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Verbraucherschützer warnen vor zu hohen Abschlägen für Gas und Strom
Angesichts der stark gestiegenen Energiepreise warnen Verbraucherschützer vor zu hoch angesetzten Abschlägen für Gas und Strom. Die Abschlagserhöhungen der Versorger seien nicht immer gerechtfertigt, erklärte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Mittwoch. Derweil ließ die erwartete Abschaffung der Gasumlage zunächst weiter auf sich warten. Die Bundesregierung hält aber wohl an der im Zusammenhang mit der Gasumlage beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas fest.
Nur noch 39 Prozent der Ostdeutschen mit Demokratie in Deutschland zufrieden
Nur noch 39 Prozent der Ostdeutschen sind mit der Demokratie in Deutschland zufrieden. Das geht aus dem Deutschland-Monitor hervor, den der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin vorstellte. Vor zwei Jahren waren dies noch 48 Prozent gewesen.
FDP-Spitze stellt sich gegen Habeck und dringt auf mehr Kernkraft
Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zum kurzzeitigen Weiterbetrieb von zwei deutschen Atomkraftwerken stößt bei der FDP auf Kritik. Der Plan sei ein Schritt in die richtige Richtung, aber "aus unserer Sicht nicht ausreichend", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nach einer Sondersitzung des Parteipräsidiums.
Bundesregierung verlängert Laufzeit von Reservekohlekraftwerken
Die Bundesregierung hat die Laufzeit der im Zuge der Gaskrise aus der Reserve geholten Kohlekraftwerke um knapp ein Jahr verlängert. "Bleibt die Alarmstufe Gas bestehen oder wird die Notfallstufe ausgerufen, können die Kraftwerke aus der Netzreserve nun bis zum 31. März 2024 am Markt bleiben", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Bislang war ein Notfallbetrieb bis zum 30. April 2023 vorgesehen. Die Netzreserve betrifft überwiegend Steinkohlekraftwerke.
Brüssel will Schäden durch Künstliche Intelligenz absichern
Wer haftet künftig bei Unfällen mit Lieferdrohnen oder bei Defekten durch "smarte" Systeme im Eigenheim? Die EU-Kommission hat am Mittwoch in Brüssel Vorschläge gemacht, um Bürger bei Schäden durch Künstliche Intelligenz (KI) besser abzusichern. Damit sollen Opfer leichter eine Entschädigung erhalten.
Bahn erhöht zum Fahrplanwechsel Preise im Fernverkehr um 4,9 Prozent
Die Deutsche Bahn erhöht zum Fahrplanwechsel im Dezember die Preise im Fernverkehr um durchschnittlich 4,9 Prozent. Allein die Preise für ein Flex-Ticket werden sich dann im Schnitt um 6,9 Prozent erhöhen, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Gleich bleiben die Einstiegspreise beim Super Sparpreis mit ab 17,90 Euro und beim Sparpreis mit ab 21,90 Euro. Auch die Sitzplatzreservierung kostet weiterhin 4,50 Euro in der zweiten Klasse.
"Wucher" als Ebay-Bewertung ist zulässig
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Ebay schränken die Meinungsfreiheit nicht stärker ein als es das Gesetz tut. Auch eine überzogene, ungerechte oder gar ausfällige Bewertung auf der Internet-Verkaufsplattform sei noch keine unzulässige Schmähkritik, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Die Formulierung "Versandkosten Wucher" ist damit erlaubt. (Az. VIII ZR 319/20)
Bundeskabinett beschließt Ausnahme für Weihnachtsbeleuchtung im Energiespargesetz
Die Bundesregierung hat eine Ausnahme für Weihnachtsbeleuchtung im seit Anfang September geltenden Energiespargesetz beschlossen. Das Beleuchtungsverbot gelte nun nicht "bei der Beleuchtung von Gebäuden und Baudenkmälern, die anlässlich traditioneller oder religiöser Feste (wie beispielsweise Weihnachten) installiert und betrieben wird", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch. Zudem soll das Verbot von Leuchtreklamen nur nachts gelten.
Verbraucherschützer warnt vor zu hoch angesetzten Gas- und Stromabschlägen
Verbraucherschützer warnen vor zu hoch angesetzten Abschlägen für Gas und Strom. Es "mehren sich derzeit Hinweise auf überhöhte Abschlagsrechnungen", erklärte die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz am Mittwoch. "In manchen Fällen stellen die Versorger mehrere Hundert Euro mehr im Monat in Rechnung, als ihnen zustehen würde."
Kabinett bringt Prämie zum Inflationsausgleich auf den Weg
Das Kabinett hat am Mittwoch die vom Koalitionsausschuss beschlossene Prämie zum Inflationsausgleich auf den Weg gebracht. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums wurde eine Formulierungshilfe an die Fraktionen beschlossen, mit der die Zahlung an die Beschäftigten umgesetzt werden kann. Sie soll bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei bleiben. Voraussetzung für die Steuerfreiheit ist, dass die Prämie zusätzlich zum Gehalt gezahlt wird.
Preis für Diesel sinkt im Bundesdurchschnitt unter zwei Euro
Der Preis für Diesel ist im Bundesdurchschnitt erstmals seit fünf Wochen wieder unter zwei Euro gefallen. Einer aktuellen Auswertung des ADAC zufolge kostete der Liter Diesel zuletzt 1,996 Euro - 2,5 Cent weniger als vor einer Woche. Der Preis für Benzin sank sogar um drei Cent auf nun im Schnitt 1,880 Euro.
Britische Zentralbank greift in Anleihemarkt ein und kauft langfristige Bonds
Die britische Zentralbank greift in den Anleihemarkt ein und kauft Staatsanleihen mit langer Laufzeit. Ziel sei es, damit wieder "geordnete Marktbedingungen" auf dem Anleihemarkt herzustellen und letztlich die Finanzstabilität des Landes zu gewährleisten, teilte die Bank of England am Mittwoch mit. Das Kaufprogramm startete demnach am Mittwoch und ist befristet bis zum 14. Oktober.
Fast jeder Zweite sieht Nachholbedarf bei stabilem Internet zu Hause
Fast jeder zweite Erwachsene in Deutschland sieht Nachholbedarf beim stabilen Internet zu Hause. Wie eine Umfrage des Portals Verivox unter 1040 Menschen ergab, finden 43 Prozent der deutschen Festnetznutzer stabiles Internet ebenso wichtig wie einen Stromanschluss und eine warme Wohnung. Zwar besteht ein gesetzlicher Anspruch auf eine Internet-Mindestversorgung - jedoch anders als bei Energie nicht auf eine unterbrechungsfreie Versorgung.
Lemke schließt Kauf neuer Brennelemente für deutsche Atomkraftwerke aus
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will für die deutschen Atomkraftwerke trotz des möglichen Weiterbetriebs keinesfalls neue Brennstäbe kaufen. "Eine Laufzeitverlängerung über den kommenden Winter hinaus und die dafür erforderliche Neubeschaffung von Brennelementen schließe ich aus", erklärte Lemke am Mittwoch. Hier zeichnet sich ein Konflikt innerhalb der Ampel-Koalition ab, da die FDP die Beschaffung neuer Brennelemente und eine mehrjährige Laufzeitverlängerung fordert.
Konsumklima wegen Kaufkrafteinbußen "im Sinkflug"
Die hohen Inflationsraten und die damit deutlich geschrumpfte Kaufkraft belasten die Konsumstimmung in Deutschland schwer. Das vom Marktforschungsinstitut GfK ermittelte Konsumklima für Oktober sinkt auf minus 42,5 Punkte. Vor allem die Einkommenserwartung der Verbraucherinnen und Verbraucher ist dafür verantwortlich: Sie rutschte im September auf den tiefsten Stand seit Beginn der Umfragen für Gesamtdeutschland 1991, wie die GfK am Mittwoch mitteilte.
Nicht gezahlte ungarische Maut kann auch in Deutschland eingetrieben werden
Wird auf einer ungarischen Autobahn ohne Vignette gefahren, darf die erhöhte Mautgebühr danach beim Fahrzeughalter in Deutschland eingetrieben werden. Ein solches Vorgehen verstößt nicht gegen die deutsche öffentliche Ordnung, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Es ging um die Klage einer ungarischen Fima gegen den Autovermieter Hertz. (Az. XII ZR 7/22)
Europäische Politiker gehen bei Pipeline-Lecks von Sabotage aus
Die Lecks an den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 von Russland nach Deutschland sind nach Einschätzung europäischer Politiker auf Sabotage zurückzuführen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte am Dienstagabend, sie habe mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen über "den Sabotageakt" gesprochen. Frederiksen sagte, die Lecks seien durch "vorsätzliche Handlungen" und nicht durch einen Unfall entstanden. Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson berichtete von "Detonationen".
Bundestag befasst sich mit Waffenlieferungen und Protesten im Iran
Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (13.00 Uhr) unter anderem mit den deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Unionsfraktion fordert in einem Antrag, die Lieferungen "in Quantität und Qualität unverzüglich und spürbar zu intensivieren". So sollten "gepanzerte Waffensysteme" aus Bundeswehrbeständen abgegeben werden, es solle zudem schnell über Angebote der Rüstungsindustrie zur Lieferung von Schützen- und Kampfpanzern entschieden werden. Über den Antrag wird namentlich abgestimmt (Debatte ab 17.15 Uhr).
Dänemark geht bei Nord-Stream-Lecks von "vorsätzlichen Handlungen" aus
Die Lecks an den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 von Russland nach Deutschland sind nach Einschätzung der dänischen Regierung auf "vorsätzliche Handlungen" zurückzuführen. Die klare Meinung der Behörden sei, dass es sich nicht um einen Unfall handele, sagte die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen am Dienstagabend, ohne sich zu möglichen Verursachern zu äußern. Der dänische Energie- und Klimaminister Dan Jörgensen sagte bei einer Pressekonferenz, die Löcher, durch die das Gas austritt, seien "zu groß", um eine zufällige Ursache zu haben.
Starmer: Labour-Regierung einziger Ausweg aus Wirtschaftskrise
Der Chef der britischen Labourpartei, Keir Starmer, hat der neuen britischen Regierung die Führungskompetenz in der Wirtschaftskrise abgesprochen. Die neue Premierministerin Liz Truss und die konservativen Tories hätten "die Kontrolle über die britische Wirtschaft verloren", sagte Starmer am Dienstag auf einem Parteitag in Liverpool. Die einzige Möglichkeit, diesen Abwärtstrend zu stoppen, sei eine "Labour-Regierung", sagte Starmer vor begeisterten Delegierten.
Scholz kündigt Entscheidung zu Gas- und Strompreisbremse "in nächsten Tagen" an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine rasche Antwort der Regierung auf den Anstieg der Strompreise angekündigt. "Die wichtigsten Weichen werden wir in den nächsten Tagen stellen", sagte der Kanzler in einem Video-Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) laut Mitteilung vom Dienstag. Scholz deutete demnach an, dass die Gasumlage zurückgenommen wird.
Westen macht Russland für Nord-Stream-Lecks verantwortlich
Der Westen hat Russland für die Lecks in den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee verantwortlich gemacht. "Ein Leck an drei verschiedenen Orten mit so großer Entfernung dazwischen kann nur die Folge eines vorsätzlichen Akts oder von Sabotage sein", sagte der norwegische Militärwissenschaftler und Marineoffizier Tor Ivar Strömmen AFP, für ihn komme nur Russland als Verantwortlicher in Frage. Schwedische Seismologen registrierten Explosionen in der Ostsee.
Ukraine und Polen machen Russland für Nord-Stream-Lecks verantwortlich
Die Ukraine und Polen haben Russland für die Gaslecks an den Ostseepipelines Nord Stream 1 und 2 verantwortlich gemacht. "Das großflächige 'Gasleck' an Nord Stream 1 ist nichts anderes als ein von Russland geplanter Terroranschlag und ein Akt der Aggression gegenüber der EU", schrieb der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak am Dienstag auf Twitter.
Schwedische Seismologen: Explosionen in Ostseee vor Nord-Stream-Leck registriert
In der Ostsee sind in dem Gebiet, wo derzeit unkontrolliert Gas aus den Pipelines Nord Stream 1 und 2 austritt, schwedischen Forschern zufolge zwei Explosionen registriert worden. Das schwedische Nationale Seismische Netzwerk habe zwei Ereignisse mit "massiven Energiefreisetzungen" in der Nähe der dänischen Insel Bornholm aufgezeichnet, sagte Peter Schmidt, Seismologe an der Universität Uppsala, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Ursache "kann nur eine Explosion sein".
Spitzentreffen von Scholz mit Ländern zu Energiekrise auf 4. Oktober verschoben
Das für Mittwoch geplante Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Energiepreiskrise wird auf die kommende Woche verschoben. Das Treffen werde nun am Dienstag kommender Woche stattfinden, teilte die Bundesregierung mit. Scholz verwies als Grund auf seine Corona-Infektion, die ihm nur eine Teilnahme per Videokonferenz ermöglicht hätte. Die Union kritisierte die Verschiebung und forderte die Ampel-Regierung zu schnelleren Entscheidungen in der Krise auf.
Mützenich bekräftigt Ziel eines "tragbaren Gesamtkonzepts" noch in dieser Woche
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Ziel der Ampel-Koalition bekräftigt, in den nächsten Tagen eine umfassende Lösung in der Energiekrise vorzulegen. Er gehe davon aus, dass noch "in dieser Woche ein tragbares Gesamtkonzept" vereinbart werde, sagte Mützenich am Dienstag vor einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Es gehe um eine "Gesamtabwägung verschiedener Instrumente", mit denen "so gut wie möglich" die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet werden sollten.
Gewerkschaft droht mit weiteren Streiks im britischen Containerhafen Felixstowe
Im größten britischen Containerhafen Felixstowe sind am Dienstag erneut Beschäftigte in den Streik getreten. Es handle sich um 1900 bis 2500 Arbeiterinnen und Arbeiter, teilte die Gewerkschaft Unite mit. Sie wollen demnach bis zum 5. Oktober die Arbeit niederlegen. Die Beschäftigten verlangen deutliche Lohnerhöhungen als Ausgleich für die hohe Inflation. Sie liegt aktuell bei rund zehn Prozent.
Scholz: Spitzentreffen mit Ländern zu Energiekrise auf 4. Oktober verschoben
Das für Mittwoch geplante Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Energiepreiskrise wird auf die kommende Woche verschoben. "Die Zusammenkunft mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder verschieben wir um sechs Tage auf 4. Oktober", sagte Scholz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nach Angaben vom Dienstag. Der Kanzler verwies dabei auf seine Corona-Infektion, die ihm nur eine Teilnahme per Videokonferenz ermöglicht hätte.
Nasa-Sonde Dart rast bei spektakulärem Experiment in Asteroiden
Zum ersten Mal ist ein Raumfahrzeug absichtlich mit einem Asteroiden kollidiert. Die US-Raumfahrtbehörde Nasa ließ die Sonde Dart in der Nacht zu Dienstag gezielt mit dem Asteroidenmond Dimorphos zusammenstoßen, um dessen Umlaufbahn zu verändern. Ziel der Mission ist es zu testen, ob die Erde durch ein solches Manöver vor einem herannahenden Himmelskörper geschützt werden könnte. Die Nasa sprach vom Beginn einer "neuen Ära".
Kosten fürs Heizen mit Gas und Öl haben sich seit 2020 verdoppelt
Explodierende Heizkosten und kein Ende in Sicht: Die Kosten fürs Heizen der eigenen Wohnung mit Öl und Gas haben sich in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt, wie aus dem aktuellen Heizspiegel der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft Co2online hervorgeht. Aber auch die strombetriebenen Wärmepumpen und Holzpellets verteuerten sich deutlich. Allein Fernwärme bleibt vorerst günstig.
Lecks in Pipeline Nord Stream 1 in dänischen und schwedischen Hoheitsgewässern
Die Lecks in der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 1 sind in dänischen und in der schwedischen Hoheitsgewässern aufgetreten. Wie bereits bei der Nord-Stream-2-Pipeline tritt das Gas in der Nähe der zu Dänemark gehörenden Insel Bornholm aus, wie die Behörden beider Länder am Dienstag mitteilten. Ein Leck in Nord Stream 1 befindet sich demnach auf dänischem und das andere auf schwedischem Gebiet.
Umfrage: Fast jeder zweite Vollzeitbeschäftigte würde gern Teilzeit arbeiten
Viele Berufstätige in Deutschland würden gern weniger arbeiten. Laut einer Umfrage für die Versicherung HDI würde jeder zweite (48 Prozent) Vollzeitbeschäftigte gern Teilzeit arbeiten, wenn er dazu vom Arbeitgeber die Möglichkeit bekäme. Vor allem Beschäftigte unter 40 Jahren wünschen sich demnach eine kürzere Arbeitszeit. Drei Viertel der Befragten (76 Prozent) plädierten für die Vier-Tage-Woche - dafür auf Geld zu verzichten würden aber nur 14 Prozent der Befragten.