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Bahn: Massive Störung am Münchner Hbf wegen Oberleitungsschaden
Ein Oberleitungsschaden hat den Zugverkehr in München weitgehend lahmgelegt. Der Münchner Hauptbahnhof sei deshalb "bis auf Weiteres" nicht anfahrbar, teilte die Deutsche Bahn am Donnerstag mit. Später hieß es, einzig ICE-Züge Richtung Berlin über Nürnberg und Richtung Frankfurt über Stuttgart verkehrten wieder im Zwei-Stunden-Takt. Die Bahn riet jedoch weiter davon ab, Reisen von und nach München anzutreten.
Britische Verbraucherschützer verklagen Google auf sieben Milliarden Pfund
Britische Verbraucherschützer haben den Google-Konzern im Namen aller Nutzer in Großbritannien auf sieben Milliarden Pfund (8,16 Milliarden Euro) Schadensersatz verklagt. Sie werfen dem US-Konzern vor, seine marktdominierende Stellung zulasten der Verbraucher ausgenutzt zu haben, wie die Verbraucherrechtsorganisation Consumer Voice am Donnerstag erklärte. Google habe die herausragende Bedeutung seiner Suchmaschine genutzt, um die Preise für Online-Werbung in die Höhe zu treiben, wodurch wiederum die von Verbrauchern gezahlten Preise gestiegen seien.
Studie: Stärkster Preisabfall bei Immobilien in Großbritannien seit 15 Jahren
Die Immobilienpreise in Großbritannien sind einer Untersuchung zufolge im August so stark gefallen wie seit 15 Jahren nicht. Der Durchschnittspreis für ein Haus betrug 279.569 Pfund (rund 325.000 Euro) - 4,6 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie die Bank Halifax am Donnerstag erklärte. Der starke Rückgang erklärt sich demnach allerdings teilweise auch damit, dass die Immobilienpreise im Vergleichszeitraum ein Allzeithoch erreicht hatten.
Prozess gegen hessische Banker wegen Cum-Ex-Geschäften begonnen
Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat am Donnerstag ein Prozess wegen Betrugs mit Cum-Ex-Geschäften begonnen. Angeklagt sind ein ehemaliger Banker einer mittlerweile insolventen Bank sowie ein Steuerberater wegen schwerer Steuerhinterziehung beziehungsweise Beihilfe dazu. Das Verfahren gegen einen weiteren mitangeklagten ehemaligen Banker wurde abgetrennt.
Französische Bahn erreicht mit 24 Millionen Fernreisen im Sommer neuen Rekord
Die französische Bahn SNCF hat mit 24 Millionen Fernreisenden im diesjährigen Sommer einen neuen Rekord erreicht. Dies bedeute einen Anstieg der Zahl der Fahrgäste auf den TGV- und Intercité-Linien um vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte SNCF-Chef Christophe Fanichet am Donnerstag in Paris mit. Die Zahl der Nachtzugreisenden sei um 15 Prozent auf 215.000 gestiegen.
Wirtschaftsinstitute: Deutsche Wirtschaft in diesem Jahr im Abschwung
Schwacher Konsum, hohe Inflation, viel Verunsicherung: Die deutsche Wirtschaft ist im Abschwung und dürfte das Jahr mit einer deutlichen Rezession abschließen. Drei führende Wirtschaftsforschungsinstitute prognostizierten für 2023 einen Rückgang der deutschen Wirtschaft zwischen 0,4 und 0,6 Prozent und eine hohe Inflation von sechs Prozent. In diese Entwicklung reiht sich die Industrieproduktion ein: Laut Statistischem Bundesamt ging sie im Juli erneut zurück.
Buschmann betont in Haushaltsdebatte Fortschritte bei Digitalisierung der Justiz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in der Haushaltsdebatte des Bundestags die Fortschritte seines Ressorts beim Thema Digitalisierung hervorgehoben. "Wir digitalisieren das Recht in Deutschland", sagte Buschmann am Donnerstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Zugleich kämpfe sein Ressort für die Bürgerrechte im digitalen Raum und gegen eine Chat-Kontrolle. Als weiteren Schwerpunkt nannte er den Kampf gegen die "überbordende Bürokratie". Dies sei eine "Herkulesaufgabe", so Buschmann.
Weiterhin schwächelnder Außenhandel setzt chinesische Regierung unter Druck
Ein weiterhin schwächelnder Außenhandel erhöht den Druck auf die chinesische Regierung. Chinas Ausfuhren gingen im August im Jahresvergleich um 8,8 Prozent zurück, bei den Einfuhren stand ein Minus von 7,3 Prozent, wie der Zoll in Peking am Donnerstag mitteilte. Damit fiel der Rückgang zwar geringer aus als im Juli. Die Zahlen reihen sich jedoch ein in eine seit Monaten anhaltende Serie schwacher Wirtschaftsindikatoren.
Habeck erfreut über Einsatz von CDU-Ministerpräsidenten für Industriestrompreis
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat den Einsatz der Ministerpräsidenten in Brüssel für sein Vorhaben eines verbilligten Strompreises für energieintensive Industriezweige begrüßt. "Ich freue mich über die Unterstützung gerade von Unionsministerpräsidenten bei dem Industriestrompreis", sagte er am Donnerstag im Bundestag. Die CDU-Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Hendrik Wüst und Daniel Günther, hatten zuvor erneut auf eine Einigung der Bundesregierung bei dem Thema gepocht.
Oberstes Gericht in Mexiko legalisiert Abtreibung landesweit
Der Oberste Gerichtshof in Mexiko hat Abtreibungen landesweit legalisiert. Der Straftatbestand der Abtreibung sei verfassungswidrig und verstoße "gegen das Entscheidungsrecht von Frauen und gebärfähigen Personen", erklärte das Gericht am Mittwoch (Ortszeit). Die Kriminalisierung von Abtreibung sei ein "Akt der Gewalt und eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts", hieß es weiter. Die Frauenrechtsorganisation Gire begrüßte die Entscheidung der Obersten Richter.
2022 so wenige Wohnungen in Deutschland abgerissen wie seit 30 Jahren nicht
Die Zahl der Wohnungsabrisse in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit 1992 gesunken. Knapp 16.500 Wohnungen wurden 2022 abgerissen oder zu Gewerbeflächen umfunktioniert, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Hauptgrund für den Abriss von Gebäuden sind demnach Pläne für Neubauten.
Krankenkassen warnen vor Milliardendefizit durch Politik der Bundesregierung
Die gesetzlichen Krankenkassen warnen für das kommende Jahr vor einem Milliardendefizit als Folge der Politik der Bundesregierung. Bislang gehen die Kassen von einer Lücke zwischen 3,5 und sieben Milliarden Euro im Jahr 2024 aus. Der Fehlbetrag könne sich "eher am oberen als am unteren Ende der befürchteten Skala bewegen", sagte nun die Vorständin des Dachverbands der Betriebskrankenkassen (BKK), Anne Klemm, dem "Handelsblatt".
Industrieproduktion im Juli erneut gesunken
Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Juli erneut gesunken. Die Produktion im produzierenden Gewerbe sank verglichen mit dem Vormonat um 0,8 Prozent, im Jahresvergleich stand ein Minus von 2,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Juni war die Produktion nach korrigierten Angaben noch deutlicher um 1,4 Prozent im Monatsvergleich gesunken.
Chinas Außenhandel im August erneut geschrumpft
Chinas Außenhandel ist im August erneut geschrumpft, der Rückgang der Importe und Exporte hat sich aber verlangsamt. Wie der Zoll am Donnerstag mitteilte, gingen die Ausfuhren im Jahresvergleich um 8,8 Prozent zurück, bei den Einfuhren stand ein Minus von 7,3 Prozent. Das war aber weniger als im Juli, als die Exporte noch um 14,5 Prozent und die Importe um 12,4 Prozent geschrumpft waren.
Klavier von Freddy Mercury in London für zwei Millionen Euro versteigert
Zahlreiche Gegenstände aus dem Nachlass des verstorbenen britischen Sängers Freddie Mercury haben am Mittwoch in London den Besitzer gewechselt. Das Klavier des Queen-Frontmanns wurde nach Angaben des Auktionshauses Sotheby's für 1,7 Millionen Pfund (rund zwei Millionen Euro) versteigert. Das Originalmanuskript des Queen-Hits "Bohemian Rhapsody" erzielte einen Verkaufspreis von gut 1,3 Millionen Pfund. Insgesamt brachte die Auktion der ersten 59 Gegenstände am Mittwoch mehr als zwölf Millionen Pfund ein. Innerhalb der nächsten Tage sollen insgesamt 1400 Gegenstände versteigert werden.
Biden schränkt Ölbohrungen in großen Teilen Alaskas ein
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat ein Verbot von neuen Öl- und Gasbohrungen in großen Teilen des US-Bundesstaats Alaska verkündet. Das am Mittwoch (Ortszeit) bekannt gegebene Verbot betrifft eine Fläche von 4,3 Millionen Hektar Land - ein Gebiet so groß wie Dänemark - und rund 40 Prozent des bundeseigenen National Petroleum Reserve Alaska (NPRA). Die Region ist ein wichtiger Lebensraum für Eis- und Grizzlybären, für Karibus sowie huderttausende Zugvögel.
Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung steigen 2024 an
Die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen steigen im kommenden Jahr deutlich an. Der Entwurf der diesbezüglichen Verordnung des Bundesarbeitsministeriums lag der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vor. Zuvor hatte das Portal "The Pioneer" darüber berichtet.
Bericht: Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherung steigen 2024 an
Die Beitragsbemessungsgrenzen der Sozialversicherungen steigen im kommenden Jahr deutlich an. Das berichtet das Portal "The Pioneer" unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf des Bundesarbeitsministeriums. Dieser muss demnach allerdings noch in der Regierung abgestimmt werden. Ein Kabinettsbeschluss sei für den 11. Oktober geplant, hieß es.
Daimler Truck: Milliardeninvestitionen für Batteriezellenproduktion in den USA
Der Nutzfahrzeughersteller Daimler Truck hat Milliardeninvestitionen für die Batteriezellenproduktion in den USA angekündigt. Der Konzern mit Hauptsitz in Stuttgart gehe eine Partnerschaft mit dem US-Konkurrenten Paccar und dem US-Motorenhersteller Cummins ein, erklärten die drei Unternehmen am Mittwoch. "Das geplante Joint Venture wird Batteriezellen für elektrische Nutzfahrzeuge und industrielle Anwendungen herstellen und damit in den USA attraktive Arbeitsplätze im wachsenden 'Clean-Technology' Sektor schaffen", führten sie aus.
Taiwanischer Chiphersteller TSMC macht "schnelle Fortschritte" bei Werk in USA
Nach Verzögerungen wegen fehlenden Arbeitern und einem Streit mit lokalen Gewerkschaften macht der taiwanische Chiphersteller TSMC nach eigenen Angaben "schnelle Fortschritte" beim Bau einer neuen Fabrik im US-Bundesstaat Arizona. "Wir werden das Projekt erfolgreich umsetzen", erklärte TSMC-Chef Mark Liu am Mittwoch am Rande der Halbleitermesse Semicon in Taipeh. Auch bei der Planung des Werks in Dresden gehe es voran.
Regierung: Abstimmung über Kindergrundsicherung "im Zeitplan"
Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung über die geplante Kindergrundsicherung läuft nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach Plan. "Wir befinden uns im Zeitplan", sagte Hebestreit am Mittwoch. Einen konkreten Termin, wann sich das Bundeskabinett mit dem Gesetz befasst, wollte er aber nicht nennen. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums wies einen Bericht zurück, wonach Minister Christian Lindner (FDP) das Gesetz vier Wochen lang prüfen wolle.
Deutsche Wirtschaft schrumpft voraussichtlich noch stärker als erwartet
Die deutsche Wirtschaft schrumpft im laufenden Jahr voraussichtlich noch stärker als zunächst erwartet. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) senkte am Mittwoch seine Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von minus 0,3 auf minus 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben.
EU nimmt Apple, Google und Meta ins Visier
Europas Wettbewerbshüter nehmen Apple, Amazon und die Facebook-Mutter Meta ins Visier. Sie stehen auf einer am Mittwoch veröffentlichten Liste von sechs Internetkonzernen, für die ab dem kommenden Jahr schärfere Regeln zu Gunsten der Nutzer gelten sollen. Dazu gehören auch Microsoft, die Google-Dachgesellschaft Alphabet und der chinesische ByteDance-Konzern, der das Videoportal TikTok betreibt.
Kein Anspruch auf Entschädigung trotz Datenschutzverstößen bei Facebook
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat in einem Urteil zu sogenannten Scraping-Fällen im Onlinedienst Facebook eine Berufungsklage auf Schadensersatz abgewiesen. Obwohl Verstöße gegen Datenschutzvorschriften festgestellt wurden, konnte die Klägerin keinen ausreichenden immateriellen Schaden nachweisen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Ein Schadensersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gegen den Mutterkonzern Meta stehe ihr deshalb nicht zu. (Az. 7 U 19/23)
Beschwerde gegen Verbot von Äußerungen auf lokalpolitischer Website scheitert
Eine lokalpolitische Initiative aus Potsdam ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das gerichtliche Verbot mehrerer Äußerungen auf ihrer Internetseite gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht teilte am Mittwoch in Karlsruhe mit, dass es die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen habe. Es ging um einen Text über Immobilieninvestitionen in der brandenburgischen Hauptstadt. (Az. 1 BvR 1612/23)
IfW Kiel senkt seine Wachstumsprognose - Rückgang der Wirtschaft um 0,5 Prozent
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) hat seine Wachstumprognose für Deutschland in diesem Jahr abgesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte 2023 um 0,5 Prozent im Vorjahresvergleich schrumpfen, erklärte das Institut am Mittwoch. Gründe seien eine schwache Industriekonjunktur, die Krise in der Bauwirtschaft sowie sinkende Konsumausgaben. Im Sommer war das Institut von einem Rückgang um 0,3 Prozent ausgegangen.
Stromerzeugung in Deutschland um 11,4 Prozent gesunken
Die Stromerzeugung in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 11,4 Prozent auf 233,9 Milliarden Kilowattstunden gesunken. Aufgrund gestiegener Importe sank die insgesamt im deutschen Netz verfügbare Strommenge weniger stark um 6,9 Prozent, wie das statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Der größte Anteil des eingespeisten Stroms kam demnach aus Windenergie.
Industriekonjunktur kommt nicht in Schwung
Die Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe sind im Juli stark gefallen - Grund war aber ein statistischer Effekt: Im Juni verbuchte Großaufträge sorgten dafür, dass der Rückgang im Juli 11,7 Prozent betrug, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Ohne diese Großaufträge stieg der Auftragseingang im Juli um 0,3 Prozent - im aussagekräftigeren Zweimonatsvergleich sogar um 4,4 Prozent, wie das Bundeswirtschaftsministerium betonte. Eine nachhaltige Belebung der Industriekonjunktur lasse sich daraus aber nicht ableiten.
Verbraucherschützer begrüßen geplante Verabschiedung von Heizungsgesetz am Freitag
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die für Freitag geplante Verabschiedung des Heizungsgesetzes durch den Bundestag begrüßt. "Es ist richtig, jetzt endlich Planungssicherheit für private Haushalte bei der Anschaffung von neuen klimafreundlichen Heizungen zu schaffen", sagte vzbv-Chefin Ramona Pop dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Zugleich forderte sie Nachbesserungen zu einem späteren Zeitpunkt, um versteckte Kostenfallen zu beheben.
Meta stellt "News"-Bereich auf Facebook in Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein
Der Social-Media-Gigant Meta stellt im Dezember in Deutschland, Frankreich und Großbritannien seinen "News"-Bereich im Onlinedienst Facebook ein. Die Nutzerinnen und Netzer des Onlinedienstes sollen weiterhin Nachrichten lesen und teilen können, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Den Nachrichten-Bereich werde Meta jedoch nicht mehr anbieten und keine Vereinbarungen mehr mit Verlagen eingehen, um Inhalte in den drei Ländern bereitzustellen. Facebook News war im Mai 2021 in Deutschland gestartet.
Spaniens Frauen-Nationaltrainer Vilda im Zuge der Kuss-Affäre entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Dienstag mit. Zu seiner Nachfolgerin wurde Montse Tomé berufen. Die 41-Jährige übernimmt damit als erste Frau das Traineramt der spanischen Frauen-Nationalmannschaft.
Trainer der spanischen Frauen-Fußballnationalmannschaft entlassen
Der spanische Fußballverband hat sich im Zuge der Kuss-Affäre des Verbandspräsidenten Luis Rubiales vom umstrittenen Trainer der Frauen-Nationalmannschaft getrennt. Die Entlassung von Jorge Vilda sei "eine der ersten Umstrukturierungsmaßnahmen" infolge des Skandals, teilte der Verband RFEF am Montag mit. Vilda ist ein Vertrauter von Rubiales und stand wegen seiner Methoden in der Kritik.