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Ifo-Institut: Soloselbständige und Kleinstfirmen leiden besonders unter Pandemie
Kleinstunternehmen und Soloselbständige haben besonders mit den Folgen der anhaltenden Corona-Pandemie zu kämpfen. Wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte, verschlechterte sich das Geschäftsklima für diesen Bereich im Dezember auf minus 7,7 Punkte nach minus 6,4 Zählern im November. Damit liegt der Wert deutlich unter dem der Gesamtwirtschaft mit plus 7,0 Punkten.
Verbraucherschützer für verpflichtende Herkunftsangaben bei Tiefkühlprodukten
Verbraucherschützer haben eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung für tiefgekühlte Lebensmittel gefordert. Diese müsse eingeführt werden, "damit Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte mit kurzen Transportwegen erkennen können", erklärte die Verbraucherzentrale Bayern am Donnerstag. Generell müsse das Ursprungsland jedes Lebensmittels erkennbar sein. Bei verarbeiteten und zusammengesetzten Lebensmitteln müsse die Herkunft der Primärzutat gekennzeichnet werden, also Zutaten, die entweder über 50 Prozent des Lebensmittels ausmachen oder charakterprägend sind.
Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte steigen weiter rasant an
Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte steigen weiter rasant an: Im November vergangenen Jahres lagen sie 20,8 Prozent über denen den Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das sei die höchste Preissteigerung im Jahresvergleich seit Juli 2018. Verglichen mit dem Vormonat Oktober 2021 stand bei den Preisen, die Hersteller von ihren Abnehmern verlangen, ein Plus von 4,1 Prozent.
Baugewerbe: Klimaschutzziele nur mit kürzeren Genehmigungsverfahren erreichbar
Die Klimaschutzziele der Bundesregierung sind nach Ansicht des Baugewerbes nur mit deutlich kürzeren Planungs- und Genehmigungsverfahren erreichbar. Der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa, forderte in der "Bild" vom Donnerstag eine Halbierung der Dauer. Die Pläne von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) seien "sehr ambitioniert". Um diese zu erreichen, "müssen die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Wärmenetze und Stromtrassen deutlich beschleunigt werden."
Umfrage: Mehrheit fordert von neuem Agrarminister Özdemir Maßnahmen für mehr Tierwohl
Eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger wünscht sich vom neuen Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) einer Greenpeace-Umfrage zufolge Maßnahmen für mehr Tierwohl. 88 Prozent der Befragten sprachen sich für bessere Haltungsbedingungen mit weniger Tieren in den Ställen aus, wie Greenpeace am Donnerstag mitteilte. Für eine verpflichtende staatliche Kennzeichnung bei allen Fleisch- und Milchprodukten in Handel und Gastronomie sind demnach 78 Prozent der Befragten.
Verkehrsminister Wissing will Kommunen mehr Handlungsspielräume geben
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will den Kommunen mehr Handlungsspielraum bei der Lenkung des Verkehrs geben. "Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner gut ist. Deshalb bin ich offen für unterschiedliche Lösungsansätze und Experimentierfelder", sagte Wissing dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Er habe gute Erfahrungen damit gemacht, hier nicht ideologisch, sondern flexibel vorzugehen.
Nationaler Normenkontrollrat künftig dem Justizministerium zugeordnet
Der für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung zuständige Nationale Normenkontrollrat soll künftig im Bundesjustizministerium angesiedelt sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Bisher lag die Verantwortlichkeit für den Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt.
Ryanair macht sich über Lufthansa wegen angeblicher "Geisterflüge" lustig
Der irische Billigflieger Ryanair hat sich über angeblich geplante "Geisterflüge" des Konkurrenten Lufthansa lustig gemacht. "Wir haben die Lösung: Verkauft billige Tickets", schrieb Ryanair am Mittwoch auf Twitter. Die Fluggesellschaft appellierte zugleich an die EU-Kommission, nicht genutzte Startzeiten anderweitig zu vergeben. Hintergrund ist die Ankündigung von Lufthansa-Chef Carsten Spohr vom Dezember, die Airline müsse im Winter "18.000 zusätzliche, nutzlose Flüge durchführen, nur um unsere Start- und Landerechte zu sichern".
Inflation in den USA auf sieben Prozent gestiegen
In den USA ist die Inflationsrate auf sieben Prozent und damit den höchsten Wert seit knapp 40 Jahren gestiegen. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, stiegen die Verbraucherpreise im Dezember im Vergleich zum Vorjahresmonat um 7,0 Prozent. Das ist der höchste Wert seit Juni 1982. Betroffen von dem Preisanstieg waren unter anderem Lebensmittel, Benzin, Neu- und Gebrauchtwagen.
Michael Theurer wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung
Der FDP-Politiker Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, wird neuer Bahnbeauftragter der Bundesregierung. Wie das Ministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, stimmte das Bundeskabinett der von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgeschlagenen Ernennung Theurers zu. Vom Kabinett gebilligt wurde demnach auch die Ernennung von Oliver Luksic (FDP) als Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
Volkswagen lieferte 2021 trotz hoher Nachfrage weniger Autos aus als 2020
Trotz hoher Kundennachfrage und voller Auftragsbücher hat Volkswagen im vergangenen Jahr weniger Autos ausgeliefert als 2020. Der Absatz ging um 4,5 Prozent zurück, wie VW am Mittwoch mitteilte. Grund war demnach die globale Halbleiterknappheit. Den Absatz vollelektrischer Autos verdoppelte VW aber. Ihr Anteil an allen Auslieferungen stieg von 2,5 auf 5,1 Prozent.
Bafin mahnt Banken wegen steigender Preise am Immobilienmarkt zu mehr Vorsicht
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) reagiert auf die steigenden Preise für Immobilien: Banken sollen sich künftig mit höheren Rücklagen gegen ausfallende Kredite absichern und "besonders vorsichtig" bei der Kreditvergabe sein. Während der Corona-Pandemie hätten sich "Verwundbarkeiten gegenüber negativen wirtschaftlichen Entwicklungen" speziell am Wohnimmobilienmarkt aufgebaut, erklärte die Bafin am Mittwoch. Gegen Kreditausfälle schützen sollen sich die Banken mit zwei zusätzlichen Kapitalpuffern.
ADAC: Dieselpreis "hauchdünn unter Allzeithoch"
Die Spritpreise sind erneut kräftig gestiegen - der Preis für Diesel liegt laut ADAC nur noch "hauchdünn unter dem Allzeithoch". Ein Liter Diesel kostet aktuell im bundesweiten Schnitt 1,585 Euro je Liter, er lag damit nur 0,1 Cent unter dem Allzeithoch vom Montag, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zur Vorwoche stieg der Dieselpreis demnach um 2,3 Cent.
Vorläufiger Insolvenzverwalter der MV Werften will Kreuzfahrtschiff fertigbauen
Der vorläufige Insolvenzverwalter für die MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern will das Kreuzfahrtschiff "Global One" fertigstellen lassen. Außerdem werde er "mit Hochdruck" daran arbeiten, dass die ausstehenden Löhne und Gehälter für die rund 2000 Beschäftigten ausgezahlt werden, erklärte Anwalt Christoph Morgen. "Die MV Werften Gruppe hat die Dezembergehälter nicht ausgezahlt. Umso dringlicher ist für die Mitarbeitenden jetzt, dass sie nun zügig für ihre geleistete Arbeit entlohnt werden."
Amtsgericht bestellt vorläufigen Insolvenzverwalter für MV Werften
Das Amtsgericht Schwerin hat am Mittwoch einen vorläufigen Insolvenzverwalter für vier der insolventen Unternehmen der MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern bestellt. Mit der Aufgabe sei der Anwalt Christoph Morgen von der Kanzlei Brinkmann & Partner beauftragt worden, sagte ein Sprecher des Gerichts. Morgen ist demnach zuständig für die Werft-Betriebe in Wismar, Rostock und Stralsund sowie das Fertigmodul-Werk in Wismar. Insolvenzanträge für einige weitere Betriebe der Unternehmensgruppe würden noch geprüft, erklärte das Gericht.
Umfrage: Zahl der Menschen im Dispo deutlich gestiegen
Fast jeder zehnte Bundesbürger ab 18 Jahren hat aktuell sein Bankkonto überzogen und zahlt hohe Zinsen für den Dispokredit. In einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Umfrage für das Kreditportal Smava sagten 9,5 Prozent der Befragten, sie seien aktuell im Dispo. Das sind mit einem Plus von 17 Prozent deutlich mehr als in einer Umfrage im Januar vor einem Jahr. Fast jeder zweite Disponutzer liegt demnach mit mehr als 1500 Euro im Minus.
Ausbildungsvergütungen 2021 wegen Corona nur leicht gestiegen
Die Corona-Pandemie hat den Anstieg der Ausbildungsvergütungen im vergangenen Jahr gedämpft: Die Vergütungen kletterten im Schnitt um 2,5 Prozent und damit deutlich schwächer als in den Jahren vor Beginn der Pandemie, wie das Bundesinstitut für Berufsbildung (Bibb) am Mittwoch mitteilte. Azubis erhielten demnach durchschnittlich 987 Euro im Monat.
Inlandstourismus trotz Erholung im November weiter unter Vorkrisenniveau
Die Corona-Pandemie hat Beherbergungsbetriebe trotz einer deutlichen Erholung der Übernachtungszahlen auch im November 2021 stark getroffen. Im Vorjahresvergleich stiegen die Übernachtungszahlen zwar deutlich um 165,5 Prozent auf insgesamt 24,6 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte. Im Vergleich zum November des Vorkrisenjahres 2019 lagen die Übernachtungszahlen allerdings weiterhin um rund 24 Prozent niedriger.
Bayerischer Wirtschaftsverband kritisiert Stillstand bei Energiewende
Die Energiewende tritt laut einer Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW) auf der Stelle. "Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Energiewende weiterhin meilenweit auseinander", sagte VBW-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt am Mittwoch. Insbesondere der Strompreis und der Netzausbau gaben demnach 2020 Anlass zur Sorge. Fortschritte gab es hingegen bei Treibhausgasemissionen und Stromverbrauch, diese waren jedoch auf die Pandemie zurückzuführen.
EPR-Atomreaktor in Flamanville verzögert sich weiter und wird noch teurer
Die Inbetriebnahme des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) im nordfranzösischen Flamanville verzögert sich offiziell weiter. Der Termin für das Befüllen mit Brennelementen sei von Ende 2022 auf das zweite Quartal 2023 verschoben worden, teilte der Energiekonzern EDF am Mittwoch mit. Die Kosten steigen nach Unternehmensangaben von 12,4 auf 12,7 Milliarden Euro.
Bundesgerichtshof: Einzelhändler können wegen Lockdowns Miete kürzen
Einzelhändler können bei einem pandemiebedingten Lockdown Anspruch darauf haben, weniger Miete zahlen zu müssen. Dabei müsse aber im Einzelfall betrachtet werden, welche wirtschaftlichen Folgen die behördlich angeordnete Schließung des Ladenlokals habe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen dem Textilhändler Kik und dem Vermieter einer Kik-Filiale in der Nähe von Chemnitz. (Az. XII ZR 8/21)
BGH: Weniger Miete für Ladenlokale wegen Lockdown möglich
Einzelhandelsfilialen können bei einem pandemiebedingten Lockdown Anspruch darauf haben, weniger Miete zahlen zu müssen. Dabei müsse aber im Einzelfall betrachtet werden, welche wirtschaftlichen Auswirkungen die behördlich angeordnete Schließung des Ladenlokals habe, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe. Es ging um einen Rechtsstreit zwischen dem Textilhändler Kik und dem Vermieter einer Kik-Filiale in der Nähe von Chemnitz. (Az. XII ZR 8/21)
Großhandelspreise im Gesamtjahr 2021 so stark gestiegen wie seit 1974 nicht mehr
Die Verkaufspreise im Großhandel sind im Jahresdurchschnitt 2021 wegen teurerer Rohstoffe und Vorprodukte so stark gestiegen wie seit fast einem halben Jahrhundert nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, legten die Verkaufspreise gegenüber dem Vorjahr um 9,8 Prozent zu. Einen höheren Anstieg hatte es demnach zuletzt 1974 im Rahmen der ersten Ölpreiskrise gegeben, als die Großhandelspreise im Vergleich zum Jahr 1973 um 12,9 Prozent in die Höhe schnellten.
Deutlicher Anstieg bei Kurzarbeit im Dezember
Die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland ist nach einer Schätzung des Ifo-Instituts Ende des vergangenen Jahres kräftig gestiegen. Im Dezember nahm sie auf 879.000 Menschen zu, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut am Mittwoch in München mitteilte. Im Vormonat waren es demnach 712.000 gewesen. Von Kurzarbeit betroffen waren damit im Dezember 2,6 Prozent der Beschäftigten, nach 2,1 Prozent im November.
US-Behörde setzt neues Votum über Gewerkschaft bei Amazon für Februar und März an
Die US-Arbeitsrechtsbehörde hat eine erneute Abstimmung über die Bildung einer ersten Gewerkschaftsvertretung beim Online-Versandhändler Amazon in den USA für Februar und März angesetzt. Die Stimmzettel würden ab dem 4. Februar verteilt, die Auszählung werde am 28. März stattfinden, erklärte die Arbeitsrechtsbehörde NLRB am Dienstag. Die Behörde hatte das Ergebnis einer ersten derartigen Abstimmung im vergangenen Jahr wegen Regelverstößen für ungültig erklärt.
MV Werften-Chinamutter jault: "Politische Motivation"
Im Streit um die insolventen MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Anwalt des Mutterkonzerns Genting Hongkong der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns vorgeworfen, zugesagte Gelder nicht ausgezahlt zu haben. Es sei in den Verhandlungen über die weitere Finanzierung ein "Konstrukt präsentiert worden, das die politische Motivation kaschieren" solle, sagte der Vertreter von Genting Hongkong am Dienstag vor dem Landgericht Schwerin. Genting Hongkong hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern im Dezember auf Auszahlung von 88 Millionen Dollar (78 Millionen Euro) verklagt, die dem Unternehmen in einem Darlehensvertrag vom Juni zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen zugesagt worden seien. Eine Entscheidung darüber will das Gericht demnächst fällen. Laut Genting knüpfte das Land die Auszahlung des im Dezember angeforderten Geldes an Bedingungen, die nicht im Vertrag standen. Dazu gehören demnach die Forderung nach einer Erhöhung der Eigenleistung der Eigentümer von 30 auf 60 Millionen Euro und Hilfszahlungen des Bundes. Ein Anwalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern wies den Vorwurf der politischen Motivation zurück. Allein das Haushaltsrecht gebiete es schon, die Auszahlung des Darlehens kritisch zu hinterfragen. Außerdem sei der Vertrag für einen möglichen Liquiditätsantrag in Höhe von 148 Millionen Euro geschlossen worden. Inzwischen bestehe jedoch eine Finanzierungslücke von rund 600 Millionen Euro. Die Genting-Seite wies darauf hin, dass dieser Vertrag mit Genting geschlossen worden sei, nicht aber mit den inzwischen insolventen MV Werften. Genting Hongkong sei nicht überschuldet. MV Werften mit rund 2000 Mitarbeitern und Standorten in Wismar, Rostock, Stralsund und Bremerhaven hatte am Montag einen Insolvenzantrag gestellt. Vorangegangen waren monatelange Verhandlungen mit dem Bund und dem Land über Finanzhilfen. Zuletzt ging es nach Angaben des Bundes um 600 Millionen Euro. Auf der Werft in Wismar ist das weltgrößte Kreuzfahrtschiff "Global One" zu 80 Prozent fertiggestellt. Das Unternehmen braucht finanzielle Hilfen, um das Schiff fertigstellen zu können, will das Schiff aber nicht als Sicherheit für Kredite geben. (P.Vasilyevsky--DTZ)
Französischer Konzern Alstom erhält Auftrag aus Norwegen für bis zu 200 Züge
Der französische Konzern Alstom hat einen Auftrag aus Norwegen für die Fertigung von bis zu 200 Regionalzügen erhalten. "Mit einem Volumen von über 1,8 Milliarden Euro handelt es sich um die bedeutendste Investition in die Schiene in der norwegischen Geschichte", erklärte Alstom am Dienstag. Die Züge sollen demnach im niedersächsischen Salzgitter gefertigt werden.
Mehrheit der Haushalte offen für häufigere Nutzung von ÖPNV oder Fahrrad
Bei der Verkehrswende zeigen sich viele Bundesbürger offen für Veränderungen - vorausgesetzt die Infrastruktur stimmt. Laut dem am Dienstag veröffentlichten Energiewendebarometer 2021 der Förderbank KfW können sich drei Viertel der Haushalte, die aktuell mehrmals pro Woche das Auto nutzen, eine häufigere ÖPNV-Nutzung vorstellen. Als wichtigste Voraussetzungen werden eine bessere Anbindung (63 Prozent), geringere Kosten (49 Prozent) und mehr Komfort (19 Prozent) genannt.
Digitalverband Bitkom rechnet 2022 mit zehntausenden neuen Jobs in der Digitalbranche
Der Digitalverband Bitkom rechnet im neuen Jahr mit bis zu 39.000 neuen Arbeitsplätzen in der Digitalbranche. "Das Wachstum in der Informationstechnik spiegelt den Trend zu neuen Arbeitsplatzkonzepten wie Homeoffice und hybrides Arbeiten", erklärte Bitkom-Präsident Achim Berg am Dienstag. Besonders hochwertige Technik werde stark nachgefragt. Für eine Begrenzung des Wachstums sorgen jedoch auch in diesem Jahr Lieferengpässe und ein Mangel an Fachkräften.
Neuer Bundesbankpräsident Nagel warnt vor länger andauernder hoher Inflation
Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel hat die Europäische Zentralbank (EZB) angesichts der hohen Inflation zur Wachsamkeit gemahnt. Er sehe derzeit die Gefahr, "dass die Inflationsrate länger erhöht bleiben könnte als gegenwärtig erwartet", sagte Nagel bei seiner Amtseinführung am Dienstag. Die Geldpolitik müsse "auf alle Fälle auf der Hut sein". Finanzminister Christian Lindner (FDP) nannte Preisstabilität eine "unabdingbare Voraussetzung" für die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft.
Neuer Bundesbankpräsident stellt stabilitätsorientierte Geldpolitik in Aussicht
Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel will die stabilitätsorientierte Geldpolitik seines Vorgängers Jens Weidmann fortsetzen. Er sehe derzeit die Gefahr, "dass die Inflationsrate länger erhöht bleiben könnte als gegenwärtig erwartet", sagte Nagel bei der feierlichen Amtsübergabe am Dienstag. Zwar seien die aktuellen Inflationsraten auch auf Sondereffekte zurückzuführen, "aber nicht nur", sagte Nagel weiter. Auch der mittelfristige Preisausblick sei "außergewöhnlich unsicher".
Frauen in Spitzenpositionen nach wie vor deutlich unterrepräsentiert
Der Anteil von Frauen in Führungspositionen in Deutschland steigt - doch noch immer sind sie auf der obersten Ebene von Unternehmen stark unterrepräsentiert. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte, lag der Anteil von Frauen an der Spitze privatwirtschaftlicher Betriebe im Jahr 2020 in Deutschland bei 27 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als 2018.