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Helfer retten hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer
Private Hilfsschiffe haben binnen weniger Tage hunderte Menschen von überfüllten Flüchtlingsbooten im Mittelmeer gerettet. Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch nahm nach eigenen Angaben bis Samstagabend binnen zwei Tagen insgesamt 455 Menschen an Bord. Das Schiff "Ocean Viking" der Organisation SOS Méditerranée brachte 236 Flüchtlinge nach Sizilien. Die libysche Küstenwache stoppte derweil sechs Schlauchboote mit insgesamt 600 Flüchtlingen an Bord und brachte sie zurück an Land.
Venezuela verdreifacht Mindestlohn - Geld reicht dennoch nicht für Grundnahrungsmittel
Wegen der dramatischen Inflation hat Venezuela den Mindestlohn am Samstag fast verdreifacht. Arbeitsminister Eduardo Piñate verkündete die Erhöhung vor Regierungsanhängern bei einer Kundgebung zum 1. Mai in der Hauptstadt Caracas. Mit dem Geld lässt sich allerdings angesichts der schlechten wirtschaftlichen Lage in dem südamerikanischen Land nicht einmal ein Kilo Fleisch kaufen.
Papst Franziskus beginnt Gebetsreihe für Ende der Corona-Pandemie
Papst Franziskus hat am Samstag eine weltweite Gebetsreihe für das Ende der Corona-Pandemie eröffnet. Zum Auftakt hielt das Oberhaupt der katholischen Kirche in einer Kapelle des Petersdoms vor mehr als 150 Gläubigen eine Rosenkranz-Andacht ab, der während des gesamten Monats täglich weltweit weitere folgen sollen. Die Gläubigen sind aufgerufen, für ein Ende der Pandemie sowie eine Wiederaufnahme der Arbeit und sozialer Aktivitäten zu beten.
Erneut Demonstrationen für Bolsonaro in mehreren Städten Brasiliens
In mehreren brasilianischen Städten haben am Samstag tausende Menschen für Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Trotz der Corona-Pandemie versammelten sie sich in großen Städten wie Brasília, São Paulo und Rio de Janeiro. Die meisten Teilnehmer waren in den Farben der brasilianischen Flagge gekleidet und hielten sich nicht an Abstandsregeln. In Brasilien sind bislang 400.000 Menschen an Covid-19 gestorben.
Ausschreitungen bei traditioneller 1. Mai-Demonstration in Berlin
Bei der traditionellen sogenannten revolutionären Demonstration zum 1. Mai ist es am Samstagabend in Berlin zu Ausschreitungen gekommen. Demnach gab es "massive Flaschen- und Steinwürfe" sowie körperliche Angriffe auf Polizeibeamte, wie die Polizei in der Hauptstadt erklärte. Zuvor waren einzelne Blöcke des Demonstrationszugs durch die Polizei von der Demonstration ausgeschlossen worden. Grund waren laut Polizeiangaben Verstöße gegen Hygienevorschriften.
Indigenen-Anführerin in Brasilien wegen "Verleumdung" Bolsonaros vorgeladen
Die Leiterin einer der wichtigsten Organisationen zur Vertretung der indigenen Völker in Brasilien ist wegen des Vorwurfs der "Verleumdung" von Präsident Jair Bolsonaro zu einem Verhör bei der Polizei vorgeladen worden. Sie habe eine Vorladung im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu einer Dokumentarserie über die Lage der Ureinwohner erhalten, berichtete Sonia Guajajara vom Verband der Indigenen Völker Brasiliens (Apib) im Internetdienst Twitter.
Belgische Polizei löst Corona-Protest von mehr als tausend Jugendlichen auf
Die belgische Polizei hat ein illegales Massentreffen von mehr als tausend Jugendlichen in einem Brüsseler Park gewaltsam aufgelöst. 132 Menschen wurden vorläufig festgenommen, fünf davon kamen in Polizeigewahrsam, wie aus einer am Sonntag veröffentlichten Bilanz des Einsatzes hervorgeht. Die Beamten setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein, die sich trotz eines Verbots in der belgischen Hauptstadt versammelt hatten.
Belgische Polizei löst Corona-Protest von hunderten Jugendlichen in Park auf
Die belgische Polizei hat ein illegales Massentreffen von mehreren hundert Jugendlichen in einem Brüsseler Park gewaltsam aufgelöst. Die Beamten setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die Demonstranten ein, die sich trotz eines Verbots in der belgischen Hauptstadt versammelt hatten. Vor einem Monat hatte es einen ähnlichen Party-Protest in dem Park mit rund 2000 Teilnehmern gegeben.
Gewaltsame Zusammenstöße bei Mai-Demo in Paris
Bei Demonstrationen zum Tag der Arbeit in Paris ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Nach Polizeiangaben versuchten Anhänger des linksextremen "Schwarzen Blocks", den Protestmarsch der Gewerkschaften durch die französische Hauptstadt zu blockieren. 34 Menschen wurden demnach festgenommen, die Polizei setzte Tränengas ein.
Tausende versammeln sich für traditionelle 1. Mai-Demonstration in Berlin
In Berlin haben sich am Samstagabend tausende Demonstranten für die sogenannte revolutionäre Demonstration zum 1. Mai versammelt. "Wir rechnen damit, dass wir in den fünfstelligen Teilnehmerbereich kommen könnten", sagte der Sprecher der Berliner Polizei, Thilo Cablitz. Mehrere Organisationen und Bündnisse hatten zur Teilnahme aufgerufen, die Polizei ist mit einem Großaufgebot von rund 5600 Beamten im Einsatz. Es sei denkbar, dass es auch zu Ausschreitungen und Sachbeschädigungen kommen könnte, sagte Cablitz.
Impfkampagne in Rebellengebiet in Nordsyrien angelaufen
In den nordsyrischen Rebellengebieten ist am Samstag die Impfkampagne gegen das Coronavirus angelaufen. Die Behörden in den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo hatten vor wenigen Tagen über die internationale Impfstoffkampagne Covax eine erste Lieferung von rund 54.000 Impfdosen erhalten. In Idlib bekam am Samstag als Erster ein Arzt der örtlichen Kinderklinik seine Impfspritze.
Mehr als 200 Menschen bei Mai-Demo in Istanbul festgenommen
Die türkische Polizei hat am Samstag mehr als 200 Menschen festgenommen, die trotz eines Corona-Versammlungsverbots Kundgebungen zum Tag der Arbeit abhalten wollten. Nach Berichten von AFP-Korrespondenten wurden die Menschen in Gewahrsam genommen als sie versuchten, auf den symbolträchtigen Taksim-Platz oder die angrenzende Istiklal-Straße zu gelangen. Die Stadtverwaltung gab die Zahl der Festnahmen mit 212 an.
Einigung bei grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg
Sieben Wochen nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ihrer Koalition geeinigt. Die inhaltliche Arbeit der Gespräche mit den Grünen sei abgeschlossen, teilte die CDU am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Der Koalitionsvertrag soll demnach am Mittwoch vorgestellt werden. Grüne und CDU regieren unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) das Land seit 2016 zusammen.
Rechtspopulistin Le Pen sagt im Fall von Wiederwahl Macrons "Chaos" voraus
Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat vor allgegenwärtigem "Chaos" im Fall einer Wiederwahl von Staatschef Emmanuel Macron gewarnt. Eine zweite Amtszeit für Macron wäre "das größte Unglück Frankreichs", sagte Le Pen am Samstag, nachdem sie in Paris an der Statue der Jeanne d’Arc anlässlich des Maifeiertages einen Kranz niedergelegt hatte. Dann gäbe es ein "Chaos, das absolut allgemein wäre" und eine "soziale Plünderung".
Kirgistan wirft Tadschikistan Bruch der Waffenruhe vor
Kirgistan hat seinem Nachbarland Tadschikistan vorgeworfen, gegen die nach den jüngsten heftigen Grenzgefechten vereinbarte Waffenruhe zu verstoßen. Die tadschikische Armee habe am Samstag auf Wohnhäuser im Bezirk Leilik in der Grenzregion Batken geschossen, erklärte Kirgistans Nationaler Sicherheitsrat. Das Gebiet war demnach etwa eine Stunde zuvor evakuiert worden. Kirgistan warf dem Nachbarland außerdem vor, eine strategisch wichtige Straße zwischen einem kirgisischen Gebiet und dem Rest des Landes blockiert zu haben.
Merkel dankt Arbeitnehmern für Einsatz und Geduld in der Corona-Pandemie
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Tag der Arbeit den Einsatz und die Geduld der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Corona-Pandemie gewürdigt. "Die Pandemie hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie wichtig die Arbeit jedes Einzelnen ist, damit das große Ganze wie gewohnt funktioniert", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Gerade Berufe, die sonst nicht solche Aufmerksamkeit bekommen, haben das Land am Laufen gehalten."
Lockerungen für Corona-Geimpfte in immer mehr Bundesländern
In immer mehr Bundesländern werden die Corona-Regeln für Geimpfte gelockert. Die Landesregierungen Nordrhein-Westfalens und des Saarlands beschlossen, dass für vollständig gegen das Virus geimpfte oder von einer Erkrankung genesene Menschen ab Montag Erleichterungen gelten. Die Bundesregierung will kommende Woche eine bundesweit einheitliche Regelung auf den Weg bringen.
Nordrhein-Westfalen beschließt Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene
Auch Nordrhein-Westfalen führt Lockerungen bei den Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und von einer Erkrankung Genesene ein. Diese werden Menschen mit negativen Corona-Tests gleichgestellt, wie die Staatskanzlei am Samstag in Düsseldorf mitteilte. Eine vollständige Impfung ersetzt demnach etwa den Nachweis eines negativen Testergebnisses bei sogenannten Click and Meet-Einkäufen im Einzelhandel. Die Regelungen gelten ab Montag.
Rettungsschiff "Ocean Viking" darf 236 Bootsflüchtlinge nach Sizilien bringen
Die Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée darf 236 gerettete Bootflüchtlinge in Italien an Land bringen. Ihr Schiff "Ocean Viking" habe von den zuständigen Behörden den Hafen von Augusta auf Sizilien zugewiesen bekommen, teilte die Nichtregierungsorganisation am Samstag in Berlin mit.
Russland verhängt Sanktionen gegen acht EU-Vertreter
Russland hat Sanktionen gegen acht hochrangige EU-Vertreter verhängt. Zu den Betroffenen gehört EU-Parlamentspräsident David Sassoli, wie das Außenministerium in Moskau am Freitag mitteilte. Die EU-Vertreter werden unter anderem mit Einreisesperren belegt. Moskau antwortete damit auf Strafmaßnahmen, welche die EU im März gegen russische Regierungsmitarbeiter wegen des Falls des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny erlassen hatte. Das russische Außenministerium warf der EU vor, "einseitige, illegitime" Einschränkungen gegen russische Bürger und Organisationen zu verhängen. (M.Dylatov--DTZ)
Umweltbundesamt fordert nach Karlsruher Klima-Urteil früheren Kohleausstieg
In der durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Debatte um ein schärferes Klimaschutzgesetz hat der Chef des Bundesumweltbundesamts, Dirk Messner, einen vorgezogenen Kohleausstieg gefordert. "Wir brauchen den Kohleausstieg bis 2030", sagte Messner den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Nur so kann Deutschland auf dem Pfad zu deutlich unter zwei Grad Erderwärmung bleiben. Wenn wir erst 2038 aussteigen, reicht das nicht."
Gewerkschaften fordern Solidarität und faire Lastenverteilung in der Pandemie
Zum Tag der Arbeit haben Gewerkschaften Solidarität und eine faire Lastenverteilung in der Corona-Pandemie gefordert. "Wir lassen nicht zu, dass Arbeitgeber die Pandemie als Vorwand für Jobabbau, Betriebsverlagerungen und Lohn-Dumping missbrauchen", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Reiner Hoffmann. In den vergangenen Monaten hätten Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte dafür gekämpft, "dass soziale Härten abgefedert und viele Jobs gesichert wurden".
IG Metall fordert "faire Lastenverteilung" in der Corona-Pandemie
Die IG Metall hat zum Tag der Arbeit gemahnt, bei der Bewältigung der Kosten der Corona-Pandemie auf eine faire Lastenverteilung zu achten. "Die Risiken der Pandemie und der Transformation können nicht von den Beschäftigten allein geschultert werden, während andere ihre Chancen nutzen", sagte Gewerkschaftschef Jörg Hofmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag. "Die Pandemie hinterlässt nicht nur Opfer und Verlierer, es gibt auch Profiteure."
Pentagon stellt Finanzierung von Mauer an Grenze zu Mexiko komplett ein
Das US-Verteidigungsministerium hat alle von ihm finanzierten Projekte zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko gestoppt. Einer entsprechenden Entscheidung von US-Präsident Joe Biden folgend beende das Pentagon "alle Grenzmauerbauprojekte, die mit Geldern bezahlt wurden, die ursprünglich für andere militärische Zwecke vorgesehen waren", teilte der Vize-Sprecher des Ministeriums, Jamal Brown, am Freitag (Ortszeit) mit. Das Pentagon habe dazu "alle notwendigen Maßnahmen" eingeleitet.
Saarland beschließt Lockerung von Corona-Restriktionen für Genesene und Geimpfte
Das Saarland hat Lockerungen für vollständig gegen das Coronavirus geimpfte und von Covid-19 genesene Menschen beschlossen. Geimpfte und Genesene würden "künftig mit Getesteten gleichgestellt", teilte die saarländische Staatskanzlei nach einer außerordentlichen Ministerratssitzung am Freitagabend mit. Ab Montag entfalle für diese Personengruppen somit die Testpflicht beispielsweise beim Friseur oder beim Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs.
Linke und sogenannte Querdenker demonstrieren am Tag der Arbeit in Berlin
Linke, sogenannte Querdenker und Kulturschaffende wollen in Berlin am Tag der Arbeit auf die Straße gehen. Über 20 Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen wurden nach Angaben der Polizei angemeldet. Mehr als 5000 Polizisten aus der Hauptstadt sowie 2000 Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei sind am Samstag im Stadtgebiet im Einsatz. Neben traditionellen Demonstrationen der linken Szene steht auch eine coronakritische Veranstaltung mit rund tausend Teilnehmern an.
Neuregelungen zum Kinder- und Jugendmedienschutz treten in Kraft
Am Samstag treten neue Regelungen für den Kinder- und Jugendmedienschutz in Kraft. Die Reform des Jugendschutzgesetzes verpflichtet unter anderem Internetanbieter, Vorsorgemaßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen zu treffen. Diese können laut Familienministerium beispielsweise in sicheren Voreinstellungen, leicht erreichbaren Melde- und Hilfesystemen oder Systemen zur Altersprüfung getroffen werden. Zudem werden die Regelungen zur Alterskennzeichnung für Computerspiele und Filme reformiert.
UN-Sicherheitsrat fordert sofortiges Ende der Gewalt in Myanmar
Der UN-Sicherheitsrat hat ein sofortiges Ende der Gewalt in Myanmar gefordert. In einer einstimmig verabschiedeten Erklärung riefen die Ratsmitglieder am Freitag zur Umsetzung eines vom Verband Südostasiatischer Staaten (Asean) vorgelegten Plans zur Beilegung der Krise auf. Sie schlossen sich damit auch der Forderung nach der Ernennung eines Myanmar-Gesandten der Asean-Staaten an.
Parteiinterne Kritik an Nominierung Maaßens als CDU-Bundestagskandidat
Die Nominierung des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als CDU-Bundestagskandidat in Thüringen sorgt für Unruhe in der Union. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak forderte eine "scharfe Abgrenzung zur AfD". Bundesvorstandsmitglied Karin Prien nannte Maaßen eine "Randfigur im demokratischen Spektrum". Scharfe Kritik kam von der Linkspartei.
Armee im Tschad meldet Tötung von "mehreren Hundert" Rebellen
Die Armee des Tschad hat nach eigenen Angaben bei zweitägigen Gefechten im Westen des Landes "hunderte" Rebellen getötet. Die Sicherheitskräfte hätten ihren Einsatz gegen die Rebellen in der Region Nokou abgeschlossen, erklärte ein Armeesprecher am Freitag.
Maaßen in Südthüringen als CDU-Kandidat für Bundestagswahl nominiert
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll für die CDU in Südthüringen bei der Bundestagswahl antreten. Maaßen wurde am Freitagabend bei einer Vertreterversammlung in Suhl von vier CDU-Kreisverbänden mit großer Mehrheit als Direktkandidat nominiert. Der 58-Jährige erhielt 37 von insgesamt 43 Stimmen und setzte sich damit klar gegen einen Mitbewerber durch.
"Arzt der Armen" in Venezuela seliggesprochen
Der als "Arzt der Armen" bekannt gewordene José Gregorio Hernández ist mehr als einhundert Jahre nach seinem Tod in Venezuela seliggesprochen worden. Die Zeremonie am Freitag fand wegen der Corona-Pandemie in verkleinerter Form statt. Hernández hatte sich während der als Spanische Grippe bekannt gewordenen Pandemie einen Namen gemacht, weil er die Ärmsten der Gesellschaft umsonst behandelte.