassakeh Gefechte mit IS-Kämpfern.
Dutzende Corona-Gegner stürmen bei Protestmarsch in Leipzig Klinikgelände
In mehreren deutschen Städten haben am Samstag erneut Gegnerinnen und Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen protestiert. Während die meisten Demonstrationen laut Polizeiangaben vom Sonntag friedlich verliefen, wurde in Leipzig das Gelände der Universitätsklinik gestürmt. Dort liefen Dutzende Menschen auf das Gelände der psychiatrischen Klinik.
Omid Nouripour bildet mit Ricarda Lang neue Grünen-Doppelspitze
Die neue Grünen-Doppelspitze steht: Nach Ricarda Lang wurde am Samstag Omid Nouripour zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige erhielt auf dem digitalen Parteitag 82,6 Prozent der Stimmen. Nouripour kündigte in seiner Bewerbungsrede als Ziel an, die Grünen weiter zu stärken, damit sie bei der Kanzlerfrage wieder mitspielen könnten.
Chinas Staatsmedien werfen USA Versuche zur Störung der Winterspiele vor
Chinesische Staatsmedien haben den USA am Samstag vorgeworfen, die Olympischen Winterspiele stören zu wollen. Unter Berufung auf "Quellen, die mit der Angelegenheit vertraut sind", berichtete die Zeitung "China Daily", Athleten würden dafür bezahlt, dass sie bei Olympia "für Unruhe sorgen".
Baerbock und Le Drian reisen zusammen in die Ukraine
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Bei dem Besuch in Kiew gehe es um "unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine" und die Solidarität mit den dortigen Menschen, schrieb Baerbock am Samstag im Onlinedienst Twitter.
Ricarda Lang zur neuen Grünen-Vorsitzenden gewählt
Die Grünen haben auf ihrem digitalen Parteitag Ricarda Lang zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Die 28-Jährige erhielt am Samstag 75,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Als eine zentrale Aufgabe der Grünen nannte Lang in ihrer Bewerbungsrede die Verbindung von Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. Aussichtsreichster Kandidat für den Ko-Vorsitz ist Omid Nouripour, der sich im Anschluss zur Wahl stellte.
Italiens Koalition will Mattarella um Verbleib im Präsidentenamt bitten
Nach sieben erfolglosen Wahlgängen wollen die Parteien der italienischen Regierungskoalition den scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella bitten, im Amt zu bleiben. Obwohl der 80-Jährige eine weitere Amtszeit wiederholt ausgeschlossen hat, erhielt er beim siebten Wahlgang am Samstag fast 400 Stimmen. Die Koalitionsparteien erklärten, sie hätten sich auf Mattarellas Wahl in der nächsten Runde geeinigt. Dafür muss Mattarella in der achten Runde am Nachmittag mindestens 505 Stimmen erhalten.
Biden kündigt Entsendung weiterer US-Soldaten in osteuropäische Nato-Staaten an
Die USA haben wegen des Ukraine-Konflikts weitere Truppenverlegungen nach Osteuropa angekündigt. "Ich werde kurzfristig Soldaten nach Osteuropa und in die Nato-Staaten verlegen", sagte Präsident Joe Biden am Freitag. Es gehe dabei aber nur um eine geringe Zahl von Soldaten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und Generalstabschef Mark Milley riefen zur Deeskalation auf, um einen "entsetzlichen" Krieg zu verhindern.
Estnische Regierungschefin warnt vor Konzessionen an Russland in Ukraine-Krise
Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas hat vor Zugeständnissen an Russland in der Ukraine-Krise gewarnt. Europa und die USA müssten "sehr vorsichtig" agieren und nicht "irgendwelche Schritte auf Russland zu" machen, sagte Kallas in einem am Freitag geführten Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Der Westen solle Russland "nichts anbieten, was sie nicht vorher schon hatten". Es liege allein an der Regierung in Moskau, die Lage zu deeskalieren.