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Strafanzeige wegen sexueller Belästigung gegen New Yorks Gouverneur Cuomo
Eine Mitarbeiterin des Gouverneurs von New York, Andrew Cuomo, hat wegen sexueller Belästigung Strafanzeige gegen ihren Chef erstattet. Die Anzeige sei tags zuvor eingegangen, sagte ein Vertreter Justizbehörden am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. US-Medienberichten zufolge handelt es sich um eine der elf Frauen, deren Anschuldigungen gegen Cuomo zwei unabhängige Juristen im Auftrag der Staatsanwaltschaft nachgegangen waren.
US-Armee hält an Militäreinrichtungen in Deutschland und Belgien fest
Die USA sind von ihrem Vorhaben abgerückt, mehrere Militäreinrichtungen in Deutschland und Belgien an die hiesigen Behörden zu übergeben. Angesichts der "wachsenden" verteidigungspolitischen Erfordernisse würden die Standorte in Ansbach, Kaiserslautern, Mannheim, Pirmasens, Stuttgart und Wiesbaden sowie das belgische Daumiere aufrechterhalten, teilte die Armee am Freitag mit. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor bereits die Pläne seines Vorgängers Donald Trump für einen Teil-Abzug der in Deutschland stationierten US-Soldaten fallengelassen.
US-Senat stimmt über Bidens historisches Infrastrukturpaket ab
Der US-Senat soll am Samstag über das hunderte Milliarden Dollar schwere Infrastrukturpaket von Präsident Joe Biden abstimmen. Bei der für die Mittagszeit (Ortszeit) angesetzten Abstimmung geht es darum, die Debatte über Änderungsanträge zu beenden und eine finale Abstimmung über das Gesetz einzuleiten. Für diesen Schritt brauchen die Demokraten allerdings auch die Zustimmung von zehn Senatoren der Republikaner, um auf die nötigen 60 Stimmen zu kommen.
Klima-Experten bewilligen ersten Teil von neuem IPCC-Sachstandsbericht
Delegierte aus fast 200 Ländern haben den ersten Teil eines neuen Sachstandsberichts zum Weltklima bewilligt. Nach zweiwöchigen Online-Sitzungen hieß es am Freitag auf dem Twitter-Auftritt des Weltklimarats (IPCC), die 30-seitige Zusammenfassung für politische Entscheidungsträger sei "freigegeben und akzeptiert" worden. Am Montag stellt das UN-Expertengremium das Dokument offiziell in Genf vor.
Parlament in Moldau bestätigt pro-europäische Regierung
Die Republik Moldau hat eine neue Regierung: Am Freitag bestätigte das Parlament des südosteuropäischen Landes die 43-jährige Ex-Finanzministerin Natalia Gavrilita als neue Ministerpräsidentin. Gavrilita gilt als Verbündete von Präsidentin Maia Sandu, die einen ehrgeizigen Reformkurs verfolgt und ihr Land näher an die EU heranführen will.
Taliban nehmen erste afghanische Provinzhauptstadt ein
Der Vormarsch der radikalislamischen Taliban in Afghanistan scheint derzeit unaufhaltsam. Die Aufständischen nahmen am Freitag mit Sarandsch die erste afghanische Provinzhauptstadt ein. Auch in der wichtigen Stadt Laschkar Gah kontrollieren die Regierungstruppen nur noch wenige Stadtviertel. In der Hauptstadt Kabul erschossen Taliban-Kämpfer einen ranghohen Regierungsbeamten. Medienberichten zufolge führte die Bundesregierung vergangene Woche Geheimgespräche mit Vertretern der Taliban.
Vize-Gouverneurin: Taliban nehmen mit Sarandsch erste Provinzhauptstadt ein
Den radikalislamischen Taliban ist während ihrer aktuellen Groß-Offensive in Afghanistan erstmals die Einnahme einer Provinzhauptstadt gelungen. Nach Angaben der Vize-Gouverneurin der Provinz Nimros, Roh Gul Chairsad, eroberten die Islamisten am Freitagmittag die im Südwesten Afghanistans gelegene Provinzhauptstadt Sarandsch. "Die Taliban haben die Kontrolle über den Gouverneurssitz sowie die Hauptquartiere der Polizei und der Gefängnisverwaltung übernommen", sagte Chairsad der Nachrichtenagentur AFP.
Tigray-Rebellen verweigern Abzug aus Grenzregionen
Die Rebellen aus der äthiopischen Unruheregion Tigray lehnen den Abzug ihrer Kämpfer aus benachbarten Regionen ab. "Nichts dergleichen wird passieren, es sei denn die Blockade wird aufgehoben", sagte ein Sprecher der Rebellenorganisation TPLF, Getachew Reda, am Freitag mit Blick auf die weitgehende Abriegelung der Region Tigray durch die Regierung in Addis Abeba.
Russland verbietet offiziell Organisationen mit Verbindungen zu Nawalny
Die russische Regierung hat mehrere Organisationen mit Verbindungen zum inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny offiziell verboten. Das Justizministerium in Moskau setzte am Freitag Nawalnys Anti-Korruptionsstiftung FBK, seine Regionalbüros sowie die Stiftung zum Schutz der Bürgerrechte auf seine Liste verbotener Organisationen. Die Justiz ging zudem gegen den Bruder des Oppositionspolitikers, Oleg Nawalny, und weitere Mitstreiter vor.
Urlaubsregionen im Süden Frankreichs ab Sonntag Corona-Hochrisikogebiete
Für Urlauber im Süden Frankreichs gelten ab Sonntag schärfere Corona-Regeln. Das Robert-Koch-Institut teilte am Freitag mit, dass die südfranzösischen Regionen Okzitanien und Provence-Alpes-Côte d’Azur sowie Korsika als Hochrisikogebiete eingestuft werden. Bei der Rückkehr müssen Ungeimpfte eine zehntägige Quarantäne antreten, die frühestens ab dem fünften Tag durch Übermittlung eines Testnachweises beendet werden kann.
Erneut Raketenangriffe der Hisbollah und Gegenattacken aus Israel im Libanon
Nach weiteren Raketenangriffen aus dem Libanon und Gegenattacken aus Israel warnen die Vereinten Nationen vor einer Eskalation des Konflikts. "Dies ist eine sehr gefährliche Situation", erklärte die in der Grenzregion tätige UN-Friedenstruppe Unifil am Freitag. Sowohl die Aktionen der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon als auch der israelischen Armee in den vergangenen Tagen hätten den Konflikt weiter angeheizt. Am Freitag feuerte die Hisbollah den dritten Tag in Folge Raketen auf Israel, das mit Artillerie-Angriffen antwortete.
Keine Einigung in der Bundesregierung auf Moorschutzstrategie
Die Bundesregierung ist mit dem Vorhaben gescheitert, noch vor der Bundestagswahl eine Strategie zum besseren Schutz der Moore in Deutschland vorzulegen. Trotz intensiver Bemühungen sei es nicht gelungen, mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium darüber eine Einigung zu erzielen, teilte das Umweltressort am Freitag mit. Das Landwirtschaftsministerium wies die Kritik zurück. Umweltverbände übten scharfe Kritik an der Bundesregierung wegen des Scheiterns der Moorschutzstrategie.
Bundesregierung streitet über besseren Schutz der Moore
Die Bundesregierung ist mit dem Vorhaben gescheitert, noch vor der Bundestagswahl eine Strategie zum besseren Schutz der Moore in Deutschland vorzulegen. Trotz intensiver Bemühungen sei es nicht gelungen, mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium darüber eine Einigung zu erzielen, teilte das Umweltressort am Freitag in Berlin mit. "Das Bundesumweltministerium plant nun, kurzfristig eine eigene Ressortstrategie zu erarbeiten", hieß es weiter.
Senat soll am Samstag über Bidens historisches Infrastrukturpaket abstimmen
Das hunderte Milliarden Dollar schwere Infrastrukturpaket des US-Präsidenten Joe Biden steht am Samstag vor einer entscheidenden Hürde im US-Senat. Der Mehrheitsführer der Demokraten, Chuck Schumer, setzte nach ergebnislosen Debatten am Donnerstag bis in die Nacht eine Abstimmung für Samstagmittag an. Zuvor hatten die Senatoren stundenlang über Änderungsanträge zu dem Gesetz diskutiert, das Staatsausgaben in Höhe von rund 550 Milliarden Dollar (rund 470 Milliarden Euro) vorsieht.
US-Demokraten fordern Schließung von Gefangenenlager Guantanamo von Biden
Abgeordnete der US-Demokraten haben von Präsident Joe Biden die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba gefordert. Die letzten 39 Häftlinge sollten freigelassen werden oder einen Prozess bekommen, forderten 75 Abgeordnete des Repräsentantenhauses am Donnerstag in einem offenen Brief. In dem Schreiben wiesen die Demokraten auch auf die hohen Kosten für das Gefangenenlager hin. Presseberichten zufolge koste das Gefängnis jährlich mehr als 500 Millionen US-Dollar.
Zum Schulstart in Nordrhein-Westfalen gilt weiter Test- und Maskenpflicht
Auch in Nordrhein-Westfalen wird zum Schulstart in etwa zwei Wochen zunächst weiterhin eine Masken- und Testpflicht gelten. Es gebe aufgrund von Reisebewegungen in den Ferien und der Verbreitung der Delta-Variante des Coronavirus eine "besondere Situation", sagte Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag in Düsseldorf. Die Schulen seien generell "gut vorbereitet", es bleibe in der Pandemie aber immer ein "Restfaktor Unsicherheit".
Länder drängen auf rasche Parlamentsentscheidungen über Fluthilfen
Die Länder drängen auf baldige Parlamentsentscheidungen zu den geplanten Aufbauhilfen in den westdeutschen Hochwasserregionen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes (RND) vom Freitag: "Der Deutsche Bundestag sollte noch im August zu einer Sondersitzung zusammentreten und sich mit den Wiederaufbauhilfen für die von der Hochwasserkatastrophe getroffenen Regionen befassen." Diese habe ein nationales Ausmaß.
Taliban erschießen Leiter der Medienabteilung der afghanischen Regierung
Nach der Taliban-Drohung gegen hohe Regierungsvertreter in Afghanistan haben die Islamisten am Freitag den Leiter des Medieninformationszentrums der afghanischen Regierung erschossen. Daua Khan Menapal sei in einer Moschee in Kabul getötet worden, teilte das Innenministerium am Freitag mit. Derweil machten die Staats- und Regierungschefs der fünf zentralasiatischen Länder bei ihrem Gipfel die Situation in Afghanistan angesichts des Vormarsches der Taliban zu ihrem Hauptthema. Auch der UN-Sicherheitsrat wollte sich am Freitag mit der Lage in dem Land befassen.
ZDF: Bundesregierung führte Geheimgespräche mit Taliban
Die Bundesregierung hat laut Berichten von ZDF und "Bild"-Zeitung in der vergangenen Woche Geheimgespräche mit Vertretern der radikalislamischen Taliban geführt. Diese hätten in Katars Hauptstadt Doha stattgefunden, hieß es. Die Taliban hätten dabei versichert, sie wollten sich für den Schutz früherer Ortskräfte der Deutschen in Afghanistan einsetzen, berichtete das ZDF.
RKI: Corona-Inzidenz steigt deutlich früher als im vergangenen Sommer
Die Zahl der Corona-Infektionen steigt in diesem Jahr deutlich früher wieder an als im Vorjahr. Das geht aus dem am Donnerstagabend veröffentlichten Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Betroffen seien vor allem jüngere Menschen, zunehmend aber auch die mittlere Altersgruppe.
Dobrindt fordert Impfstationen an Flughäfen und Bahnhöfen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Impfstationen an Bahnhöfen und Flughäfen für Reiserückkehrer gefordert. "Ich schlage vor, nicht nur Teststationen, sondern auch Impfstationen für Einreisende bereit zu halten", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dort sollten nicht-geimpfte Reiserückkehrer "schnell und unkompliziert ein Impfangebot bekommen".
Bericht: Stiko will über Impfempfehlung für Schwangere bis Ende August entscheiden
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will einem Bericht zufolge bis Ende August über eine Impfempfehlung für Schwangere entscheiden. "Die Stiko arbeitet die vorliegenden Daten für eine Covid-19-Impfung in der Schwangerschaft derzeit systematisch auf", sagte Gynäkologin und Stiko-Mitglied Marianne Röbl-Mathieu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vom Freitag.
Fall Timanowskaja: Zwei belarussische Trainer müssen Olympisches Dorf verlassen
Als Konsequenz aus dem Fall Timanowskaja hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) zwei belarussischen Trainern die Akkreditierung entzogen. Die Entscheidung sei "im Interesse des Wohlergehens der belarussischen Athleten, die sich noch in Tokio befinden" gefallen, erklärte das IOC am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja sollte nach eigenen Angaben gegen ihren Willen zurück nach Minsk gebracht werden, weil sie in Japan Kritik an Sportfunktionären ihres Landes geübt hatte.
Fall Timanowskaja: IOC entzieht zwei belarussischen Trainern die Akkreditierung
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat zwei belarussischen Trainern wegen des Falls Timanowskaja die Akkreditierung entzogen und sie aufgefordert, das Olympische Dorf in Tokio zu verlassen. Die Entscheidung sei "im Interesse des Wohlergehens der belarussischen Athleten, die sich noch in Tokio befinden" gefallen, erklärte das IOC am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die belarussische Olympionikin Kristina Timanowskaja sollte nach eigenen Angaben gegen ihren Willen zurück nach Minsk gebracht werden, weil sie in Japan Kritik an Sportfunktionären ihres Landes geübt hatte.
Kabinettsumbildung in Südafrika nach Protesten mit mehr als 350 Toten
Nach den tagelangen Protesten und Plünderungen in Südafrika mit mehr als 350 Toten bildet Präsident Cyril Ramaphosa das Kabinett um. In einer Fernsehansprache teilte der Präsident am Donnerstag mit, unter anderem würden die Minister für Gesundheit, Verteidigung und Finanzen ersetzt. Das Ressort Staatssicherheit werde nun bei der Präsidentschaft angesiedelt. Die Änderungen in insgesamt zehn Ministerien seien nötig, da das Land vor "mehreren Herausforderungen" stehe.
Kubanische Justiz: 62 Menschen in Zusammenhang mit Protesten verurteilt
Im Zusammenhang mit den Protesten in Kuba im Juli sind nach Angaben der dortigen Justiz dutzende Menschen von den Gerichten verurteilt worden. Wie der Verfassungsrichter Joselín Sánchez der Zeitung "Granma" in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview sagte, ergingen 62 Urteile wegen Gesetzesverstößen bei den Demonstrationen. Die Urteile reichen demnach von Geldstrafen bis zu Haft zwischen einem und vier Jahren.
Iran warnt Israel vor militärischer Reaktion nach Tanker-Angriff
Der Iran hat Israel in scharfen Worten vor einem Militäreinsatz nach dem mutmaßlichen Drohnenangriff auf einen Öltanker im Indischen Ozean gewarnt. "Jeglicher törichten Aktion gegen den Iran wird mit einer entschlossenen Antwort begegnet", schrieb der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh, am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. An die Adresse Israels gerichtet fügte er hinzu: "Stellt uns nicht auf die Probe."
US-Regierung und Tech-Konzerne vereinen sich zur Abwehr von Cyberattacken
Die US-Regierung und mehrere große Technologiekonzerne schließen sich im Kampf gegen Cyberattacken zusammen. Wie die US-Behörde für Cybersicherheit (Cisa) am Donnerstag mitteilte, traten Amazon, Google und Microsoft neben anderen Unternehmen einem Verbund zur Bekämpfung von Hackern bei. In der Initiative sollen Know-how und Ressourcen von Staat und Privatwirtschaft zur Abwehr von Cyberattacken gebündelt werden.
Corona-Gesundheitspass wird im öffentlichen Verkehr in Italien obligatorisch
In Italien werden die Regelungen zum Nachweis von Corona-Impfungen und -Tests ausgeweitet. Das Kabinett in Rom verabschiedete am Donnerstag eine Regelung, wonach der Corona-Gesundheitspass für Passagiere in öffentlichen Verkehrsmitteln ab 1. September obligatorisch wird. Dies gilt für Inlandsflüge, Züge und einige Fährverbindungen. Auch müssen Lehrer an Schulen sowie Lehrende und Studierende an Hochschulen den Pass vorweisen.
Frankreichs Verfassungshüter billigen verschärfte Corona-Restriktionen
Der französische Verfassungsrat hat die Verschärfung der Corona-Restriktionen im Land gebilligt. Die Richter befanden die vom Parlament verabschiedeten Neuregelungen am Donnerstag für verfassungskonform. Die Ausweitung der Regelungen zum Gesundheitspass und die Impfpflicht für Gesundheitspersonal können damit wie geplant am Montag in Kraft treten. Gegen die Pläne hatte es in den vergangenen Wochen in ganz Frankreich Massenproteste gegeben.
Forscher sehen Atlantik-Meeresströmungen in kritischem Zustand
Meeresströmungen im Atlantik haben aktuellen Forschungen zufolge möglicherweise so stark an Stabilität verloren, dass es zu einem Zusammenbruch dieses Systems kommen könnte. Das geht aus einer Studie im Fachjournal "Nature Climate Change" hervor, über die am Donnerstag das daran beteiligte Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) informierte. Gewarnt wird vor Konsequenzen für Wettersysteme weltweit.
Gefürchteter afghanischer Kriegsherr Dostum kehrt ins Land zurück
Angesichts des Vormarsches der Taliban am Hindukusch ist der wegen seiner Brutalität gefürchtete Kriegsherr Abdul Raschid Dostum aus der Türkei nach Afghanistan zurückgekehrt. Dostum traf zu Gesprächen mit der Regierung in der Hauptstadt Kabul ein, wie sein Sprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Thema sollte demnach die Sicherheit in der nördlichen Provinz Dschausdschan sein. Russland startete unterdessen an der tadschikisch-afghanischen Grenze gemeinsame Militärübungen mit Usbekistan und Tadschikistan.