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AFP schließt "bahnbrechende" Vergütungsvereinbarung mit Google ab
Der Internet-Riese Google und die Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) haben eine Vereinbarung über die Vergütung der von dem Suchmaschinenbetreiber genutzten Inhalte der internationalen Nachrichtenagentur geschlossen. Die über fünf Jahre geltende Vereinbarung ist die erste, die eine Nachrichtenagentur im Rahmen der EU-Urheberrechtsnovelle von 2019 zu den sogenannten verwandten Schutzrechten unterzeichnet hat.
Gastronomie-Initiative warnt vor 2G Plus in der Branche
Die in der Initiative Gastgeberkreis zusammengeschlossenen Gastronomen und Betriebe haben eindringlich vor einer flächendeckenden 2G-Plus-Regel gewarnt. Dies käme "einem Lockdown gleich", erklärte die Initiative am Mittwoch. In ihr ist eine ganze Reihe von Unternehmerinnen und Unternehmern zusammengeschlossen, die von der Corona-Krise unmittelbar betroffen sind. Zusammen haben sie nach eigenen Angaben bundesweit über 60.000 Mitarbeiter.
Reiserücktritt auch ohne Reisewarnung des RKI möglich
Mit Blick auf die Corona-Pandemie können Pauschalreisende unter Umständen auch dann von der Reise zurücktreten, wenn das Robert-Koch-Institut (RKI) noch keine Reisewarnung für das Zielgebiet ausgesprochen hat. Voraussetzung einer kostenlosen Stornierung sei, dass "eine erhebliche Beeinträchtigung der Reise" besteht, wie das Landgericht Oldenburg in einem am Mittwoch bekanntgegebenen, bereits rechtskräftigen Urteil entschied. (Az: 5 S 127/21)
Stellantis gibt Ausgliederung der Opel-Standorte Eisenach und Rüsselsheim auf
Der Opel-Mutterkonzern Stellantis hat seine Pläne aufgegeben, das Stammwerk in Rüsselsheim und das Werk in Eisenach aus der Opel GmbH Deutschland auszugliedern. Eisenach verbleibe als selbstständiger Unternehmensteil unter dem Dach der Opel Automobile GmbH, teilten das Unternehmen und die Gewerkschaft IG Metall am Mittwoch mit. "Verbindlich zugesagt" sei zudem der Bau des kompletten Elektro-SUV Grandland in Eisenach ab Januar 2022.
Generell keine Kontoführungsgebühr für Bausparvertrag zulässig
Für die Kontoführung eines Bausparvertrags dürfen Banken und Bausparkassen auch in der Ansparphase kein Entgelt verlangen. Eine solche Kontogebühr widerspreche dem gesetzlichen Leitbild eines Bausparvertrages, wie am Mittwoch das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschied. Es ließ aber die Revision zum Bundesgerichtshof zu. (Az: 3 U 39/21)
Beschäftigte von Lieferdienst Gorillas können Betriebsrat wählen
Beschäftigte des Fahrrad-Lieferdiensts Gorillas können einen Betriebsrat wählen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wies am Mittwoch einen Antrag des Unternehmens auf Abbruch der Ende November geplanten Betriebsratswahl zurück. Gorillas kann Berufung einlegen. (Az. 3 BVGa 10332/21
BDEW: Alter vieler Wohnungen ist Herausforderung für Wärmewende
Das Alter vieler Wohnungen und Häuser in Deutschland ist eine enorme Herausforderung für die Wärmewende hin zu einer klimaneutralen Versorgung. Wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) am Mittwoch mitteilte, wurden 51 Prozent des derzeitigen Bestands an Wohnungen vor 1970 gebaut, knapp ein Viertel davon sogar vor 1950. Nur zwölf Prozent der Wohnungen in Deutschland stammen aus diesem Jahrtausend.
Benzinpreis klettert weiter
Der Benzinpreis steigt weiter - der Dieselpreis dagegen ist leicht gefallen. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, wurden an der Zapfsäule für einen Liter E10 im Bundesdurchschnitt 1,692 Euro fällig. Im Vergleich zur Vorwoche entspricht dies einem Preiszuwachs von 0,3 Cent. Diesel wurde dagegen im Vergleich zur Vorwoche um 1,2 Cent günstiger und lag im Schnitt bei 1,557 Euro pro Liter.
Russische Regierung reagiert gelassen auf Verzögerung bei Nord Stream 2
Russlands Regierung hat gelassen auf die Verzögerung bei der Inbetriebnahme der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 reagiert. Die Zertifizierung der Gasleitung sei "ziemlich kompliziert", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. "Es war von Anfang an klar, dass wir Geduld brauchen." Die Bundesnetzagentur hatte am Dienstag das Zertifizierungsverfahren vorläufig ausgesetzt, weil der Betreiber bislang nicht nach deutschem Recht organisiert ist.
Rezession: Handelsverband warnt vor 2G und 3G
Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, Stefan Genth, hat mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen am Donnerstag vor schärferen Corona-Maßnahmen für den Einzelhandel gewarnt. "Neue Zugangsbeschränkungen wie etwa 2G oder 3G wären für den Einzelhandel vollkommen unangemessen", sagte Genth dem "Handelsblatt". Eine solche Maßnahme sei aus Infektionsschutzgründen nicht notwendig und würde im Einzelhandel "schweren Schaden anrichten". Zudem würde die Kontrolle einen hohen Aufwand bedeuten, insbesondere in Branchen mit hoher Kundenfrequenz wie bei Lebensmittel oder Bekleidung. "Da käme es in der Folge auf jeden Fall zu langen Schlangen vor den Türen der Geschäfte, das sollte auch aus Infektionsschutzgründen dringend vermieden werden", sagte Genth der Zeitung. Es müsse nun darum gehen, passgenaue Maßnahmen zu ergreifen und nicht einfach die alten Lockdown-Ideen aus vergangenen Monaten wieder hervorzuholen. In den Fokus rücken müsse die Steigerung der Impfquote, forderte Genth. Kritisch sieht er auch die Absage von Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkten, die für die Innenstädte von großer Bedeutung seien. "Je mehr dieser Veranstaltungen nun nicht stattfinden können, desto schwieriger wird es auch für die Händler rundherum." Sachsen hatte vergangene Woche angekündigt, die 2G-Regel auch im Einzelhandel einzuführen - dann dürften nur noch Genesene oder Geimpfte dort einkaufen. Die Regel tritt in Kraft, wenn die sogenannte Überlastungsstufe erreicht wird. Auch auf Weihnachtsmärkten soll dann 2G gelten. (A.Stefanowych--DTZ)
Staples Center in Los Angeles wird umbenannt in Crypto.com Arena
Das Staples Center im Zentrum von Los Angeles wird künftig Crypto.com Arena heißen - und das die kommenden 20 Jahre lang. Der Besitzer der Veranstaltungshalle, die Anschutz Entertainment Group, und die Plattform Crypto.com teilten am Dienstag mit, sie hätten einen entsprechenden Vertrag geschlossen. Medienberichten zufolge zahlt Crypto.com 700 Millionen Dollar (620 Millionen Euro) - und zwar mit traditionellem Geld, nicht in Kryptowährung.
Beschäftigte von Activision Blizzard fordern Rücktritt ihres Chefs
Beschäftigte des US-Computerspieleentwicklers Activision Blizzard haben den Rücktritt ihres Chefs Bobby Kotick gefordert. Vor dem Firmensitz des Unternehmens versammelten sich am Dienstag rund 150 Menschen zu einer Kundgebung; dutzende weitere nahmen online an einer Protestveranstaltung teil. Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, Kotick habe schon seit Jahren von den Vorwürfen wegen sexueller Belästigung und im Unternehmen gewusst und nichts getan.
Auftragsbestand in der Industrie erreicht im September neuen Höchststand
Deutschlands Industrieunternehmen können wegen der Lieferengpässe ihre Aufträge nicht rasch genug abarbeiten. Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe stieg im September auf den höchsten Stand seit Einführung der Statistik im Januar 2015, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Die offenen Aufträge entwickelten sich demnach stärker als die Umsätze: Die Betriebe erhielten mehr neue Aufträge, als sie abarbeiten konnten.
Anstieg der Corona-Fälle gefährdet laut Ifo-Präsident wirtschaftliche Erholung
Der sprunghafte Anstieg der Corona-Infektionen gefährdet nach Angaben des Münchner Ifo-Instituts die wirtschaftliche Erholung in der Pandemie. "Die Ausbreitung der Infektionen sorgt dafür, dass die wirtschaftliche Aktivität in den Sektoren des sozialen Konsums, also Gastronomie, Reise, Kultur und Veranstaltungen, zurückgeht, weil Menschen Ansteckungsrisiken meiden", sagte der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch. Die ohnehin fragile wirtschaftliche Erholung von der Krise werde dadurch gefährdet.
Stiftung Warentest: Viele Pasten und Extrakte enthalten kaum Vanille
Die meisten Vanillepasten und Vanilleextrakte enthalten nach Einschätzung der Stiftung Warentest trotz anderslautender Werbeversprechen kaum Vanille. Zu diesem Ergebnis kamen die Tester nach der Analyse von 42 Produkten mit Vanille, darunter auch Vanillezucker und Schoten. Pasten und Extrakte enthielten vor allem Zucker oder Agavendicksaft, jedoch "kaum Vanille", teilte die Stiftung Warentest am Mittwoch mit. Extrakte könnten zudem "beliebig oft verdünnt" sein.
Macron will 1,9 Milliarden Euro in Wasserstoff investieren
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Investitionen in Höhe von 1,9 Milliarden Euro in die Förderung von Wasserstoff angekündigt. Die Herstellung von Wasserstoff sei ein "Kampf für die Industrie, die Umwelt und die Unabhängigkeit", sagte er am Dienstag bei einem Besuch eines Unternehmens im südfranzösischen Béziers. "Alle großen Nationen setzen auf Wasserstoff", sagte Macron. "Das wird uns dabei helfen, die Treibhausgase zu reduzieren", fügte er hinzu.
Ifo: Inflation trifft Reiche derzeit stärker als Arme
Die Inflation trifft derzeit Reiche stärker als Arme. Grund dafür ist die Zusammensetzung des fiktiven Warenkorbs zur Berechnung der Preissteigerung, wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte. Demnach betrug die Inflation in einem Haushalt mit einem monatlichen Nettoeinkommen über 5000 Euro im Oktober 4,8 Prozent, bei Haushalten, die weniger als 1300 Euro verdienen, waren es 4,0 Prozent. Der Durchschnitt lag bei 4,5 Prozent.
Betriebsrat der Deutschen Bahn warnt vor Zerschlagung des Konzerns
Der Konzernbetriebsrat der Deutsche Bahn warnt vor den Folgen einer Zerschlagung des Unternehmens. Im Falle eines Spaltung des Konzerns drohe der "Verlust tausender Arbeitsplätze und eine langwierige Lähmung der Verkehrswende", erklärte der Betriebsrat am Dienstag. Anstatt das bestehende "Erfolgsmodell" zu schwächen und die Beschäftigten zu verunsichern, brauche es eine "noch engere Zusammenarbeit im Konzern und die dringend benötigten Investitionen in die Infrastruktur".
BUND fordert faire Erzeugerpreise in der Landwirtschaft
Viel Arbeit, wenig Lohn, kaum Freizeit: Das ist nach Einschätzung des Umweltverbands BUND "trauriger Alltag" in vielen Landwirtschaftsbetrieben. Vor diesem Hintergrund forderte der BUND am Dienstag anlässlich der Vorstellung einer Studie faire Preise für Erzeugerinnen und Erzeuger von Agrar- und Gartenbauprodukten. Denn diese seien derzeit oft nicht kostendeckend - das aber sei entscheidend für eine nachhaltige Landwirtschaft.
Impfallianz: Pharmakonzerne machen pro Sekunde 1000 Dollar Gewinn mit Vakzinen
Die Pharmakonzerne Biontech, Pfizer und Moderna machen nach Untersuchungen eines globalen Impfbündnisses mit ihren Corona-Vakzinen 1000 Dollar (knapp 880 Euro) Gewinn jede Sekunde. Das hat die People’s Vaccine Alliance (PVA) auf der Grundlage der Geschäftsberichte der Firmen und der dort angegebenen Erwartungen und Gewinnspannen errechnet. Die Allianz kritisierte vor diesem Hintergrund am Dienstag, dass in Afrika noch immer kaum jemand vollständig geimpft ist und forderte eine Aussetzung des Patentschutzes.
Einzelhandel erwartet kräftiges Umsatzplus an "Black Friday" und "Cyber Monday"
Von den Schnäppchentagen "Black Friday" und "Cyber Monday" Ende November erhofft sich der Einzelhandel ein kräftiges Umsatzplus. Der Handelsverband Deutschland (HDE) rechnet in diesem Jahr anlässlich der Aktionstage mit einem Umsatz von rund 4,9 Milliarden Euro - das sind 27 Prozent mehr als im Vorjahr.
Zeitplan für Start von Nord Stream 2 dürfte sich verzögern
Der Zeitplan für die Inbetriebnahme der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 dürfte sich verzögern: Die Bundesnetzagentur hat am Dienstag das dafür nötige Zertifizierungsverfahren vorläufig ausgesetzt. Grund dafür ist, dass der Betreiber nach deutschem Recht organisiert sein muss, was bislang noch aussteht. Eigentlich sollte die im September fertiggestellte Gaspipeline noch in diesem Jahr an den Start gehen - die Zertifizierung durch die deutschen Behörden ist aber Voraussetzung dafür.
Bundesnetzagentur setzt Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 vorläufig aus
Die Bundesnetzagentur hat das Zertifizierungsverfahren für die Ostseepipeline Nord Stream 2 vorläufig ausgesetzt. Zu diesem Ergebnis sei die Behörde "nach eingehender Prüfung der Unterlagen" gelangt, teilte die Netzagentur am Dienstag mit. Demnach betrifft der Schritt das Verfahren zur Zertifizierung der in der Schweiz ansässigen Nord Stream 2 AG - sie ist unabhängiger Transportnetzbetreiber der umstrittenen Pipeline.
Vonovia-Chef erwartet von der "Ampel" Teilung der CO2-Kosten für Mieter
Der Chef des Immobilienkonzerns Vonovia, Rolf Buch, geht davon aus, dass die Ampel-Parteien die einseitige Belastung der Mieter durch die CO2-Abgabe kippen. "Das ist zwar schmerzlich für uns", sagte Buch am Montagabend bei einer Veranstaltung der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Doch in der Tat gebe es hier ein Dilemma: "Der Mieter kann kein CO2 sparen, wenn der Vermieter am Haus nichts macht."
Investitionen der Industrie im Corona-Jahr 2020 um fast zehn Milliarden Euro eingebrochen
Ob Maschinen, neue Anlagen oder Werkzeuge: Im massiv von der Corona-Krise geprägten Jahr 2020 haben deutsche Industrieunternehmen deutlich weniger Investitionen getätigt als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteile, investierte die Industrie insgesamt 60,8 Milliarden Euro in Sachanlagen. Das waren knapp 9,8 Milliarden Euro oder 13,9 Prozent weniger als 2019.
Datenschützer fordert bei geplantem 3G-Auskunftsrecht Verhältnismäßigkeit
Die von den Ampel-Parteien im Bundestag angestrebte 3G-Regelung, nach der Beschäftigte am Arbeitsplatz grundsätzlich geimpft, genesen oder auf das Coronavirus getestet sein müssen (3G), stößt auf Vorbehalte. Baden-Württembergs oberster Datenschützer Stefan Brink sieht insbesondere das geplante Auskunftsrecht der Arbeitgeber kritisch: "Wenn der Gesetzgeber wegen der gravierenden Gesundheitslage das Tabu bricht, dass Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber keinen Zugang zu Gesundheitsdaten von Beschäftigten haben dürfen, dann muss das Gesetz so präzise, schonend und verhältnismäßig wie nur möglich sein", sagte er dem "Handelsblatt" vom Dienstag.
Schweinepest erreicht erstmals Mecklenburg-Vorpommern
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich weiter aus: Erstmals erreichte die bereits in Brandenburg und Sachsen nachgewiesene Tierseuche auch Mecklenburg-Vorpommern. Im Landkreis Rostock wurde sie in einem Schweinemastbetrieb festgestellt, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium mitteilte. Alle Tiere des Bestands müssen nun getötet und nach Ministeriumsangaben "unschädlich beseitigt" werden.
Schweinepest erreicht erstmals Hausschweinbestand in Mecklenburg-Vorpommern
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist erstmals bei einem Hausschweinebestand in Mecklenburg-Vorpommern aufgetreten. Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin mitteilte, wies das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) die Tierseuche am Montag in Proben nach. Zuvor waren demnach vermehrt Todesfälle bei Mastschweinen in dem Betrieb in der Region Rostock aufgetreten. Alle Tiere des Bestands müssen nun getötet und nach Ministeriumsangaben "unschädlich beseitigt" werden.
Paris tritt bei E-Scootern auf die Bremse
Ob rund um den Eiffelturm oder am Louvre - in Paris geht es für elektrische Tretroller auf zahlreichen Straßen und Plätzen nur noch mit deutlich gedrosseltem Tempo voran. Für die Leihroller von den drei Anbietern Dott, Tier und Lime gilt dort seit Montag eine Höchstgeschwindigkeit von zehn Kilometern pro Stunde, wie die Unternehmen mitteilten. Betroffen sind insgesamt 700 Areale in der französischen Hauptstadt, darunter zahlreiche Touristenattraktionen.
RWE steigert Tempo beim Ökostrom-Umbau
Der Energiekonzern RWE will seine Investitionen in erneuerbare Energien deutlich beschleunigen und ausbauen. "Als Gestalter und Schrittmacher der grünen Energiewelt treiben wir den klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft mit voran", sagte Vorstandschef Markus Krebber. Er stellte am Montag die neue Strategie "Growing Green" vor.
Weiterer Großauftrag für Airbus auf der Luftfahrtmesse in Dubai
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat auf der Luftfahrtmesse in Dubai einen weiteren Großauftrag an Land gezogen. Der US-Leasingkonzern Air Lease Corporation (ALC) bestellte bei Airbus 111 Maschinen, darunter auch die künftige Frachtversion des Langstreckenfliegers A350, wie Airbus am Montag mitteilte. Am Sonntag hatte bereits das US-Unternehmen Indigo Partners 255 Maschinen bestellt.
Handel an neuer Börse in Peking gestartet
Nach Shanghai und Shenzhen ist nun auch die chinesische Hauptstadt Peking Börsenplatz. Am Montag begann an der Beijing Stock Exchange der Handel mit Aktien von rund 80 Unternehmen. Einen Schub bekommen sollen damit vor allem kleinere und mittlere Firmen in der Volksrepublik.