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Die Hebesätze zur Bestimmung der Grundsteuer dürfen einem Gerichtsurteil aus Gelsenkirchen zufolge nicht ohne weiteres für Nichtwohngrundstücke höher liegen als für Wohngrundstücke. Das Verwaltungsgericht für das nördliche Ruhrgebiet kippte am Donnerstag entsprechende Regelungen in den Städten Bochum, Essen, Dortmund und Gelsenkirchen. Sie verstoßen demnach "gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Steuergerechtigkeit. Darauf basierende Grundsteuerbescheide sind rechtswidrig."

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Treffen in Peking seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping aufgefordert, sich stärker für ein Ende des Ukraine-Kriegs einzusetzen. China sei aufgerufen, "sich an unseren Anstrengungen zu beteiligen, um möglichst schnell zumindest eine Waffenruhe zu erreichen", sagte Macron am Donnerstag. Xi reagierte verhalten und warnte davor, "irgendwem die Schuld zuzuschieben".

Über die Pläne für einen neuen Wehrdienst soll die Bundeswehr bis zum Jahr 2035 auf 255.000 bis 270.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen. Dies wären rund 71.000 bis 86.000 mehr als derzeit, wie aus einer Beschlussvorlage des Verteidigungsausschusses zur Abstimmung im Bundestag über die Wehrdienstmodernisierung hervorgeht. Nach Angaben der Bundeswehr dienten in den Streitkräften Ende Oktober 184.242 Soldatinnen und Soldaten.

Einen Tag nach dem umjubelten EM-Zuschlag ist der Plan für einen gemeinsamen Ligaverband des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) mit den 14 Klubs der Frauen-Bundesliga überraschend geplatzt. Wie die Vereine am Donnerstag gemeinsam mitteilten, werden die Klubs am Mittwoch ohne den DFB eigenständig den "Frauen-Bundesliga FBL e.V." gründen. Dies soll die Vermarktung der Liga auf ein neues Niveau bringen und die Professionalisierung vorantreiben.

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf neue Kennzeichnungen für alkoholfreie und alkoholreduzierte Weine geeinigt. Wein mit weniger als 0,05 Prozent Alkohol darf künftig EU-weit als "alkoholfrei" und mit dem Zusatz "0,0 Prozent" vermarktet werden, wie das Parlament am Donnerstag mitteilte. Wein mit deutlich reduziertem Alkoholgehalt, aber mehr als 0,5 Prozent, darf demnach als "alkoholreduziert" bezeichnet werden.

In einer Rede vor dem britischen Parlament hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur gemeinsamen Verteidigung von Freiheit und Demokratie aufgerufen. Die Demokratie sei heute "an vielen Orten weltweit" in Gefahr, warnte Steinmeier in seiner Rede am Donnerstag in London. Autokraten würden stärker und nutzten Desinformation als Waffe, um "unsere Gesellschaften zu spalten", Zweifel zu säen und zu destabilisieren.

Vor dem entscheidenden Rennen der Formel-1-Saison hat bei McLaren noch kein Gespräch über eine mögliche Teamorder stattgefunden. Das stellten Lando Norris und Oscar Piastri am Donnerstag vor dem Großen Preis von Abu Dhabi klar. Unter Umständen kann Piastri dem WM-Spitzenreiter Norris zum Titel verhelfen, obwohl er selbst mit Chancen ins Finale am Sonntag (14.00 Uhr/Sky) geht.

Wegen Betrugs mit Luxusuhren und Sporttickets in Millionenhöhe ist ein Mann in Bayern festgenommen worden. Der 37-Jährige steht im Verdacht, über mehrere Jahre hinweg zahlreiche Menschen durch betrügerische An- und Verkäufe betrogen zu haben, wie die Polizei am Donnerstag in Kempten mitteilte. Die Taten sollen sich unter anderem im Bereich Buchloe ereignet haben.

Russlands Staatschef Wladimir Putin wird in einem am Donnerstag veröffentlichten Untersuchungsbericht für den Tod einer britischen Mutter infolge des Nowitschok-Anschlags auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal verantwortlich gemacht. Der Kreml-Chef trage die "moralische Verantwortung" für den Tod der 44-jährigen Dawn Sturgess im Jahr 2018, heißt es in den Schlussfolgerungen der Untersuchung.

Sportvorstand Christian Heidel hat den entlassenen Trainer Bo Henriksen mit emotionalen Worten vom Bundesliga-Schlusslicht Mainz 05 verabschiedet. "Bo hat sich in einer Art und Weise verabschiedet, wie wohl noch niemand", sagte Heidel einen Tag nach der Freistellung des Dänen: "Er hat 70 Menschen umarmt, es sind viele Tränen geflossen." Ein dauerhafter Nachfolger soll wohl bereits am Wochenende präsentiert werden.

In einem neuen Prozess um einen im Schlaf erstochenen Siebenjährigen in Bremen ist dessen Vater am Donnerstag erneut wegen Mordes zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Anders als im ersten Verfahren ordnete das Landgericht der Hansestadt nach Angaben eines Sprechers aber keine Unterbringung des Angeklagten in einer Psychiatrie an. Eine psychische Erkrankung des Manns ließ sich demnach nicht zweifelsfrei feststellen.

Beim Diebstahl von fast 60 Packungen Butter ist ein Trio in Potsdam ertappt worden. Ein Zeuge beobachtete am Mittwochmittag, wie die drei die fast 15 Kilogramm Butter in einem Rucksack verstauten und den Supermarkt verließen, ohne zu zahlen, wie die Polizei am Donnerstag in Brandenburg an der Havel mitteilte.

Zwischen Deutschland und der britischen Hauptstadt London soll es künftig eine direkte Hochgeschwindigkeitsverbindung auf der Schiene geben. Wie die Deutsche Bahn (DB) und Eurostar am Donnerstag mitteilten, wurde eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Ausgelotet werden sollen demnach "Optionen für ein gemeinsames Fernverkehrsangebot zwischen London und deutschen Großstädten wie Köln und Frankfurt".

Nach Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit EU-Geldern ist die frühere EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini von ihrem Posten als Rektorin der Elite-Universität College of Europe zurückgetreten. "Im Einklang mit der höchsten Disziplin und Fairness, mit der ich stets meine Aufgaben wahrgenommen habe, habe ich heute beschlossen, als Rektorin des College of Europe zurückzutreten", teilte Mogherini am Donnerstag in Brüssel mit. Die Behörden ermitteln wegen Betrugs und Korruption gegen sie.

Mit mehr als einer halben Tonne illegaler Pyrotechnik im Fahrzeug sind zwei Männer am Mittwochvormittag auf einer Brandenburger Autobahn erwischt worden. Der 24-jährige Franzose und sein Beifahrer kauften zuvor im polnischen Gorzow rund 1500 Silvesterböller im Wert von mehr als 4000 Euro, wie die Bundespolizei am Donnerstag in Frankfurt an der Oder mitteilte. Der Kleintransporter, mit dem sie unterwegs waren, war den Angaben zufolge bis unter das Dach beladen.

Die Oscar-prämierte Schauspielerin Kate Winslet hat ihren ersten Film gedreht - und zwar mit einem Drehbuch ihres Sohnes Joe Anders. Winslet sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie sei "so stolz" auf die Arbeit ihres Sohnes, dessen Vater der britische Star-Regisseur Sam Mendes ist. Joes Drehbuch habe sie wirklich "beeindruckt" und sie habe "die Dialoge geliebt - es war einfach phänomenal".

Die Familie des seit fünf Jahren in Hongkong inhaftierten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmers Jimmy Lai hat sich besorgt über den Gesundheitszustand des 77-Jährigen geäußert. Der an Diabetes erkrankte Lai, der am Montag 78 Jahre alt wird, werde ohne Klimaanlage in einer Einzelzelle festgehalten, in der im Sommer Temperaturen von bis zu 44 Grad Celsius herrschten, sagten Lais Kinder der Nachrichtenagentur AFP in Washington.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Freitag kurzfristig nach Belgien reisen, um mit Regierungschef Bart de Wever über Pläne zur Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens für die Ukraine zu sprechen. Merz verschob am Donnerstag nach Angaben eines Regierungssprechers eine für Freitag geplante Reise nach Norwegen. Statt dessen reise Merz nun zu einem Abendessen mit de Wever nach Belgien.

Die geplante Lockerung der EU-Regeln für Lebensmittel aus gentechnisch veränderten Pflanzen stößt in Deutschland auf ein geteiltes Echo. Während der Industrieverband Agrar die in der Nacht zu Donnerstag erzielte Einigung der EU-Verhandler zu sogenannten Neuen Genomischen Techniken (NGT) als "wichtiges Signal" für die Zukunftsfähigkeit der Landwirtschaft begrüßte, äußerten Umwelt- und Verbraucherschützer deutliche Kritik.

Das Olympische Feuer ist am Donnerstag in Athen offiziell an die Organisatoren der Winterspiele 2026 in Mailand und Cortina d'Ampezzo übergeben worden. Damit beginnt ein zweimonatiger Fackellauf durch Italien, bevor die Spiele am 6. Februar eröffnet werden. Die Zeremonie fand im Panathinaiko-Stadion statt, wo 1896 die ersten modernen Spiele ausgetragen worden waren.

Nach mehreren ukrainischen Angriffen auf einen russischen Ölterminal und Schiffe der russischen Schattenflotte im Schwarzen Meer hat die Türkei Russland und die Ukraine vor weiteren Angriffen auf die Energie-Infrastruktur gewarnt. "Wir sagen allen Parteien in Russland und der Ukraine: Haltet die Energie-Infrastruktur aus diesem Krieg heraus", sagte der türkische Energieminister Alparslan Bayraktar am Mittwoch vor Journalisten in Istanbul. Jede Störung treffe die globalen Märkte und die Bevölkerung.

Die EU-Verkehrsminister haben einer von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen jährlichen TÜV-Pflicht für ältere Autos eine Absage erteilt. Sie stimmten bei einem Treffen am Donnerstag in Brüssel dafür, dass auch alte Autos wie bislang alle zwei Jahre überprüft werden sollen. Unter anderem die Bundesregierung hatte sich in Brüssel gegen eine Verschärfung eingesetzt.

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der 51-Jährige wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland, wie das Gericht am Donnerstag in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mitteilte.

Im bayerischen Fürstenfeldbruck hat ein 70-Jähriger offenbar seine pflegebedürftige Mutter getötet. Die Hausärztin rief den Sohn am Montag an, um einen Hausbesuch bei der 95-Jährigen anzukündigen, wie die Polizei am Donnerstag in Ingolstadt mitteilte. In dem Telefonat deutete der 70-Jährige an, seine Mutter am Vortag erstickt zu haben.

Im Prozess gegen eine mutmaßliche NSU-Unterstützerin vor dem Oberlandesgericht Dresden ist es während der Zeugenbefragung der als Mittäterin verurteilten Beate Zschäpe zu einem Zwischenfall gekommen. Als Zschäpe am Donnerstag sagte, sie könne sich nicht für die Mordtaten der rechtsextremen Zelle entschuldigen, weil es dafür "keine Entschuldigung" gebe, stand die Tochter des Mordopfers Mehmet Kubasik auf und rief Zschäpe hinter der Glasscheibe lautstark zu: "Dann sage die Wahrheit."

Zahlreiche Menschen in Europa sehen ein erhöhtes Risiko eines Krieges mit Russland in den kommenden Jahren. Nach einer Umfrage in neun Ländern schätzen 51 Prozent der Befragten das Risiko, dass Russland in den kommenden Jahren Krieg gegen ihr Land führen könnte, als hoch oder sehr hoch ein. Dabei bestehen erhebliche Unterschiede je nach Land, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der französischen Zeitschrift "Le Grand Continent" hervorgeht.

Die Bundesanwaltschaft hat einen vor etwa einem halben Jahr in Bayern festgenommenen mutmaßlichen ehemaligen Kämpfer der Huthi-Miliz aus dem Jemen angeklagt. Dem Beschuldigten namens Hussein H. werde Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen, teilte die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mit. Er soll demnach 2022 der vom Iran unterstützten radikalislamischen Miliz beigetreten sein und 2023 kurzzeitig als Kämpfer an Gefechten im Jemen teilgenommen haben.

Die Darts-WM bleibt langfristig im legendären Alexandra Palace und bietet künftig deutlich mehr Zuschauern die Chance auf einen Besuch. Wie die Professional Darts Corporation (PDC) am Donnerstag mitteilte, wird das wichtigste Turnier der Saison bis mindestens 2031 im Ally Pally ausgetragen und ab kommenden Jahr von der West Hall in die größere Great Hall umziehen. Statt der bisherigen Kapazität von rund 3000 Zuschauern werden 5000 Fans live mitfiebern können.

Die neue Bahn-Chefin Evelyn Palla plant einem Medienbericht zufolge einen deutlichen Stellenabbau in den Chefetagen des DB-Konzerns. In der ersten Führungsebene unterhalb des Vorstands sollen 22 von 43 Posten wegfallen, wie das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Verweis auf Aufsichtsratsunterlagen berichtete. Insgesamt strebt Palla demnach einen "deutlichen" Personalabbau in der Holding-Gesellschaft der Deutschen Bahn an.

Beschäftigte in Deutschland sprechen sich einer Umfrage zufolge mehrheitlich für eine Begrenzung ihrer Arbeitszeit aus. 72 Prozent der Befragten wollen ihre tägliche Arbeitszeit dabei auf maximal acht Stunden begrenzen, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Donnerstag in Berlin mitteilte. DGB-Chefin Yasmin Fahimi kritisierte eine mögliche Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes angesichts dessen als "kontraproduktiv" und als "einseitige Verschiebung zulasten der Beschäftigten".

Der gewöhnliche Zahlungsverkehr fällt laut einem Urteil aus Hessen nicht ohne Weiteres unter die EU-Sanktionen gegen Russland. Eine Sparkasse durfte eine Betragsauszahlung von einem russischen Unternehmen auf das Konto eines deutschen Unternehmens deswegen nicht verweigern, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Die Sanktionen sehen keine pauschale Verweigerung von Überweisungen aus Russland vor. (Az.: 3 U 111/23)

Nach seinem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Moskau kommt der US-Sondergesandte Steve Witkoff am Donnerstag im Bundesstaat Florida mit dem ukrainischen Chefunterhändler Rustem Umerow zusammen. An dem Treffen soll auch Jared Kushner teilnehmen, der Schwiegersohn und Berater von US-Präsident Donald Trump, wie die Nachrichtenagentur AFP aus US-Regierungskreisen erfuhr. Trump bescheinigte dem russischen Staatschef Wladimir Putin trotz der bislang ergebnislosen Gespräche den Willen zu einer Friedenslösung in der Ukraine.

Nach einem tödlichen Verkehrsunfall durch das Driften mit einem Auto im nordrhein-westfälischen Remscheid ist Anklage gegen einen 25-Jährigen erhoben worden. Dem Beschuldigten wird unter anderem Mord vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Wuppertal am Donnerstag mitteilte. Bei dem tödlichen Unfall im April war eine 19-Jährige ums Leben gekommen, eine 17-Jährige wurde schwer verletzt.

Eine 50-Jährige ist am Mittwochabend im bayerischen Burgkirchen an der Alz auf offener Straße mit einer Stichwaffe angegriffen und tödlich verletzt worden. Als tatverdächtig gilt ihr drei Jahre jüngerer früherer Lebensgefährte, wie die Polizei in Rosenheim mitteilte. Spezialkräfte nahmen den Mann demnach am Donnerstagmorgen in der Region um Burgkirchen in seiner Wohnung fest.

Die EU-Kommission geht wegen der Funktionen für Künstliche Intelligenz (KI) in der Messenger-App Whatsapp gegen den Mutterkonzern Meta vor. Die Brüsseler Wettbewerbshüter gehen nach Kommissionsangaben vom Donnerstag davon aus, dass Meta mit einer Änderung der Geschäftsbedingungen nur seinen eigenen KI-Assistenten auf Whatsapp erlaubt und anderen Anbietern den Zugang versperrt. Sie wollen nun prüfen, ob Meta damit gegen die EU-Wettbewerbsregeln verstößt.

Die Stimmung deutscher Unternehmen hat sich nach anfänglicher Euphorie im Verlauf dieses Jahres kaum verbessert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg von Januar bis November insgesamt nur um rund 2,8 Punkte und blieb damit deutlich hinter den Werten früherer Jahre zurück, wie das Institut am Donnerstag mitteilte. Dies komme fast einem Stillstand gleich.

Das hessische Landeskriminalamt (LKA) hat vor Liquids mit berauschenden Inhaltsstoffen in E-Zigaretten und Vapes gewarnt. Sie seien mit hochwirksamen und schnell abhängig machenden synthetischen Cannabinoiden versetzt, teilte das LKA am Donnerstag in Wiesbaden mit. Beim Konsum drohten massive gesundheitliche Nebenwirkungen. Die vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen beliebten Liquids seien unter Namen wie "Görke", "Baller-Liquid" oder "Klatsch-Liquid" erhältlich.

Der Dreikampf um den Formel-1-Titel sorgt auch im Rest des Starterfeldes für einiges Interesse - und Nico Hülkenberg hat dabei Sympathien für Weltmeister Max Verstappen. "Natürlich" sei dies der Fall, sagte der Deutsche vor dem Saisonfinale in Abu Dhabi am Sonntag (14.00 Uhr/Sky), Hülkenberg versteht sich auch privat bestens mit dem Niederländer.

Im bayerischen Waldsassen ist am Donnerstag ein 64-Jähriger in seiner Wohnung erschossen worden. Ein 67-jähriger Tatverdächtiger stellte sich anschließend selbst im örtlichen Polizeirevier, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. Er wurde festgenommen. Die Ermittlungen zu den Abläufen und zum Tatmotiv liefen.