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US-Ehepaar wegen Verdachts der Atomspionage festgenommen
Ein US-Ehepaar ist wegen des Verdachts der Atomspionage festgenommen worden. Wie das Justizministerium in Washington am Sonntag mitteilte, verkauften die beiden über fast ein Jahr hinweg geheime Pläne für atomgetriebene US-Kriegsschiffe an einen Mitarbeiter der Bundespolizei FBI, den sie für den Vertreter einer ausländischen Regierung hielten.
NRW-Untersuchungsausschuss zu Hochwasser soll auch in Flutgebieten tagen
Der im nordrhein-westfälischen Landtag eingesetzte Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe soll auf Wunsch der SPD auch vor Ort in den Flutgebieten tagen. "Wir wollen, dass die Betroffenen wissen, sehen und erleben, dass wir unseren Untersuchungsauftrag ernst nehmen", erklärte SPD-Obmann Stefan Kämmerling am Montag. Die sozialdemokratische Fraktion im Düsseldorfer Landtag habe die Tagungen vor Ort bereits beantragt und durchgesetzt.
Chaos: SmartLynx Airline SIA and the FTI Touristik flight 6Y601
In July and August 2021, the Latvian charter airline SmartLynx had already attracted negative attention in Basel due to a chaos of delays, now FTI Touristik holidaymakers on their way to Egypt were affected, which apparently could have legal repercussions. In July and August, SmartLynx promised readers of the Swiss newspaper "Blick" that it would do better and apologised to the TUI passengers affected, and the SmartLynx airline also had to admit to problems. Apparently nothing has changed at SmartLynx Airline, which was supposed to take passengers from Berlin Airport (BER) to Hurghada in Egypt for FTI Touristik GmbH last Saturday, 9 October 2021. The flight was scheduled to take off at 06:00 on Saturday, but more than a quarter of an hour (1.15 hours) later the plane was still not in the air and was massively delayed on arrival in Hurghada. The airline would be responsible for the check-in speed at the check-in counters in this context, said an airport spokesperson on enquiry.However, anyone who thinks it is the tip of the iceberg at this point is in for a disappointment, because the Latvian charter airline SmartLynx Airlines SIA, whose managing director is Zygimantas Surintas, who presents himself on the airline's website as an "entrepreneur in various business fields", was unable to provide passengers with the necessary Corona entry forms prior to landing in Hurghada, so passengers were only given the required forms after landing in Hurghada, on board SmartLynx / FTI flight 6Y601, and were not allowed to leave the aircraft until each passenger had completed the form. For this reason, the passengers had to wait out the heat of the Hurghada sun with the aircraft door open for another 56 minutes on board SmartLynx / FTI flight 6Y601 until the last FTI Touristik holidaymaker could leave the aircraft. Whether this questionable competence and treatment of FTI holidaymakers by the Latvian SmartLynx Airline is part of the service of FTI Touristik GmbH is currently unknown. Already in the past, a Smartlynx passenger reported delays, dirt and stench and said to the Swiss newspaper "Blick" - "I have never experienced such chaos", this time FTI passengers said that the kind of treatment of passengers, by the SmartLynx crew could not be described with words.Source: https://www.blick.ch/wirtschaft/smartlynx-liess-passagiere-in-basel-stundenlang-warten-lettische-pannen-airline-sagt-sorry-id16673280.html Soon we will report on an incident that occurred on board 6Y601, on 09 October 2021 by a crew member of SmartLynx Airlines, which could be dealt with by the courts in the future.... Furthermore, we are planning an article about purchased and apparently resold seats of FTI Touristik GmbH for flight 6Y601 on 09 October 2021. In another article we will report about a defective seat of the more than seventeen and a half (17.5) years old aircraft of the type Airbus A321-231 with the registration YL-LCV, of the SmartLynx Airline SIA and how the crew on the flight to Hurghada on behalf of the FTI Tourisitk GmbH, dealt with this technical defect, after it was pointed out by passengers, on 09 October 2021. (I.Shevshuk--DTZ)
UN-Klimakonferenz muss Finanzierung von Investitionen in Entwicklungsländern vereinbaren
Vor Beginn der UN-Klimakonferenz im schottischen Glasgow Ende Oktober hat der Chef der Internationalen Energie-Agentur (IEA) "Taten" von der Internationalen Gemeinschaft gefordert - nicht nur Worte. "Ich erwarte einen Plan", sagte Fatih Birol der Nachrichtenagentur AFP in Paris. Er erhoffe sich vor allem drei wichtige Ergebnisse:
Irak meldet Festnahme von mutmaßlichem IS-Finanzchef
Die irakische Regierung hat die Festnahme des mutmaßlichen Finanzchefs der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gemeldet. Der von den USA gesuchte Sami Dschasim al-Dschaburi sei bei einem Geheimdiensteinsatz "außerhalb der irakischen Grenzen" festgenommen worden, erklärte Ministerpräsident Mustafa al-Kadhemi am Montag im Online-Dienst Twitter. Nach Angaben eines ranghohen irakischen Armeevertreters erfolgte der Zugriff in der Türkei. Die USA hatten auf die Ergreifung von al-Dschaburi eine Belohnung in Millionenhöhe ausgesetzt.
"Ampel"-Parteien starten Phase der vertiefenden Sondierungen
SPD, Grüne und FDP haben am Montag mit ihren vertiefenden Sondierungen zur Bildung einer Ampelkoalition begonnen. Die Teams der drei Parteien kamen am Morgen zu Beratungen zusammen, die bis zum Abend angesetzt waren. Die drei Parteien gingen zuversichtlich in die neue Sondierungsrunde. Die FDP bekräftige allerdings ihr Nein zu Steuererhöhungen und einer Abkehr von der Schuldenbremse als ihre roten Linien.
"Ampel"-Parteien haben vertiefende Sondierungen begonnen
SPD, Grüne und FDP haben am Montag ihre vertiefenden Sondierungen zur Bildung einer Ampelkoalition gestartet. Für die Beratungen in Berlin haben die Teams der drei Parteien zehn Stunden eingeplant. Für das Gespräch wurde Vertraulichkeit vereinbart, eine Unterrichtung der Presse im Anschluss ist nicht vorgesehen.
Ecuadors Parlament stimmt wegen "Pandora Papers" für Untersuchung gegen Präsident
Die ecuadorianische Nationalversammlung hat nach den Enthüllungen in den "Pandora Papers" für eine parlamentarische Untersuchung gegen Präsident Guillermo Lasso gestimmt. Dabei solle geprüft werden, ob der konservative Politiker durch den Besitz von Vermögenswerten in Steueroasen gegen ecuadorianisches Gesetz verstieß, teilte das Parlament am Sonntag (Ortszeit) mit.
Philippinen sehen in Nobelpreis für Journalistin Beleg für intakte Pressefreiheit
Die philippinische Regierung hat die Auszeichnung der Journalistin Maria Ressa mit dem Friedensnobelpreis als Zeichen für die angeblich intakte Pressefreiheit in dem südostasiatischen Land bezeichnet. Ein Sprecher von Präsident Rodrigo Duterte sagte am Montag auf einer Pressekonferenz: "Die Pressefreiheit ist lebendig, und der Nobelpreis für Maria Ressa ist der Beweis." Duterte diffamierte die von Ressa mitgegründete Nachrichten-Website "Rappler" in der Vergangenheit als "Fake-News-Medium".
Unbekannte zünden Bengalos vor Haus des nordrhein-westfälischen Innenministers
Unbekannte haben am Sonntagnachmittag vor dem Privathaus des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) randaliert und Feuerwerkskörper gezündet. Es handelte sich um eine Gruppe von mindestens 15 vermummten Menschen, wie die Polizei in Bergisch Gladbach am Montag erklärte. Die Gruppe löste sich anschließend auf, eine Fahndung blieb ohne Erfolg. Der Innenminister war zur Tatzeit nicht zu Hause.
Niedersächsischer CDU-Chef Althusmann fordert mehr Mitbestimmung der Parteibasis
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der Union bei der Bundestagswahl Ende September fordert der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann mehr Mitbestimmung der CDU-Basis. "Ich persönlich bin der Auffassung, dass wir sehr viel stärker die Mitglieder, die Kreisverbände, die Landesverbände in die zukünftige Neuaufstellung der Union mit einbeziehen müssen", sagte er am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Das Wahlergebnis bezeichnete er als "dramatische Niederlage".
Müller: Weltgemeinschaft muss bei Artenschutz an einem Strang ziehen
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die internationale Gemeinschaft zum Auftakt der Welt-Biodiversitätskonferenz in China zum gemeinsamen Handeln beim Artenschutz aufgefordert. "Wir haben keine Zeit zu verlieren. Jeden Tag sterben 150 Arten aus", erklärte Müller am Montag laut einer Mitteilung seines Ministeriums. "Die Weltgemeinschaft muss endlich an einem Strang ziehen." Vom Gipfel-Gastgeber China erwarte er eine "Führungsrolle".
Junge Union dringt erneut auf Einbindung von CDU-Basis
Vor Beratungen der CDU-Spitzengremien am Vormittag dringt die Junge Union erneut auf eine stärkere Einbindung der Parteibasis in den anstehenden Erneuerungsprozess. "Wir müssen schon sehen, dass unsere Mitglieder heute viel selbstbewusster geworden sind, als das vielleicht noch vor ein paar Jahren der Fall gewesen ist", sagte der JU-Vorsitzende Tilman Kuban dem Sender rbb.
Erste Transfrauen im Bundestag beklagen negative Reaktionen nach der Wahl
Die ersten Transfrauen im Bundestag, Nyke Slawik und Tessa Ganserer (Grüne), haben laut eigenen Angaben nach ihrer Wahl starke Gegenreaktionen erhalten. "Es gab heftige Diffamierungen, mit denen mir – und auch Frau Ganserer – das Frausein abgesprochen wurde", sagte Slawik dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Unter anderem habe es geheißen: "Da sitzen jetzt als Frauen verkleidete Männer im Bundestag", berichtete die 27-jährige Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen.
FDP bekräftigt vor "Ampel"-Sondierungen "rote Linien"
Vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Ampelkoalition hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, die Rahmenbedingungen der Liberalen für ein mögliches Bündnis bekräftigt. "Die roten Linien der FDP sind bekannt: keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse unseres Grundgesetzes", sagte Buschmann dem "Spiegel". Es gebe auch noch "andere Reibungsflächen", aber alle drei Parteien seien "ambitioniert".
Greenpeace fordert zum Beginn von Artenvielfaltskonferenz mehr Naturschutzgebiete
Vor dem Beginn der globalen Konferenz zur Artenvielfalt im chinesischen Kunming hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace eine deutliche Ausweitung der Naturschutzgebiete gefordert. "Das zukünftige Abkommen muss bis spätestens 2030 zu mindestens 30 Prozent Schutzgebieten an Land und im Meer führen und die Menschenrechte dabei berücksichtigen", forderte Greenpeace-Experte Thilo Maack am Montag. "Außerdem muss es mit einer soliden Finanzierung und verpflichtenden Aktionsplänen unterlegt sein."
England schafft diskriminierende Blutspende-Regel ab
Die britische Regierung hat die Abschaffung einer als Diskriminierung gegen Schwarze geltenden Regel beim Blutspenden angekündigt. Durch die Änderung werde es "insbesondere für schwarze Spender einfacher, Blut zu spenden und damit letztlich mehr Leben zu retten", erklärte Gesundheitsminister Sajid Javid am Montag. Derzeit werden Interessierte vor einer Blutspende in Großbritannien gefragt, ob sie Sex mit einer Person hatten, die in einer Aids-Region sexuell aktiv gewesen sein könnten.
Eine Tote bei Zusammenstößen zwischen Polizei und Indigenen in Chile
Bei Zusammenstößen zwischen Polizei und indigenen Demonstranten in Chile ist eine Frau getötet worden. Wie die Behörden am Sonntag mitteilten, wurden bei dem Polizeieinsatz in der Hauptstadt Santiago zudem mindestens 17 Beamte verletzt und zehn Demonstranten festgenommen. Rund 1000 Angehörige des Volkes der Mapuche hatten bei einer Kundgebung mehr Autonomie vom chilenischen Staat gefordert.
NRW-Umweltministerin fordert nach Juli-Fluten mehr Hochwasser-Vorsorge
Vor dem digitalen Treffen der Umweltminister der Länder am Montag hat die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) Verbesserungen beim Hochwasserschutz gefordert. Wie sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) mitteilte, müssten "Hochwasser- und Starkregenvorsorge in neuen Dimensionen" gedacht werden. Extreme Unwetter wie im Juli in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit dutzenden Toten könnten sich an jedem Ort in Deutschland wiederholen.
CDU-Politiker für stärkere Beteiligung der Basis an Neuaufstellung nach der Wahl
Vor den Beratungen der Spitzengremien der CDU am Montag über eine neue Führung nach der Wahlniederlage hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) eine stärkere Mitsprache der Parteibasis gefordert. "Bei der Neuaufstellung der CDU-Führung müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, wie die Mitglieder der Partei mehr Mitsprache erhalten", sagte der stellvertretende Vorsitzende von CDU und CSU im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag.
Landkreise begrüßen das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests
Die deutschen Landkreise haben das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests am Montag begrüßt. "Angesichts einer Impfquote von 80 Prozent bei Erwachsenen ist das der richtige Schritt", sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistags (DLT), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das Impfangebot für Ungeimpfte bestehe nach wie vor.
Gemeindebund fordert wegen steigender Energiepreise mehr Heiz-Zuschüsse vom Bund
Angesichts steigender Gas- und Ölpreise verlangt der Städte- und Gemeindebund vom Bund höhere Heizkosten-Zuschüsse für einkommensschwache Haushalte. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der "Bild" (Montagsausgabe): "Wir sehen eine Explosion der Energiepreise, vor allem beim Gas." Energie dürfe nicht nur "etwas für Reiche" sein. "Daher ist die nächste Bundesregierung gefordert, gerade finanzschwache Familien zu unterstützen und die Heizkosten-Explosion abzumildern."
Algerien verlangt "umfassenden Respekt" von Frankreich
Nach starken diplomatischen Spannungen zwischen Algerien und Frankreich hat Algier von Paris "umfassenden Respekt" eingefordert. Eine Rückkehr des zurückgerufenen algerischen Botschafters nach Paris hänge von der Respektierung Algeriens durch Frankreich ab, sagte Präsident Abdelmadjid Tebboune am Sonntag algerischen Medien.
US-Ehepaar wegen Geheimnisverrats festgenommen
Ein US-Ehepaar ist wegen des Verdachts der Atomspionage festgenommen worden. Wie das Justizministerium in Washington am Sonntag mitteilte, verkauften die beiden über fast ein Jahr hinweg geheime Pläne für atomangetriebene US-Kriegsschiffe an einen Mitarbeiter der Bundespolizei FBI, den sie für den Vertreter einer ausländischen Regierung hielten.
Stromversorgung im Libanon teilweise wiederhergestellt
Nach dem Zusammenbruch der landesweiten Stromversorgung im Libanon hat das staatliche Versorgungsunternehmen EDL den Betrieb teilweise wieder aufgenommen. Die libanesische Armee habe den beiden wichtigen Kraftwerken in Deir Ammar und Sahrani 6000 Kiloliter Treibstoff zur Verfügung gestellt, sagte Energieminister Walid Fajad am Sonntag.
Tausende demonstrieren gegen Tunesiens Präsidenten Saïed
In Tunesien sind tausende Menschen aus Protest gegen Präsident Kaïs Saïed auf die Straße gegangen. Zwischen 6000 und 8000 Menschen versammelten sich nach Polizeiangaben am Sonntag im Zentrum der Hauptstadt Tunis. Es war die bislang größte Demonstration seit Saïed Ende Juli die Regierung entmachtet und anschließend seine eigenen Befugnisse ausgeweitet hatte.
Zehntausende Belgier demonstrieren für mehr Klimaschutz
Zehntausende Menschen haben in der belgischen Hauptstadt Brüssel für mehr Klimaschutz demonstriert. Nach Polizeischätzungen beteiligten sich mindestens 25.000 Demonstranten an dem Protestmarsch am Sonntag, die Organisatoren gaben die Zahl der Teilnehmer mit 70.000 an. "Es ist Zeit für einen Systemwandel und radikales Handeln. Es geht um das Überleben der Menschheit", sagte die Klimaaktivistin Anuna De Wever dem Fernsehsender VRT.
Bundestags-Rückkehrerin mit Botschaft an die alte Garde der CDU
Ärzte warnen wegen Ende kostenloser Coronatests vor Anstieg bei Infektionen
Vor dem Auslaufen der kostenlosen Corona-Tests am Montag hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund vor einem Anstieg der Infektionen gewarnt. "Kostenpflichtige Coronatests führen dazu, dass sich künftig weniger Menschen mit Symptomen testen lassen werden", sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Susanne Johna den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Sonntag. "Das ist ein Einfallstor für eine weitere Übertragung des Virus." Der Sozialverband VdK forderte Ausnahmeregelungen.
Deutscher Umweltpreis wird an Moorforscher und Ökologin verliehen
Der Moorforscher Hans Joosten und die Artenschutz-Expertin Katrin Böhning-Gaese haben am Sonntag den Deutschen Umweltpreis erhalten. Beide hätten "auf dem weiten Feld des Klima- und Artenschutzes Herausragendes geleistet", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Preisverleihung in Darmstadt.
Österreichs Opposition kritisiert nach Rücktritt von Kurz Fortbestand der Koalition
Der Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz geht der Opposition in Österreich nicht weit genug: Mit der Fortsetzung der Koalition von Kurz’ ÖVP mit den Grünen unter dem designiertem Nachfolger Alexander Schallenberg (ÖVP) gehe das "türkise System" weiter, sagte die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Samstagabend unter Anspielung auf die Parteifarbe der Konservativen und warnte vor einem "Schattenkanzler" Kurz. Schallenberg traf am Sonntag Vizekanzler Werner Gogler (Grüne) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Österreichs designierter Bundeskanzler trifft Koalitionspartner sowie Staatschef
Nach dem Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz ist dessen designierter Nachfolger Alexander Schallenberg (beide ÖVP) am Sonntagvormittag zu einem Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zusammengekommen. Nach dem Treffen mit Kogler sollte der bisherige Außenminister dann von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen werden, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete. Anschließende Stellungnahmen des designierten Regierungschefs seien nicht vorgesehen.