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Merkel und Spahn besuchen Robert-Koch-Institut
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) haben am Dienstag das Robert-Koch-Institut besucht, das eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie einnimmt. Bei dem Termin soll es nach Angaben der Bundesregierung um "aktuelle Aufgaben, Vorhaben und Herausforderungen" und insbesondere auch um die Corona-Impfkampagne gehen. Bei dem Termin dürfte es auch darum gehen, welche Kriterien für die Beurteilung der Pandemielage in Deutschland entscheidend sein sollen. Künftig soll neben der bisher ausschlaggebenden Sieben-Tage-Inzidenz auch die Hospitalisierung eine wichtige Rolle spielen. Hintergrund ist, dass wegen der fortschreitenden Impfkampagne die Zahl schwerer Erkrankungen zurückgehen könnte. Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung. Zu seinen Kernaufgaben zählen die Erkennung, Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten, insbesondere von Infektionskrankheiten. Die Corona-Infektionszahlen waren in Deutschland in den vergangenen Tagen wieder leicht gestiegen - wenn auch auf niedrigem Niveau. Sorge bereitet der Bundesregierung derzeit das nachlassende Tempo der Impfkampagne. (U.Stolizkaya--DTZ)
IW-Studie: Bürgerversicherung würde zu leichter Beitragssenkung führen
Nach Einschätzung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) würde die von Grünen, SPD und Linken geforderte Bürgerversicherung zu einer leichten Reduzierung der Krankenkassenbeiträge führen. Mit einem solchen Modell könnten der derzeitige Beitragssatz von 15,6 Prozent auf 14,6 sinken, heißt es in einer am Dienstag von der "Süddeutschen Zeitung" veröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts.
Polnisches Verfassungsgericht entscheidet über Vorrang von EU-Recht in Polen
Das polnische Verfassungsgericht wird am Dienstag voraussichtlich ein Urteil darüber fällen, ob die nationale Verfassung Vorrang vor EU-Recht hat. Regierungschef Mateusz Morawiecki hatte das Gericht Ende März um eine Entscheidung in der Frage ersucht. Anlass war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen die umstrittenen Justizreformen der rechtskonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Taliban: Kämpfe in Afghanistan nicht in die Städte tragen
Die in Afghanistan vorrückenden Taliban wollen die Kämpfe nach eigenen Angaben nicht in die Städte hineintragen. Ein Taliban-Anführer rief am Dienstag die Bewohner umzingelter Städte beim Onlinedienst Twitter auf, sich stattdessen mit den Taliban in Verbindung zu setzen. Gleichzeitig warnte er die Türkei vor einer Einmischung in Afghanistan: Jede ausländische Truppenpräsenz werde als "Besatzung" betrachtet.
Taliban: Kämpfe in Afghanistan sollen nicht in Städte hineingetragen werden
Die Taliban wollen nach eigenen Angaben die Kämpfe in Afghanistan nicht in die Städte hineintragen. Die Kämpfe hätten sich inzwischen von den "Bergen und Wüsten" an die "Türen der Städte" fortbewegt, doch wollten die Taliban "keine Kämpfe innerhalb der Stadt", erklärte Amir Chan Muttaki, einer der Anführer der radikalislamischen Miliz, in einer am Dienstag im Onlinedienst Twitter verbreiteten Botschaft.
Seehofer sieht FDP-Beitritt seiner Tochter nicht als Landesverrat
Der CSU-Ehrenvorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer hat gelassen auf das politische Engagement seiner Tochter Susanne für die bayerische FDP reagiert. "Ich weiß von meiner Tochter seit langer Zeit, dass sie mit der FDP sympathisiert und auch schon einmal für die FDP in München kandidieren wollte", sagte Seehofer der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. Dass die 30-Jährige der FDP nun offenbar beigetreten sei, habe er einem Bild entnommen, das sie ihm geschickt habe und das sie mit mehreren FDP-Politikern zeige.
Führender Oppositioneller in Venezuela wegen "Terrorismus"-Vorwürfen festgenommen
In Venezuela ist ein führender Oppositionspolitiker unter den Vorwürfen des "Terrorismus" und "Landesverrats" festgenommen worden. Freddy Guevara wurde am Montag (Ortszeit) von Beamten des Geheimdienstes aufgegriffen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Der 35-jährige ist ein enger Verbündeter von Oppositionsführer Juan Guaidó, der in einen erbitterten Machtkampf mit dem linksnationalistischen Staatschef Nicolás Maduro verstrickt ist.
Aufständische in äthiopischer Region Tigray starten neue Offensive
Die Aufständischen in der äthiopischen Krisenregion Tigray haben nach eigenen Angaben eine neue Offensive gestartet und die wichtige Stadt Alamata eingenommen. Die Regierungstruppen und die Amhara-Streitkräfte seien im südlichen Gebiet Raya "vollständig in die Flucht geschlagen" worden, sagte Getachew Reda, Sprecher der Aufständischen, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.
US-Demokraten wollen mit weiterem Boykott texanische Wahlreform verhindern
Der Streit um eine Wahlrechtsreform im US-Bundesstaat Texas ist weiter eskaliert. Regionalabgeordnete der Demokratischen Partei starteten am Montag (Ortszeit) eine neue Boykottaktion, um eine Verabschiedung der Reform durch das texanische Parlament zu verhindern: Sie reisten in die Hauptstadt Washington. Durch die Reise wollten die Parlamentarier verhindern, dass die für die Sitzung des Regionalkongresses erforderliche Mindestzahl von anwesenden Parlamentsmitgliedern zustande kommt.
Lehrerverband fordert Vorbereitung auf "erneute Phase des Wechselunterrichts"
Der Deutsche Lehrerverband hat Bund und Länder aufgefordert, sich auf eine erneute Phase des Wechselunterrichts an den Schulen im Herbst vorzubereiten. "Das Szenario eins, von dem wir alle hoffen, dass es Wirklichkeit wird, heißt vollständiger Präsenzunterricht mit einer Sicherheitsphase von mehreren Wochen, wo weiterhin erhöhte Gesundheitsschutzmaßnahmen gelten", sagte Verbandspräsident Hans-Peter Meidinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Zur Wahrheit gehört aber auch dazu, dass das nicht ausreichen wird, um die vierte Welle zu verhindern."
Maas wirbt für stärkere internationale Zusammenarbeit in Corona-Pandemie
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich im Kampf gegen die Corona-Pandemie für eine stärkere internationale Zusammenarbeit ausgesprochen. "Wir müssen jede Chance nutzen, die sich bietet, um die Pandemie einzudämmen", erklärte er vor seiner Abreise in die USA am Dienstag. "Das bedeutet in der Praxis, dass wir als Staaten effizient miteinander zusammenarbeiten müssen, kontinuierlich Lieferketten verbessern und größere Produktionskapazitäten aufbauen, die es uns erlauben, weltweit noch mehr hochwertigen Impfstoff herzustellen."
Mehr als hundert Migranten binnen eines Tages auf dem Ärmelkanal gerettet
Auf dem Ärmelkanal sind binnen eines Tages mehr als hundert Migranten in Seenot gerettet worden. Die 123 Migranten, darunter mindestens elf Frauen und zwei Kinder, seien in mehreren Booten von Frankreich nach Großbritannien unterwegs gewesen, teilte die zuständige französische Behörde am Montag mit.
Bogotá: Sicherheitschef von Haitis ermordetem Präsidenten war mehrmals in Kolumbien
Der Sicherheitschef des ermordeten haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse, Dimitri Herard, war vor dessen Tod offenbar mehrmals in Kolumbien, von wo einige der Attentäter stammen sollen. "Wir wissen, dass er nicht nur auf der Durchreise war, sondern einige Tage in Kolumbien verbracht hat", sagte der kolumbianische Polizeichef Jorge Luis Vargas am Montag. Bogota habe eine Untersuchung eingeleitet.
Macron will umstrittene Rentenreform wieder angehen
Der französische Staatschef Emmanuel Macron will die umstrittenen Pläne für eine Rentenreform wiederbeleben. Er werde die Reform in Angriff nehmen, "sobald die Gesundheitsbedingungen es zulassen", sagte Macron am Montagabend in einer Fernsehansprache unter Verweis auf die Corona-Pandemie. Die Neuordnung des Rentensystems gehört zu den wichtigsten Wahlkampfversprechen Macrons. Nach Streiks, Massenprotesten und der Corona-Krise hatte der Staatschef das Vorhaben vorerst zurückgezogen.
Müller offiziell für UN-Spitzenposten nominiert
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ist offiziell für einen Spitzenposten bei den Vereinten Nationen nominiert worden. Das Leitungsgremium der UN-Organisation für industrielle Entwicklung (Unido) in Wien habe Müller als neuen Generaldirektor der Organisation vorgeschlagen, teilte das Bundesentwicklungsministerium am Montagabend mit. Damit sei zum ersten Mal ein Kandidat aus Deutschland und einem Industrieland für diesen Posten vorgeschlagen worden.
Finnland stoppt Abschiebungen nach Afghanistan
Angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan setzt Finnland die Abschiebungen in das Land vorerst aus. Die finnische Einwanderungsbehörde teilte am Montag mit, bereits seit Freitag sei für afghanische Staatsbürger die "Ausstellung negativer Bescheide" suspendiert. Deutschland hält hingegen an den Abschiebungen nach Afghanistan vorerst fest.
UN-Artenschutzentwurf: Mindestens 30 Prozent der Welt sollen Schutzgebiet werden
Mindestens 30 Prozent der Meere und der Landflächen der Erde sollen laut einem Entwurf für ein UN-Abkommen künftig Schutzgebiete werden. Der am Montag veröffentlichte Textentwurf soll als Verhandlungsgrundlage für die COP15-Konferenz zu Artenvielfalt im Oktober dienen. Er ist das Ergebnis monatelanger Vorarbeit und soll der Menschheit einen Weg aufzeigen, spätestens ab dem Jahr 2050 "mit der Natur in Harmonie zu leben".
EU sieht Chance für bessere Beziehungen zu Israel
Die EU sieht durch den Antritt der neuen israelischen Regierung die Chance für wieder engere Beziehungen zu dem Land. Nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Yair Lapid am Montag in Brüssel sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell: "Wir hatten einen freundlichen, offenen, konstruktiven Austausch." Lapid hatte an Beratungen der EU-Außenminister teilgenommen.
UNO fordert von Staaten Vorgehen gegen strukturellen Rassismus
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hat die Staatengemeinschaft dazu aufgerufen, gegen strukturellen Rassismus vorzugehen und Wiedergutmachung für vergangenes Unrecht wie Sklaverei und Kolonialismus zu leisten. Noch immer beeinflusse der tief sitzende Rassismus gegen Menschen mit afrikanischen Wurzeln alle Lebensbereiche dieser Menschen, sagte Bachelet am Montag in einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Dabei stellte sie einen Bericht zu strukturellem Rassismus weltweit vor.
Britische Regierung hält an Aufhebung von Corona-Maßnahmen kommende Woche fest
Die britische Regierung hält trotz der hohen Infektionszahlen an der Aufhebung der meisten Corona-Beschränkungen in England Anfang kommender Woche fest. "Wir sind der festen Überzeugung, dass es an der Zeit ist, unsere Nation dem normalen Leben näher zu bringen, daher werden wir am 19. Juli zum nächsten Schritt unseres Fahrplans übergehen", sagte Gesundheitsminister Sajid Javid am Montag im Parlament.
Bulgarische Protestpartei beansprucht nach Wahl Recht auf Regierungsbildung
Nach der Parlamentswahl in Bulgarien hat die Protestpartei ITN das Recht auf die Regierungsbildung für sich beansprucht. Er erwarte, von Präsident Rumen Radew einen Auftrag zur Regierungsbildung zu bekommen, sagte Parteichef Slawi Trifonow seinem eigenen TV-Sender 7/8 am Montag. Trifonow begründete dies damit, dass nach seiner Einschätzung die Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow nur schwerlich Koalitionspartner finden dürfte.
UNO: Stärkste Zunahme von weltweitem Hunger seit Jahrzehnten wegen Corona
Die Corona-Pandemie hat die Zahl der weltweit an Hunger leidenden Menschen laut einem UN-Bericht um 18 Prozent steigen lassen. Die "wirtschaftlichen Einbrüche als Folge der Corona-Maßnahmen auf der ganzen Welt haben zu einem der schlimmsten Anstiege des weltweiten Hungers in Jahrzehnten geführt", hieß es in dem gemeinsamen Bericht mehrerer UN-Organisationen, der am Montag veröffentlicht wurde.
Experten werben für mehr Hecken für Klimaschutz
Hecken können pro Hektar im Schnitt fast genauso viel Kohlenstoff aus der Atmosphäre binden wie Wälder. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Studie des Thünen-Instituts, Bundesforschungsinstitut für ländliche Räume, Wald und Fischerei, in Braunschweig. Durch die Einlagerung von Kohlenstoff in der Biomasse der Hecke und als Humus im Boden können neue Hecken Kohlendioxid aus der Atmosphäre aufnehmen und klimaunschädlich machen.
Impfzentrum für Reisende öffnet am Stuttgarter Flughafen
Am Stuttgarter Flughafen eröffnet am Mittwoch ein Impfzentrum für Reisende. Menschen mit Flugtickets oder anderen Buchungsnachweisen können sich dort zu einem beliebigen Zeitpunkt vor ihrem Start ohne Voranmeldung immunisieren lassen, wie die baden-württembergische Landesregierung am Montag in Stuttgart mitteilte. Auch Impfungen unmittelbar vor Abflug seien spontan möglich. Aufgrund möglicher Wartezeiten sollten dann allerdings vier Stunden Zeitpuffer eingeplant werden.
Grüne wollen nach Wirbel um Baerbock wieder in die Offensive kommen
Die Grünen wollen nach dem Wirbel um ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock im Wahlkampf wieder in die Offensive kommen. "Wir stehen für einen neuen Aufbruch zusammen mit unserem Spitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Montag bei der Vorstellung der Wahlkampagne seiner Partei. "Und Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin", fügte Kellner hinzu.
Chaotische Szenen in Georgiens Parlament nach Tod eines Kameramannes
Nach dem Tod eines Kameramannes, der bei Protesten schwulenfeindlicher Demonstranten schwer verletzt worden war, haben oppositionelle Abgeordnete in Georgien den Rücktritt von Ministerpräsident Irakli Garibaschwili gefordert. Am Montag kam es im Parlament in Tiflis zu Tumulten, als mehrere Abgeordnete den Stuhl des Parlamentspräsidenten besetzten. Kritiker werfen Garibaschwili und seiner Regierung eine Mitverantwortung für die Gewalt gegen Medienschaffende bei den jüngsten Anti-LGTBQ-Protesten in der georgischen Hauptstadt vor.
Nachlassendes Tempo der Impfkampagne macht Spahn Sorgen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich besorgt über das nachlassende Tempo bei der Corona-Impfkampagne gezeigt. Am Sonntag seien insgesamt lediglich 221.720 Impfungen verabreicht worden - "so wenig Erstimpfungen wie gestern hatten wir zuletzt im Februar", schrieb Spahn am Montag auf Twitter.
Befehlshaber der US- und Nato-Truppen in Afghanistan gibt Kommando ab
Der Befehlshaber der US- und Nato-Truppen in Afghanistan, General Austin Scott Miller, hat im Zuge des internationalen Truppenabzuges sein Kommando abgegeben. Bei einer Zeremonie in Kabul übergab Miller am Montag seine Aufgaben an General Kenneth McKenzie, den Chef des US-Zentralkommandos (Centcom) mit Sitz in Florida. Von dem US-Bundesstaat aus werden die militärischen Aktivitäten der USA in 20 Ländern im Nahen Osten sowie in Zentral- und Südasien koordiniert.
Vier Grüne wollen Präsident Macron herausfordern
Vier Grüne wollen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im kommenden Jahr herausfordern: Die französische Öko-Partei Europe Ecologie - Les Verts (EELV) und vier nahestehende Gruppen gaben am Montag in Paris die Namen der Nominierten für ihre Vorwahlen zur Präsidentschaftskandidatur im September bekannt. Als Favoriten gelten der Europaabgeordnete Yannick Jadot und der Bürgermeister von Grenoble, Eric Piolle.
Zahl der Toten bei Unruhen in Südafrika auf mehr als 70 gestiegen
Trotz der Entsendung von Soldaten in zwei Unruheprovinzen hat es in Südafrika am Dienstag erneut gewalttätige Ausschreitungen gegeben. Den fünften Tag in Folge gab es im Großraum Johannesburg sowie in der südostafrikanischen Provinz KwaZulu-Natal Plünderungen. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit den Ausschreitungen, die nach der Inhaftierung von Ex-Präsident Jacob Zuma begonnen hatten, stieg nach Polizeiangaben auf 72.
Zahl der Toten bei Unruhen in Südafrika steigt auf 45
Bei den tagelangen Ausschreitungen in Südafrika infolge der Inhaftierung von Ex-Präsident Jacob Zuma sind bisher mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. Allein zehn Leichen seien nach einem Gedränge in einem geplünderten Einkaufszentrum im Johannesburger Vorort Soweto in der Provinz Gauteng gefunden worden, sagte der Chef der Provinzregierung, David Makhura, am Dienstag. Dort hatte es laut Polizei am Montag eine Massenpanik gegeben. Die Ausschreitungen und Plünderungen dauerten den fünften Tag in Folge an, obwohl die Regierung Soldaten in die betroffenen Regionen entsandt hat.
Mindestens 32 Tote bei Unruhen in Südafrika
Bei den tagelangen Ausschreitungen in Südafrika infolge der Inhaftierung von Ex-Präsident Jacob Zuma sind bislang mindestens 32 Menschen ums Leben gekommen. Allein aus Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal meldete der dortige Regierungschef Sihle Zikalala am Dienstag 26 Tote. Die Ausschreitungen und Plünderungen dauerten am Dienstag den fünften Tag in Folge an, obwohl die Regierung bereits das Militär in die betroffenen Regionen entsandt hat.