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Lambrecht will Maskenpflicht an den Schulen beibehalten
Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für die Beibehaltung der Maskenpflicht an den Schulen ausgesprochen. "Stundenlanges Maskentragen in den Klassenräumen ist sehr belastend, aber noch notwendig, um einen sicheren Schulbetrieb zu gewährleisten", sagte Lambrecht der "Welt am Sonntag". Ein sicherer Regelbetrieb an den Schulen habe oberste Priorität. Gerade Kinder in schwierigen Lebensverhältnissen hätten durch den Distanzunterricht viele Nachteile erlitten.
Ablösung Baerbocks als Kanzlerkandidatin ist für Grüne kein Thema
Für die Grünen ist eine mögliche Ablösung ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kein Thema: Spekulationen über einen Wechsel seien "Kokolores", sagte Ko-Parteichef Robert Habeck der "Süddeutschen Zeitung" vom Wochenende. "Das ist keine Debatte." Unterdessen soll das Promotionsstipendium, das Baerbock von der Heinrich-Böll-Stiftung erhalten hatte, noch einmal unter die Lupe genommen werden.
Yellen besorgt über Risiken durch Corona-Varianten für wirtschaftliche Erholung
US-Finanzministerin Janet Yellen hat sich "sehr besorgt" über das Risiko durch neue Corona-Varianten für die wirtschaftliche Erholung geäußert. "Wir sind sehr besorgt über die Delta-Variante und andere Varianten, die auftreten und die Erholung bedrohen könnten", sagte Yellen am Sonntag nach dem Treffen der G20-Finanzminister in Venedig bei einer Pressekonferenz. "Wir sind eine verknüpfte globale Wirtschaft: Was in irgendeinem Teil der Welt passiert, betrifft alle anderen Länder."
Australien verkündet vollständigen Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan
Nach Deutschland hat auch Australien den vollständigen Abzug seiner Soldaten aus Afghanistan verkündet. Die letzten 80 australische Kräfte am Hindukusch hätten das Land in den vergangenen Wochen verlassen, sagte der australische Verteidigungsminister Peter Dutton am Sonntag dem Sender Sky News.
Netanjahu einen Monat nach Abwahl aus Residenz des Regierungschefs ausgezogen
Knapp einen Monat nach seiner Abwahl ist Israels langjähriger Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aus der offiziellen Residenz des Regierungschefs in Jerusalem ausgezogen. "Kurz nach Mitternacht hat die Familie Netanjahu die Residenz in der Balfour(-Straße) verlassen", teilte ihr Sprecher am Sonntag mit. Zuvor waren vor dem Gebäude mehrere Umzugslastwagen zu sehen gewesen.
Bulgaren wählen zum zweiten Mal in drei Monaten neues Parlament
In Bulgarien ist am Sonntag zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten ein neues Parlament gewählt worden. Erste Prognosen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Parlamentswahl dürften kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ) vorliegen. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht eine Niederlage.
Vorgezogene Parlamentswahl in Bulgarien begonnen
Zum zweiten Mal in drei Monaten sind die Bulgaren am Sonntag an die Wahlurnen gerufen worden. Erste Prognosen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Parlamentswahl dürften kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MESZ) vorliegen. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht eine Niederlage.
Spanien nun Corona-Risikogebiet und Zypern Hochinzidenzgebiet
Spanien gilt seit Sonntag als Corona-Risikogebiet. Das Mittelmeerland Zypern wird jetzt sogar als Hochinzidenzgebiet mit einem besonders hohen Corona-Infektionsrisiko eingestuft. Dies hat auch Auswirkungen auf die Quarantäneregeln für Urlauber - allerdings hat die Einstufung als Risikogebiet wie im Fall von Spanien in der Regel praktisch nur wenige Konsequenzen.
China und Nordkorea kündigen neue Stufe ihrer Beziehungen an
Zum 60. Jahrestag ihres Freundschaftsabkommens haben China und Nordkorea eine "neue Stufe" ihrer Beziehungen angekündigt. Er wolle den beiden Ländern und ihren Völkern "größeres Glück" bringen, "indem er die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern beständig auf eine neue Stufe" führe, zitierte die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag aus einer Grußbotschaft des chinesischen Präsidenten Xi Jinping.
Moldaus pro-europäische Präsidentin erhofft sich von Parlamentswahl Rückenwind
Die Bürger der Republik Moldau haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt - und damit eine Richtungsentscheidung getroffen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hatte die vorgezogene Wahl angesetzt, um ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon zu stärken. Mit ihrer Mehrheit im Parlament in Chisinau konnten Dodons Unterstützer bislang die politischen Pläne der pro-europäischen Präsidentin blockieren.
Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen
In der Republik Moldau hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hofft, bei der vorgezogenen Wahl ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon stärken zu können. Bisher haben Dodons Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau, sie können politische Pläne der pro-europäischen Präsidentin somit blockieren.
Umfragen: Rückhalt für Bolsonaro in Brasilien auf neuem Tiefpunkt
Der Rückhalt in der brasilianischen Bevölkerung für Präsident Jair Bolsonaro hat einen neuen Tiefpunkt erreicht: Laut einer Umfrage des Instituts Datafolha stieg die Unzufriedenheit mit dem rechtsradikalen Staatschef erstmals auf über 50 Prozent. Zudem sprach sich erstmals eine Mehrheit der Brasilianer für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den 66-Jährigen aus. Dieser drohte erneut mit der Absage der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, sollte seine Forderung nach einer Wahlreform kein Gehör finden.
Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage
In Bulgarien findet am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht bei dem Urnengang eine Niederlage. Gleichauf mit Gerb lag in Umfragen zuletzt die Protestpartei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow mit 21 Prozent. Auch andere Bündnisse, die sich im Zuge der regierungskritischen Proteste im vergangenen Jahr gegründet hatten, dürften ins Parlament in Sofia einziehen.
Parlamentswahl in Republik Moldau könnte pro-europäische Präsidentin stärken
In der Republik Moldau sind die Menschen am Sonntag zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hofft, bei der vorgezogenen Wahl ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon stärken zu können. Bisher haben Dodons Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau, sie können politische Pläne der pro-europäischen Präsidentin somit blockieren.
Regierungspartei in Äthiopien feiert haushohen Sieg bei Parlamentswahl
Die Partei des äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed hat bei der Parlamentswahl im Juni einen haushohen Sieg eingefahren. Die Wohlfahrtspartei sicherte sich mehr als 400 der 436 am 21. Juni zu vergebenden Mandate, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Abiy nannte die Wahl im Kurzbotschaftendienst Twitter "historisch" und fügte hinzu: "Auch unsere Partei ist glücklich, dass sie vom Willen des Volkes gewählt wurde, um das Land zu verwalten."
Krankenhäuser müssen genaue Angaben über Corona-Patienten machen
Die Krankenhäuser in Deutschland müssen den Behörden künftig genauere Informationen über die Corona-Fälle auf ihren Stationen übermitteln. "Künftig müssen alle im Krankenhaus behandelten Covid-Patienten, ihr Alter, die Art der Behandlung und ihr Impfstatus gemeldet werden", schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Neben den Daten zur Belegung der Intensivstationen würden noch bessere Informationen zu allen in den Kliniken behandelten Corona-Fällen benötigt, fügte ein Sprecher hinzu.
Statuen von Südstaaten-Generälen in Charlottesville abgebaut
Im Streit um den Umgang mit dem Erbe der Sklaverei in den USA hat die Stadt Charlottesville mehrere Denkmäler abgebaut. Unter anderem die Statuen der Südstaaten-Generäle Robert E. Lee und Thomas "Stonewall" Jackson wurden am Samstag unter dem Applaus dutzender Menschen demontiert und abtransportiert. Sie kommen in eine Lagerhalle, wie die Stadt im US-Bundesstaat Virginia mitteilte.
Regierungspartei in Äthiopien feiert Erdrutschsieg bei Parlamentswahl
Die Partei des äthiopischen Regierungschefs Abiy Ahmed hat bei der Parlamentswahl im Juni einen haushohen Sieg eingefahren. Die Wohlfahrtspartei sicherte sich mehr als 400 der 436 zu vergebenden Mandate, teilte die Wahlkommission am Samstag mit. Demnach gewann die Regierungspartei 421 Parlamentssitze. In zehn Wahlkreisen müsse aber erneut abgestimmt werden und in drei weiteren sei eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet worden, erklärte die Wahlkommission.
Haiti ringt nach Präsidentenmord um Stabilisierung der Lage
Nach dem Mord an Präsident Jovenel Moïse ringt Haiti um eine Stabilisierung der Lage. Aus Furcht vor Angriffen auf wesentliche Infrastruktur bat die Regierung des Karibikstaats am Wochenende die Vereinten Nationen und die USA um militärische Hilfe. Die Präsidentenwitwe Martine Moïse, die bei dem Anschlag auf ihren Mann verletzt worden war, appellierte, das Land nicht im Chaos versinken zu lassen.
Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher
Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt die Regierung der Wiederbelebung, um die schlimmste Katastrophe der Menschheit in Jahrzehnten zu überwinden", sagte Regierungschef Pedro Sánchez am Samstag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Unter anderem solle Außenministerin Arancha González Laya vom derzeitigen spanischen Botschafter in Paris, José Manuel Albares, abgelöst werden.
Spaniens Ministerpräsident Sánchez bildet Regierung um
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez bildet seine Regierung um. "Heute beginnt die Regierung der Wiederbelebung, um die schlimmste Katastrophe der Menschheit in Jahrzehnten zu überwinden", sagte Sánchez am Samstag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Unter anderem solle Außenministerin Arancha González Laya vom derzeitigen spanischen Botschafter in Paris, José Manuel Albares, abgelöst werden. Die fünf Minister des Koalitionspartners Podemos sollen ihre Posten behalten.
Forderungen nach Ehrung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan vor dem Reichstag
Nach der Rückkehr der letzten Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan hält die Debatte um die angemessene Würdigung ihres Einsatzes an. Der Veteranenverband forderte eine öffentliche Ehrung vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. "Die Veranstaltung sollte in einem öffentlichen Raum stattfinden - da kommt nur die Wiese vorm Reichstagsgebäude in Betracht", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag.
Spanien: Einstufung als Corona-Risikogebiet sinnvoll!
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), wertet die Einstufung von Spanien als Corona-Risikogebiet auch als Sicherheitsmaßnahme für den gesamten Reiseverkehr. "Mir scheint das eine angemessene Maßnahme, damit Reisen weiterhin sicher bleibt", sagte Bareiß nach Information von Deutsche Tageszeitung in einem aktuellen Interview. Die Bestimmungen der Einreiseverordnung dienten auch dazu, Menschen in der Pandemie das Reisen zu ermöglichen. Praktisch bedeute die Einstufung als Risikogebiet derzeit lediglich, dass ein Test notwendig sei, um nicht in Quarantäne zu müssen, hob Bareiß hervor. Er lehnte zugleich Aufrufe ab, bestimmte Urlaubsländer zu meiden: "Wiederkehrende Panikmache zulasten der Reisenden und der Branche, sobald die Zahlen steigen, ist nicht angebracht." Die Menschen könnten unter den gegebenen Bedingungen entscheiden, "wie und wo sie ihren Urlaub verbringen", sagte der Tourismusbeauftragte. "Vieles ist möglich und ich bin überzeugt, dass die Menschen diesen Sommer Erholung finden." Wichtig seien einheitliche Regelungen in Europa. "Wir sollten gemeinsam Vertrauen schaffen und auf gute Test- und Hygienekonzepte setzen", forderte Bareiß. Ganz Spanien gilt ab Sonntag wegen steigender Corona-Zahlen als Risikogebiet, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag mitteilte. Rückkehrer aus Risikogebieten müssen die digitale Einreiseanmeldung vornehmen. Zudem bringt die Einstufung als Risikogebiet zwar grundsätzlich eine Quarantänepflicht mit sich. Diese kann aber durch ein negatives Testergebnis, beziehungsweise einen Genesenen- oder Impfnachweis vermieden werden. Für Flugreisende gilt eine Testpflicht unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet - also bereits jetzt auch für Flugreisende aus Spanien. (P.Tomczyk--DTZ)
Holocaust-Überlebende Bejarano im Alter von 96 Jahren gestorben
Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano ist tot. Sie starb in der Nacht zum Samstag nach "kurzer, schwerer Krankheit" im Alter von 96 Jahren, wie das Auschwitz-Komitee Deutschland mitteilte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte sie als "mutige Persönlichkeit, die sich bis zuletzt für die Verfolgten des Naziregimes eingesetzt hat". Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nannte Bejarano eine "wichtige Stimme im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus".
Holocaust-Überlebende Bejarano gestorben
Die Holocaust-Überlebende Esther Bejarano ist tot. Das teilte der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) würdigte sie als "wichtige Stimme im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus".
Haitis beschlussunfähiger Senat wählt nach Präsidenten-Mord neuen Interims-Staatschef
Nach der Ermordung des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse hat der Senat des Karibik-Landes in einer Resolution den bisherigen Senator Joseph Lambert zum Übergangspräsidenten bestimmt. Haiti müsse das "institutionelle und politische Vakuum" überwinden, begründete das Oberhaus des haitianischen Parlaments die Wahl am Freitag (Ortszeit). Bindend ist die Resolution allerdings nicht - der Senat in Port-au-Prince verfügt über keine Beschlussfähigkeit.
Haitis Regierung bittet nach Präsidentenmord um Entsendung ausländischer Soldaten
Haitis Regierung hat um die Entsendung von UN- und US-Truppen gebeten, um nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moïse strategisch wichtige Orte sichern zu können. Die Bitte sei während eines Gesprächs mit dem US-Außenminister und der UNO geäußert worden, sagte der für Wahlangelegenheiten zuständige Minister Mathias Pierre am Freitag. Aus Furcht vor weiterer Instabilität deckten sich in Haitis Hauptstadt Port-au-Prince die Menschen mit Grundlebensmitteln ein.
Haitianischer Minister fordert nach Ermordung von Präsident US- und UN-Truppen an
Ein Vertreter der haitianischen Regierung hat US- und UN-Truppen angefordert, um nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moïse strategisch wichtige Orte sichern zu können. "Während eines Gesprächs mit dem US-Außenminister und der UNO haben wir diese Bitte geäußert", sagte der für Wahlangelegenheiten zuständige Minister Mathias Pierre am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die Soldaten sollten unter anderem zur Sicherung der Häfen und des Flughafens eingesetzt werden.
Habeck: Kanzlerkandidatin der Grünen wird nicht ausgewechselt
Bei den Grünen gibt es nach Angaben des Ko-Vorsitzenden Robert Habeck kein Nachdenken über einen Austausch von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. "Nein. Das ist keine Debatte", sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Spekulationen darüber seien "Kokolores". Die Grünen hätten Baerbock gerade erst mit fast hundert Prozent zu ihrer Kanzlerkandidatin gewählt. Jetzt gehe es darum, "aus diesem Vertrauensvorschuss, den sie von der Partei bekommen hat, das Beste zu machen".
Absperrungen rund um das US-Parlament werden abgebaut
Mehr als sechs Monate nach dem Sturm auf das US-Parlament haben die Behörden am Freitag mit dem Abbau der Absperrungen rund um das Kapitol begonnen. Arbeiter entfernten Stäbe, die Abschnitte des 2,40 Meter hohen schwarzen Metallzauns miteinander verbanden, der in den Tagen nach den gewaltsamen Unruhen Anfang Januar errichtet worden war.
Umfrage: Erstmals mehr als 50 Prozent der Brasilianer unzufrieden mit Bolsonaro
In Brasilien wächst der Widerstand gegen den rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage des Instituts Datafolha stieg die Unzufriedenheit mit Bolsonaro erstmals auf über 50 Prozent. Demnach gaben 51 Prozent der Befragten an, Bolsonaro mache einen "schlechten" beziehungsweise "schrecklichen Job". Im Mai hatte der Prozentsatz bei 45 gelegen. Für die jüngste Erhebung wurden am Mittwoch und Donnerstag mehr als 2000 Menschen befragt.
Statue von Südstaaten-General Lee in Charlottesville wird abgebaut
Im Streit um den Umgang mit dem Erbe der Sklaverei in den USA wird nun in Charlottesville das Denkmal für einen Südstaaten-General abgebaut, an dem es 2017 zu massiver rechtsextremer Gewalt kam. Die Statue von General Robert E. Lee werde am Samstag demontiert und in eine Lagerhalle gebracht, kündigte die Stadt im US-Bundesstaat Virginia am Freitag an. Auch das Denkmal für einen weiteren Konföderierten-General, Thomas "Stonewall" Jackson, werde entfernt.