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EU-Kommission verschiebt Entscheidung zu Nachhaltigkeit von Gas- und Atomenergie
Die EU-Kommission hat die Bewertung der Nachhaltigkeit von Gas- und Atomenergie und somit die Entscheidung über die Förderwürdigkeit entsprechender Projekte verschoben. Die Brüsseler Behörde ließ die beiden umstrittenen Energiequellen in ihrem am Mittwoch vorgestellten Rechtsakt zur Definition von grünen Finanzprodukten außen vor. Auch Investitionen im Bereich der Landwirtschaft wurden vorerst ausgeklammert.
Behörde räumt Fehler bei angeblichen Schallbelastungen durch Windräder ein
Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) steht wegen einer offensichtlich fehlerhaften Studie zu angeblichen Schallbelastungen durch Windkraftanlagen in der Kritik. Laut einem Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" wurden in einer Studie der dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellten Behörde Belastungen durch unhörbaren Infraschall deutlich höher angegeben als tatsächlich von den Anlagen abgegeben, nämlich mit 100 Dezibel statt mit 64 Dezibel.
Pflicht zu Testangeboten am Arbeitsplatz wird erweitert
Die Pflicht für Unternehmen, ihren Beschäftigten Corona-Tests am Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, wird deutlich erweitert. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) passierte am Mittwoch das Bundeskabinett. Zudem müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig begründen, wenn sie das Angebot zur Tätigkeit im Homeoffice ablehnen.
EU-Kommission schlägt Regeln für Anwendung künstlicher Intelligenz vor
Die EU-Kommission hat eine Reihe von Grundregeln für die Anwendung von künstlicher Intelligenz (KI) vorgeschlagen. Brüssel wolle Innovation nicht im Wege stehen, aber der Gesetzgeber müsse eingreifen, wenn "Sicherheit und Grundrechte der EU-Bürger auf dem Spiel stehen", erklärte die für Digitales zuständige Kommissionsvize Margrethe Vestager am Mittwoch. Gefahr besteht demnach insbesondere beim Einsatz von KI zur Massenüberwachung und Verhaltenssteuerung.
Verband: Betriebsärzte können fünf Millionen Impfdosen im Monat verimpfen
Die rund 12.000 Betriebsärztinnen und -ärzte in Deutschland können im Monat rund fünf Millionen Impfstoffdosen verimpfen. Die Vizepräsidentin des Verbandes Deutscher Betriebs- und Werksärzte, Anette Wahl-Wachendorf, sagte der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch, sie erwarte von der Bundesregierung, "so viel Impfstoff wie möglich zu kaufen". Es werde jede Hand gebraucht: die Impfzentren, die Hausärzte "und wir Betriebsärzte". "Wir müssen schneller mit dem Impfen vorankommen."
Bundeskabinett verabschiedet Nationalen Radverkehrsplan
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegten Nationalen Radverkehrsplan verabschiedet. Das Anliegen des Plans sei "mehr, besserer und sicherer Radverkehr - in der Stadt und auf dem Land", erklärte Scheuer am Mittwoch. Bei dem Plan handele es sich um eine "Leitlinie für Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft bis 2030". Im Vordergrund stünden "Gleichberechtigung, Rücksicht und mehr Verkehrssicherheit", erklärte Scheuer weiter.
Bundesregierung begrüßt EU-Klimabeschlüsse als wichtigen Erfolg
Die Bundesregierung sieht in der Verschärfung der EU-Klimaziele bis 2030 einen wichtigen Erfolg. Zurückhaltender waren am Mittwoch die Reaktionen von Umweltverbänden, denen die Brüsseler Beschlüsse nicht weit genug gehen. Ein gemischtes Stimmungsbild gab es von Seiten der Wirtschaft.
Friedhof der Leihräder
In China - und nicht nur da - ist die Nachfrage nach Leihfahrrädern in den Städten komplett überschätzt worden; dazu kam der Wettkampf der Anbieter. Die Folge sind Berge überflüssiger kaputter Räder, die auf Müllhalden vor sich hin rosten - wie etwa vor den Toren der Stadt Shenyang. Aufnahmen aus der Luft zeigen das Ausmaß.
Altmaier begrüßt Verschärfung von EU-Ziel
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Verschärfung des EU-Klimaziels für 2030 begrüßt. "Wir haben mit klaren langfristigen Zielsetzungen jetzt die einmalige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen und zu versöhnen", erklärte Altmaier am Mittwoch in Berlin. Damit sei jetzt auch "der Weg frei für ein ambitioniertes europäisches Klimagesetz".
Interesse der Firmen an Impfung ihrer Beschäftigten "immens hoch"
Das Interesse der deutschen Arbeitgeber an Corona-Impfungen ihrer Beschäftigten ist "immens hoch" - und die rund 12.000 Betriebsärztinnen und -ärzte in Deutschland stehen dafür bereit. Sie könnten pro Monat fünf Millionen Impfdosen verimpfen, sagte die Vizepräsidentin des Betriebsärzteverbandes, Anette Wahl-Wachendorf. Die Deutsche Bahn zum Beispiel plant Impfzentren an zehn Standorten und will dort "sobald wie möglich" Schutzimpfungen anbieten.
Deutsche Bahn bereitet Impfung ihrer Beschäftigten vor
Die Deutsche Bahn (DB) will ihren Beschäftigten in Deutschland eine Corona-Schutzimpfung anbieten. Sobald ausreichend Impfstoffe zur Verfügung stehen, sollen so viele systemrelevante Mitarbeitende wie möglich ein Impfangebot von ihrem Arbeitgeber erhalten, erklärte das Unternehmen am Mittwoch - bei der Bahn seien dies mehr als die Hälfte. In Deutschland beschäftigt der Staatskonzern mehr als 200.000 Menschen.
Neukunden-Boom bei Netflix lässt nach
Nach dem durch die Corona-Krise bedingten Boom im ersten Halbjahr 2020 ist die Zahl der Neukunden beim Streamingdienst Netflix zuletzt nicht mehr so stark gewachsen. Im ersten Quartal 2021 zählte Netflix weltweit 208 Millionen zahlende Kunden - das waren 14 Prozent mehr als im Vorjahresquartal, aber zwei Millionen weniger als von Netflix selbst anvisiert. Der Aktienkurs des Unternehmens fiel daher im elektronischen Handel um mehr als zehn Prozent.
Spanische CaixaBank will fast 8300 Jobs abbauen
Die spanische CaixaBank will im Zuge einer größeren Umstrukturierung nach Gewerkschaftsangaben fast 8300 Jobs abbauen - das sind 16 Prozent der Belegschaft. Die Gewerkschaft CCOO schrieb am Dienstag im Internetdienst Twitter nach Gesprächen mit den Arbeitgebern zudem, dass das Finanzinstitut 1534 Filialen und damit rund ein Viertel des Gesamtbestands dichtmachen will. Grund für die Maßnahmen ist die kürzlich erfolgte Fusion mit dem einstigen kleineren Konkurrenten Bankia zum größten spanischen Kreditinstitut.
Berliner Senat beschließt nach Mietendeckel-Aus Hilfen für Betroffene
Das Land Berlin will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel diejenigen Mieter finanziell unterstützen, die Nachzahlungsforderungen ihrer Vermieter aus eigener Kraft nicht stemmen können. Der Senat beschloss am Dienstag entsprechende Hilfszahlungen für Betroffene. Durch die "unbürokratischen Überbrückungshilfen" werde sichergestellt, dass auch in den Fällen, in denen die Mieterinnen und Mieter kein Geld zurückgelegt hätten, "niemand mit der Kündigung der Wohnung rechnen muss", erklärte Berlins Senator für Stadtentwicklung und Wohnen, Sebastian Scheel (Linke).
Schulze rechnet mit Kohleausstieg bis 2030
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geht davon aus, dass der Kohleausstieg in Deutschland auf einen Zeitpunkt bis voraussichtlich spätestens 2030 vorgezogen wird. "Der Kohleausstieg wird schneller kommen als bisher vorgesehen", sagte Schulze am Dienstag in Berlin auf der "Tagesspiegel"-Konferenz debate.energy. Zur Begründung verwies sie vor allem auf die erwartete Verschärfung des EU-Klimaziels für 2030 auf mindestens minus 55 statt minus 40 Prozent Emissionen im Vergleich zu 1990.
Bessere Kennzeichnung von Produkten und bezahlbares Wohnen
Verbraucherinnen und Verbraucher wünschen sich eine bessere Kennzeichnung nachhaltiger Produkte und ein ruhiges und bezahlbares Zuhause. Das sind zwei von vielen Ergebnissen aus dem Bericht des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen, den Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Dienstag präsentierte. Das Gremium berät das Justiz- und Verbraucherschutzministerium und analysierte für den Bericht unter anderem die Bereiche Wohnen, Mobilität, Ernährung und nachhaltiger Konsum.
Brüssel verhängt Millionen-Kartellstrafe gegen Deutsche Bahn
Die EU-Kommission hat wegen Kartellrechtsverstößen eine millionenschwere Geldbuße gegen die Deutsche Bahn (DB) verhängt. Das Unternehmen habe sich im grenzüberschreitenden Güterverkehr mit den Österreichischen Bundesbahnen ÖBB und der belgischen Bahn SNCB bei Kundenanfragen abgestimmt, erklärte die Brüsseler Behörde am Dienstag. Die DB habe im Rahmen eines Vergleichs der Zahlung von gut 48 Millionen Euro zugestimmt.
Wachstum auf Home-Video-Markt kann Einbruch bei Kinoausgaben nicht abfedern
Die Corona-Pandemie hat dem Home-Video-Markt in Deutschland kräftigen Aufwind beschert. Mit Streaming-Abos, digitalen Ausleihen oder DVDs und Blu-rays wurde im vergangenen Jahr das beste Ergebnis seit dem Beginn der Langzeitbeobachtung im Jahr 2000 erzielt, wie die Filmförderungsanstalt (FFA) am Dienstag mitteilte. Allerdings sei das Wachstum um 14 Prozent auf 2,59 Milliarden Euro nicht groß genug gewesen, um im gesamten Bewegtbildmarkt den Einbruch bei den Kinoausgaben um 68 Prozent auszugleichen.
SPD: Bericht zu EY im Fall Wirecard ist "schallende Ohrfeige" für Wirtschaftsprüfer
Im Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Finanzskandal sind am Dienstag die Wirtschaftsprüfer von EY in den Fokus gerückt. Der Sonderbericht zu den EY-Unterlagen sei eine "schallende Ohrfeige für die Wirtschaftsprüfer", sagte der SPD-Abgeordnete Jens Zimmermann. EY hatte dem inzwischen insolventen Wirecard-Konzern jahrelang eine korrekte Bilanz bescheinigt. Als Zeuge im Ausschuss war am Nachmittag auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geladen - die Aufsichtsstelle für Wirtschaftsprüfer (Apas) fällt in den Zuständigkeitsbereich seines Ministeriums.
SPD-Abgeordnete betonen vor Altmaier-Befragung zu Wirecard Rolle der Wirtschaftsprüfer
Vor der Zeugenbefragung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal haben die SPD-Mitglieder des Gremiums die Rolle der Wirtschaftsprüfer in den Fokus gerückt. Der SPD-Abgeordnete Jens Zimmermann verwies am Dienstag darauf, dass der Bericht des vom Untersuchungsausschuss eingesetzten Sonderermittlers Martin Wambach für die Wirtschaftsprüfer von EY "aus unserer Sicht verheerend" ausfalle. Die SPD-Abgeordnete Cansel Kiziltepe kritisierte, dass Altmaier bei einer Reform der Wirtschaftsprüferaufsicht Apas als "Bremser" aufgetreten sei und Reformen blockiert habe.
Arbeitgeber müssen Beschäftigten ab sofort Corona-Tests ermöglichen
Beschäftigte in deutschen Unternehmen haben ab sofort das Recht auf regelmäßige kostenlose Corona-Tests im Betrieb. Am Dienstag trat eine Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Kraft, die für alle, die nicht im Homeoffice arbeiten, einmal wöchentlich ein Testangebot vorsieht, Beschäftigte mit häufigem Kundenkontakt oder in körpernahen Dienstleistungen haben das Recht auf zwei Tests pro Woche. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte die verschärfte Testpflicht, Kritik kam vom Handwerk.
Studie: Komsumausgaben im Corona-Jahr 2020 im Schnitt um 1250 Euro gesunken
Im Corona-Jahr 2020 haben die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland einer Studie zufolge deutlich weniger Geld für den privaten Konsum ausgegeben als im Jahr zuvor. Wie das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) am Dienstag mitteilte, gaben die Bundesbürger im Schnitt mindestens 1250 Euro weniger aus. Insgesamt summiert sich der Konsumverlust demnach auf mehr als hundert Milliarden Euro.
Bericht: Bundesbürger gaben im Corona-Jahr 2020 im Schnitt 1250 Euro weniger aus
Die Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland haben einem Medienbericht zufolge im Corona-Krisenjahr 2020 durchschnittlich mindestens 1250 Euro weniger für den privaten Konsum ausgegeben als im Jahr zuvor. Wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" am Dienstag unter Berufung auf eine Untersuchung des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) berichtete, summiert sich damit der Konsumverlust auf insgesamt mindestens 104 Milliarden Euro.
Studie: Homeoffice-Potenzial der deutschen Wirtschaft weitgehend ausgeschöpft
Das Homeoffice-Potenzial der deutschen Wirtschaft ist einer neuen Studie der Krankenkasse DAK-Gesundheit zufolge weitgehend ausgeschöpft. Bezogen auf die Gesamtheit aller Beschäftigten nutzten zwölf Prozent die theoretisch gegebene Möglichkeit zum mobilen Arbeiten nicht, heißt es in der Untersuchung, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Von diesen zwölf Prozent verzichteten jedoch neun Prozent bewusst darauf. Nur drei Prozent waren nicht im Homeoffice, weil der Arbeitgeber es nicht erlaubte.
DGB-Chef Hoffmann begrüßt Verschärfung der Testpflicht in Betrieben
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt die Änderungen der Koalitionsfraktionen an der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse und vor allem die stärkere Einbindung der Betriebe. DGB-Chef Reiner Hoffmann sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe), nachdem die privaten Kontakte bereits seit Monaten stark reguliert und kontrolliert worden seien, müsse nun auch die Wirtschaft "stärker in die Verantwortung genommen werden".
Air France-KLM verkündet Kapitalerhöhung von mehr als einer Milliarde Euro
Eine Milliarde Euro frisches Geld für die angeschlagene Fluggesellschaft Air France-KLM: Das Unternehmen verkündete am Montag den Erfolg seiner Kapitalerhöhung. Von den 1,036 Milliarden Euro, die über die Ausgabe neuer Aktien zugeführt wurden, kommen mehr als 593 Millionen vom französischen Staat, der seinen Anteil auf 28,6 Prozent verdoppeln wird, wie das französisch-niederländische Unternehmen mitteilte.
Pflicht für Arbeitgeber zum Angebot von Corona-Tests tritt in Kraft
Ab Dienstag müssen alle Arbeitgeber in Deutschland ihren Beschäftigten regelmäßig Corona-Tests anbieten. Für alle Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, muss es einmal pro Woche ein Test-Angebot geben; für besonders gefährdete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die tätigkeitsbedingt häufige Kundenkontakte haben oder körpernahe Dienstleistungen ausführen, mindestens zweimal pro Woche. Auch Beschäftigte, die vom Arbeitgeber in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht werden, müssen zweimal wöchentlich ein Testangebot erhalten.
Wirecard-Ausschuss ruft Spitzenpolitiker in den Zeugenstand
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal hat für diese Woche zahlreiche Spitzenpolitiker als Zeugen geladen. Zum Auftakt werden am Dienstag (ab 14.00 Uhr) in öffentlicher Sitzung Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) und im Anschluss Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) befragt. Am Mittwoch (12.00 Uhr) sind Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Finanzstaatssekretär Jörg Kukies geladen. Am Donnerstag (10.30 Uhr) muss dann Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Rede und Antwort stehen - und am Freitag befragen die Ausschussmitglieder schließlich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin (09.00 Uhr).
Computerspielhändler Gamestop bekommt neuen Chef
Der durch heftige Börsenturbulenzen bekanntgewordene US-Computerspielhändler Gamestop bekommt einen neuen Chef. Wie das Unternehmen am Montag mitteilte, scheidet Gamestop-Chef George Sherman spätestens Ende Juli aus. Falls bereits vorher ein Nachfolger gefunden werde, werde Sherman Gamestop auch früher verlassen. Die Suche nach einem Nachfolger läuft demnach bereits.
Verbraucherschützer raten zu Pflicht-Krankenversicherung der Rentner
Kleinere Felder in der Landwirtschaft könnten gegen Artensterben helfen
Das Artensterben in Deutschlands Landwirtschaft könnte sich einer Studie zufolge mit einer anderen Art der Felderbewirtschaftung stoppen lassen. "Eine vielfältige und kleinteilige Agrarstruktur" habe eine "bislang deutlich unterschätzte Bedeutung für die Biodiversität", zitierte die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe) eine Untersuchung des Göttinger Agrarökologen Teja Tscharntke im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion.
Durchschnittlicher Schrebergarten kostet zwischen 67 und 81 Euro Pacht im Jahr
Die Pacht für einen Durchschnitts-Schrebergarten mit 370 Quadratmetern beträgt laut Stiftung Warentest zwischen 67 und 81 Euro im Jahr. Dazu kommen eine Vereinsgebühr sowie Nebenkosten für Abwasser oder Versicherung, wie die Zeitschrift "test" am Montag vorab aus ihrer neuen Ausgabe berichtete. Schrebergartenpächter müssten sich im Gegenzug "an zahlreiche Regeln halten": Sie müssen Obst und Gemüse anbauen, dürfen nicht dauerhaft im Garten übernachten und die vorgeschriebene Größe ihrer Laube nicht überschreiten.