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Südafrika entsendet wegen tödlicher Ausschreitungen Soldaten in Unruheprovinzen
In Südafrika hat die Regierung nach tagelangen Ausschreitungen infolge der Inhaftierung von Ex-Präsident Jacob Zuma Soldaten in zwei Provinzen entsandt. Die Truppen würden in der Region Gauteng mit der Metropole Johannesburg sowie der Provinz KwaZulu-Natal die Polizei bei der Eindämmung der Unruhen unterstützen, teilte die Armee am Montag mit. Nach Polizeiangaben wurden bei den Ausschreitungen mindestens sechs Menschen getötet.
Südafrika entsendet Soldaten wegen Ausschreitungen in Unruheprovinzen
Wegen der tagelangen Ausschreitungen in Südafrika sind Soldaten der Armee in zwei Provinzen des Landes entsandt worden. Die Truppen sollen in der Region Gauteng mit der Metropole Johannesburg sowie der Provinz KwaZulu-Natal die Polizei bei der Eindämmung der Unruhen unterstützen, wie das Militär am Montag mitteilte. Hintergrund der Ausschreitungen ist die Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma.
OLG Frankfurt: Mutter steht Schadenersatz wegen fehlender Kinderbetreuung zu
Eine Frau aus Hessen hat Anspruch auf 23.000 Euro Schadenersatz, weil der Landkreis ihr nicht rechtzeitig einen Kitaplatz für ihr Kind zur Verfügung stellte. Der Landkreis müsse der Mutter den Verdienstausfall ersetzen, teilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main am Montag mit. Als Träger der Jugendhilfe müsse er für jedes rechtzeitig angemeldete und anspruchsberechtigte Kind einen angemessenen Betreuungsplatz nachweisen. (Az. 13 U 436/19)
Gericht: Thüringer AfD darf nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden
Die AfD in Thüringen darf vom Verfassungsschutz nicht öffentlich als Prüffall bezeichnet werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Weimar in einem am Montag verkündeten Urteil und gab damit einer Klage des AfD-Landesverbands statt. Eine öffentliche Äußerung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer im September 2018, in der er den AfD-Landesverband als Prüffall eingestuft habe, sei rechtswidrig. (Az: 8 K 1151/19 We)
Regierung will Bewertung der Corona-Lage auf breitere Datengrundlage stellen
Die Bundesregierung will künftig bei der Bewertung der Corona-Lage in Deutschland mehr Faktoren berücksichtigen. Bislang war der Inzidenzwert das Hauptkriterium - also der Sieben-Tage-Schnitt der festgestellten Infektionen. Künftig soll zusätzlich die Zahl der coronabedingten Krankenhaus-Einlieferungen stärker berücksichtigt werden, wie das Bundesgesundheitsministerium am Montag mitteilte. Dieses zusätzliche Kriterium könnte praktische Auswirkungen haben bei der Frage weiterer Lockerungen oder Verschärfungen der Corona-Maßnahmen.
Bei Bewertung der Corona-Lage wird künftig Hospitalisierung wichtige Rolle spielen
Zur Beurteilung des Pandemiegeschehens in Deutschland sollen neben der Sieben-Tage-Inzidenz künftig verstärkt auch die Zahl der Corona-Fälle in den Krankenhäusern eine Rolle spielen. Ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte am Montag die Hospitalisierung als weiteren Faktor - also die Frage, wieviele Menschen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus behandelt werden müssen.
Deutschland will Abschiebepraxis nach Afghanistan zunächst nicht ändern
Ungeachtet der Bitte der afghanischen Regierung um eine Aussetzung von Abschiebungen plant die Bundesregierung derzeit keine Änderung ihrer Abschiebepraxis. "Diejenigen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommen, sollen unser Land wieder verlassen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die Entscheidung zur Abschiebung falle weiterhin "auf der Basis einer immer wieder aktualisierten, sehr genauen Beobachtung der Lage" in den Herkunftsländern, sagte er.
Angeklagte zu 15 Jahren Haft wegen Umsturzversuchs in Jordanien verurteilt
Im Prozess wegen des mutmaßlichen Umsturzversuchs in Jordanien sind die zwei Angeklagten am Montag zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Bassem Awadallah und Scherif Hassan bin Said wurden wegen "Verschwörung gegen das herrschende System" und "Destabilisierung" für schuldig befunden, wie das Gericht in Amman entschied. Die Männer hätten versucht, "Chaos, Aufruhr und Spaltung innerhalb der jordanischen Gesellschaft zu verursachen", sagte der Richter bei der Urteilsverkündung.
Bewährungsstrafen für Rechtsextreme in Neuauflage von Ballstädt-Prozess
Im Prozess um den Neonaziüberfall auf eine Kirmesfeier im thüringischen Ballstädt sind die neun Angeklagten zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach sie in der Neuauflage des Verfahrens am Montag der gefährlichen Körperverletzung in zehn Fällen schuldig. Gegen insgesamt sieben Angeklagte verhängte das Gericht jeweils eine Freiheitsstrafe von einem Jahr, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zwei weitere Beschuldigte erhielten jeweils ein Jahr und zehn Monate auf Bewährung, wie das Gericht mitteilte.
Biden will Merkel mit offiziellem Abendessen im Weißen Haus würdigen
Bei ihrem bevorstehenden Besuch in den USA kann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit demonstrativen Respektsbezeugungen ihrer Gastgeber rechnen. US-Präsident Joe Biden und seine Frau Jill werden am Donnerstag ein Abendessen zu Ehren der Kanzlerin im Weißen Haus geben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Merkel werde dabei von ihrem Ehemann Joachim Sauer begleitet.
Pro-europäische Partei von Präsidentin Sandu setzt sich bei Wahl in Moldau durch
Moldaus größte pro-europäische Partei PAS hat die Parlamentswahl mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Die Mitte-Rechts-Partei von Präsidentin Maia Sandu kam nach Auszählung von 99,95 Prozent der Stimmen auf 52,7 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Das Bündnis von Sozialisten und Kommunisten (BESC) unter Führung des pro-russischen Ex-Präsidenten Igor Dodon landete demnach mit 27,2 Prozent weit dahinter auf dem zweiten Platz bei der vorgezogenen Neuwahl am Sonntag.
Merkel erneuert Gastransit-Zusagen an Kiew
Die Bundesregierung wird sich nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch nach der Fertigstellung der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 für die ukrainische Energiesicherheit starkmachen. "Ich pflege, meine Versprechungen zu halten, und ich glaube, das gilt für jeden weiteren deutschen Bundeskanzler", sagte Merkel am Montag bei einem gemeinsamen Pressestatement mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj im Berliner Kanzleramt.
Ukrainischer Staatschef Selenskyj von Bundespräsident Steinmeier empfangen
Zum Auftakt seines Berlin-Besuchs ist der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Montag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden. Steinmeier begrüßte Selenskyj, bevor sich beide für Gespräche zurückzogen. Für den ukrainischen Präsidenten stehen am Montag eine Reihe von Terminen in der Hauptstadt an.
Merz will Ziel von Steuersenkungen nicht aufgeben
Der CDU-Politiker Friedrich Merz will trotz der angespannten Haushaltslage auf längere Sicht nicht auf Steuerentlastungen verzichten. Die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen dürften bei Lohnzuwächsen nicht mit einer "ständig wachsenden Steuerbelastung" belegt werden, sagte Merz am Montag im Deutschlandfunk. Zudem bekräftigte er die Forderung seiner Partei nach einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags für alle.
Englands Fußballer werden nach EM-Finale zur Zielscheibe rassistischer Beleidigungen
Der Schock der EM-Niederlage war noch nicht überwunden, da begannen schon die Beleidigungen: Nach dem verlorenen EM-Finale im Londoner Wembley-Stadion sind die Spieler der englischen Nationalmannschaft Ziel von massiven rassistischen Angriffen im Internet geworden. Premierminister Boris Johnson verurteilte am Montag die "entsetzlichen" rassistischen Beschimpfungen scharf. Die Hetze zielte insbesondere auf die drei jungen Spieler der "Three Lions", deren Nerven im Endspiel gegen Italien versagten und die ihre Elfmeter verschossen.
Polizei in Haiti nimmt mutmaßlichen Drahtzieher von Präsidentenmord fest
Die Polizei in Haiti hat einen mutmaßlichen Drahtzieher des Mordes an Präsident Jovenel Moïse festgenommen. Der 63-jährige Christian Emmanuel Sanon werde verdächtigt, die Täter "aus politischen Motiven" angeheuert zu haben, sagte der Chef der Nationalpolizei, Léon Charles, auf einer Pressekonferenz am Sonntag. Der haitianische Staatsbürger sei im Juni in Begleitung mehrerer Kolumbianer mit einem Privatflugzeug nach Haiti geflogen.
Seehofer verbietet Rockergruppe "Bandidos"
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Rockervereinigung "Bandidos MC Federation West Central" wegen krimineller Machenschaften verboten. Das gesamte Vermögen der Vereinigung werde beschlagnahmt und eingezogen, teilte das Ministerium am Montag mit. Kennzeichen der Gruppe dürften "weder verbreitet noch veröffentlicht oder in einer Versammlung verwendet werden", erklärte das Ministerium weiter. Es untersagte zudem, Ersatzorganisationen zu bilden.
Bundeswehrverband kritisiert Regierung für Umgang mit Afghanistan-Rückkehrern
In der Debatte um eine angemessene Würdigung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr hat der Bundeswehrverband der Regierung Fehler vorgeworfen. Die Politik habe "bei der Begrüßung der letzten Afghanistan-Rückkehrer in der Heimat so gut wie alles falsch gemacht", sagte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Das gelte sowohl für die Umstände des "stillen Empfangs", als auch für die Kommunikation danach.
Kuba macht US-Regierung für Proteste verantwortlich
Nach den Protesten in Kuba hat die kommunistische Regierung des Karibikstaats die USA für den Unmut in der Bevölkerung verantwortlich gemacht. In einer TV- und Radioansprache beschuldigte der kubanische Staatschef Miguel Díaz-Canel Washington am Montag (Ortszeit), eine "Politik zur Erstickung der Wirtschaft" in Kuba zu verfolgen, um "soziale Unruhen" im Land zu provozieren. Mexiko, Russland, Venezuela und Argentinien sprachen der kubanischen Regierung ihre Unterstützung zu. Die USA und die EU forderten Kuba auf, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.
Tausende Kubaner beteiligen sich an seltenen Protesten gegen die Regierung
Tausende Kubaner haben sich an seltenen Protesten gegen die kommunistische Regierung des Karibikstaats beteiligt. Die Demonstrationen fanden am Sonntag in mehreren Städten statt. "Nieder mit der Diktatur", riefen die Menschen. Sie brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren zum Ausdruck. Während US-Präsident Joe Biden seine Unterstützung für die Demonstranten bekundete, warnten Russland und Mexiko vor jeglicher "Einmischung" von außen.
Tausende Menschen protestieren in Kuba gegen die Regierung
Bei Protesten in Kuba sind tausende Menschen gegen die kommunistische Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen fanden am Sonntag (Ortszeit) spontan in verschiedenen Städten statt. "Nieder mit der Diktatur", riefen die Menschen und brachten ihren Unmut über die schlimmste Wirtschaftskrise seit 30 Jahren und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck. Demonstrationen finden in Kuba nur äußerst selten statt - die einzigen erlaubten Versammlungen sind normalerweise Veranstaltungen der Kommunistischen Partei.
Seltene Proteste in Kuba gegen Wirtschaftskrise und Stromknappheit
Bei seltenen Protesten in Kuba sind tausende Menschen gegen die kommunistische Regierung auf die Straße gegangen. Die Demonstrationen fanden am Sonntags (Ortszeit) spontan in verschiedenen Städten statt. "Nieder mit der Diktatur", riefen die Menschen und brachten ihren Unmut über die aktuelle Wirtschaftskrise und die damit einhergehende Strom- und Lebensmittelknappheit zum Ausdruck.
Pro-europäische Partei in Moldau zeigt sich nach Parlamentswahl siegessicher
Nach der Parlamentswahl in der Republik Moldau und der Auszählung von 94 Prozent aller Stimmen hat sich die pro-europäische Mitte-Rechts-Partei siegessicher gezeigt. "Ich hoffe, dass heute das Ende einer schwierigen Ära für Moldau sein wird", sagte Präsidentin Maia Sandu am Sonntag. Die PAS kommt Teilergebnissen zufolge auf einen Stimmanteil von fast 48 Prozent, wie die Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmzettel mitteilte.
Pro-europäische Partei in Moldau steuert auf deutlichen Wahlsieg zu
Bei der Parlamentswahl in der Republik Moldau zeichnet sich ein deutlicher Sieg der pro-europäischen Mitte-Rechts-Partei von Präsidentin Maia Sandu ab. Die PAS kommt Teilergebnissen zufolge auf einen Stimmanteil von knapp 47 Prozent, wie die Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung von fast 70 Prozent der Stimmzettel mitteilte.
Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Gerb-Partei und Protestpartei in Bulgarien
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien zeichnet sich laut Prognosen ein enges Rennen zwischen der Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow und einer neuen Protestpartei ab. Die Partei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow lag Nachwahlbefragungen zufolge nahezu gleichauf mit Borissows Gerb-Partei, die im Vergleich zur Wahl im April weiter an Rückhalt verlor. Beide Parteien können laut Nachwahlbefragungen auf 21 bis 23 Prozent der Stimmen hoffen.
26 Jahre nach Massaker von Srebrenica: Angehörige beerdigen 19 weitere Opfer
Am 26. Jahrestag des Massakers von Srebrenica im Osten Bosnien-Herzegowinas haben 19 Opfer am Sonntag in einer Gedenkzeremonie ihre letzte Ruhestätte gefunden. Die Überreste der damals Getöteten, darunter zwei Jugendliche, wurden bei einer Gedenkstätte nahe der Stadt beigesetzt, wo bereits 6671 Opfer ruhen.
Laschet fordert Auseinandersetzung um Sachthemen im Bundestagswahlkampf
Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat für sachliche Auseinandersetzungen im Bundestagswahlkampf geworben. "Von mir aus wird der Wahlkampf fair sein", sagte der CDU-Vorsitzende am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Er finde nicht, dass der politische Gegner persönlich attackiert werden sollte. Die Parteien sollten stattdessen "in der Sache hart streiten".
Wissler: "Linke muss Vielstimmigkeit überwinden"
Die Linke muss nach Überzeugung ihrer Ko-Vorsitzenden Janine Wissler zur Geschlossenheit zurückfinden, um die Bundestagswahl erfolgreich zu bestehen. "Ich glaube, dass die Linke bei Wahlen immer dann gepunktet hat, wenn es uns gelungen ist, die Inhalte nach vorne zu stellen", sagte Wissler am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". "Wir müssen ein Stück weit auch Vielstimmigkeit überwinden."
Israelisches Gericht erlaubt Leihmutterschaft für homosexuelle Paare
Gleichgeschlechtliche Paare in Israel dürfen künftig mit Hilfe von Leihmutterschaften Kinder bekommen. Der Ausschluss von homosexuellen Paaren und alleinstehenden Männern von diesem Weg zur Erfüllung des Kinderwunsches muss innerhalb von sechs Monaten aufgehoben werden, urteilte das oberste Gericht des Landes am Sonntag. Die Entscheidung beendet einen mehr als zehnjährigen Rechtsstreit.
Proteste gegen georgische Regierung nach Tod von Kameramann
Nach dem Tod eines Kameramanns, der bei Protesten von schwulenfeindlichen Demonstranten schwer verletzt worden war, haben in Georgien tausende Menschen den Rücktritt der Regierung gefordert. Am Sonntagabend versammelten sich rund 8000 Demonstranten vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis, wie ein AFP-Reporter berichtete. "Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Irakli Garibaschwili und seiner Regierung, welche die Gewalt gegen Journalisten angeführt haben", sagte Oppositionsführer Nika Melia zu AFP bei der Kundgebung.
Flughafen von Kabul nach Taliban-Erfolgen mit Raketenabwehrsystem aufgerüstet
Nach mehreren militärischen Erfolgen der Taliban rüstet sich die afghanische Armee für weitere Angriffe. Am Flughafen von Kabul wurde ein Raketenabwehrsystem installiert, wie die afghanische Regierung am Sonntag mitteilte. Im Nordwesten bereitete die Armee unterdessen offenbar eine Gegenoffensive vor, nachdem die Taliban dort einen wichtigen Grenzübergang erobert hatten. Angesichts der instabilen Lage rief Kabul europäische Staaten zu einem Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan auf.
Flughafen von Kabul nach Taliban-Erfolgen im Norden Afghanistans aufgerüstet
Nach der Einnahme zahlreicher Bezirke durch die Taliban rüstet sich die afghanische Armee für weitere Angriffe der Radikalislamisten. Am Flughafen von Kabul wurde ein Raketenabwehrsystem installiert, wie die afghanische Regierung am Sonntag mitteilte. Im Nordwesten bereitete die Armee unterdessen offenbar eine Gegenoffensive vor, nachdem die Taliban dort einen wichtigen Grenzübergang erobert hatten. Australien gab den vollständigen Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan bekannt, andere Länder beorderten auch ziviles Personal zurück.