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Südkorea lehnt Boykott Olympischer Winterspiele in Peking ab
Südkorea hat sich gegen einen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking ausgesprochen. "Wir haben von keinem anderen Land, auch nicht von den USA, eine Anfrage erhalten, sich an dem diplomatischen Boykott zu beteiligen", sagte Präsident Moon Jae-In am Montag bei einem Besuch in Australien. Ein derartiger Schritt werde nicht erwogen.
Ricarda Lang gibt Kandidatur für Grünen-Vorsitz bekannt
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgeben. Sie habe "viele Ideen" und würde gerne "ihre Erfahrung aus den vergangenen Jahren einbringen", sagte Lang dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). "Deshalb kandidiere ich als Parteivorsitzende." Bereits Anfang Dezember hatte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour seine Kandidatur angekündigt. Die Grünen wählen auf einem Parteitag Ende Januar eine neue Doppelspitze.
Grüne Ricarda Lang kandidiert für Parteivorsitz
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat ihre Bewerbung um den Parteivorsitz bekanntgeben. Sie habe "viele Ideen" und würde gerne "ihre Erfahrung aus den vergangenen Jahren einbringen", sagte Lang dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag). "Deshalb kandidiere ich als Parteivorsitzende."
Südafrikas Ex-Präsident Zuma will Korruptionsvorwürfe in neuem Buch entkräften
Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma hat ein Buch veröffentlicht, um die Korruptionsvorwürfe gegen ihn zu entkräften. Der Verkauf des Buches startete am Sonntag auf dem Parkplatz eines Fastfood-Restaurants in Johannesburg, wie ein AFP-Reporter berichtete. Der verurteilte 79-jährige Ex-Staatschef war im September aus gesundheitlichen Gründen aus der Haft entlassen worden.
"Spiegel": Mehrere Bundesbehörden von schwerwiegender IT-Schwachstelle betroffen
Nach Informationen des "Spiegel" sind auch mehrere Stellen in der Bundesverwaltung von der schwerwiegenden Schwachstelle in der Protokollierungsbibliothek "Log4j" der Programmiersprache Java betroffen. "Bei einer Schwachstelle mit dieser Verbreitung ist auch die Bundesverwaltung betroffen", hieß es dem Bericht zufolge aus dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Der Behörde seien einzelne verwundbare Systeme bekannt und es seien bereits entsprechende Schutzmaßnahmen eingeleitet.
Scholz und Morawiecki betonen Freundschaft - trotz offener Streitfragen
Beim Antrittsbesuch des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in Polen sind deutliche Meinungsunterschiede der beiden Regierungen sichtbar geworden. Scholz und Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki legten nach ihrem Gespräch am Sonntagabend in Warschau aber beide ein nachdrückliches Bekenntnis zur deutsch-polnischen Freundschaft ab. "Es geht darum, dass wir diese Beziehung immer weiter vertiefen", sagte Scholz. Morawiecki sprach angesichts des Regierungswechsels in Berlin von einem "neuen Kapitel" in den bilateralen Beziehungen.
Scholz: Müssen Beziehungen zu Polen "immer weiter vertiefen"
In dem von Spannungen geprägten Verhältnis zwischen Deutschland und Polen hat sich der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine weitere Vertiefung der Beziehungen ausgesprochen. "Es geht darum, dass wir diese Beziehung immer weiter vertiefen", sagte Scholz am Sonntag bei seinem Antrittsbesuch in Warschau.
Bekannter US-Moderator Chris Wallace wechselt von Fox News zum Konkurrenten CNN
Der bekannte US-Moderator Chris Wallace hat nach 18 Jahren seinen Abschied vom konservativen TV-Sender Fox News verkündet. "Ich möchte etwas Neues ausprobieren", sagte er am Sonntag bei seinem letzten Auftritt in der Polit-Talkshow "Fox News Sunday". Kurz darauf gab Fox-Konkurrent CNN bekannt: "Wir sind begeistert, Chris Wallace bei CNN als Moderator für CNN Plus willkommen zu heißen."
Kanzler Scholz zu Antrittsbesuch in Polen eingetroffen
Vier Tage nach seinem Amtsantritt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seinem Antrittsbesuch in Polen eingetroffen. Scholz landete am späten Nachmittag in Warschau, wo der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ihn mit militärischen Ehren empfangen wollte. Danach war ein Gespräch der beiden Regierungschefs geplant, an das sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließen sollte.
Einwohner: Unesco-Weltkulturerbestätte Lalibela wieder in der Hand von Rebellen
Die Unesco-Weltkulturerbestätte Lalibela in Äthiopien ist nach Angaben von Einwohnern wieder in der Hand der Rebellengruppe TPLF. Die Kämpfer seien bis ins Zentrum vorgedrungen und hätten die historische Stadt von den Regierungstruppen zurückerobert, berichteten die Einwohner am Sonntag. Die äthiopische Armee hatte die Rebellen erst vor knapp zwei Wochen aus Lalibela vertrieben.
Tausende Menschen protestieren in Istanbul gegen Kaufkraftverlust
Mehrere tausend Menschen haben in Istanbul gegen die zunehmende wirtschaftliche Misere von großen Teilen der Bevölkerung demonstriert. Die schätzungsweise 5000 Demonstranten forderten am Sonntag vor allem eine Erhöhung des Mindestlohns. Sie prangerten die stark gestiegene Inflation an. Zu der Demonstration hatten die größten Gewerkschaften des Landes aufgerufen.
Scholz setzt bei Durchsetzung der geplanten Impfpflicht auf Einsicht der Bürger
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht stärker auf die Einsicht der Bürger als auf Zwangsmaßnahmen setzen. In der "Bild am Sonntag" sprach er sich zugleich dafür aus, dass es im Kampf gegen die Pandemie "keine roten Linien" geben dürfe. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Neuinfektionen sank bundesweit erneut, die Lage auf Intensivstationen blieb aber angespannt.
G7 drohen Moskau mit "massiven Konsequenzen" bei Ukraine-Einmarsch
Mit einer scharfen Warnung an Moskau wegen des Ukraine-Konflikts haben die G7-Außenminister ihr zweitägiges Treffen in Liverpool beendet. Russland müsse mit "massiven Konsequenzen" und "hohen Kosten" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine rechnen, erklärten die Vertreter der sieben Industrienationen am Sonntag. Die britische Außenministerin Liz Truss warnte zudem den Iran davor, seine "letzte Chance" zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 zu verspielen.
Berliner Grüne stimmen rot-grün-rotem Koalitionsvertrag zu
Ein Parteitag der Berliner Grünen hat den Koalitionsvertrag der geplanten neuen rot-grün-roten Landesregierung gebilligt. 96,4 Prozent der Delegierten stimmten am Sonntag für den vor zwei Wochen vorgestellten Vertrag. Der Parteitag fand pandemiebedingt sowohl vor Ort in einem Berliner Hotel als auch online statt.
Südafrika nimmt offiziell Abschied von Ex-Präsident de Klerk
Rund einen Monat nach dem Tod von Südafrikas Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Frederik de Klerk hat das Land offiziell Abschied genommen. An der Trauerfeier in der protestantischen Groote Kerk, einer der ältesten Kirchen des Landes, nahm neben de Klerks Witwe unter anderem Staatschef Cyril Ramaphosa teil. De Klerk war am 11. November im Alter von 85 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Es wurde eine viertägige Staatstrauer ausgerufen.
Großbritannien erhöht wegen Omikron-Ausbreitung die Corona-Warnstufe
Angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante hat Großbritannien die landesweite Corona-Warnstufe erhöht. Die Bewertung des Risikos für die öffentliche Gesundheit erreicht nun mit Stufe vier die zweithöchste Stufe, wie das zuständige Gremium am Sonntag mitteilte. Zudem weitet die britische Regierung ihre Maßnahmen gegen die Omikron-Variante des Coronavirus nochmals aus.
Britische Regierung weitet Maßnahmen gegen Omikron nochmals aus
Die britische Regierung weitet ihre Maßnahmen gegen die Omikron-Variante des Coronavirus nochmals aus. So werden ab Dienstag in England die Regelungen für obligatorische Tests verschärft, wie das Gesundheitsministerium in London am Sonntag mitteilte. Vollständig geimpfte Menschen, die Kontakt zu einem positiv auf das Coronavirus Getesteten hatten, müssen sieben Tage lang täglich einen Schnelltest machen.
Zeitung: Auch Johnson selbst hielt sich im Dezember 2020 nicht an Corona-Regeln
Unmittelbar vor einer von ihm angeordneten Verschärfung der Corona-Regeln ist der britische Premierminister Boris Johnson in Verdacht geraten, sich selbst nicht an die Bestimmungen zu halten. Der "Sunday Mirror" veröffentlichte am Sonntag ein Bild von Johnson, wie dieser in der Weihnachtszeit vor einem Jahr an einem virtuellen Quiz mit seinen Mitarbeitern teilnimmt. Neben dem vor einem Bildschirm in der Downing Street sitzenden Johnson sind zwei weitere Menschen zu sehen.
Bürger in Neukaledonien stimmen in Referendum erneut für Verbleib bei Frankreich
In einem dritten und letzten Unabhängigkeitsreferendum haben sich die Bewohner des französischen Überseegebiets Neukaledonien erneut für den Verbleib bei Frankreich entschieden. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,5 Prozent votierten die Bürger der Inselgruppe im Südpazifik am Sonntag dafür, Teil Frankreichs zu bleiben. Nur 3,5 Prozent stimmten für eine Abspaltung. Allerdings war die Wahlbeteiligung äußerst niedrig - die überwiegend aus Nachfahren der Ureinwohner bestehende Unabhängigkeitsbewegung hatte das Referendum boykottiert.
Wikileaks-Gründer Assange erlitt laut Verlobter im Gefängnis Schlaganfall
Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange hat nach Angaben seiner Verlobten Stella Moris im Gefängnis einen leichten Schlaganfall erlitten. Der Vorfall habe sich am 27. Oktober ereignet, dem Tag, an dem die USA gegen ein in Großbritannien gerichtlich verfügtes Auslieferungsverbot in Berufung gegangen waren. Laut der "Mail on Sunday" handelte es sich um eine sogenannte transitorische ischämische Attacke, bei der die Blutversorgung des Gehirns zeitweise unterbrochen wird.
Iran sieht Fortschritte bei Verhandlungen über Atomabkommen
Bei den Verhandlungen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens zeichnen sich nach iranischen Angaben Fortschritte ab. "Beide Seiten stehen kurz davor, sich auf die Themen zu einigen, die auf der Tagesordnung stehen sollen", sagte Irans Chef-Unterhändler Ali Bagheri am Sonntag der Nachrichtenagentur Irna. Dies sei eine "positive und wichtige Entwicklung", denn anfangs habe nicht einmal Einigkeit über die zu verhandelnden Themen geherrscht.
Großbritannien nennt aktuelle Wiener Gesprächsrunde "letzte Chance" für den Iran
Großbritannien hat eine scharfe Warnung an den Iran gerichtet, seine "letzte Chance" zur Rettung des Atom-Abkommens von 2015 nicht zu verspielen. Die derzeitigen Verhandlungen in Wien seien die "letzte Chance" für Teheran, eine "ernsthafte" Position zur möglichen Neubelebung des Abkommens einzunehmen, erklärte die britische Chefdiplomatin Liz Truss am Sonntag zum Abschluss eines Außenministertreffens der G7-Staatengruppe in Liverpool.
G7-Staaten warnen Russland vor "massiven Konsequenzen" bei Ukraine-Einmarsch
Die G7-Staaten haben Russland vor "massiven Konsequenzen" im Falle eines Einmarschs in der Ukraine gewarnt. Die Staatengruppe vertrete eine "sehr klare" Position hinsichtlich solcher Konsequenzen für Moskau, erklärte am Sonntag die britische Chefdiplomatin Liz Truss zum Abschluss eines G7-Ministertreffens in Liverpool.
Gewaltsame Zwischenfälle bei Demonstrationen von sogenannten Querdenkern
Bei Demonstrationen von Impfgegnern und sogenannten Querdenkern in Deutschland ist es am Samstag auch zu gewalttätigen Zwischenfällen gekommen. In Greiz in Thüringen kam es bei einem Aufzug mit bis zu 1000 Teilnehmern nach Angaben der Polizei zu mehreren tätlichen Angriffen auf Einsatzkräfte, bei denen 14 Beamte verletzt wurden. Auch in Reutlingen in Baden-Württemberg musste die Polizei nach eigenen Angaben Schlagstöcke und Pfefferspray einsetzen, als Teilnehmer einer aufgelösten Kundgebung Polizeiketten durchbrachen.
Israels Regierungschef Bennett zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen
Als erster Regierungschef Israels ist Naftali Bennett zu einem offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist. Bennett traf am Sonntagabend in Abu Dhabi ein, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Dort wird er nach Angaben seines Büros am Montag mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, zusammenkommen.
Bennett reist als erster Regierungschef Israels in die Emirate
Als erster Regierungschef Israels reist Naftali Bennett zu einem offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate. Wie sein Büro mitteilte, sollte Bennett noch am Sonntag in die Emirate aufbrechen. Dort werde er am Montag mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, zusammenkommen.
Holetschek: Länder beraten über Wegfall der Testpflicht für dreifach Geimpfte
Die Gesundheitsminister der Länder wollen auf ihrer nächsten Sitzung über einen bundesweiten Wegfall der Testpflicht für dreifach Geimpfte entscheiden. "Wir Länder brauchen schnell Klarheit, ob und ab wann für dreimal Geimpfte die Testpflicht entfallen kann", sagte Klaus Holetschek (CSU), Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz, der "Bild am Sonntag".
Bauministerin lehnt Enteignung großer Wohnungskonzerne ab
Die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat sich gegen die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen. "Mit einer Enteignung entsteht keine einzige neue Wohnung, es ändert sich nur die Eigentümerstruktur", sagte Geywitz dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). In Berlin hatte im September eine Mehrheit der Bürger in einem Volksentscheid für die Verstaatlichung von Wohnungen großer Wohnungskonzerne gestimmt. Eine Expertenkommission soll nun Handlungsempfehlungen für den Berliner Senat erarbeiten.
Kühnert will Meinungsverschiedenheiten in Partei "produktiv" auflösen
Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will dafür sorgen, dass Meinungsverschiedenheiten innerhalb seiner Partei künftig "produktiv aufgelöst" werden. Die SPD werde nicht in eine "Bekriegung der eigenen Leute" zurückfallen, sagte der 32-Jährige am Samstagabend in den ARD-"Tagesthemen".
Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Polen
Vier Tage nach seinem Amtsantritt stattet Bundeskanzler Olaf Scholz dem östlichen Nachbarland Polen einen Antrittsbesuch ab. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wird Scholz mit militärischen Ehren empfangen (17.30 Uhr). Danach ist ein Gespräch der beiden Regierungschefs geplant, an das sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließt. Am Abend legt Scholz dann einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder, ehe er nach Berlin zurückfliegt.
US-Spitzendiplomatin reist nach Kiew und Moskau
Eine Woche nach dem Videogipfel von US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin zum Ukraine-Konflikt reist eine ranghohe US-Diplomatin zu Gesprächen nach Kiew und Moskau. Die Europabeauftragte des US-Außenministeriums, Karen Donfried, halte sich von Montag bis Mittwoch in der Ukraine und Russland auf, teilte das State Department am Samstag mit.
Kevin Kühnert zum SPD-Generalsekretär gewählt
Der bisherige stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert ist zum neuen Generalsekretär der Partei gewählt worden. Kühnert erhielt auf dem Bundesparteitag am Samstag 77,78 Prozent der Stimmen. Er löst Lars Klingbeil ab, der zuvor zum neuen SPD-Vorsitzenden an der Seite von Ko-Parteichefin Saskia Esken gewählt wurde.