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Letzte Nachrichten
Existenzängste der Betriebe zuletzt deutlich zurückgegangen
Die Betriebe in Deutschland legen angesichts der sich entspannenden Pandemie-Lage zunehmend ihre Existenzängste ab: Der Anteil der Unternehmen, die sich akut in ihrer Existenz bedroht sehen, fiel im Mai auf acht Prozent, nachdem er im April noch 13 Prozent betragen hatte, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch mitteilte.
El Salvador ebnet mit neuem Gesetz Weg für Bitcoin als Zahlungsmittel
Ob der Erwerb von Grundstücken oder die Zahlung von Steuern - in El Salvador soll die Kryptowährung Bitcoin künftig als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. Die Abgeordneten des zentralamerikanischen Landes verabschiedeten am Dienstag ein entsprechendes Gesetz, dass die Verwendung der extrem volatilen Kryptowährung in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ermöglichen soll. Die Hauptwährung in El Salvador ist bisher der US-Dollar. Wie die Verwendung von Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel umgesetzt werden soll, blieb zunächst unklar.
EU: USA müssen in Handelspolitik "Worten Taten folgen lassen"
Vor dem Gipfel mit US-Präsident Joe Biden hat die EU Washington aufgefordert, den Handelskonflikt um Stahl- und Aluminiumzölle zu lösen. Die US-Regierung müsse nun "Worten Taten folgen lassen", sagte der Vize-Präsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, am Mittwoch im Europaparlament. Er verwies darauf, dass die EU in dem Konflikt jüngst auf eine normalerweise automatisch erfolgende Erhöhung ihrer Strafzölle ab dem 1. Juni verzichtet habe.
Klöckner fordert Bundesländer zu Gesetzesverschärfung gegen Bodenspekulation auf
Vor der am Mittwoch beginnenden Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) die Bundesländer aufgefordert, durch zügige Reform ihres Bodenrechts gegen die wachsende Spekulation mit Ackerflächen vorzugehen. "Bauern brauchen Böden - und um das sicherzustellen, müssen einige Länder ihr Bodenrecht anpassen und bestehende Regulierungslücken schließen", sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben). Die Länder hätten eine verfassungsgemäße Verantwortung für ein modernes Bodenrecht.
Deutsche Exporte legen im April leicht zu
Die deutschen Exporte haben im April gegenüber dem Vormonat März leicht zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch auf Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteilte, stiegen die Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 0,3 Prozent. Die Importe sanken hingegen um 1,7 Prozent.
Fahrgastverband Pro Bahn mahnt GDL vor Streik zu Rücksicht auf Pendler
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL bei geplanten Streiks zu Rücksicht auf Berufspendler angemahnt. "Jede Gewerkschaft hat das Recht zu streiken", sagte Verbandssprecher Peter Naumann der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Aber es könne nicht sein, "dass bei einem Bahnstreik Arbeitnehmer nicht zum Dienst kommen oder Besucher von einer Reise nicht mehr zurück nach Hause kehren können".
Gericht der EU entscheidet über deutsche Corona-Beihilfen für Condor
Das Gericht der EU (EuG) in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über eine Klage von Ryanair wegen Corona-Beihilfen Deutschlands für die Charterfluggesellschaft Condor. Ryanair klagt konkret gegen die Entscheidung der EU-Kommission, ein Darlehen von 550 Millionen Euro zu erlauben. Die Kommission habe die Schäden für Billigairlines in der Pandemie nicht berücksichtigt, lautet eines der Argumente. (Az. T-665/20)
Milliardenschweres Investitionsprogramm soll USA im Wettbewerb mit China stärken
Ein milliardenschweres Investitionsprogramm in den Bereichen Forschung und Technologie soll die USA im Wettbewerb mit China stärken. Der US-Senat beschloss parteiübergreifend ein Maßnahmenpaket im Umfang von 170 Milliarden Dollar (139,4 Milliarden Euro), das unter anderem die Produktion von Halbleitern in den USA und die Forschung im Bereich der Künstlichen Intelligenz vorantreiben soll. China reagierte erbost und warf den USA eine Mentalität des Kalten Krieges vor.
US-Staat klagt auf Einstufung Googles als Versorgungsunternehmen
Zu viel Macht in der Hand eines Unternehmens: Mit einer Klage will der US-Staat Ohio erreichen, dass der Digitalkonzern Google als Versorgungsunternehmen eingestuft wird. Google sollte wegen der Bedeutung seiner Suchmaschine und anderer Dienste staatlicher Regulierung unterliegen, erklärte Generalstaatsanwalt Dave Yost in der Klageschrift. Das Unternehmen sei für viele Bürger mittlerweile ähnlich wichtig wie Stromanbieter oder die Eisenbahn.
Blinken: Deutschland kooperiert mit USA wegen Bedenken gegen Nord Stream 2
Deutschland arbeitet nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken mit der Regierung in Washington zusammen, um mögliche negative Folgen im Zusammenhang mit der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu vermindern. "Die Deutschen sind jetzt an den Tisch gekommen, wir arbeiten aktiv mit ihnen zusammen", sagte Blinken am Dienstag bei einer Anhörung im Außenausschuss des Senats in Washington. Demnach könnte Berlin etwa garantieren, dass die Ukraine künftig keine Transitgebühren für Gas einbüßt.
Weltbank hebt globale Konjunkturprognose für 2021 an
Angetrieben von der fortschreitenden Impfkampagne vor allem in den Industrieländern hat die Weltbank ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach oben korrigiert. Die globale Wirtschaft werde 2021 voraussichtlich um 5,6 Prozent zulegen, prognostizierte die Weltbank am Dienstag. Das sind 1,5 Punkte mehr als noch im Januar veranschlagt.
Brüssel plant wegen EZB-Urteils Verfahren gegen Deutschland
Die EU-Kommission plant wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank (EZB) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Wie es am Dienstag aus EU-Kreisen in Brüssel hieß, wird das Verfahren vorbereitet. Eine formale Einleitung des Verfahrens im schriftlichen Verfahren könnte demnach am Mittwoch erfolgen.
Fahrdienst des Bundestags tritt am Mittwoch in zweistündigen Warnstreik
Die Beschäftigten des Fahrdienstes des Deutschen Bundestags wollen am Mittwoch vor dem Firmensitz in Berlin-Moabit in einen zweistündigen Warnstreik treten. Anlass dafür sei die Weigerung der Arbeitgeberseite, über einen Tarifvertrag zu verhandeln, erklärte die Gewerkschaft Verdi am Dienstag. Die Gewerkschaft fordert für die über 250 Beschäftigten einen Tarifvertrag, der sich am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) orientiert.
Deutsche Bahn feiert 30 Jahre Hochgeschwindigkeitsverkehr
Weißer Zug, roter Streifen, flache Nase - seit nunmehr 30 Jahren rauschen die Intercity-Express-Züge (ICE) der Deutschen Bahn (DB) über die Schienen. "Wer den ICE damals das erste Mal durch die Landschaft zischen sah, der sah die Zukunft", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Jubiläumsveranstaltung im Berliner Hauptbahnhof am Dienstag. Das Reisen im ICE sei sanft, schnell und elektrisch - "die Mobilität des 21. Jahrhunderts, bereits seit 1991 im Taktverkehr", sagte Steinmeier.
EU-Ratspräsident verteidigt Investitionsabkommen mit China
EU-Ratspräsident Charles Michel hat das geplante Investitionsabkommen mit China verteidigt. Vor dem Beginn des G7-Treffens mit US-Präsident Joe Biden ab Freitag nannte Michel am Montagabend vor Journalisten die Einigung einen "großen Schritt in die richtige Richtung".
Lokführergewerkschaft GDL beschließt Arbeitskampfmaßnahmen
Kurz vor der Hauptreisezeit im Sommer müssen sich Fahrgäste der Deutschen Bahn auf Streiks einstellen. Die Lokführergewerkschaft GDL beschloss am Dienstag Arbeitskampfmaßnahmen, nachdem eine erneute Tarifrunde gescheitert war. Sie äußerte sich zunächst aber nicht zu einem Termin und zur Dauer der möglichen Streiks. Die Bahn reagierte entrüstet und bezeichnete Streiks als "daneben und völlig unnötig".
GDL erklärt Tarifrunde für gescheitert und beschließt Arbeitskampfmaßnahmen
Nach der Deutschen Bahn hat auch die Lokführergewerkschaft GDL die jüngsten Tarifverhandlungen offiziell für gescheitert erklärt. Die Bundestarifkommission und der Hauptvorstand der Gewerkschaft hätten zudem "die Einleitung von Arbeitskampfmaßnahmen beschlossen", erklärte die GDL am Dienstag. Sie äußerte sich zunächst aber nicht zur Art und Dauer solcher Maßnahmen. Schon im Vorfeld hatte die Gewerkschaft im Fall eines Scheiterns mit Streiks gedroht.
Studie: Fast einer von zehn EU-Bürgern kauft unfreiwillig gefälschte Produkte
Fast einer von zehn Menschen in Europa hat unfreiwillig Erfahrungen mit dem Kauf gefälschter Produkte aus dem Ausland gemacht. Wie eine gemeinsame Studie des EU-Amts für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ergab, umfassten Fälschungen zuletzt 6,8 Prozent aller EU-Importe - damit gelangt jährlich gefälschte Ware im Umfang von 121 Milliarden Euro in die EU.
Finanzexperten schätzen aktuelle Lage der Konjunktur deutlich besser ein
Die aktuelle Wirtschaftslage hat sich nach Einschätzung von Finanzexperten deutlich verbessert. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, stieg die Beurteilung der konjunkturellen Lage für Deutschland im Juni stark an. Die Konjunkturerwartungen sanken in der aktuellen Umfrage hingegen um 4,6 Punkte und liegen nun bei 79,8 Punkten.
Umweltministerin sieht Deutschland beim Wasser vor "enormen Herausforderungen"
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht Deutschland beim Wasser vor "enormen Herausforderungen". Der Klimawandel stelle "alte Gewissheiten zusehends in Frage", erklärte Schulze am Dienstag anlässlich der Vorstellung ihres Entwurfs für eine "Nationale Wasserstrategie", die im Schulterschluss mit Ländern und Kommunen sowie Forschung, Zivilgesellschaft und Wasserwirtschaft für einen nachhaltigen Umgang mit der lebensnotwendigen Ressource sorgen soll.
Produktion von Nahrungsergänzungsmitteln in Deutschland auf neuem Höchststand
Ob als Pille, Pulver oder Shake - viele Menschen erhoffen sich von der Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln mehr Fitness und bessere Gesundheit. Die Produktion von Nahrungsergänzungsmitteln stieg in Deutschland entsprechend im Jahr 2020 um elf Prozent auf einen Höchststand von rund 180.200 Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag erklärte.
Industrieproduktion erleidet im April Dämpfer
Nach einem Anstieg im März hat die Industrieproduktion im April wieder einen Dämpfer erlitten - auch wegen der Knappheit bei Vorprodukten wie etwa Mikrochips. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, produzierte die Industrie preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,7 Prozent weniger als im Vormonat. Im gesamten produzierenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - sank die Produktion den vorläufigen Angaben zufolge im Vergleich zum März um 1,0 Prozent.
Verbraucherschützer fordern bei Strompreisen Entlastung
In der Debatte über hohe Strompreise fordern Verbraucherschützer Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. "Der Strompreis muss sinken, nicht steigen. Das wäre auch ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz, weil der aktuell hohe Preis den Einsatz von Strom für Elektroautos oder das Heizen von Gebäuden erschwert", sagte Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND vom Dienstag.
FDP-Finanzexperte: Behörden nicht gewappnet für Skandale wie bei Wirecard
FDP-Finanzexperte Florian Toncar sieht die deutschen Behörden nicht gut genug gerüstet für die Aufdeckung ähnlicher Finanzskandale wie beim früheren Dax-Konzern Wirecard. "Die Behörden bei uns kapitulieren recht früh bei schwierigen, komplizierten Sachen - Singapur, Indien, Philippinen, komplizierte englische Dokumente", sagte Toncar am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Sie prüfen lieber die Volksbank um die Ecke, weil das einfacher ist, da kommt man leichter ran."
USA kündigen Gespräche über Handelsabkommen mit Taiwan an
Die USA streben ein Handelsabkommen mit Taiwan an. Die Verhandlungen über eine Rahmenvereinbarung würden bald beginnen, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Montag (Ortszeit) bei einer Anhörung im Kongress in Washington. China reagierte mit scharfem Protest auf die US-Pläne.
Bericht: Apple-Mitarbeiter kritisieren Pläne des Konzerns für Rückkehr in Büros
Der US-Technologiekonzern Apple stößt mit seinen Plänen für eine schrittweise Rückkehr der Mitarbeiter in die Büros offenbar auf Widerstand innerhalb der Belegschaft. Mindestens 80 Angestellte verlangten in einem Brief an die Konzernführung mehr Flexibilität, wie das US-Technikportal "The Verge" berichtete.
US-Behörden holen Großteil von Lösegeld nach Pipeline-Hackerangriff zurück
Nach dem Hackerangriff auf die Colonial-Ölpipeline haben die US-Behörden nach Regierungsangaben einen Großteil des millionenschweren Lösegeldes wiederbeschafft. Das Justizministerium habe den größten Teil des Lösegeldes aufgespürt und "zurückgeholt", erklärte Justiz-Staatssekretärin Lisa Monaco am Montag. Die Behörden hätten "den Spieß umgedeht" und seien gegen das "gesamte Ökosystem" vorgegangen, das Angriffe mit Ransomware und digitale Erpressung befeuere.
Vierte Tarifrunde zwischen Deutscher Bahn und GDL gescheitert
Die Verhandlungen zwischen Deutscher Bahn und der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) ist auch in der vierten Tarifrunde am Montag gescheitert. Die DB warf der GDL nach der Verhandlungsrunde vor, auf "Konfrontation um jeden Preis" zu setzen. Die DB hatte in der vierten Verhandlungsrunde nach eigenen Angaben einen Abschluss auf Niveau des Öffentlichen Diensts angeboten, der die "besondere Situation der Bahn durch die Pandemie" berücksichtige.
Verbände und Gewerkschaften dringen auf Mobilitätswende
Eine konsequente Mobilitätswende in Deutschland hat ein Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften gefordert. Auf einem "ÖPNV-Gipfel" verständigten sich die Beteiligten nach eigenen Angaben am Montag auf einen Forderungskatalog, um künftig "die Bedürfnisse der Menschen und nicht den Autoverkehr" in den Mittelpunkt zu stellen.
Oppositionsparteien im Wirecard-Ausschuss stellen Sondervotum vor
Nach Befragungen von über 100 Zeugen, darunter Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), haben die Vertreter von Grünen, Linken und FDP im Wirecard-Untersuchungsausschuss am Montag ein Sondervotum vorgestellt. "Es geht um den größten Börsen- und Finanzskandal der Nachkriegszeit", heißt es in dem Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Dieser sei durch "kollektives Aufsichtsversagen", sowie ein "politisches Netzwerk" und der Sehnsucht nach einem "digitalen nationalen Champion" ermöglicht worden.
220 Millionen Euro Buße für Google in Frankreich verhängt
Google muss eine Wettbewerbsstrafe in Höhe von 220 Millionen Euro in Frankreich zahlen. Die französische Kartellbehörde erklärte am Montag, der US-Suchmaschinenbetreiber habe seinen eigenen Werbedienstleister Google Ad Manager bevorzugt behandelt. Dadurch seien Konkurrenten benachteiligt worden.
Aufträge in verarbeitendem Gewerbe sind rückläufig
Der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe ist im April saison- und preisbereinigt um 0,2 Prozent zurückgegangen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mit. Ohne Berücksichtigung von Großaufträgen wurde der vorläufigen Statistik zufolge allerdings ein Plus von 1,5 Prozent verzeichnet. Im März hatte es beim Auftragseingang im Vergleich zum Vormonat einen Anstieg um 3,9 Prozent gegeben. Im Jahresvergleich wurde im April eine Zunahme des Auftragseingangs um 78,9 Prozent verzeichnet. Dies war erheblich mehr als im März, als im Vergleich zum Vorjahr kalender- und preisbereinigt ein Plus um 29,2 Prozent verzeichnet worden war. Der Jahresvergleich ist allerdings geprägt durch Sondereffekte aufgrund der Corona-Pandemie. Diese hatte ab März 2020 massiven Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen. Im Vergleich zu Februar 2020, dem letzten Monat vor dem Beginn der Einschränkungen durch die Pandemie in Deutschland, war der Auftragseingang im April 2021 um 9,9 Prozent höher. (A.Stefanowych--DTZ)