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Bitcoin-Kurs erstmals seit fünf Monaten unter 30.000 Dollar
Der Kurs der Digitalwährung Bitcoin ist am Dienstag erstmals seit fünf Monaten unter die Marke von 30.000 Dollar (25.200 Euro) gefallen. Am Nachmittag notierte der Kurs in London bei 29.590 Dollar, das waren mehr als neun Prozent weniger als am Vortag. Bereits am Montag war der Kurs stark gefallen. Grund ist das harte Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die Kryptowährung.
Verbraucherschützer: Bafin-Vorgaben für zigtausende Prämiensparer positiv
Verbraucherschützer haben die Vorgaben der Finanzaufsichtsbehörde Bafin zu Prämiensparverträgen mit unwirksamen Zinsanpassungsklauseln als "wichtiges, positives Signal" für zigtausende Betroffene begrüßt. Der Ball liege nun bei den Kreditinstituten, erklärte am Dienstag Andreas Eichhorst, Vorstand der Verbraucherzentrale Sachsen. Sie sollten die Allgemeinverfügung der Bafin akzeptieren und nicht durch Widerspruch weiter auf Zeit spielen, appellierte er.
Brüssel leitet Kartellverfahren gegen Google wegen Online-Werbediensten ein
Die EU-Kommission hat wegen möglicher Wettbewerbsverstöße ein Verfahren gegen den Internetkonzern Google wegen dessen Online-Werbediensten eingeleitet. Das Unternehmen habe womöglich gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen, indem es seine eigenen Technologiedienste für Online-Werbung zulasten konkurrierender Anbieter, Werbetreibender und Online-Verleger bevorzugt habe, erklärte die Kommission am Dienstag. Google machte im vergangenen Jahr rund 80 Prozent seines Umsatzes mit Werbung.
Deutsche Bahn will 20 stillgelegte Strecken wieder in Betrieb nehmen
Die Deutsche Bahn will 20 stillgelegte Strecken mit einer Länge von insgesamt 245 Kilometern in den kommenden Jahren wieder in Betrieb nehmen. "Gemeinsam mit den Ländern und Aufgabenträgern erwecken wir stillgelegte Strecken zu neuem Leben", erklärte am Dienstag Jens Bergmann, Vorstandsmitglied bei der Bahn-Tochter DB Netz. "Bundesweit gehen wir zunächst 20 Strecken an, in den kommenden Jahren folgen weitere Verbindungen." Ziel sei, mehr Menschen für die Bahn zu gewinnen und mehr Güter auf die Schiene zu bringen.
Zahl der Insolvenzen im ersten Halbjahr 2021 gesunken
Die Zahl der Insolvenzen ist im ersten Halbjahr 2021 erneut gesunken. Wie die Auskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte, verzeichnete sie in diesem Zeitraum 8800 Unternehmensinsolvenzen - ein Rückgang um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Demnach wirken die staatlichen Corona-Hilfen weiter nach. Die Aufhebung der Insolvenzantragspflicht, die bis Ende April galt, habe zudem die Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen beeinflusst.
Merkel: Errungenschaften der Industrie müssen immer wieder erarbeitet werden
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Stärke der deutschen Industrie gelobt, zugleich jedoch auf die Verletzlichkeit des Wirtschaftszweigs verwiesen. Deutschland habe sich an die "Errungenschaften" der Industrie so sehr gewöhnt, als ob diese eine Selbstverständlichkeit seien, sagte sie am Dienstag beim Tag der Industrie. "Das sind sie natürlich nicht", fügte sie hinzu: Die Erfolge müssten "immer wieder erarbeitet werden".
EuGH: Youtube haftet nicht automatisch für illegale Inhalte
Youtube und andere Internetplattformen haften nicht automatisch für dort illegal hochgeladene Inhalte. Sie müssen diese aber löschen, wenn sie vom Rechteinhaber darauf hingewiesen werden, wie am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Wenn ein Betreiber weiß, dass auf seiner Plattform häufig geschützte Werke verbreitet werden, muss er zudem technische Vorkehrungen dagegen treffen. Ob danach die bisherigen Maßnahmen ausreichen, müssen nun die deutschen Gerichte prüfen. (Az: C 682/18 und C 683/18)
Abschlussbericht des Wircard-Ausschusses spart politische Verantwortung aus
Über hundert Zeugen, tausende Seiten Beweismaterial und ein dicker Abschlussbericht: Der Wirecard- Untersuchungsausschuss hat ein Jahr nach Bekanntwerden des Bilanzskandals das Ergebnis seiner Arbeit präsentiert. Die Frage nach der politischen Verantwortung sparte der Bericht aus - Opposition und Union sehen jedoch neben einem Versagen von Finanzaufsicht und Wirtschaftsprüfern vor allem Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. Die SPD wiederum sieht ihren Kanzlerkandidaten durch die Ausschussarbeit entlastet.
Union: Politische Verantwortung für Wirecard-Skandal trägt Scholz
Zum Abschluss des Wirecard-Untersuchungsausschusses hat die Unionsfraktion im Bundestag erneut schwere Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erhoben. Er trage die politische Verantwortung für den Wirecard-Bilanzskandal, sagte am Dienstag der Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss, Matthias Hauer (CDU). Den Rücktritt von Scholz forderte die Unionsfraktion - anders als die AfD-Fraktion - aber nicht.
Abschlussbericht zum Wirecard-Untersuchungsausschuss übergeben
Ein Jahr nach dem Auffliegen des Wirecard-Bilanzskandals hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags seinen Abschlussbericht dazu vorgelegt. Der Ausschussvorsitzende Kay Gottschalk (AfD) übergab den Bericht am Dienstagmorgen an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Der im Oktober eingesetzte Ausschuss hatte monatelang die Vorkommnisse rund um den insolventen einstigen Dax-Konzern aufgearbeitet und dazu dutzende Zeugen und Zeuginnen vernommen - darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Mecklenburg-Vorpommern Deutschlands Region mit höchster Tourismusintensität
Mecklenburg-Vorpommern ist in Deutschland die Region mit der höchsten Tourismusintensität. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, zählte das Bundesland im Jahr 2019, also vor den strikten Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie, rund 19 Übernachtungen pro Einwohnerin und Einwohner. Auf diese Weise kann die Tourismusintensität einer Region bestimmt werden. Das Bundesamt bezog sich auf Daten der Eurostat-Behörde.
Einzelhandel nimmt nach Lockerungen wieder Fahrt auf
Der stationäre Einzelhandel nimmt zusehends wieder Fahrt auf: In der vergangenen Woche hätten die Umsätze des Einzelhandels in den Innenstädten noch "acht Prozent unter Vor-Krisen-Niveau" gelegen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, der Online-Ausgabe des "Merkur" mit Blick auf eine aktuelle Verbandsumfrage. Demnach hatten die Rückgänge im April noch rund 60 Prozent betragen, zum Jahresbeginn fehlten 85 Prozent der Erlöse.
Früherer Deutsche-Bank-Händler in USA zu einem Jahr Haft verurteilt
Ein früherer Händler der Deutschen Bank ist in den USA wegen Marktmanipulationen zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Der 41-jährige Brite habe Marktteilnehmer mit einer als "Spoofing" bekannten Methode betrogen, erklärte das US-Justizministerium am Montag. Der in London arbeitende Edelmetall-Händler habe Order getätigt, die er nie habe realisieren wollen, und damit andere Marktteilnehmer über Angebot und Nachfrage getäuscht.
EuGH urteilt zu illegal ins Internet hochgeladenen Inhalten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Dienstag (09.30 Uhr) zur Haftung von Youtube und anderen Internetplattformen für dort illegal hochgeladene Inhalte. Gegen Youtube klagte der Produzent der britischen Sopranistin Sarah Brightman, weil auf dem Portal private Konzertmitschnitte und Musik aus ihren Alben abrufbar waren. In einem weiteren Fall geht es um medizinische Fachbücher auf dem Sharehosting-Portal "uploaded". (Az: C‑682/18 und C‑683/18)
Reederei erwartet wochenlange Auswirkungen durch Stau an Containerhafen in China
Dem Welthandel drohen erneut Schwierigkeiten durch Einschränkungen im Schiffsverkehr. Durch den Rückstau am chinesischen Hafen Yantian in der Handelsmetropole Shenzhen gibt es nach Einschätzung der weltgrößten Reederei Maersk erhebliche Verzögerungen. Es könne "einige Wochen" dauern, bis sich der Stau auflöse, teilte das dänische Unternehmen am Montag mit.
Wasserwirtschaft fordert wegen des Klimawandels besseren Ressourcenschutz
Angesichts des Klimawandels haben Wasserverbände in Deutschland einen besseren Schutz von Wasserressourcen gefordert. "Der Klimawandel ist eine enorme Herausforderung für die Wasserwirtschaft", erklärten der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am Montag. Hitze, Trockenheit und Extremwetter stellten eine ernstzunehmende Bedrohung für die Wasserversorgung dar.
Bafin verpflichtet Banken zu Infos über unwirksame Klauseln in Prämiensparverträgen
Banken und Sparkassen müssen ihre Kundinnen und Kunden mit Prämiensparvertrag über unwirksame Zinsanpassungsklauseln informieren und ihnen auch erklären, ob sie zu wenig Zinsen bekommen haben. Dies ordnete am Montag per Allgemeinverfügung die Finanzaufsichtsbehörde Bafin an. Demnach müssen die Banken betroffenen Kundinnen und Kunden auch eine Zinsnachberechnung zusichern oder einen geänderten Vertrag mit einer wirksamen Zinsanpassungsklausel anbieten. Die Banken haben nun vier Wochen Zeit für einen Widerspruch, wie ein Bafin-Sprecher sagte.
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Apple ein
Nach Facebook, Google und Amazon hat das Bundeskartellamt nun auch gegen den iPhone-Hersteller Apple ein Verfahren nach den neuen Vorschriften für Digitalkonzerne eingeleitet. Wie die Behörde am Montag in Bonn mitteilte, geht es dabei um die Prüfung einer marktübergreifenden Bedeutung. Ein Anhaltspunkt für eine solche Position könne "ein sich über verschiedene Märkte erstreckendes Ökosystem sein".
BDI-Chef Russwurm kritisiert neues Klimaschutzgesetz als zu vage
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, hat das neue Klimaschutzgesetz der großen Koalition als zu vage kritisiert. "Klimaneutralität per Gesetz vorzuschreiben reicht nicht. Konkretisierung tut not", schrieb Russwurm in einem Gastbeitrag für die "Wirtschaftswoche". Der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag sagte Russwurm, "viel inhaltliche Substanz kann ich nicht darin entdecken".
Deutscher Gewerkschaftsbund fordert Verlängerung der Homeoffice-Pflicht
Mit dem Auslaufen der Homeoffice-Pflicht Ende Juni ist ein Streit zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern entbrannt - auch mit Blick auf eine mögliche gesetzliche Regelung über die Dauer der Pandemie hinaus. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte das Auslaufen der Homeoffice-Pflicht scharf. "Die Homeoffice-Regelungen hätten verlängert werden müssen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. "Noch sind wir nicht durch mit der Pandemie und es ist erwiesen, dass das Infektionsrisiko in geschlossenen Räumen deutlich höher ist."
China zieht Bitcoin-Schürfern den Stecker - Kurs der Kryptowährung sinkt deutlich
China verschärft sein Vorgehen gegen den Bitcoin und hat dem Kurs der Kryptowährung damit einen empfindlichen Rückschlag verpasst. Der Bitcoin büßte am Montag rund neun Prozent an Wert ein, nachdem die chinesischen Behörden verstärkt gegen sogenannte Miner vorgegangen waren und mehr als zwei dutzend Rechnerparks den Strom abgedreht hatten.
Behörden in chinesischer Provinz Sichuan schließen 26 Kryptowährungs-"Minen"
China geht weiter gegen die im Land ansässigen Unternehmen vor, die im großen Stil und mit großem Energieaufwand Digitalwährungen schaffen. In der südwestlichen Provinz Sichuan ordneten die Behörden bis Sonntag die Schließung von 26 sogenannter Kryptowährungs-Minen an, wie aus den chinesischen sozialen Medien hervorgeht und wie ein ehemaliger Bitcoin-Schürfer der Nachrichtenagentur AFP sagte. "Sie haben alles dichtgemacht."
Amazon-Mitarbeiter gehen zum Prime Day in Streik
Beim Online-Händler Amazon sind am Montag zu Beginn der Rabattaktion Prime Day Mitarbeiter in den Streik getreten. Im hessischen Bad Hersfeld etwa beteiligten sich am Morgen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi 200 bis 300 Beschäftigte am Streik; im Laufe des Tages und über verschiedene Schichten "rechne ich mit 550", sagte Verdi-Streikleiterin Mechthild Middeke nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Aufgerufen zum Streik bis Mittwoch hat die Gewerkschaft an sieben Amazon-Standorten. Amazon mache an den Aktionstagen Milliardenumsätze, "den Kundenansturm müssen die Beschäftigten in den Versandzentren bewältigen und bekommen für die zusätzlich verschärfte Arbeitsbelastung keinen Cent mehr", kritisierte Orhan Akman von Verdi am Sonntag. Aufgerufen zum Streik hat Verdi in Werne, Leipzig, Rheinberg, Bad Hersfeld, Koblenz und Graben. Amazon erklärte, der Konzern erwarte keine Auswirkungen auf die Kundinnen und Kunden. Amazon biete bereits "eine exzellente Bezahlung, exzellente Zusatzleistungen und exzellente Karrierechancen - und das alles in einer sicheren, modernen Arbeitsumgebung". Ein Sprecher verwies darauf, dass die Einstiegslöhne für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im deutschen Logistiknetzwerk ab Juli auf umgerechnet mindestens zwölf Euro brutto pro Stunde steigen würden. Zudem zahle Amazon eine Sondervergütung für Überstunden, eine Lebens- und Erwerbsunfähigkeitsversicherung sowie Beiträge zur betrieblichen Altersvorsorge. Der Konzern rief dazu auf, "eine virtuelle Live-Tour durch unsere Logistikzentren zu buchen". Sie finde auch am Prime Day statt. Verdi nannte die angekündigte Erhöhung der Einstiegsgehälter auf zwölf Euro pro Stunde am Sonntag "zynisch und fern von Anerkennung und Respekt".Amazon benehme sich "wie ein Gutsherr", der bei guter Laune "ein paar Wohltaten für seine Tagelöhner übrig hat". Von der Bundesregierung fordert die Gewerkschaft, den Weg zu einer Allgemeinverbindlichkeit der tarifvertraglichen Bestimmungen zu erleichtern, sodass alle Unternehmen der jeweiligen Branche daran gebunden sind. Verdi kämpft seit Jahren dafür, dass die Amazon-Beschäftigten einen Tarifvertrag bekommen und nach dem Tarif für den Einzel- und Versandhandel bezahlt werden. Amazon argumentiert stets, das Unternehmen sei auch ohne Tarifvertrag "ein fairer und verantwortungsvoller Arbeitgeber" und zahle am oberen Ende dessen, was für vergleichbare Tätigkeiten üblich sei. (W.Budayev--DTZ)
Studie: Abschaffung des Ehegattensplittings würde 500.000 neue Jobs bringen
Das Ehegattensplitting bei der Steuer zahlt sich vor allem dann aus, wenn der Einkommensunterschied bei beiden Ehepartnern möglichst groß ist - einer Studie zufolge ist das Splitting dadurch aber auch ein potenzielles Hindernis für die Erwerbstätigkeit von Frauen. Eine Abschaffung könnte daher nicht nur die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern auf dem Arbeitsmarkt reduzieren, sondern auch das Wirtschaftswachstum steigern, wie das Rheinisch-Westfälische Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) am Montag erklärte.
Verdi ruft Amazon-Mitarbeiter an Prime Day zum Streik auf
Die Gewerkschaft Verdi ruft während der Rabattaktion des Onlinehändlers Amazon, dem sogenannten Prime Day, die Mitarbeiter zum Streik auf. Amazon mache an den Aktionstagen Milliardenumsätze, "den Kundenansturm müssen die Beschäftigten in den Versandzentren bewältigen und bekommen für die zusätzlich verschärfte Arbeitsbelastung keinen Cent mehr", kritisierte Orhan Akman von Verdi am Sonntag. Am Montag und Dienstag sollen die Arbeiter an sieben Standorten des Konzerns daher die Arbeit niederlegen.
Studie: Autodichte in deutschen Städten steigt auch im Corona-Jahr 2020
In deutschen Großstädten hat es auch im Corona-Jahr 2020 keine Abkehr vom Auto gegeben. Stattdessen stieg in vielen Großstädten die Autodichte sogar an, wie eine am Sonntag bekannt gewordene Studie des Branchenexperten Ferdinand Dudenhöffer ergab. In 22 von 25 ausgewählten Städten stieg demnach die Zahl der angemeldeten Pkw. Die Pkw-Dichte habe sich von 450 leicht auf 451 Wagen je 1000 Einwohner erhöht.
"BamS": Fachkräftemangel in etwa wieder auf Vorkrisenniveau
Rund 15 Monate nach Beginn der Corona-Krise in der deutschen Wirtschaft nähert sich das Ausmaß des Fachkräftemangels offenbar wieder dem Vorkrisenniveau. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), aus der die "Bild am Sonntag" zitiert, liegt die Zahl der nicht besetzbaren Stellen im Mai dieses Jahres 101,3 Prozent über dem Wert vom Februar 2020. Der Mangel an gelernten Fachkräften betrage 90 Prozent des Vorkrisenwertes.
Städte- und Gemeindebund für mehr verkaufsoffene Sonntage
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts der Umsatzeinbrüche bei vielen Einzelhändlern in der Corona-Krise für mehr verkaufsoffene Sonntage ausgesprochen. "Wir müssen jetzt alles tun, damit unsere Innenstädte und Ortskerne nicht weiter veröden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt" vom Samstag. "Da wäre es ein positives Signal, zusätzliche Sonntagsöffnungszeiten zu ermöglichen."
Corona-Pandemie belastet weiter Passagierzahlen der Deutschen Bahn
Die Deutsche Bahn kämpft weiter mit niedrigen Passagierzahlen aufgrund der Corona-Pandemie. Im Fernverkehr habe das Unternehmen mit 15,6 Millionen Passagieren "per April" mehr als 50 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum 2020, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Samstag. Im Regionalverkehr ging das Fahrgastaufkommen demnach um gut 40 Prozent auf 278 Millionen Reisende zurück. Nur das Transportaufkommen im Güterverkehr stieg leicht um fünf Prozent.
Bundesregierung will doch keine Solardach-Pflicht bei Neubauten einführen
Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht auf die zunächst geplante Solardach-Pflicht bei Neubauten verzichten. Im "Sofortprogramm Klimaschutz 2022" werde es keine Pflicht zur Installation von Photovoltaik- oder Solarthermieanlagen bei Neubauten und nach umfangreichen Sanierungen geben, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf Regierungskreise. Ein Entwurf hatte diese Pflicht ursprünglich ab 2023 vorgesehen.
Baerbock strebt Pakt von Politik und Industrie für Klimaschutz an
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock strebt im Kampf gegen den Klimawandel einen Pakt zwischen Politik und Industrie an. "Er garantiert Unternehmen, die sich der klimaneutralen Produktion verschreiben, die notwendige Planungssicherheit für den Umbau", heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorliegenden Positionspapier. Gerade Unternehmen mit längeren Investitionszyklen bräuchten diese Gewissheit, um in der Transformationsphase im internationalen Wettbewerb keine Nachteile zu erleiden.
"Handelsblatt": Deutsche Bank erwägt Herabsetzen der Schwelle für Negativzinsen
Die Deutsche Bank erwägt, ihre Freigrenze für Einlagen ohne Minuszinsen unter die aktuelle Schwelle von 100.000 Euro senken. "Wir beobachten den Markt sorgfältig und werden niedrigere Freigrenzen auch für Neukunden der Deutschen Bank prüfen", sagte der neue Chef des deutschen Privatkundengeschäfts, Lars Stoy, dem "Handelsblatt". Es sei aber "noch nichts entschieden".