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Bekannter afghanischer Kriegsveteran will gegen Taliban in den Kampf ziehen
Ein am Kampf gegen die Taliban vor 20 Jahren beteiligter afghanischer Kriegsherr will mit seinen Kämpfern erneut zu den Waffen greifen. "Wir werden bald an die Front gehen und mit Gottes Hilfe die Situation dort verändern", kündigte Ismail Khan am Freitag in seiner Hochburg Herat im Westen des Landes an. Der inzwischen 75-Jährige wurde als eines der führenden Mitglieder einer Allianz von Gruppen bekannt, welche die USA 2001 beim Sturz der Taliban unterstützten.
Biden fordert Putin zu Vorgehen gegen russische Hackergruppen auf
US-Präsident Joe Biden hat Russlands Staatschef Wladimir Putin erneut eindringlich aufgefordert, gegen Hackergruppen in seinem Land vorzugehen. Das Weiße Haus erklärte am Freitag, Biden habe mit Putin in einem Telefonat über "anhaltende Ransomware-Attacken von in Russland ansässigen Kriminellen" gegen die USA und andere Länder gesprochen. Er habe dabei klargemacht, dass die Regierung in Moskau solche Hackergruppen zerschlagen müsse.
UN-Sicherheitsrat stimmt für Verlängerung der Hilfslieferungen nach Syrien
In quasi letzter Minute hat der UN-Sicherheitsrat die Möglichkeit für grenzüberschreitende humanitäre Hilfslieferungen nach Syrien für sechs Monate verlängert. Die am Freitag in New York einstimmig verabschiedete Resolution ermöglicht die Offenhaltung des einzigen verbliebenen Grenzübergangs für Hilfsgüter im Nordwesten des Bürgerkriegslandes, der nicht von Damaskus kontrolliert wird. Hätte es keine Verlängerung gegeben, wäre der sogenannte Hilfsmechanismus am Samstag ausgelaufen. Deutschland und internationale Hilfsorganisationen zeigten sich erleichtert, forderten zugleich aber auch mehr.
Prozess gegen österreichischen Ex-Vize-Kanzler Strache vertagt bis Ende August
Der Korruptionsprozess gegen Österreichs früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist auf Ende August vertragt worden, weil während des Verfahrens neue Anschuldigungen aufgetaucht sind. "Die nächsten Anhörungen sind für den 23. und 27. August angesetzt", sagte die stellvertretende Gerichtspräsidentin Christina Salzborn der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Wann das Urteil verkündet werden soll, ist demnach noch unklar. Der Prozess sollte ursprünglich an diesem Freitag zu Ende gehen.
Nordrhein-Westfalen ermuntert Kommunen zu "kreativen" Impfaktionen
Nordrhein-Westfalen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Kommunen in seinem Bundesland zur Organisation von Impfungen an Einkaufzentren und anderen belebten Orten aufgefordert. Städte und Landkreise dürften "gern kreativ werden", erklärte Laumann am Freitag in Düsseldorf. Das Land wolle "maximale Flexibilität", um Menschen mit niedrigschwelligen Angeboten zu erreichen. Es helfe auch bei der Ausrüstung mobiler Impfteams.
Ganz Spanien gilt ab Sonntag als Corona-Risikogebiet
Ganz Spanien einschließlich der Balearen und Kanaren gilt ab Sonntag als Corona-Risikogebiet. Es bestehe ein erhöhtes Risiko einer Infektion, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag mit. Bislang waren nur einzelne Regionen Spaniens als Risikogebiet ausgewiesen. In Irland wurden die Regionen Midlands und Midwest ebenfalls neu als Risikogebiete eingestuft. Zudem wurde Zypern als neues Hochinzidenzgebiet ausgewiesen, dort gibt es ein besonders hohes Infektionsrisiko.
Söder für Maskenpflicht und Tests zum Schulstart nach den Sommerferien
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich mit Blick auf den Start des neuen Schuljahres für umfassende Corona-Schutzmaßnahmen wie eine Maskenpflicht und Tests ausgesprochen. "Wir müssen im Herbst den Schutzfaktor auch für die Jüngeren erhöhen", sagt Söder dem Magazin "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag. Für Bayern stellte er einen "Schulstart mit Testen, mit Lüften und mit der Maske" in Aussicht.
Prozess um Unterbringung von 26-Jährigem nach versuchtem Anschlag in München
Vor dem Landgericht München I hat am Freitag der Prozess gegen einen aus dem Iran stammenden 26-Jährigen begonnen, der im Mai vergangenen Jahres in München einen tödlichen Anschlag auf möglichst viele Christen geplant haben soll. Wegen einer paranoiden Schizophrenie des Manns geht es in dem Verfahren um dessen Unterbringung in der Psychiatrie. Nach mehreren Monaten in Untersuchungshaft ist er derzeit bereits untergebracht.
Französische Schülerin Mila besucht nach Morddrohungen Moschee
Weil die französische Gymnasiastin Mila im Internet drastische Kritik am Islam übte, wurden ihr Mord und Vergewaltigung angedroht - nun ist die 18-Jährige einer Einladung der Pariser Moschee gefolgt. Mila sprach bei dem Rundgang mit Rektor Chems-Eddine Hafiz am Donnerstagabend von einem "versöhnlichen" Symbol. Elf Täter, die sie bedroht hatten, waren am Mittwoch zu Bewährungsstrafen wegen Online-Mobbings und je 1500 Euro Schmerzensgeld verurteilt worden.
53 Parteien können an der Bundestagswahl teilnehmen
An der Bundestagswahl im September können 53 Parteien teilnehmen. Dies teilte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Freitag nach den Beratungen des Bundeswahlausschusses mit. Dazu gehören die im Bundestag vertretenen Parteien sowie die Freien Wähler. Hinzu kommen 44 Kleinparteien, die derzeit in keinem Parlament sitzen. Für Aufsehen sorgte die Zulassung der rechtsextremen Partei "Der Dritte Weg".
Bundeswahlausschuss hat über Zulassung kleinerer Parteien zur Wahl entschieden
Der Bundeswahlausschuss hat am Freitag über die Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl entschieden. Von den 87 Organisationen, die eine Teilnahme beantragt hatten, wurde etwa die Hälfte zugelassen. Das Verfahren mussten nur jene Parteien durchlaufen, die weder im Bundestag noch in einem Landesparlament vertreten sind. Für Aufsehen sorgte die Zulassung der rechtsextremen Partei "Der Dritte Weg".
SPD kritisiert Zulassung von rechtsextremem "Dritten Weg" zur Bundestagswahl
Die SPD hat die Zulassung der rechtsextremen Partei "Der dritte Weg" zur Bundestagswahl scharf kritisiert. "Das ist eine Partei, die paramilitärisch organisiert ist und noch weiter rechts steht als die NPD", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider am Freitag in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart". Die Partei verfüge über eine "neonazistische und faschistische Ideologie". Der Partei gehe es wahrscheinlich darum, sich durch das Parteifinanzierungssystem festzusetzen und so im politischen Spektrum erkennbar zu machen.
Bundesverfassungsgericht erklärt Richter in Asylverfahren für ungeeignet
Ein Richter, der Einwanderung als "Gefahr für die deutsche Kultur und Rechtsordnung sowie menschliches Leben" ansieht, eignet sich nicht als Richter in einem Asylverfahren. Das betonte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Es hob damit einen Beschluss auf, mit dem das Verwaltungsgericht Gießen ein Ablehnungsgesuch gegen den Richter abgewiesen hatte. (Az: 2 BvR 890/20)
Intensivmediziner warnen vor zu frühem Ende der Maskenpflicht
Der Verband der Intensivmediziner plädiert für eine Beibehaltung der Maskenpflicht, bis 85 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft sind. "Erst mit einer Impfquote von 85 Prozent bei den über 18-Jährigen werden wir die Pandemie für beendet erklären können", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. Bis dahin seien weiterhin Vorsichtsmaßnahmen nötig.
Taliban erobern zwei wichtige Grenzübergänge zum Iran und Tadschikistan
Bei ihrem Vormarsch in Afghanistan haben die radikalislamischen Taliban zwei wichtige Übergänge an den Grenzen zum Iran und zu Tadschikistan erobert. Seit dem Beginn des Abzugs aller Nato-Truppen Ende April haben die Taliban nach eigenen Angaben bereits 85 Prozent des Landes wieder zurückerobert. Laut Russland kontrollieren die Aufständischen inzwischen auch zwei Drittel der afghanisch-tadschikischen Grenze.
Taliban erobern wichtigsten Grenzübergang zum Iran
Die radikalislamischen Taliban haben den wichtigsten Warengrenzübergang zwischen Afghanistan und dem Iran erobert. "Die Grenze von Islam Kala ist jetzt unter unserer vollständigen Kontrolle und wir werden versuchen, sie heute wieder in Betrieb zu nehmen", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Laut Russland kontrollieren die Taliban inzwischen auch zwei Drittel der afghanisch-tadschikischen Grenze.
Bolsonaro gibt sich unbeeindruckt von Korruptionsermittlungen
Brasiliens rechtsextremer Staatschef Jair Bolsonaro hat sich unbeeindruckt von den Korruptionsermittlungen gegen ihn gezeigt. "Ich scheiß’ auf den Untersuchungsausschuss. Ich werde nicht antworten", sagte Bolsonaro am Donnerstag in einer Videobotschaft. "Ich werde auf diese Leute in keiner Weise reagieren, es geht ihnen nicht um die Wahrheit, sondern nur darum, die Regierung zu zermürben."
Mindestens 28 Ausländer für Attentat auf Haitis Präsident verantwortlich gemacht
Nach der Ermordung von Präsident Jovenel Moïse machen Haitis Behörden mehr als zwei Dutzend Ausländer für die Tat verantwortlich. Ein Killerkommando aus "26 Kolumbianern und zwei US-Bürgern haitianischer Herkunft" sei an dem Attentat beteiligt gewesen, sagte der Chef der Nationalpolizei, Léon Charles, am Donnerstag. Bislang seien 17 Verdächtige festgenommen worden. Die Hintergründe des Mordes sind derweil völlig unklar. Die USA und Kolumbien boten ihre Hilfe bei den Ermittlungen an.
Polizei: Mindestens 28 Menschen an Ermordung von Haitis Präsident beteiligt
Mindestens 28 Menschen waren nach Polizeiangaben direkt an der Ermordung des Präsidenten von Haiti, Jovenel Moïse, beteiligt. "Wir haben 15 Kolumbianer und zwei Amerikaner haitianischer Herkunft festgenommen", sagte der Chef der Nationalpolizei, Léon Charles, am Donnerstag. Demnach wurden drei weitere Kolumbianer getötet und weitere acht befanden sich noch auf der Flucht.
Bericht: Nahrungsmittelknappheit hat 2020 weltweit dramatisch zugenommen
Die Nahrungsmittelknappheit in vielen Teilen der Welt hat sich im Jahr 2020 aufgrund einer Kombination von Faktoren dramatisch verschlimmert. Fast sechs Mal so viele Menschen wie noch 2019 hätten vergangenes Jahr Hunger gelitten, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Hilfsorganisation Oxfam. Neben der Corona-Pandemie sind demnach vor allem Konflikte und der Klimawandel für diese Entwicklung verantwortlich.
Flüchtlinge an Bord der "Ocean Viking" können in Sizilien an Land gehen
Die 572 Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffs "Ocean Viking" können nach drei Tagen Unsicherheit in Italien an Land gehen. Die italienischen Behörden gaben am Donnerstag grünes Licht für eine Anlandung in der sizilianischen Hafenstadt Augusta, wie die Flüchtlingsrettungsorganisation SOS Méditerranée auf Twitter bekanntgab. Die Helfer hatten die Menschen Anfang der Woche von verschiedenen Booten aus dem Mittelmeer aufgenommen.
Biden verteidigt raschen Truppenabzug aus Afghanistan
US-Präsident Joe Biden hat angesichts des Vormarsches der radikalislamischen Taliban den raschen Truppenabzug aus Afghanistan verteidigt. Die USA hätten nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ihre Ziele im Anti-Terror-Kampf "erfüllt", sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Die US-Streitkräfte und Geheimdienste könnten zudem auch künftig einschreiten, sollte von Afghanistan wieder eine terroristische Gefahr für die USA ausgehen.
Luxemburgs Ministerpräsident darf Krankenhaus nach Corona-Infektion verlassen
Der an Covid-19 erkrankte luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel hat das Krankenhaus wieder verlassen. Es gebe eine "Verbesserung seines Gesundheitszustandes", teilte die Regierung in Luxemburg am Donnerstag mit. Der 48-Jährige werde am Freitag seine Arbeit im Homeoffice wieder aufnehmen. Bis Ende der Woche bleibe er in Quarantäne.
Umstrittenes Homosexuellen-Gesetz in Ungarn in Kraft getreten
Ungeachtet aller Kritik ist in Ungarn das Gesetz zur Beschränkung der Information über Homo- und Transsexualität in Kraft getreten. Zahlreiche Aktivisten zogen aus diesem Anlass am Donnerstag in Budapest auf die Straße, um ihren Protest kundzutun. Das EU-Parlament verurteilte das Gesetz auf das Schärfste, der rechtsnationalistische Regierungschef Viktor Orban verteidigte es erneut.
Ungarische Aktivisten protestieren gegen umstrittenes Gesetz zu Homosexualität
In Ungarn haben zahlreiche Aktivisten gegen das am Donnerstag in Kraft getretene Gesetz zur Beschränkung der Information über Homo- und Transsexualität protestiert. "Wir werden keines unserer LGBTQ-Aufklärungsprogramme oder keine unserer Kampagnen wegen eines homophoben und transphoben Gesetzes ändern", sagte der Leiter von Amnesty International Ungarn, David Vig, in Budapest. Als Zeichen des Protests stand er vor einem zehn Meter hohen regenbogenfarbenen Herz in der ungarischen Hauptstadt.
Parlamentsausschuss entlastet Johnson in Streit um Luxusurlaub in der Karibik
Der britische Premierminister Boris Johnson hat mit einem von einem Parteispender finanzierten Luxusurlaub in der Karibik nicht gegen die Verhaltensregeln des Parlaments verstoßen. Zu diesem Ergebnis kommt der parlamentarische Ausschuss zur Überwachung der Einhaltung der Verhaltensregeln in einem am Donnerstag in London veröffentlichten Bericht. Das parteiübergreifende Gremium kritisierte jedoch Johnsons Umgang mit der Angelegenheit.
Bericht: Schwere Sicherheitsmängel bei IT-Systemen der Parteien
Ein zur Fraunhofer-Gesellschaft gehörendes Institut hat einem Bericht zufolge die Sicherheit der IT-Systeme deutscher Parteien geprüft und dabei schwere Mängel entdeckt. Es gebe "zahlreiche schwerwiegende Schwachstellen", berichtete die "Wirtschaftswoche" am Donnerstag aus ihrer aktuellen Ausgabe unter Berufung auf einen Brief des Präsidenten der Fraunhofer-Gesellschaft an die Parteispitzen. Darin heiße es: "E-Mails können abgefangen, Daten gestohlen, gelöscht oder verfälscht werden", und das teilweise wohl mit geringem Aufwand.
Regierungskritischer türkischer Journalist Erk Acarer in Berlin angegriffen
Nach einem tätlichen Angriff auf den in Berlin im Exil lebenden türkischen Journalisten Erk Acarer ermittelt der Staatsschutz der Polizei. Acarer sei am Mittwochabend im Hinterhof seines Wohnhauses im Bezirk Neukölln von drei Männern attackiert und verletzt worden, erklärte die Polizei in der Hauptstadt am Donnerstag. Das Opfer selbst verdächtigte türkische "Sicherheitskräfte", Politiker und Journalisten in Deutschland reagierten empört und besorgt.
Israels Armee reißt Haus der Familie von mutmaßlichem palästinensischen Attentäter ab
Die israelische Armee hat das Haus einer palästinensischen Frau abgerissen, weil der von ihr getrennt lebende Ehemann beschuldigt wird, einen jüdischen Studenten im besetzten Westjordanland erschossen zu haben. Über Nacht hätten Soldaten "das Haus des Terroristen" in der Ortschaft Turmus Aja nordöstlich von Ramallah abgerissen, sagte ein Armeesprecher am Donnerstag. In dem Haus lebte die Frau des Beschuldigten Montasser Schalabi mit drei ihrer sieben Kinder. Die Familie hat auch die US-Staatsbürgerschaft.
Unterschiedliche Noten aus dem Ausland für deutschen Umgang mit Pandemie-Phasen
Im Ausland wird die Art und Weise, wie Deutschland mit den einzelnen Phasen der Corona-Pandemie umgegangen ist, höchst unterschiedlich bewertet: Während der ersten Welle im Frühjahr 2020 wurde das Krisenmanagement überwiegend als "effizient und vorbildlich" wahrgenommen, wie die am Donnerstag vorgestellte Studie "Außenblick" zum internationalen Blick auf Deutschland ergab.
Kämpfe in afghanischer Provinzhauptstadt Kala-i-Naw dauern an
Am zweiten Tag in Folge haben sich die radikalislamischen Taliban und afghanische Streitkräfte am Donnerstag heftige Kämpfe um die Provinzhauptstadt Kala-i-Naw geliefert. Über der Stadt in der nordwestlichen Provinz Badghis stiegen dicke Rauchwolken auf. Die Regierung schickte nach der Offensive der Taliban auf Kala-i-Naw hunderte Soldaten per Hubschrauber in die Region. Der britische Premier Boris Johnson gab derweil den Abzug des Großteils der britischen Soldaten aus Afghanistan bekannt.
Kämpfe in afghanischer Provinzhauptstadt Kala-i-Naw reißen nicht ab
Die radikalislamischen Taliban und afghanische Streitkräfte haben sich am Donnerstag am zweiten Tag in Folge heftige Kämpfe um die Provinzhauptstadt Kala-i-Naw geliefert. Über der Stadt in der nordwestlichen Provinz Badghis stiegen dicke Rauchwolken auf. Die Regierung schickte nach der Offensive der Taliban auf Kala-i-Naw hunderte Soldaten per Hubschrauber in die Region. Der britische Premier Boris Johnson gab derweil den Abzug des Großteils der britischen Soldaten aus Afghanistan bekannt.