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Verbraucherzentrale fordert strengere Regeln für Lebensmittel mit Kinderoptik
Speziell an Kinder vermarktete Lebensmittel finden sich in jedem Supermarkt: Die Werbung mit bunten Tierchen und Comicfiguren empfindet eine Mehrheit der Eltern und Großeltern jedoch laut zwei Verbraucherbefragungen als manipulativ, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) am Montag mitteilte. Sie wünschten sich demnach strengere Regeln, wie beispielsweise Höchstgrenzen für Zucker, Fett oder Salz. Die Verbraucherzentrale forderte außerdem weniger Werbung für "Zucker- und Fettbomben".
Bundesumweltministerin Schulze fordert Gesamt-Stickstoffziel für 2030
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ein Gesamt-Stickstoffziel für 2030 gefordert. "Zu viel Stickstoff führt zu ökologischen, ökonomischen und sozialen Verwerfungen", erklärte Schulze anlässlich der 8. Globalen Stickstoffkonferenz am Montag. Bis 2030 würden die Stickstoffemissionen im Vergleich zu heute zwar voraussichtlich um ein weiteres Drittel sinken. "Die dann noch verbleibenden eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr sind immer noch deutlich zu viel", kritisierte Schulze.
Umweltbundesamt schlägt jährliche Obergrenze für Stickstoffausstoß von einer Million Tonnen vor
Um die bestehenden Schutzziele für Gewässer, Ökosysteme und die menschliche Gesundheit zu erreichen, fordert das Umweltbundesamt (UBA) zum Handeln auf: Ab dem Jahr 2030 sollen nicht mehr als eine Million Tonnen Stickstoff pro Jahr in die Umwelt gelangen, wie das UBA am Montag forderte. Aktuell liegt der Stickstoffausstoß bei rund 1,5 Millionen Tonnen jährlich. Die neue Obergrenze soll dabei "nahezu alle Sektoren" einschließen.
Nachfrage nach Arbeitskräften im Mai weiter gestiegen
Unternehmen in Deutschland haben auch im Mai wieder verstärkt Ausschau nach neuen Arbeitskräften gehalten: Im Vergleich zum Vormonat sei in "nahezu allen Branchen" ein Stellenplus zu vermelden, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag mitteilte. Der Stellenindex der BA stieg im Mai im Vergleich zu April um vier Punkte auf insgesamt 108 Punkte.
Gewinne der weltweiten Automobilindustrie steigen über Vorkrisenniveau
Die Geschäftszahlen der Automobilindustrie haben sich im ersten Quartal 2021 stark erholt. Der Umsatz der 16 größten Autokonzerne weltweit stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund zehn Prozent, der Gewinn vervierfachte sich, wie die Beratungsgesellschaft EY am Montag erklärte. Der Gewinn lag somit über dem Vorkrisenniveau, der Absatz blieb hingegen noch dahinter zurück. Insbesondere deutsche Unternehmen schnitten demnach bei Umsatz, Gewinn und Marge gut ab.
OECD verbessert Konjunkturprognose - mahnt aber gerechtere Impfstoffverteilung an
Die Weltwirtschaft kommt nach der Corona-Krise zunehmend wieder in Fahrt - allerdings verläuft die Erholung ungleichmäßig. Solange weite Teile der Weltbevölkerung nicht geimpft seien und neue Infektionsausbrüche drohten, werde die Konjunkturerholung uneinheitlich verlaufen und anfällig für Rückschläge bleiben, erklärte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris. OECD-Generalsekretär Angel Gurría mahnte deshalb, für eine gerechte Verteilung der Impfstoffe zu sorgen.
OECD hebt Konjunkturprognose an - warnt aber vor Impfengpässen in ärmeren Ländern
Die OECD hat ihre Prognose für die weltweite wirtschaftliche Erholung von der Corona-Krise erneut verbessert, warnt zugleich aber vor den Folgen einer ungleichen Impfstoffverteilung. Für 2021 erwartet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nun ein globales Wirtschaftswachstum von 5,8 Prozent, nachdem sie im März noch von 5,6 Prozent ausgegangen war. Für Deutschland sagte die OECD am Montag einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 3,3 Prozent für 2021 voraus, 0,3 Prozentpunkte mehr als zuvor.
Industrieverband BDI gegen generelles Recht der Arbeitnehmer auf Homeoffice
Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat sich gegen ein generelles Recht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Homeoffice ausgesprochen. Auch nach dem Ende der Corona-Pandemie müsse der Arbeitgeber entscheiden dürfen, ob vor Ort gearbeitet werden müsse oder nicht, sagte Verbandspräsident Siegfried Russwurm am Montag im Deutschlandfunk.
Holz- statt Plastikbesteck in den Zügen der Deutschen Bahn ab Juni
Die Deutsche Bahn (DB) will den Plastikmüll in ihren Zügen reduzieren: Ab Juni bekommen Fahrgäste Holz- statt Plastikbesteck für To-go-Produkte in der Bordgastronomie. Zudem vereinfacht der Konzern die Trennung der Abfälle an Bord der Züge und auf Bahnhöfen, von Vierfach-Trennung wird auf Zweifach-Trennung umgestellt. Die Abfallbehälter werden dafür ressourcenschonend einfach neu beschriftet.
Handelsverband fordert bundesweite Öffnung von Läden ohne Test- und Terminpflicht
Der Handelsverband HDE fordert angesichts sinkender Inzidenzzahlen eine flächendeckende Öffnung der Geschäfte. "Die Politik braucht jetzt einen klaren Plan, wir dürfen uns nicht im Klein-Klein verlieren", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem "Handelsblatt" vom Samstag. Geschäftsbesuche müssten bundesweit wieder ohne Test- und Terminpflicht möglich sein, sagte er. Genth verwies dabei auf die "klaren wissenschaftlichen Erkenntnisse zur geringen Infektionsgefahr beim Einkauf".
Klöckner warnt vor Überforderung der Bauern beim Klimaschutz
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat davor gewarnt, die Bauern beim Klimaschutz zu überfordern. "Vieles geht nicht über Nacht", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Humusaufbau in Böden etwa - um mehr CO2 zu speichern - braucht fünf bis zehn Jahre, eher mehr", erklärte sie. "Solche biologischen Prozesse gehen nicht schneller, weil wir ein Gesetz verabschieden."
Wirtschaftsverbände laufen Sturm gegen Lieferkettengesetz
Die Einigung der großen Koalition beim Lieferkettengesetz stößt bei Wirtschaftsverbänden auf massive Kritik: Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall nannte die Regelung "das dümmste Gesetz, das von der großen Koalition verabschiedet wurde". Auch von anderen Verbänden und der FDP-Fraktion hagelte es Kritik - lobende Worte fanden hingegen Kirchenvertreter.
Sechs Städte überschritten 2020 Grenzwert bei Stickoxiden
Im vergangenen Jahr haben noch sechs Städte die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) überschritten. Das Umweltbundesamt legte hierzu am Freitag endgültige Daten vor. Oberhalb des Grenzwertes lagen 2020 demnach München mit im Jahresmittel 54 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft, Ludwigsburg mit 47 Mikrogramm, Limburg (44 Mikrogramm), Stuttgart (43 Mikrogramm) sowie Darmstadt und Hamburg mit jeweils 41 Mikrogramm.
EU-Kommission nimmt Tiktoks Praktiken bei Werbung für Kinder unter die Lupe
Die EU-Kommission hat eine Überprüfung der Geschäftspraktiken der Videoplattform Tiktok bei Werbung für Kinder angekündigt. Nach einer Warnung des Europäischen Verbraucherverbands (BEUC) über Verstöße des Unternehmens gegen die EU-Verbraucherrechte sei am Freitag gemeinsam mit den nationalen Verbraucherschutzbehörden ein formeller Dialog mit Tiktok gestartet worden, erklärte die Kommission in Brüssel. Das Unternehmen hat nun einen Monat Zeit, um zu antworten und mit der Kommission und den Verbraucherschutzbehörden zusammenzuarbeiten.
Stürme sowie Sonne am Muttertag sorgen für neues Ökostrom-Hoch im Mai
Sturmtiefs und das sonnige Muttertagswochenende haben im Mai für einen neuen Ökostromrekord gesorgt. Im laufenden Monat wurden nach Berechnungen des Energieanbieters Eon bis einschließlich Donnerstag insgesamt mehr als 18,99 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom ins allgemeine Stromnetz eingespeist – und damit bereits vor Monatsende mehr als je zuvor in einem Mai. Die Menge an Grünstrom ist in Deutschland in den vergangenen Jahren stetig gestiegen.
Bundesrat beschließt Verbot des Tötens männlicher Küken
Das Töten männlicher Küken wird in Zukunft verboten sein. Der Bundesrat billigte am Freitag eine vom Bundestag vergangene Woche beschlossene Änderung des Tierschutzgesetzes, mit der das Kükentöten ab dem 1. Januar 2022 beendet werden soll. Im vergangenen Jahr waren mehr als 40 Millionen männliche Eintagsküken geschreddert oder erstickt worden, weil ihre Aufzucht unrentabel ist.
Kein Schmerzensgeld wegen Verbrennung mit heißer Suppe auf Flug
Wer im Flugzeug Suppe essen will, sollte die Temperatur vor dem Essen selbst prüfen. Das Landgericht Köln verweigerte einer Passagierin Schmerzensgeld, die sich auf einem Flug von München nach New York heiße Suppe in den Ausschnitt geschüttet hatte. Sie hätte sowohl die Temperatur der Suppe als auch die der Suppenschale prüfen müssen, teilte das Gericht am Freitag mit. (Az. 21 O 299/20)
Hamburg und Ludwigsburg müssen für bessere Luft sorgen
Die Städte Hamburg und Ludwigsburg in Baden-Württemberg müssen für bessere Luft sorgen. Die sogenannten Luftreinhaltepläne müssten noch einmal fortgeschrieben werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag. Dabei muss Hamburg möglicherweise auch Diesel-Fahrverbote verhängen, wenn die Stickoxid-Grenzwerte sonst nicht eingehalten werden können. (Az. 7 C 2.20 u.a.)
Beschäftigte können künftig leichter Betriebsräte gründen und wählen
Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen können künftig leichter einen Betriebsrat gründen. Der Bundesrat billigte am Freitag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen das Betriebsrätemodernisierungsgesetz der Regierung. Es soll zudem die Wahl des Gremiums im Betrieb vereinfachen und dessen Arbeit allgemein fördern.
Bundesrat stimmt neuem Verpackungsgesetz zu
In Deutschland soll künftig deutlich weniger Kunststoffmüll aus Verpackungen anfallen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine gesetzliche Neuregelung, die unter anderem Mehrweglösungen stärkt und die Einwegpfandpflicht ausweitet. Damit setzt Deutschland zwingende Kunststoff- und Abfallvorgaben der EU in nationales Recht um.
Bundesregierung kündigt milliardenschwere Förderung für dutzende Wasserstoff-Projekte an
Die Bundesregierung hat milliardenschwere Investitionen in dutzende Wasserstoff-Projekte angekündigt, die den Klimaschutz voranbringen sollen. Zur Verfügung gestellt würden "über acht Milliarden Euro", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Freitag. Damit könnten in diesem Bereich weitere Investitionen "für ungefähr den vierfachen Betrag" ausgelöst und in den nächsten Jahren "viele Millionen Tonnen CO2" eingespart werden.
Koalition einigt sich auf Gesetz zu Frauen in Vorständen
Kurz vor der Sommerpause haben sich die Fraktionen von Union und SPD auf das Gesetz zur Stärkung der Position von Frauen in Unternehmensvorständen geeinigt. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach von einem "großen Erfolg"; die Union betonte, sie habe in den Verhandlungen noch Verbesserungen durchsetzen können. Die Grünen kritisierten einen "nochmals abgeschwächten" Gesetzentwurf - die Koalition habe sich "mit letzter Kraft zum Quötchen" durchgerungen.
Verhandlungen über milliardenschwere EU-Agrarreform ohne Durchbruch
Die Verhandlungen über die Reform der milliardenschweren EU-Agrarpolitik sind erneut ohne Durchbruch geblieben. Wegen Streits um die Bindung der Gelder für Bauern an Umweltauflagen wurden die Gespräche zwischen Mitgliedstaaten, Europaparlament und EU-Kommission am Freitag nach drei Tagen ohne Ergebnis abgebrochen. Sie sollen im kommenden Monat fortgesetzt werden, um bis Ende Juni noch eine Einigung zu erzielen.
Arbeitslosenquote in Brasilien erreicht Rekordwert von 14,7 Prozent im ersten Quartal
Die Arbeitslosenquote in Brasilien hat im ersten Quartal 2021 einen Rekordwert von 14,7 Prozent erreicht. Dies teilte die Regierung Brasiliens, des Landes mit der größten Volkswirtschaft in Südamerika, am Donnerstag mit. Der Vorjahreswert betrug 12,2 Prozent, als die Corona-Pandemie begann, das Land hart zu treffen. Bisher starben in Brasilien mehr als 450.000 Menschen an den Folgen einer Corona-Erkrankung.
Bundesgerichtshof verhandelt über goldene Schoko-Hasen
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit der goldenen Farbe des Schoko-Hasen von Lindt beschäftigt. Der erste Zivilsenat verhandelte über eine Klage des Schweizer Schokoladenherstellers gegen die Konkurrenz von der Confiserie Heilemann. Diese hatte nämlich 2018 einen Osterhasen aus Schokolade verkauft, der ebenso wie der Lindt-Hase in Goldfolie eingewickelt war - was Lindt als Verletzung seiner Marke betrachtete. (Az. I ZR 139/20)
Flugzeug von Rumäniens früherem Diktator Ceausescu kommt unter den Hammer
In Rumänien hat am Donnerstag die Versteigerung eines Flugzeugs des früheren Diktators Nicolae Ceausescu begonnen. Nach Angaben des Auktionshauses Artmark in Bukarest wurden Angebote von rund 150 Sammlern und Luftfahrtenthusiasten erwartet. Das Startgebot bei der noch bis Mitternacht laufenden Versteigerung lag bei 25.000 Euro.
Deutsche Bahn begrüßt neues Forderungspaket der GDL im Tarifkonflikt
Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) stehen die Signale wieder auf Entspannung. Der Konzern begrüßte am Donnerstag ein neues Forderungspaket der GDL, es zeige Ansätze, "dass doch noch Lösungen am Verhandlungstisch gefunden werden können", erklärte der Konzern. Die vierte Runde der Verhandlungen ist am 7. Juni in Berlin geplant.
Schüler erzielen in Australien gerichtlichen Erfolg gegen Ausbau von Kohlewerk
In Australien haben Schülerinnen und Schüler vor Gericht einen Erfolg gegen die umstrittene Erweiterung eines Kohlebergwerks nahe Sydney erzielt. Der zuständige Bundesrichter Mordy Bromberg befand am Donnerstag, dass die australische Regierung den möglichen Schaden des Projekts für die Gesundheit und den Wohlstand der jüngeren Generation berücksichtigen müsse. Die Forderung der Kläger nach einer einstweiligen Verfügung zum sofortigen Stopp des Projekts lehnte das Gericht aber zunächst ab.
Berliner Landgericht stärkt Rechte alter und am Wohnort verwurzelter Mieter
Das Berliner Landgericht hat mit einem Urteil die Rechte alter und an ihrem Wohnort verwurzelter Mieterinnen und Mieter gestärkt. Diese können demnach unter Berufung auf ihr hohes Lebensalter und ihre "langjährige und tiefe Verwurzelung" am Wohnort die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, erklärte der Präsident des Berliner Kammergerichts am Donnerstag. Das entsprechende Urteil fiel demnach bereits am Dienstag. (Az. 67 S 345/18)
Union und SPD legen Streit über Lieferkettengesetz bei
Nach langem Streit um das Lieferkettengesetz haben sich die Fraktionen von Union und SPD geeinigt und den Weg für eine Abstimmung im Bundestag noch vor der Sommerpause freigemacht. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach am Donnerstag von einem "wichtigen" Vorhaben, Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) erklärte, ihm falle ein "großer Stein vom Herzen". Das Gesetz verpflichtet Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte entlang ihrer Lieferkette. Zuletzt waren noch Details strittig.
Union und SPD einig bei Lieferkettengesetz
Im Streit um das Lieferkettengesetz haben sich die Fraktionen von Union und SPD geeinigt. Das teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Donnerstag mit. "Ich bin froh, dass ich dieses wichtige Vorhaben nach harten Verhandlungen gegen massive Lobbywiderstände durchsetzen konnte", erklärte der Minister. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) teilte mit, ihm falle "ein großer Stein vom Herzen"; Jahre der Vorarbeit hätten sich gelohnt.
Auch alternative Einwegprodukte enthalten Schadstoffe
In einer Untersuchung alternativer To-Go-Produkte sind Schadstoffe gefunden worden. Mehr als die Hälfte der untersuchten Einwegprodukte enthielt potenziell krebserregende und andere bedenkliche Chemikalien, wie aus einer am Donnerstag vom europäischen Verbraucherverband (Beuc) veröffentlichten Untersuchung hervorgeht.