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Polnische Firma scheitert mit Klage zu Einstellung von Kartellverfahren gegen Gazprom
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Klage eines polnischen Gazprom-Konkurrenten zur Einstellung der Kartelluntersuchung gegen den staatlichen russischen Energiekonzern abgelehnt. Der Beschluss, mit dem die EU-Kommission im Jahr 2018 Gazprom bestimmte Verpflichtungen auferlegt hatte, sei nicht mit den beklagten Rechtsfehlern behaftet, erklärte das Gericht am Mittwoch in Luxemburg. Die polnische Firma PGNiG hatte aber Erfolg mit ihrer Klage gegen die Abweisung einer Beschwerde gegen Gazprom bei der Kommission. (Az. T-616/18 und T-399/19)
Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet
Das Insolvenzgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat das Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet. Die Insolvenzverwaltung habe erreicht, dass der Betrieb zunächst weitergeführt werden könne, erklärte Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann & Partner am Mittwoch. Das sei ein kleiner Teilerfolg. Plathner wurde vom zuständigen Amtsgericht Bad Kreuznach zum Insolvenzverwalter bestellt.
Deutschland: Benzinpreis erreicht neues Rekordhoch
Für einen Liter Benzin müssen Autofahrer laut ADAC aktuell so viel Geld bezahlen wie niemals zuvor. Im Tagesdurchschnitt erreichte der Preis für einen Liter Super E10 bundesweit 1,712 Euro, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Damit überstieg der Benzinpreis seinen bisherigen Rekordstand vom 13. September 2012. Damals hatte der Liter Super E10 mit 1,709 Euro zu Buche geschlagen. Grund für den hohen Benzinpreis ist laut ADAC die derzeit hohe Rohölnotierung. Ein Barrel der Sorte Brent kostet aktuell rund 89 Dollar (78,85 Euro). Auch geopolitische Faktoren spielen demnach eine Rolle: Die unsichere Situation in der Ukraine und auch der Konflikt im Jemen haben laut ADAC Einfluss auf die globalen Ölpreise und treiben so die Preise an der Tankstelle weiter nach oben. Bereits der gesamte Januar war für Autofahrer ein außergewöhnlich teurer Monat: Am 31. Januar erreichte auch der Dieselpreis ein neues Rekordhoch, ein Liter kostete laut ADAC 1,637 Euro. Der ADAC rät, in den Abendstunden zu tanken. Zwischen 18.00 und 19.00 Uhr sowie zwischen 20.00 und 22.00 Uhr sei Kraftstoff am günstigsten. In den Morgenstunden gegen 7.00 Uhr koste er am meisten. (L.Møller--DTZ)
Hybridautos überholen in Europa 2021 bei Neuzulassungen Diesel-Pkw
Hybridautos haben in der Europäischen Union im vergangenen Jahr bei den Neuzulassungen erstmals Diesel-Pkw hinter sich gelassen, der Löwenanteil des Automarktes entfällt aber weiterhin auf Benziner. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte, lag der Anteil von Hybridautos an den Neuzulassungen 2021 ebenso wie der von Dieseln bei 19,6 Prozent. In absoluten Zahlen lagen die Hybride mit 1.901.239 verkauften Einheiten in der EU aber knapp vor den Dieselautos (1.901.191).
Inflation in der Eurozone steigt auf neues Rekordhoch von 5,1 Prozent im Januar
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Januar ein neues Rekordhoch erreicht. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich im Schnitt um 5,1 Prozent zu. Energie verteuerte sich demnach um 28,6 Prozent, Lebensmittel wurden um 3,6 Prozent teurer und Dienstleistungen um 2,4 Prozent.
Volksbegehren für Mietenstopp in Bayern scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Initiatoren des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" in Bayern sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen den Stopp des Begehrens gescheitert. Karlsruhe hält Verstöße gegen Grundrechte im vorhergegangenen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu dem Volksbegehren für "nicht ersichtlich", wie der Zweite Senat am Mittwoch mitteilte. Es nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an.(Az. 2 BvR 1844/20)
Lieferprobleme im Einzelhandel entspannen sich laut Ifo-Umfrage deutlich
Noch im Dezember hatten vier von fünf Einzelhändlern von Lieferproblemen berichtet - im neuen Jahr hat sich die Lage nach Angaben des Münchener Ifo-Instituts nun "merklich entspannt". Im Januar berichteten demnach 57,1 Prozent der befragten Einzelhändler, dass nicht alle bestellten Waren geliefert werden könnten. Im Dezember waren es 81,6 Prozent gewesen.
Google-Mutter Alphabet verdoppelt 2021 Gewinn auf 76 Milliarden Dollar
Der Trend zu Homeoffice und Online-Shopping während der Corona-Pandemie hat der Google-Muttergesellschaft Alphabet einen spektakulären Gewinnzuwachs beschert. Wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte, verdoppelte sich der Gewinn des Internetriesen im vergangenen Jahr nahezu. 2021 erwirtschaftete Alphabet demnach einen Nettogewinn von 76 Milliarden Dollar (67 Milliarden Euro). Mit seiner wachsenden Marktmacht gerät das Unternehmen jedoch zusehends in den Fokus von Regulierungsbehörden weltweit.
Google-Muttergesellschaft verdoppelt 2021 ihren Gewinn auf 76 Milliarden Dollar
Die US-Muttergesellschaft von Google, Alphabet, hat ihren Gewinn im vergangenen Jahr fast verdoppelt. Der Internetgigant teilte am Dienstag mit, dass es 2021 einen Nettogewinn von 76 Milliarden Dollar (67 Milliarden Euro) erwirtschaftet hatte. Allein im vierten Quartal machte der US-Konzern bei einem Umsatz von 75,33 Milliarden Dollar einen Gewinn von 20,64 Milliarden Dollar und übertraf die Erwartungen damit deutlich.
Pharmakonzerne wollen in Opioid-Krise 590 Millionen Dollar an Ureinwohner zahlen
In der Opioid-Krise in den USA haben sich der Pharmariese Johnson & Johnson und drei Medikamenten-Großhändler zur Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar an Ureinwohner-Stämme bereiterklärt. Mit dem Vergleich mit Entschädigungszahlungen in Höhe von 590 Millionen Dollar (527 Millionen Euro) sollen anhängige Klagen beigelegt werden, wie aus einem am Dienstag bei einem Gericht im Bundesstaat Ohio eingereichten Dokument hervorgeht.
Klageregister gegen Sparkasse Mittelsachsen im Streit um Zinszahlungen eröffnet
Im Streit um aus Sicht der Verbraucherzentrale Sachsen zu niedrige Zinszahlungen an Prämiensparer hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) das Klageregister für eine Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Mittelsachsen eröffnet. Betroffene Kunden können somit ab sofort ihre Ansprüche anmelden und sich in das Register eintragen, wie das Bundesamt am Dienstag mitteilte. Die Musterfeststellungsklage hatte die Verbraucherzentrale Sachsen im Dezember eingereicht. Verhandelt wird vor dem Oberlandesgericht Dresden.
Alle bis zum KfW-Förderstopp eingegangenen Altanträge sollen doch geprüft werden
Nach dem in der vergangenen Woche überraschend verkündeten KfW-Förderstopp bei energieeffizienteren Gebäuden hat sich die Bundesregierung auf eine Lösung geeinigt. Diese sehe so aus, "dass alle förderfähigen Anträge, die bis zum 24.1. gestellt wurden, beschieden werden", sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag. Wie aus einer gemeinsamen Mitteilung des Wirtschafts-, Bau und Finanzministeriums hervorgeht, handelt es sich um rund 24.000 Anträge.
Gewerkschaften und Verbände fordern umfassende Entlastung bei Energiekosten
Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über den Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger haben Gewerkschaften und Sozialverbände eine spürbare Entlastung wegen der hohen Energiepreise gefordert. "Die steigenden Strom- und Gaspreise sind zu einer ernsthaften Belastung für viele Haushalte geworden", erklärte der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, am Dienstag. "Für manche Betroffenen lautet die Frage sogar: Essen oder Heizen? Das darf nicht sein."
Autohersteller Daimler benennt sich offiziell in Mercedes-Benz um
Der deutsche Autobauer Daimler heißt seit Dienstag offiziell Mercedes-Benz Group AG. Die Umbenennung "unterstreicht unseren strategischen Fokus", erklärte Vorstandschef Ola Källenius. "Wir besinnen uns damit für jeden sichtbar auf den Kern unseres Unternehmens - die begehrenswertesten Automobile der Welt zu bauen." Bereits im Dezember war die Lastwagen-Sparte des Unternehmens als Daimler Truck Holding eigenständig an die Frankfurter Börse gegangen.
ADAC: Preisrallye an den Zapfsäulen im Januar
Der Januar war für Autofahrer in Deutschland laut ADAC ein außergewöhnlich teurer Monat. Insbesondere der Dieselpreis erreichte nie dagewesene Höhen, am 31. Januar registrierte der ADAC mit 1,637 Euro je Liter ein neues Allzeithoch, wie der Automobilclub am Dienstag mitteilte. Auch der Benzinpreis lag zum Monatsende nur hauchdünn unter seinem Rekordstand aus dem September 2012.
EU warnt: Russland darf Gas nicht als Waffe nutzen
Die EU-Kommission hat Russland davor gewarnt, Gas als Waffe im Ukraine-Konflikt einzusetzen. Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis äußerte in diesem Zusammenhang am Montagabend in Kiew auch ernste Bedenken an der Pipeline Nord Stream 2. Das Projekt sei "nicht mit den Zielen der EU-Energiepolitik vereinbar", sagte Dombrovskis bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal. Nord Stream 2 soll Erdgas unter Umgehung der Ukraine nach Deutschland liefern. Die Zustimmung der Behörden steht aber noch aus. Es sei nicht neu, dass "Russland Gas als Waffe" nutze, sagte Dombrovskis in Kiew. Neue Energieprojekte dürften aber nicht auf Kosten des Gastransits durch die Ukraine gehen. Der Kommissar verwies darauf, dass das Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 derzeit gestoppt sei. In Deutschland hatte die zuständige Bundesnetzagentur das Verfahren im November aus formalen Gründen ausgesetzt. Zwar hat die Nord Stream 2 AG inzwischen mit der Gründung einer deutschen Tochter einen Teil der Auflagen erfüllt. Die Netzagentur geht aber weiter nicht von einer schnellen Genehmigung aus. Danach müsste auch die EU-Kommission die Zulassung noch prüfen. Nach Dombrovskis Angaben untersucht die EU-Kommission zudem, ob das Vorgehen des staatlichen russischen Energiekonzerns Gazprom marktkonform ist. Brüssel wirft der Regierung in Moskau vor, trotz gestiegener Erdgas-Nachfrage die Liefermengen nicht zu erhöhen und damit den Preis in die Höhe zu treiben. (W.Budayev--DTZ)
Bundesarbeitsgericht stärkt Unterstützung häufig kranker Arbeitnehmer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Anspruch häufig kranker Arbeitnehmer auf ein sogenanntes betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) gestärkt. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Urteil muss der Arbeitgeber ein weiteres BEM anbieten, wenn der Arbeitnehmer erneut mehr als sechs Wochen krank war. Weil dies unterblieben war, hob das BAG eine Kündigung auf. (Az: 2 AZR 138/21)
Einigung im Tarifkonflikt um Umbau der zivilen Flugzeugfertigung bei Airbus
Im Tarifkonflikt um den Umbau der zivilen Flugzeugfertigung im Airbus-Konzern haben sich Geschäftsführung und Gewerkschaften nach langem Streit geeinigt. Wie die IG Metall und Airbus am Dienstag in Hamburg mitteilten, wurde parallel zur geplanten Ausgliederung der betroffenen deutschen Werke in eine neue Konzerntochter eine Beschäftigungsgarantie vereinbart. Bis 2030 sind betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen, ebenso der Abzug zentraler Produktionskompetenzen.
Äthiopische Staats-Airline nimmt Betrieb mit Boeing 737 MAX wieder auf
Knapp drei Jahre nach dem Absturz einer Boeing 737 MAX in Äthiopien mit 157 Toten nimmt die Fluggesellschaft Ethiopian Airlines den Betrieb mit dem Flugzeugtyp wieder auf. Ein Passagierflug mit einer Boeing 737 MAX werde im Laufe des Dienstag starten, teilte die Airline der Nachrichtenagentur AFP mit. Genauere Angaben zu dem Flug machte das Staatsunternehmen nicht.
Ifo-Umfrage: Anteil der Beschäftigten im Homeoffice steigt im Januar leicht an
Trotz deutlich steigender Corona-Inzidenz haben sich im Januar laut einer Umfrage des Ifo-Instituts nur vergleichsweise wenige Arbeitnehmer wieder ins Homeoffice zurückgezogen. Im Januar arbeiteten demnach zeitweise 28,4 Prozent der Beschäftigten von zuhause aus, im Dezember waren es 27,9 Prozent gewesen, wie das Ifo-Institut am Dienstag erklärte. "Die Homeoffice-Quote ist weiter gestiegen, liegt jedoch gut drei Prozentpunkte unter dem Höchstwert vom März 2021", erklärte der Ifo-Homeoffice-Experte Jean-Victor Alipour.
KfW-Chef: Stehen wegen Förderstopps im Austausch mit Fachministerien
Die Förderbank KfW steht nach Angaben des Vorstandsvorsitzenden Stefan Wintels aufgrund des Förderstopps bei energieeffizienten Gebäuden im Austausch mit den zuständigen Fachministerien. Der Auftrags -und Förderstopp der Bundesförderung habe "zu viel Enttäuschung und Verunsicherung geführt", sagte Wintels bei der Jahresauftakt-Pressekonferenz der KfW am Dienstag. Insgesamt lag das Fördervolumen der KfW im Jahr 2021 demnach bei 107 Milliarden Euro.
Arbeitsmarkt in Deutschland fast wieder auf Niveau vor Corona-Pandemie
Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat fast wieder das Niveau von vor der Corona-Pandemie erreicht. Im Januar waren 2,462 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos und damit nur noch 37.000 mehr als im Januar 2020, wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag mitteilte. Demnach fiel der zu Jahresbeginn übliche Anstieg der Arbeitslosenzahl mit 133.000 in diesem Jahr deutlich geringer aus als in den Vorjahren.
Februar lockt Heiratswillige in diesem Jahr mit zwei Schnapszahl-Terminen
Der Februar gehört zwar nicht zu den favorisierten Hochzeitsmonaten - lockt Heiratswillige in diesem Jahr aber mit besonderen Schnapszahlen. Am 2.2.22 und 22.2.22 könnte es wieder überdurchschnittlich viele Eheschließungen geben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.
Absatz von Bier auch im zweiten Corona-Jahr gesunken
Auch im zweiten Corona-Jahr 2021 sind vielerorts Veranstaltungen ausgefallen oder Restaurants und Kneipen zeitweilig geschlossen geblieben. Die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager haben angesichts dessen erneut einen rückläufigen Absatz verzeichnet, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Demnach wurden im vergangenen Jahr rund 8,5 Milliarden Liter Bier abgesetzt - ein Minus von 2,2 Prozent oder 187,7 Millionen Litern gegenüber dem Vorjahr.
Einzelhandelsumsatz im Dezember um 5,5 Prozent gegenüber November gesunken
Im Weihnachtsgeschäft haben die deutschen Einzelhändler angesichts verschärfter Corona-Einschränkungen einen deutlichen Umsatzrückgang hinnehmen müssen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, sanken die Umsätze im Dezember im Vergleich zum Vormonat November kalender- und saisonbereinigt um 5,5 Prozent. Im Gesamtjahr 2021 setzten die deutschen Einzelhandelsunternehmen real 0,7 Prozent mehr um als im ersten Pandemie-Jahr 2020.
Milliardenschwere Übernahme von Münchner Chip-Zulieferer Siltronic geplatzt
Der Elektronikkonzern Globalwafers aus Taiwan hat nach dem Ausbleiben der Genehmigung der Bundesregierung seine milliardenschweren Übernahmepläne für den Münchner Konkurrenten Siltronic für gescheitert erklärt. "Die Zustimmung der deutschen Regierung war die letzte noch ausstehende Vollzugsbedingung, nachdem alle anderen Behörden und Aufsichtsbehörden weltweit die Transaktion genehmigt hatten", teilte Globalwafers am Dienstag mit. Siltronic bestätigte, dass das Übernahmeangebot "erloschen" sei.
Boeing erhält Milliarden-Aufträge von Qatar Airways
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat Milliarden-Bestellungen von der katarischen Fluggesellschaft Qatar Airways erhalten. Beide Unternehmen unterzeichneten am Montag eine Vereinbarung für den Kauf von 34 Frachtflugzeugen vom neuen Typ 777-8 sowie eine Option für den Kauf von 16 weiteren dieser Maschinen. Der Listenpreis für die insgesamt 50 Flugzeuge liegt bei mehr als 20 Milliarden Dollar (18 Milliarden Euro).
Große Supermarktketten fordern Ende von 2G im Einzelhandel
Mehrere große Supermarktketten haben in einem gemeinsamen Brief von der Bundesregierung ein Ende der 2G-Regelung im Einzelhandel gefordert. Nach zwei Jahren Pandemie-Erfahrung sei klar, "dass der Einzelhandel mit den geeigneten Hygienekonzepten (maßgeblich Maskenpflicht und Abstandswahrung) kein Infektionsherd ist", schrieben die Supermarktbetreiber in dem am Montag veröffentlichten Brief. An der Erklärung beteiligten sich Aldi Süd und Nord sowie Edeka, Rewe, Kaufland und Lidl.
Merz übernimmt offiziell Chefposten der CDU "in schwerer Zeit"
Nun ist es offiziell: Friedrich Merz ist neuer Chef der CDU. In der aus rechtlichen Gründen notwendigen Briefwahl nach dem digitalen Parteitag erhielt Merz nach Angaben vom Montag gut 95 Prozent der Stimmen. "Wir wissen, was wir vor uns haben", sagte Merz nach der Ergebnisverkündung an der Seite des neuen Generalsekretärs Mario Czaja. "Wir übernehmen die CDU in einer schweren Zeit."
Inflation in Deutschland im Januar bei voraussichtlich 4,9 Prozent
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Januar voraussichtlich um 4,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse für den noch laufenden Monat mit. Im Dezember hatte die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 5,3 Prozent gelegen und den höchsten Stand seit Juni 1992 erreicht.
IEA erwartet deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa
Die Internationale Energie-Agentur (IEA) erwartet in diesem Jahr einen deutlichen Rückgang der Erdgasnachfrage in Europa. Ein wesentlicher Grund dafür seien auch die zuletzt starken Preiserhöhungen, wie die IEA am Montag in Paris mitteilte. In Europa erwartet die Agentur demnach in diesem Jahr einen Rückgang der Nachfrage nach Erdgas um vier Prozent. Auch in Asien rechnet sie mit sinkender Nachfrage.
Nachfrage nach Arbeitskräften erreicht im Januar neuen Höchststand
Trotz steigender Corona-Fallzahlen suchen Unternehmen in Deutschland nach immer mehr neuen Beschäftigten. Im Januar erreichte der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 135 Punkten einen neuen Höchststand, wie die Behörde am Montag mitteilte. Im Vormonatsvergleich legte der Index (BA-X) um drei Punkte zu und erreichte somit den höchsten Stand seit seiner Einführung im Jahr 2005.