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USA: "Anschläge" von Kabul tragen Handschrift der Taliban
Nach den heftigen Explosionen in Kabul sprechen die USA von "Anschlägen", welche die "Handschrift" der Taliban tragen. Zwar könne den radikalislamischen Kämpfern derzeit noch nicht offiziell die Verantwortung zugewiesen werden, sagte Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag in Washington vor Journalisten. "Aber es ist die Handschrift der Welle von Taliban-Anschlägen, die wir in den vergangenen Wochen gesehen haben."
Litauen beginnt mit Zurückdrängen von Flüchtlingen an Grenze zu Belarus
Litauen hat damit begonnen, über Belarus ins Land kommende Flüchtlinge zurückzuweisen und notfalls auch zurückzudrängen. "Jeder, der versucht, illegal nach Litauen zu kommen, wird zum nächsten offiziellen Grenzübergangspunkt zurückgeschafft", sagte am Dienstag Grenzschutzchef Rustamas Liubajevas. Dabei könnten auch "abschreckende" Maßnahmen gegen jene ergriffen werden, die den Anordnungen nicht folgten. Am Dienstag seien bereits 180 Flüchtlinge nach Belarus zurückgeschickt worden.
Untersuchung bestätigt Belästigungsvorwürfe gegen New Yorks Gouverneur
Der Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, hat einer offiziellen Untersuchung zufolge mehrere Frauen sexuell belästigt. Zwei unabhängige Juristen seien entsprechenden Vorwürfen von elf Frauen nachgegangen und hätten deren Aussagen als glaubhaft eingestuft, sagte die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Dienstag. Cuomo habe die Frauen "unerwünscht und nicht einvernehmlich berührt und zahlreiche Bemerkungen anzüglicher sexueller Natur gemacht".
Staatsanwaltschaft beschuldigt New Yorks Gouverneur der sexuellen Belästigung
Die US-Staatsanwaltschaft wirft dem Gouverneur von New York, Andrew Cuomo, sexuelle Belästigung vor. Eine unabhängige Untersuchung habe ergeben, dass Cuomo "derzeitige und frühere Angestellte des Staates New York sexuell belästigt hat", sagte die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James am Dienstag. Er habe die Frauen "unerwünscht und nicht einvernehmlich berührt und zahlreiche Bemerkungen anzüglicher sexueller Natur gemacht".
Scholz in weiterer Umfrage auf Platz eins bei der Kanzlerpräferenz
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich in einer weiteren Umfrage an seinen Konkurrenten ums Kanzleramt vorbei geschoben. Im neuen RTL-"Trendbarometer" gaben 21 Prozent der Deutschen an, sie würden bei einer Direktwahl Scholz zum Kanzler küren, wie die Sendergruppe am Dienstag mitteilte. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kam demnach auf 18 Prozent, Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) auf 15 Prozent.
New York führt Corona-Impfpass für Restaurants und Fitnessstudios ein
New York führt als erste US-Stadt einen Corona-Impfpass für bestimmte Aktivitäten ein. Die New Yorker müssen für Restaurants, Fitnessstudios und Aufführungen in Innenräumen eine Impfung nachweisen, wie Bürgermeister Bill de Blasio am Dienstag ankündigte. "Wenn Sie geimpft sind, haben Sie den Schlüssel, dann können Sie die Tür öffnen. Aber wenn Sie nicht geimpft sind, werden Sie leider an vielen Dingen nicht teilnehmen können."
EU-Gelder aus Corona-Wiederaufbaufonds fließen
Die Europäische Kommission hat erste Gelder aus dem EU-Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise ausgezahlt. Belgien, Luxemburg und Portugal erhielten als erste Mitgliedstaaten eine Vorfinanzierung, wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte. Demnach bekamen die drei Länder einen Betrag von 13 Prozent der ihnen jeweils zugesprochenen Gesamtsumme im Rahmen des Corona-Hilfsfonds.
Grüne wollen Klimaschutzministerium mit Vetorecht gegenüber anderen Ressorts
Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung die Klimaneutralität zum übergeordneten Ziel der nächsten Bundesregierung machen. Ein neues Klimaschutzministerium soll ein Vetorecht gegenüber den anderen Ressorts haben, wenn deren Gesetze nicht mit den Klimazielen des Pariser Abkommens übereinstimmen, wie Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock am Dienstag bei der Vorstellung eines Klimaschutz-Sofortprogramms ihrer Partei sagte. Es gehe darum, die "große Jahrhundertaufgabe" Klimaneutralität endlich anzugehen.
China kündigt Vorlage von Klimazielen für 2030 "in naher "Zukunft" an
China wird seine aktualisierten Klimaziele für 2030 laut dem nationalen Klimabeauftragten bald vorlegen. "In naher Zukunft werden relevante Strategiepapiere und detaillierte Umsetzungspläne veröffentlicht werden", sagte Xie Zhenhua am Dienstag in einem Online-Seminar der Hongkonger Universität.
Nato fordert von Iran nach Attacke auf Tanker Achtung internationalen Seerechts
Nach dem mutmaßlichen Drohnenangriff auf einen Öltanker im Indischen Ozean hat die Nato den Iran zur Achtung internationalen Seerechts aufgefordert. "Die Freiheit der Schifffahrt ist lebenswichtig für alle Nato-Partner", betonte Nato-Sprecher Dylan White am Dienstag. Auch die EU verurteilte den Vorfall. Bei dem Anschlag auf den von der Firma eines israelischen Unternehmers betriebenen Tanker waren ein Brite und ein Rumäne getötet worden.
Hamburgs Schulsenator sieht wegen Impfungen "keinen Grund" für Schulschließungen
Durch die Impfungen von Erwachsenen gegen das Coronavirus entfällt nach Auffassung von Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) das zentrale Argument für etwaige erneute Schulschließungen. Die Begründung für diesen Schritt in früheren Pandemiephasen sei der Schutz von Angehörigen der Schüler "zu Hause" gewesen, sagte Rabe am Dienstag in Hamburg. Weil sich Erwachsene inzwischen durch eine Impfung selbst schützen könnten, dürften Kindern die enormen negativen Folgen von Schulschließungen nun nicht mehr zugemutet werden.
Pro Asyl kritisiert bevorstehenden Abschiebeflug nach Afghanistan scharf
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat sich empört über einen offenbar unmittelbar bevorstehenden Abschiebeflug nach Afghanistan geäußert. "Es ist völlig unverantwortlich, trotz des unaufhaltsamen Vorrückens der Taliban weiter nach Afghanistan abzuschieben", erklärte die rechtspolitische Referentin bei Pro Asyl, Wiebke Judith, am Dienstag. Nach Informationen aus "gut unterrichteten Kreisen" sei ein eigentlich für den 10. August geplanter Abschiebeflug auf diesen Dienstag vorverlegt worden, erklärte die Organisation.
Weiter heftige Kämpfe in Afghanistan
In Afghanistan toben weiter heftige Gefechte, bei denen die Regierungstruppen wieder vermehrt durch US-Luftangriffe unterstützt werden. In der Provinzhauptstadt Laschkar Gah im Süden des Landes lieferte sich die Armee am Dienstag Häuserkämpfe mit den vorrückenden radikalislamischen Taliban. Am Abend wurde die Hauptstadt Kabul von mehreren Explosionen erschüttert, auch dort fielen Schüsse. Die Vereinten Nationen forderten das Ende der Kämpfe in städtischen Gebieten.
In Afghanistan toben weiter heftige Kämpfe
In Afghanistan toben weiterhin heftige Gefechte. In der Provinzhauptstadt Laschkar Gah im Süden des Landes lieferten sich Regierungstruppen am Dienstag Häuserkämpfe mit den vorrückenden radikalislamischen Taliban. Die Hauptstadt Kabul wurde am Abend von einer heftigen Explosion erschüttert. Die Vereinten Nationen forderten das Ende der Kämpfe in städtischen Gebieten.
Sorge um Zivilisten bei Häuserkämpfen gegen vorrückende Taliban in Laschkar Gah
In der südafghanischen Provinzhauptstadt Laschkar Gah haben sich Regierungstruppen Häuserkämpfe mit den vorrückenden radikalislamischen Taliban geliefert. Ein General rief die Bewohner am Dienstagmorgen auf, die Stadt "so schnell wie möglich" zu verlassen. Anwohner berichteten später von Kämpfen in den Straßen und der Bombardierung von Wohnhäusern. Die Vereinten Nationen forderten das Ende der Kämpfe in städtischen Gebieten.
Grüne wollen bei Regierungsbeteiligung Energiewende mit sozialem Ausgleich starten
Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung eine sozial gerechte Energiewende auf den Weg bringen und zusätzliche Milliarden in den Klimaschutz investieren. Ein am Dienstag von den beiden Spitzenkandidaten Annalena Baerbock und Robert Habeck vorgestelltes Klimaschutz-Sofortprogramm sieht einen ansteigenden CO2-Preis von zunächst 60 Euro pro Tonne, einen auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg und ein Investitionsprogramm zur energetischen Gebäudesanierung vor.
Bekannter Hongkonger Künstler Kacey Wong nach Taiwan geflohen
Angesichts des wachsenden Drucks auf Demokratie-Aktivisten in Hongkong hat der für seine Peking-kritischen Positionen bekannte Künstler Kacey Wong die Finanzmetropole verlassen. Er sei aus politischen Gründen ins Exil nach Taiwan gegangen, sagte Wong am Dienstag der Nachrichten-Website "Hong Kong Free Press". Er fühle sich durch das umstrittene Sicherheitsgesetz in seiner künstlerischen Freiheit eingeschränkt. Auch das Nachrichtenportal "Initium" kündigte seinen Umzug nach Singapur an.
Bekannter Hongkonger Künstler nach Taiwan geflohen
Angesichts des wachsenden Drucks auf Demokratie-Aktivisten in Hongkong hat der für seine Peking-kritischen Positionen bekannte Künstler Kacey Wong die Finanzmetropole verlassen. Er sei aus politischen Gründen ins Exil nach Taiwan gegangen, sagte Wong am Dienstag der Nachrichten-Website "Hong Kong Free Press". Er fühle sich durch das umstrittene Hongkonger Sicherheitsgesetz in seiner künstlerischen Freiheit eingeschränkt.
IOC leitet Untersuchung zum Fall der belarussischen Athletin Timanowskaja ein
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat eine Untersuchung zum Fall der belarussischen Athletin Kristina Timanowskaja eingeleitet, die derzeit Schutz vor den belarussischen Behörden in der polnischen Botschaft in Tokio sucht. IOC-Sprecher Mark Adams sagte am Dienstag, es sei eine formale Untersuchung eingeleitet worden. Im Laufe des Tages erwarte das Komitee zudem einen Bericht des belarussischen Nationalen Olympischen Komitees (NOK) zu den Vorwürfen der Sprinterin.
Ultrakonservativer Raisi im Iran ins Präsidentenamt eingeführt
Im Iran ist am Dienstag der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi in das Präsidentenamt eingeführt worden. Auf dem 60-Jährigen ruht die Hoffnung der iranischen Führung, die schwere Wirtschaftskrise zu bewältigen. Dies dürfte jedoch nur über eine Neuauflage des internationalen Abkommens zum iranischen Atomprogramm gelingen.
Ultrakonservativer Raisi als Irans neuer Präsident vereidigt
Der ultrakonservative Geistliche Ebrahim Raisi ist am Dienstag als neuer Präsident des Irans vereidigt worden. In einer im Staatsfernsehen übertragenen Zeremonie führte das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei den 60-Jährigen in sein neues Amt ein. Raisi war bisher Justizchef des Iran.
Entscheidung für Corona-Impfung von Jugendlichen löst heftige Kontroverse aus
Die Entscheidung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, Corona-Schutzimpfungen für Jugendliche voranzutreiben, sorgt für eine heftige Kontroverse. Der Hausärzteverband bezeichnet den Beschluss als "Wahlkampfgetöse" und wirft den Ministern eine Missachtung der Ständigen Impfkommission (Stiko) vor. Kinderärzte wiederum kritisieren die Zurückhaltung der Stiko sowie die Pläne, junge Menschen in Impfzentren zu immunisieren. Elternvertreter fürchten einen wachsenden Impfdruck auf die Familien.
Ermittlungen gegen Bolsonaro wegen Behauptungen über angebliche Wahlmanipulation
Brasiliens Justiz hat Ermittlungen gegen Präsident Jair Bolsonaro wegen dessen regelmäßiger Angriffe auf das elektronische Wahlsystem des Landes angekündigt. Der rechtsextreme Staatschef wird nach Angaben des Obersten Wahlgerichts vom Montag verdächtigt, seine "wirtschaftliche und politische Macht" zu missbrauchen, um die Legitimität der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen infrage zu stellen. Bolsonaro wies die Vorwürfe zurück und erklärte, er werde diesen Versuchen der "Einschüchterung" nicht nachgeben.
Oberstes Wahlgericht Brasiliens kündigt Ermittlungen gegen Bolsonaro an
Das Oberste Wahlgericht in Brasilien hat Ermittlungen gegen Präsident Jair Bolsonaro angekündigt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, soll es dabei um Bolsonaros regelmäßige Angriffe auf das rein elektronische Wahlsystem des Landes gehen. Der brasilianische Präsident hatte das System in der Vergangenheit mehrfach als Quelle für Manipulation bezeichnet, ohne dafür Beweise vorzulegen.
Mordverdacht nach mysteriösem Tod von belarussischem Aktivisten in Kiew
Einen Tag nach seinem mysteriösen Verschwinden in Kiew ist der belarussische Aktivist Witaly Schischow tot aufgefunden worden - die ukrainische Polizei ermittelt unter anderem wegen Mordverdachts. Der 26-Jährige wurde am Dienstag erhängt in einem Park in der Nähe seiner Wohnung am Stadtrand von Kiew gefunden. Er hatte aus dem Nachbarland heraus die Flüchtlingshilfsorganisation "Belarussisches Haus der Ukraine" geführt.
Mordermittlungen nach Tod von belarussischem Aktivisten in Kiew
Einen Tag nach seinem mysteriösen Verschwinden in Kiew ist der belarussische Aktivist Witaly Schischow tot aufgefunden worden. Der 26-Jährige sei erhängt in einem Park in der Nähe seiner Wohnung in der ukrainischen Hauptstadt entdeckt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Sie nahm Mordermittlungen auf. Schischow hatte von Kiew aus die Flüchtlingshilfsorganisation "Belarussisches Haus der Ukraine" geführt.
Vermisster belarussischer Aktivist Schischow tot in Kiew aufgefunden
Einen Tag nach seinem plötzlichen Verschwinden in Kiew ist der belarussische Aktivist Witaly Schischow tot aufgefunden worden. Schischow sei "erhängt" in einem Park in der Nähe seiner Wohnung in der ukrainischen Hauptstadt entdeckt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Sie nahm Mordermittlungen auf. Der 26-jährige Schischow hatte von Kiew aus die Organisation "Belarussisches Haus der Ukraine" geführt, die belarussische Flüchtlinge unterstützt.
Bund Deutscher Kriminalbeamter kritisiert Mitnahme von Kindern zu Querdenker-Demos
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat Eltern kritisiert, die ihre Kinder zu Querdenker-Protesten wie am Wochenende in Berlin mitnehmen. "Verbotene Demonstrationen sind weder Kinderspielplatz noch sinnvolle Freizeitbeschäftigung für Jugendliche", sagte der BDK-Vorsitzende Sebastian Fiedler den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Eltern, die ihre Kinder zu solchen Veranstaltungen mitnehmen, handeln demnach "im Höchstmaß verantwortungslos".
Belarussischer Aktivist wird in Kiew vermisst
In der Ukraine wird der belarussische Aktivist Vitali Schischow vermisst. Wie die von ihm geleitete Organisation "Belarussisches Haus in der Ukraine" im Messenger-Dienst Telegram mitteilte, kehrte Schischow am Montagmorgen nicht von einer Joggingrunde in der Hauptstadt Kiew zurück. Die Organisation hilft belarussischen Staatsbürgern, die vor der Unterdrückung in ihrem Heimatland in die Ukraine fliehen.
Linke und AfD nach Querdenker-Protesten gegen Demonstrationsverbot
Trotz der Ausschreitungen bei den Querdenker-Protesten in Berlin hat sich die Linksfraktion im Bundestag gegen Demonstrationsverbote und eine Beobachtung der Gruppe durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. "Anstatt vorab Demonstrationen zu verbieten, sollte die Polizei sicherstellen, dass sie in der Lage ist, Journalisten, Passanten und auch Gegendemonstranten vor gewaltsamen Übergriffen" zu schützen, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). Die Versammlungsfreiheit sollte nur eingeschränkt werden, wenn massive Gewalt zu erwarten sei.
Nicaraguas Präsident Ortega stellt sich erneut zur Wahl
Der nicaraguanische Staatschef Daniel Ortega wird bei der Präsidentschaftswahl im November für eine vierte Amtszeit in Folge kandidieren. Wie seine Partei, die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN), am Montag mitteilte, wird Ortegas Ehefrau, die derzeitige Vizepräsidentin Rosario Murillo, als seine Stellvertreterin antreten.
Belarussische Olympia-Teilnehmerin Timanowskaja kann nach Polen ausreisen
Die belarussische Olympia-Teilnehmerin Kristina Timanowskaja, die nach eigenen Angaben zur vorzeitigen Rückkehr nach Minsk gezwungen werden sollte, kann nach Polen ausreisen. Die Leichtathletin "steht bereits in direktem Kontakt mit polnischen Diplomaten in Tokio", erklärte Polens Vize-Außenminister Marcin Przydacz am Montag im Onlinedienst Twitter. "Sie hat ein humanitäres Visum erhalten." Die 24-Jährige fürchtet nach Kritik an belarussischen Behörden Repressionen in ihrer Heimat.